Die AfD als Retterin des Abendlandes?

[Ivo2]

So isches

Die meischten können ja ned mal gscheit schreiben geschweigen sprechen deutsch. oh weia ey

So wie du eben?
Wie ich schon einige Male erwähnt habbe, du stehst da auf der Remigrationsliste. Abgesehen davon, die meisten AfD Wähler können deutsch weder gut sprechen und noch weniger schreiben.

 

[Ivo2]

SPD, CDU, Grüne, Linke
Bundestag könnte demnächst über AfD-Verbotsantrag abstimmen
Einem Medienbericht zufolge fordern Abgeordnete aus mehreren Fraktionen in einem Antrag das Bundesverfassungsgericht dazu auf, die AfD als verfassungswidrig einzustufen.
Abgeordnete der SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen einen Antrag in den Bundestag einbringen, in dem sie ein AfD-Parteiverbotsverfahren fordern. Das berichtete die „Welt“ am Sonntagmittag. Demnach sollen aus den genannten Fraktionen jeweils mindestens zehn Abgeordnete den Antrag unterstützen.

In dem Antrag, der am Freitag finalisiert wurde, heißt es laut „Welt“: Der Bundestag beantrage beim Bundesverfassungsgericht, gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes und Paragraf 43 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, festzustellen, dass die Partei Alternative für Deutschland verfassungswidrig sei. In dem Gruppenantrag werden der AfD Verstöße gegen die Menschenwürdegarantie aus Artikel 1 des Grundgesetzes vorgeworfen, etwa die Forderung nach einer „millionenfachen Remigration“ von Migranten.

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

 

[Ivo2]

AfD zerfleischt sich nach Eklat selbst – „Ein Trauerspiel“
Die AfD wurde für die Show, die sie bei der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag abzog, kritisiert. Auch von den eigenen Leuten.

Nach dem Eklat bei der ersten Sitzung im Thüringer Landtag reißen die Reaktionen nicht ab. Nach dem unwürdigen Schauspiel durch den AfD-Politiker Jürgen Treutler als Alterspräsident wurden er und seine Partei erwartungsgemäß von den anderen Parteien kritisiert. Doch auch Leute aus den eigenen Reihen der „Alternative für Deutschland“ finden deutliche Worte.

AfD zerfleischt sich nach Eklat selbst - "Ein Trauerspiel"

Die AfD wurde für die Show, die sie bei der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag abzog, kritisiert. Auch von den eigenen Leuten.

www.derwesten.de

 

[Ivo2]

AfD in Thüringen: Laut Verfassungsschutz „Vorgeschmack“
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat nach dem Eklat im Landtag des ostdeutschen Bundeslandes vor weiteren Angriffen auf die demokratischen Institutionen gewarnt. „Das war letzte Woche nur ein Vorgeschmack auf das, was uns noch erwartet“, sagte Kramer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Was bei der ersten konstituierenden Sitzung passiert sei, sei „das Niveau von Staatszersetzung“, sagte Kramer mit Blick auf den Umgang der AfD mit der Justiz laut dem Redaktionsnetzwerk von heute.

Bei der ersten Sitzung des neuen thüringischen Landtags am Donnerstag hatte Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) sich geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen. Die CDU rief daher das Verfassungsgericht an und wurde dort in ihrer Rechtsauffassung bestätigt. Bei der Sitzung am Samstag konnte dann der CDU-Politiker Thadäus König zum neuen Landtagspräsidenten gewählt werden. Die AfD brandmarkte die Mitglieder des Landesverfassungsgerichts in den Onlinenetzwerken als „Richter mit Parteibuch“.

„Arbeitsfähiges Landesparlament schon mal viel wert“

AfD in Thüringen: Laut Verfassungsschutz „Vorgeschmack“

orf.at

 

[Ivo2]

Verbotsverfahren gegen die AfD?
Dann steht Deutschland ein Orkan bevor
Im Bundestag steht eine brisante Entscheidung an: Soll das Verfassungsgericht ein Verbot der AfD prüfen? Die Bedenken sind groß. Zu Recht.

Man möchte gerade nicht in der Haut der Abgeordneten im Bundestag stecken. Sie müssen in den nächsten Wochen über eine der demokratietheoretisch schwierigsten Fragen entscheiden: Soll das Verfassungsgericht ein Verbot der AfD prüfen? Soll der Bundestag also den Startschuss für ein Verfahren erteilen, das eine der größten Oppositionsparteien Deutschlands ausradieren könnte?

