FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen

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Rechtsextreme Netzwerke
Kickls "NGO" fürs Grobe: Die Symbiose von FPÖ und Identitären
Gemeinsam feierte man den blauen Wahlsieg, gemeinsam freut man sich auf "fünf gute Jahre": Zwischen Identitärer Bewegung und FPÖ gibt es keine Grenzkontrollen mehr

Wenn es um FPÖ-Chef Herbert Kickl geht, gerät der Identitären-Aktivist Martin Sellner ins Schwärmen: Kickl zeichne sich "durch strategische Brillanz und charakterliche Stabilität aus", die FPÖ sei unter ihm eine "stärkere, souveränere, kreativere und stabilere Partei als je zuvor". Und eine, die sich laut Sellner nicht "auf Zuruf der Presse" von seiner rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) distanziert. Mit dem Wahlsieg der FPÖ sei klar: "Ein altes Kapitel der Republik endet." Und die Identitären stünden bereit, so Sellner in der neurechten Zeitschrift Sezession.

Kickls "NGO" fürs Grobe: Die Symbiose von FPÖ und Identitären

Gemeinsam feierte man den blauen Wahlsieg, gemeinsam freut man sich auf "fünf gute Jahre": Zwischen Identitärer Bewegung und FPÖ gibt es keine Grenzkontrollen mehr

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Kickl auf Kreidediät
Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten dürfte sich der FPÖ-Parteichef mit Kreidemüsli und Kreidekasnudeln vorbereitet haben

Welche Freude, vor allem bei den Identitären! In den kommenden fünf Jahren – ob es gute oder grindige sein werden, steht noch in den Sternen – kommt auch eine vermehrte öffentliche Präsenz des Kärntner Kanzleraspiranten auf uns zu. Schon jetzt übt sich Herbert Kickl ununterbrochen darin, seinen Knapp-unter-dreißig-Prozent-Sieg als einen Ruf wie Donnerhall zu deuten, mit dem ihn "das Volk" an die Spitze der Regierung reklamiere. Mindestens der Regierung! Wenn nicht gar der Nation!

Vokaki in spe
Offenbar hält sich der Vokaki in spe an Heinrich von Kleists zynische Maxime: "Was man dem Volk dreimal sagt, hält das Volk für wahr." Kickl macht sich daher anheischig, "das Werkzeug" fürs Volk zu spielen, wobei er vielfach bewiesen hat, dass er als Dünnbrettbohner ebenso brillieren kann wie als Vorschlaghammer. Nur hält er sich während der Regierungsbildung mit dem Hammer zurück.

Kickl auf Kreidediät

Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten dürfte sich der FPÖ-Parteichef mit Kreidemüsli und Kreidekasnudeln vorbereitet haben

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„Ein bissl“ Faschismus ohne schlechtes Gewissen
Dass die FPÖ in Österreich stärkste Kraft geworden ist, erklärt sich mit drei Abnormitäten. Außerhalb des Landes können sie paradox anmuten, doch sie folgen einer bekannten politischen Logik, meint der österreichische Schriftsteller Robert Menasse.

Man kann ein österreichisches Wahlergebnis nicht verstehen, wenn man Österreich nicht versteht, seine Geschichte, zumindest die der Ersten und Zweiten Republik, seine fortwirkenden spezifischen inneren Widersprüche, seine Mentalitätskonflikte. Man sollte glauben, das sei eine Binsenweisheit, aber in Hinblick auf das kleine Österreich scheint sogar eine Binsenweisheit ein unnötiger Luxus.

Liest man nämlich Kommentatoren und Leitartikler, seien es heimische oder Korrespondenten, sieht man: Sie kennen zwar die handelnden Personen, denen sie mehr oder weniger Sympathie entgegenbringen, sie wissen von Intrigen, die sie in die Auslage stellen und behaupten, das sei der Hintergrund, und davon leiten sie Mutmaßungen ab, was das Trostloseste ist, das ich in den Zeitungen lesen muss, weil mir schon die Fakten reichen. Kurz: Ihnen ist alles bekannt – aber eben deswegen ist noch lange nicht erkannt, warum sich alles so darstellt.

Beginnen wir phänomenologisch, mit drei typischen Abnormitäten, die ins Auge springen, aber nicht weiter reflektiert werden. Erstens: Seit Monaten sagten Meinungsumfragen sehr genau das Wahlergebnis voraus. Das ist in der Geschichte der Meinungsforschung in westlichen Demokratien einmalig: Seit Monaten gab es keine deutliche Bewegung, keine nennenswerte Verschiebung in den Prognosen, bereits Monate vor der Wahl war das Ergebnis wie in Stein gemeißelt.

Österreich: „Ein bissl“ Faschismus ohne schlechtes Gewissen - WELT

Dass die FPÖ in Österreich stärkste Kraft geworden ist, erklärt sich mit drei Abnormitäten. Außerhalb des Landes können sie paradox anmuten, doch sie folgen einer bekannten politischen Logik, meint der österreichische Schriftsteller Robert Menasse.

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Zwei Faschismen
Man kann das als kollektive Krankheit bezeichnen, in Österreich aber heißt diese wehleidig-herrische Entweder-Und-Oder-Mentalität Patriotismus. Für diese buchstäblich eigenwillige Form des Patriotismus wurde in der Zwischenkriegszeit das Fundament gelegt, auf dem in der Zweiten Republik aufgebaut wurde. Daran muss man erinnern, wenn man überhaupt etwas verstehen will: Anders als Deutschland und einmalig in Europa hat Österreich mit Wonne und glühender Begeisterung zwei Faschismen erlebt.

