Satire Splitter
Innerhalb der EU gibt es eine Aufsichtsbehörde für politische Parteien die eher unbedeutend wirkt. Aber diese Aufsichtsbehörde hat etwas geschafft, was der deutsche Bundestag irgendwie nicht auf die Kette bekommt, ein Verbotsverfahren gegen unsere AfDeppen. Auf 300 Seiten legt die Behörde dar, wie Vertreter der rechtsextremen Partei ESN (Europa der Souveränen Nationen) systematisch gegen europäische Werte verstoßen. Führende ESN-Politiker haben sich unter anderem öffentlich rassistisch, antisemitisch und homophob geäußert. Die ESN, der auch die AfD angehört, könnte deswegen verboten werden.
Ein erfolgreiches Verbotsverfahren würde dazu führen, dass keine EU-Gelder mehr an die Partei fließen. 2026 wird die ESN mit rund 2 Millionen Euro vom Europäischen Parlament unterstützt. Neben der AfD, die die Europapartei gründete, gehören auch rechtsextreme Parteien aus Bulgarien, Frankreich, Litauen, den Niederlanden, der Slowakei, Polen, Ungarn und Tschechien zur ESN.
Die ESN-Partei ist rechtlich getrennt von der ESN-Gruppe im Europäischen Parlament, die aktuell 27 Abgeordnete zählt. Während politische Gruppen die Fraktionen im Europäischen Parlament bilden, sind europäische Parteien Dachverbände, in denen sich nationale Parteien zusammenschließen. Europäische Parteien werden durch den EU-Haushalt finanziert, um Wahlkämpfe zu koordinieren, Wahlprogramme auszuarbeiten und politische Bildung zu betreiben.
Quelle: EU Abgeordnete, Spiegel
Innerhalb der EU gibt es eine Aufsichtsbehörde für politische Parteien die eher unbedeutend wirkt. Aber diese Aufsichtsbehörde hat etwas geschafft, was der deutsche Bundestag irgendwie nicht auf die Kette bekommt, ein Verbotsverfahren gegen unsere AfDeppen. Auf 300 Seiten legt die Behörde dar, wie Vertreter der rechtsextremen Partei ESN (Europa der Souveränen Nationen) systematisch gegen europäische Werte verstoßen. Führende ESN-Politiker haben sich unter anderem öffentlich rassistisch, antisemitisch und homophob geäußert. Die ESN, der auch die AfD angehört, könnte deswegen verboten werden.
Ein erfolgreiches Verbotsverfahren würde dazu führen, dass keine EU-Gelder mehr an die Partei fließen. 2026 wird die ESN mit rund 2 Millionen Euro vom Europäischen Parlament unterstützt. Neben der AfD, die die Europapartei gründete, gehören auch rechtsextreme Parteien aus Bulgarien, Frankreich, Litauen, den Niederlanden, der Slowakei, Polen, Ungarn und Tschechien zur ESN.
Die ESN-Partei ist rechtlich getrennt von der ESN-Gruppe im Europäischen Parlament, die aktuell 27 Abgeordnete zählt. Während politische Gruppen die Fraktionen im Europäischen Parlament bilden, sind europäische Parteien Dachverbände, in denen sich nationale Parteien zusammenschließen. Europäische Parteien werden durch den EU-Haushalt finanziert, um Wahlkämpfe zu koordinieren, Wahlprogramme auszuarbeiten und politische Bildung zu betreiben.
Quelle: EU Abgeordnete, Spiegel