Die AfD als Retterin des Abendlandes?

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„AfD will das Schwimmbad nur für Deutsche, wir wollen das Schwimmbad für alle“
Ärger mit CDU und SPD schon während der Sondierungen? Sachsens BSW-Chefin Zimmermann sieht „Kräfte“, die das geplante Dreierbündnis torpedieren wollten. Sie – und nicht Sahra Wagenknecht – gebe im Freistaat beim BSW den Ton an. Und sie erklärt, was sie unter einem neuen Umgang mit der AfD versteht.

Sabine Zimmermann, 63, ist Landesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Vorsitzende der Landtagsfraktion. Die Gewerkschaftssekretärin war früher SPD-Mitglied. Später wechselte sie zur Linken, war von 2005 bis 2021 Mitglied der Bundestagsfraktion.

BSW in Sachsen: „AfD will das Schwimmbad nur für Deutsche, wir wollen das Schwimmbad für alle“ - WELT

Ärger mit CDU und SPD schon während der Sondierungen? Sachsens BSW-Chefin Zimmermann sieht „Kräfte“, die das geplante Dreierbündnis torpedieren wollten. Sie – und nicht Sahra Wagenknecht – gebe im Freistaat beim BSW den Ton an. Und sie erklärt, was sie unter einem neuen Umgang mit der AfD versteht.

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„Die meisten AfD-Wähler wissen gar nicht, was die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist“
Bei „Hart aber fair“ ging es am Montagabend um den Dauerbrenner AfD-Verbot. Zu Gast war unter anderem ein ehemaliger Parteifunktionär der Rechtspopulisten, der in Albrecht von Lucke seinen Meister fand.

„Wir brauchen kein AfD-Verbotsverfahren, sondern eine andere Politik“, sagte Markus Söder (CSU) am Montag in München. „Die AfD bekämpfen heißt, eine bessere Politik als die Ampel zu machen.“ In der Schwesterpartei herrscht dazu in Teilen eine andere Meinung. Nach dem jüngsten Eklat im Thüringer Landtag intensiviert eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten um den CDU-Politiker Marco Wanderwitz ihre Bemühungen, ein Verbot der Rechtspopulisten auf den Weg zu bringen. Auch „hart aber fair“ beschäftigte sich am Montag mit dem Thema. „Der Fall AfD: Einfach verbieten?“, fragte Louis Klamroth die Bundestagsabgeordneten Michael Kellner (Grüne) und Serap Güler (CDU), den AfD-Aussteiger Alexander Leschik, die Moderatorin Ruth Moschner sowie die Journalisten Ronen Steinke und Albrecht von Lucke.

„Hart aber fair“: „Die meisten AfD-Wähler wissen gar nicht, was die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist“ - WELT

Bei „Hart aber fair“ ging es am Montagabend um den Dauerbrenner AfD-Verbot. Zu Gast war unter anderem ein ehemaliger Parteifunktionär der Rechtspopulisten, der in Albrecht von Lucke seinen Meister fand.

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Ein Mann und seine Mission
Niemand sieht sein Dilemma
Hape Kerkeling verkleidete sich als Rico Mielke oder parodierte klassische Musik mit dem legendären "Hurz!"-Sketch. Und jetzt? Ist er längst eine politische Größe.

Im März dieses Jahres nimmt alles seinen Anfang. Damals trifft sich t-online mit Hape Kerkeling zu einem Interview – und wenige Tage später schlägt das Ergebnis Wellen. Der Entertainer macht seinem Ärger Luft, spricht von einer "Katastrophe", weil Menschen die AfD wählen, und spricht sich eindeutig für ein Verbot der Partei aus: "Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, dass Faschismus jemals durch Diskussion beendet wurde", beginnt er und fügt an: "Ich höre immer nur, es wäre zu riskant, diese Partei zu verbieten. Diese Argumentation halte ich für geradezu grotesk."

Inzwischen ist mehr als ein halbes Jahr vergangen. Unzählige Interviews und Auftritte Kerkelings sind seitdem hinzugekommen. Jüngst ein Interview bei Sandra Maischberger in der ARD. Auch dort wiederholt der 59-Jährige sein Credo: "Welcher Idiot ist Mitglied in einer Partei, die teilweise rechtsradikal ist? Das kann kein wirklicher Demokrat sein", wettert der Entertainer und Buchautor dort über die AfD und ihre jüngsten Wahlerfolge in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

"Das Erbe meines Großvaters, der im KZ war" – Kerkelings Wandel vom Komiker zum Mahner

Hape Kerkeling verkleidete sich als Rico Mielke oder parodierte klassische Musik mit dem legendären "Hurz!"-Sketch. Und jetzt? Ist er längst eine politische Größe.

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Strafen drohen: AfD darf "Abschiebesong" nicht mehr spielen
Der "Abschiebesong" war ein Wahlkampferfolg für die AfD in den sozialen Medien. Die Melodie aber ist von den "Atzen" geklaut. Nun wird der Partei der Song untersagt.