Mehr als fünf Prozent der Abgeordneten im Bundestag denken, dass das notwendig, ja, überfällig ist. Sie wollen nun den Rest des Parlaments mit einem Gruppenantrag herausfordern, der mit einfacher Mehrheit angenommen werden müsste. Doch in allen Fraktionen gibt es Pro- und Kontra-Stimmen, gibt es Überzeugte, Zweifler und deutliche Kritiker.

Verbot der AfD? Die Bedenken sind groß – zu Recht

Im Bundestag steht eine brisante Entscheidung an: Soll das Verfassungsgericht ein Verbot der AfD prüfen? Die Bedenken sind groß. Zu Recht.

www.t-online.de

 

[Ivo2]

Ich werde ihn nicht vermissen. Eigentlich würde mir die ganze AfD nicht abgehen
Der Jäger macht Schluss
Nach 40 Jahren in der CDU beteiligt sich Alexander Gauland 2013 an der Gründung der AfD. Er wird Parteichef und später Oppositionsführer im Bundestag. Nun sagt der 83-Jährige WELT, dass er nicht erneut für den Bundestag kandidieren werde. Und nennt seine Gründe.

Er galt lange als der intellektuelle Vordenker und Übervater der AfD. Und er ist die einzige Führungsfigur, die an der Gründung der Partei beteiligt war und sie bis heute nicht verlassen hat. Nun endet im kommenden Jahr eine bemerkenswerte politische Biografie. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland beendet seine Karriere als aktiver Politiker.

MSN

 

[Ivo2]

Schlagabtausch bei "Maischberger"
Bei der Frage nach der AfD verliert Hape Kerkeling die Fassung
Heftiger Schlagabtausch bei "Maischberger". Zuerst rasselte Oskar Lafontaine mit einer FDP-Politikerin zusammen. Dann ließ Hape Kerkeling seinem Frust freien Lauf.

Bei "Maischberger" kam es am Mittwochabend zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Oskar Lafontaine. Sowohl beim Thema Ukraine-Krieg als auch bei der Unterstützung Israels vertraten Strack-Zimmermann und Lafontaine völlig unterschiedliche Ansätze – und bemühten sich erst gar nicht um Konsensfindung.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin und der heutige BSW-Politiker tauschten quasi ohne Anlauf schwere Vorwürfe aus. So attestierte Strack-Zimmermann, das Bündnis Sahra Wagenknecht wolle "Deutschland auseinandernehmen" und konfrontierte Lafontaine mit seiner Aussage, CDU-Mitglied Roderich Kiesewetter müsse für seine Aussagen über den Russland-Krieg ins Gefängnis. Der Außenexperte der Christdemokraten hatte dafür plädiert, dass der Krieg nach Russland getragen werden müsse.

Lafontaine: "Das ist heller Wahnsinn"
Lafontaine stand prinzipiell jedoch zu seiner Aussage: "Wenn jemand sagt: Wir, die Deutschen, müssen den Krieg nach Moskau tragen, und wir müssen Raketen liefern, damit die Ministerien in Moskau zerstört werden […] Das ist heller Wahnsinn. Solche Leute sind völlig verantwortungslos und verstoßen gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes."

"In Teilen rechtsradikal?": Bei dieser Frage nach der AfD verliert Hape Kerkeling kurz die Fassung

Heftiger Schlagabtausch bei "Maischberger". Zuerst rasselte Oskar Lafontaine mit einer FDP-Politikerin zusammen. Dann ließ Hape Kerkeling seinem Frust freien Lauf.

www.t-online.de

 

[Ivo2]

AfD-Verbot
„Dafür bin ich 1989 nicht auf die Straße gegangen!“
Zwei gewichtige ostdeutsche Politiker äußern sich zu einem möglichen AfD-Verbot. Während Ex-Bundespräsident Joachim Gauck davor warnt, Konservative weiter vom Staat zu entfremden, wirbt die Bundestagsvizepräsidentin Karin Göring-Eckardt für ein prinzipienfestes Vorgehen.

