Das wissen hast du wohl kaum aus dem bfSoviel ich weiß macht man sich ersteinmal schlau bevor man klugscheissert
Ein Verbot solcher Partei besser gestern als morgen.
SPD offen für mögliches AfD-Verbotsverfahren
Die SPD-Spitze schließt auf ihrer Klausurtagung ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Das sei "eine klare Option" zur Verteidigung der Demokratie.
Bei der Klausurtagung der SPD am Samstag in Berlin ging es um große politische Fragen: den Schutz der Demokratie, die Stärkung der Wirtschaft - und um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Für ein solches zeigte sich die SPD-Spitze offen - knüpft einen solchen Schritt aber an weitreichende Voraussetzungen. In einem Beschluss des SPD-Parteivorstands heißt es:
Für uns steht außer Frage: Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die die Demokratie bedroht.
SPD-Spitze offen für mögliches AfD-Verbotsverfahren
Die SPD schließt auf ihrer Klausurtagung ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Das sei "eine klare Option" zur Verteidigung der Demokratie.www.zdf.de
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