Es war im Landtagswahlkampf in Ostdeutschland ein zentrales Werbemittel für die AfD bei der jungen Zielgruppe: Ältere Partysongs mit neuem, rassistischen Text versehen und sie in den sozialen Medien viral gehen lassen. Einen ihrer größten Erfolge aber – den sogenannten Abschiebesong, gedichtet auf die Melodie des Partyklassikers "Das geht ab" von "Die Atzen" – darf die Partei nun nicht mehr verwenden. Ansonsten drohen ihr hohe Strafen.

Das teilte der Brandenburger AfD-Vorsitzende René Springer den Mitgliedern seines Verbandes in einem Schreiben mit, das t-online vorliegt. Die AfD habe eine "verbindliche strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung" abgegeben, die ihr die Verwendung des Songs auf Veranstaltungen wie in den sozialen Medien untersagt. "Im Falle eines etwaigen Vertragsverstoßes drohen uns empfindliche Vertragsstrafen!", so Springer.

"Die Atzen" gehen gegen KI-Song vor

Dieses Lied darf die AfD jetzt nicht mehr spielen

Bei der Wahlparty in Brandenburg feierten AfD-Mitglieder zum "Atzen"-Hit "Das geht ab" – mit umgedichtetem Text. Das wird der Partei nun verboten.

www.t-online.de

 

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Weidel hat keine Chance gegen Wagenknecht
Warum inszeniert Welt TV ein Duell Weidel gegen Wagenknecht, obwohl die Landtagswahlen längst gelaufen sind? Weil es so schön morbide ist. Wagenknecht ist die Erfahrenere, und sie lässt es Weidel mit ungerührter Höflichkeit spüren.

„Was bisher geschah“, könnte man den Bericht über das heiß erwartete Duell Sahra Wagenknecht gegen Alice Weidel bei Welt TV beginnen, wie in einer Vorabend-Soap. Was bisher geschah, ist die aparte Kleinigkeit, dass zwei fixe, redegewandte und überaus taffe Frauen diese Republik umgekrempelt haben, von der man noch vor wenigen Jahren dachte, sie werde grün. Diese beiden Frauen, im Alter zehn Jahre auseinander, haben das als Gegenbilder zu einer sehr viel langweiligeren Männerriege geschafft, für die paradigmatisch die Sprachlosigkeit des Bundeskanzlers steht. Was den Fall noch erstaunlicher macht, ist, dass die beiden Frauen aus Positionen relativer institutioneller Machtlosigkeit handeln. Sie sind nur Parteivorsitzende. Bis jetzt.

Bevor man Sahra Wagenknecht (BSW) und Alice Weidel (AfD) politisch einsortiert, sollte man die Umstände ihres Aufstiegs festhalten. Denn er erfolgte zum Erschrecken des politischen Establishments, jener Gruppierungen also, die man einmal Mehrheitsparteien nannte. Bei neuen und künftigen Mehrheiten dagegen, besonders im Osten, vermutlich auch bei der nächsten Bundestagswahl, werden die beiden Frauen etwas mitzureden haben – entweder, weil man sie unbedingt verhindern will (Weidel), oder weil es ohne sie mehrheitsarithmetisch nicht mehr geht (Wagenknecht). Prima Aussichten.

Alice Weidel verliert das TV-Duell gegen Sahra Wagenknecht

Warum inszeniert Welt TV ein Duell Weidel gegen Wagenknecht, obwohl die Landtagswahlen längst gelaufen sind? Weil es so schön morbide ist. Wagenknecht ist die Erfahrenere, und sie lässt es Weidel mit ungerührter Höflichkeit spüren.

www.faz.net

 

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AfD: Matthias Moosdorf tritt Honorarprofessur in Russland an
Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Matthias Moosdorf, unterrichtet künftig nebenberuflich in Moskau. Die Ausgestaltung des Vertrags sei noch offen, es würden jedoch »übliche Honorare« gezahlt.
Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Moosdorf, geht einem Nebenjob in Moskau nach. Seit September ist er als Honorarprofessor in Russland tätig. Wie das Nachrichtenportal »T-Online« berichtet , wird der 59-jährige Cellist neben seinem Mandat im Bundestag gegen Bezahlung an der international bekannten Moskauer Gnessin-Musikhochschule unterrichten. Die Schule steht dem Kreml nahe und vertritt auch in Kriegszeiten dessen Positionen nach außen.

Matthias Moosdorf: AfD-Politiker tritt Honorarprofessur in Russland an

Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Matthias Moosdorf, unterrichtet künftig nebenberuflich in Moskau. Die Ausgestaltung des Vertrags sei noch offen, es würden jedoch »übliche Honorare« gezahlt.

www.spiegel.de

 

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Ex-AfDler verkleidet sich im Bundestag als Talahon: „Herr Präsident, ich habe Dein Land erobert!“
Der fraktionslose Abgeordnete Matthias Helferich trug bei einer Rede am Dienstagabend Bauchtasche und Anzug in Gucci-Optik. Dann forderte er millionenfache Remigration.