Zwei prominente Ostdeutsche, die die Wende mitgeprägt haben, positionieren sich in der Debatte um ein AfD-Verbot auf unterschiedlichen Seiten – jeweils mit Verweis auf ihre DDR-Erfahrung.. Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck erklärte in einem Interview, warum er ein Verbot ablehne. Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sagte in einem weiteren Interview das Gegenteil: Sie hält die Prüfung eines AfD-Verbots für richtig.

Die Politikerin sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Ich halte es gerade nach den Vorgängen in Thüringen für richtig, prüfen zu lassen, ob die AfD als Ganzes gegen unsere Verfassung verstößt. Ich bin Mitglied eines Verfassungsorgans und wenn eine Partei verfassungswidrig agiert, kann ich das nicht mit der Begründung ignorieren, es könnte politisch blöd aussehen.“ Ein solches Verfahren sei allerdings keine geeignete Maßnahme, um die politische Auseinandersetzung zu beenden. „Die müssen wir unabhängig vom Ausgang eines etwaigen Verfahrens weiter sehr klar führen“, sagte Göring-Eckardt.

AfD-Verbot: „Dafür bin ich 1989 nicht auf die Straße gegangen!“ - WELT

Zwei gewichtige ostdeutsche Politiker äußern sich zu einem möglichen AfD-Verbot. Während Ex-Bundespräsident Joachim Gauck davor warnt, Konservative weiter vom Staat zu entfremden, wirbt die Bundestagsvizepräsidentin Karin Göring-Eckardt für ein prinzipienfestes Vorgehen.

www.welt.de

 

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Hersteller ausgetrickst: AfD-Fans lassen sich Nike-Sneaker in Parteifarben anfertigen
Nike bietet Kunden die Gelegenheit, Schuhe nach eigenen Vorlieben zu gestalten. AfD-Fans lassen sich nun Sneaker in Parteifarben personalisieren – und protzen damit im Netz.

Mit teils über 30 Prozent der Stimmen in den drei zurückliegenden Landtagswahlen erfreut sich die AfD im Land einer immer größer werdenden Beliebtheit – und das trotz der vielfältigen Kritik am heiß diskutierten und hoch umstrittenen Wahlprogramm der Partei. Dabei scheinen einige AfD-Sympathisanten sich auch weiterhin den Schuh nicht anziehen zu wollen, wenn beispielsweise der Vorwurf des Rechtsextremismus oder gar der Spionage im Raum steht.

AfD-Fans lassen sich Nike-Sneaker in Parteifarben anfertigen – Hersteller ausgetrickst

Nike bietet Kunden die Gelegenheit, Schuhe nach eigenen Vorlieben zu gestalten. AfD-Fans lassen sich nun Sneaker in Parteifarben personalisieren – und protzen damit im Netz.

www.berliner-zeitung.de

 

[Ivo2]

Demokratie heißt nicht, der Mehrheit zu dienen, sondern das Volk insgesamt zu schützen
Wäre eine AfD-Regierung demokratisch, nur weil es die Mehrheit so will? Nein. Eine Regierung ist dann demokratisch, wenn sie der Versuchung des Despotismus widersteht. Ein Gastbeitrag.

So viel Aufregung sie verursacht hat, so schnell war sie auch vorbei: Die Farce von Erfurt, der Versuch, mit Verweis auf den Wahlerfolg der AfD in Thüringen, die im dortigen Landtag die größte Fraktion stellt, den Entscheidungsfreiraum der parlamentarischen Mehrheit einzuengen und ihr einen Parlamentspräsidenten aufzudrücken, statt diesen wählen zu lassen.

Es war absehbar, dass das mit einem Gerichtsurteil gegen die AfD enden würde. Und genauso absehbar war, dass danach AfD-Abgeordnete Repressalien gegen die Richter fordern würden. Richter haben kein demokratisches Mandat. AfD-Abgeordnete schon. Und in Thüringen haben sie sogar ein besonders starkes Mandat. Und mehr als einmal habe ich deshalb gehört und gelesen, dass das, was die AfD tut, nicht undemokratisch sein kann, denn die AfD ist ja demokratisch gewählt.

Demokratie heißt nicht, der Mehrheit zu dienen, sondern das Volk insgesamt zu schützen

Wäre eine AfD-Regierung demokratisch, nur weil es die Mehrheit so will? Nein. Eine Regierung ist dann demokratisch, wenn sie der Versuchung des Despotismus widersteht. Ein Gastbeitrag.

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