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich hat sich bei einer Rede im Bundestag als Talahon verkleidet. Im Plenum trat der frühere AfD-Politiker und fraktionslose Abgeordnete aus Dortmund mit Trainingsanzug und Bauchtasche in Gucci-Optik auf. Dazu trug er eine Goldkette um den Hals.

Ex-AfDler verkleidet sich im Bundestag als Talahon: „Herr Präsident, ich habe Dein Land erobert!“

Der fraktionslose Abgeordnete Matthias Helferich trug bei einer Rede am Dienstagabend Bauchtasche und Anzug in Gucci-Optik. Dann forderte er millionenfache Remigration.

www.berliner-zeitung.de

 

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Streit mit „Spiegel“-Redakteurin. Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Brandner auf
Der Bundestag hat am Donnerstagabend „zur Durchführung eines Strafverfahrens“ die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben.

Hintergrund ist nach Informationen des Nachrichtenportals „t-online“ ein Rechtsstreit, den Brandner mit einer Spiegelredakteurin führt, weil er sie als „Faschistin“ bezeichnete. Brandner sagte „t-online“ am Donnerstagabend: Er könne den genauen Grund für die Aufhebung seiner Immunität nicht nennen, sonst drohe ihm gegebenenfalls weiteres Ordnungsgeld.

Die Bewertung aber sei klar: „Um in den von mir verwendeten Begriff auch nur ansatzweise Rechtswidriges hereininterpretieren zu wollen, fehlt mir die Phantasie.“ Er habe einen Begriff verwendet, der im allgemeinen Sprachgebrauch und auch in Parlamentsdebatten „inflationär in Dutzenden Varianten“ verwendet werde, behauptet Brandner.

Dreimal hat das Gericht Brandner zur Zahlung von Ordnungsgeld verpflichtet
Die Antragsgegnerin sei „als verbohrte und AfD-fixierte Journalistin eine linke Aktivistin und daher mitten im Meinungskampf“, so Brandner weiter. Sie und ihr Arbeitgeber scheuten auch auf den Titelseiten nicht vor der penetranten Verwendung des Begriffs zurück. „Ich habe nichts anderes getan, als von meinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen“, findet er.

https://www.focus.de/politik/deutschland/am-donnerstag-bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-brandner-wegen-eines-rechtsstreit-auf_id_260384594.html

 

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Quietschbunt gegen AfD-Blau

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Das Investigativmedium „Correctiv“ legt nach der Potsdam-Enthüllung 100 Karten und Grafiken über Rechtsextremismus vor. Sie helfen, das dunkle Deutschland hell auszuleuchten.

Ja, es war ein Sturm der Entrüstung, nachdem im Januar das Geheimtreffen von Potsdam mit den sogenannten Remigrationsplänen diverser Rechtsextremisten aufgedeckt worden war. Hunderttausende Menschen gingen auf die Straße, um zu zeigen, dass sie derlei Wahnideen ablehnen und für eine offene Gesellschaft einstehen. Dieser Sturm der Entrüstung ist inzwischen merklich abgeflaut, die AfD feierte Wahlerfolge in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Aber das Rechercheteam von Correctiv hat inzwischen nicht nur ein Buch über das Potsdamer Treffen (Marcus Bensmann: Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst. Die ungeheuerlichen Pläne der AfD, Galiani Berlin) veröffentlicht, nun legt das investigative Medienhaus ein weiteres Aufklärungswerk mit dem Titel „100 Karten über Rechtsextremismus“ vor.

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Das Besondere an dem Buch ist die visuelle Umsetzung der düsteren Daten in quietschbunte Grafiken und Karten. Verantwortlich dafür ist der Katapult-Verlag, der seine Arbeitsweise so versteht: „Wissenschaft für alle verständlich machen und in originelle Karten übersetzen“. Das gelingt in vielen Fällen, beim Blättern gibt es immer wieder den berühmten Aha-Effekt, der bei durchgeschriebenen Analysen oft nicht entsteht. Leider sind die Grafiken in keinerlei ersichtlicher Ordnung sortiert, wild geht es durcheinander von Rechtsterror in der Bundesrepublik über Vernichtungsstätten des Holocaust, albanischen Nationalismus, Antisemitismus bei Sportveranstaltungen bis zur „Gruppe Nordkreuz“, die Todeslisten von Hunderten Menschen in Deutschland angefertigt hatte.

Bunt gegen Nazi-Braun und AfD-Blau: 100 Karten über Rechtsextremismus

„Correctiv“ legt 100 Karten und Grafiken über Rechtsextremismus vor. Sie helfen, das dunkle Deutschland hell auszuleuchten. Rezension

www.sueddeutsche.de

 

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Michel Friedman:„Oskar Schindler würde Sie verachten!“

Der jüdische Publizist Michel Friedman hat die AfD bei einer Rede im Hessischen Landtag scharf angegriffen. Eingeladen wurde Friedman zur Gedenkstunde für Oskar Schindler, der während des Holocausts rund 1.200 Juden rettete. Friedman bezeichnete die AfD in seiner Rede als "Partei des Hasses". Ihre Mitglieder nannte er "geistige Brandstifter, verantwortlich für Hass und Hetze".

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