Zuerst den Austrofaschismus und dann den Nationalsozialismus. Nach 1945 wurde der Nationalsozialismus geächtet, wie inkonsequent auch immer, es wurde doch entnazifiziert. Der Austrofaschismus aber wurde nie als das Verbrechen, das er war, aufgearbeitet, im Gegenteil: Weil die Austrofaschisten die Souveränität Österreichs gegen Hitler zu verteidigen versuchten, galten die Konkurrenzfaschisten nach 1945 plötzlich als „Widerstandskämpfer“ und eben als „Patrioten“.

Sie haben das Parlament ausgeschaltet, eine „Kanzlerdiktatur“ im Namen des katholischen österreichischen „Volkes“ aufgebaut, in die Gemeindebauten der Sozialisten hineingeschossen – aber rückblickend waren sie die Verteidiger Österreichs, die Blaupause für die Entwicklung des Österreichpatriotismus nach dem Krieg. Nun ist die ÖVP die Nachfolgepartei der Austrofaschisten, lange Zeit – und das hat sich eingeprägt – war für die österreichischen Christdemokraten der austrofaschistische Führer Engelbert Dollfuß (Kanzler von 1932 bis 1934, d. Red.) ihr Gott, der für sie ihr Leben hingegeben hat.

Das ist jetzt einmal die Grundlage: Zwar wurde der Nationalsozialismus zum Verbrechen erklärt, aber der Austrofaschismus wurde nicht ebenfalls diskreditiert, sondern vielmehr zum Inbegriff des neuen Patriotismus der früheren Nazi-Mitläufer erklärt. Das ist der Grund, warum man in der Zweiten Republik immer „ein bissl“ faschistisch sein konnte, ohne schlechtes Gewissen, man war ja kein Nazi, im Gegenteil, man konnte es im Wonnegefühl tun, ein Patriot zu sein.

Die FPÖ ist die Nachfolgepartei der Sammelbewegung ehemaliger Nationalsozialisten. Natürlich traten Ex-Nazis nach 1945 auch in die SPÖ und in die ÖVP ein, dadurch gab es immer eine verständnisvolle Zusammenarbeit, auch als die FPÖ noch eine Kleinpartei war. Jörg Haider war der erste FP-Politiker, der die politische Energie und Dynamik erkannte, die im österreichischen Patriotismus-Begriff weste. Er hielt zwar die alten Nazis bei der Stange, lud aber zugleich alle Patrioten ein, ihm zu folgen. Sein Programm war chimärenhaft, klar war immer nur der Adressat: die Patrioten.

Österreich: „Ein bissl“ Faschismus ohne schlechtes Gewissen - WELT

Dass die FPÖ in Österreich stärkste Kraft geworden ist, erklärt sich mit drei Abnormitäten. Außerhalb des Landes können sie paradox anmuten, doch sie folgen einer bekannten politischen Logik, meint der österreichische Schriftsteller Robert Menasse.

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Paralleluniversum: Bundespräsident Hofer ernennt Kickl zum Volkskanzler auf Lebenszeit

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Eineinhalb Wochen nach der Nationalratswahl trat Bundespräsident Norbert Hofer heute im Paralleluniversum X-382HL-93#82-JAM78 vor die Medien. Das sensationelle FPÖ-Ergebnis von 28,8 Prozent sieht Hofer als klaren Auftrag, Herbert Kickl zum Volkskanzler auf Lebenszeit zu ernennen.

WIEN – Herbert Kickl richtet sich draußen am Volkskanzlerbalkon am Heldenplatz bereits die Krawatte und die Kornblume an der Fantasieuniform zurecht. Polizisten weisen tausende Traktoren mit oberösterreichischen Kennzeichen auf den Parkplatz ein.

In der Hofburg treffen die Medienvertreter von AUF1, RTV, Russia Today und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk FPÖ-TV ein. Gespannt warten sie auf den Präsidenten.

Von den oppositionellen Medien ist heute nur Servus TV anwesend. Dem ORF wurden die Akkreditierung entzogen, der Standard kann wegen fehlender Regierungsinserate nur noch Clickbait mit Sexstorys machen und Florian Klenk lebt seit 2018 im Untergrund, er wird bei seinem Bauern auf der Alm vermutet.

Paralleluniversum: Bundespräsident Hofer ernennt Kickl zum Volkskanzler auf Lebenszeit

Das sensationelle FPÖ-Ergebnis von 28,8 Prozent sieht Präsident Hofer als klaren Auftrag, Kickl zum Volkskanzler auf Lebenszeit zu ernennen.

dietagespresse.com

 

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Blaune Herren an die Macht?
Reichen vier gescheiterte Regierungsbeteiligungen der FPÖ (BZÖ) nicht? Unter dem Titel „Aus Erfahrung klug werden?“ habe ich in einem Kommentar für die Vorarlberger Nachrichten Stellung bezogen. Hier zum Nachlesen:

Ist jemand geeignet, die Republik als Bundeskanzler zu führen, der den Bundespräsidenten als „senile Mumie in der Hofburg“ bezeichnet? Natürlich nicht, aber es steht mehr auf dem Spiel als „nur“ mangelhafte Umgangsformen – es geht um die 2. Republik, so wie wir sie kennen.

Dazu gehören Rechtsstaat und Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige und freie Medien sowie die Mitgliedschaft in der EU. Auch in anderen Ländern der EU sind das keine Selbstverständlichkeiten. In Polen wird derzeit immerhin versucht, den geplanten autoritären Umbau rückgängig zu machen. Es ist schwer genug!

In Ungarn hingegen ist eine Abwahl Viktor Orbáns nach seinem Umbau des Staates inzwischen bei Wahlen kaum mehr möglich. Kein Wunder, dass er das große Vorbild und der politisch engste Freund von Herbert Kickl und seiner FPÖ ist – abgesehen natürlich von der rechtsextremen deutschen AfD und Putin.

Blaune Herren an die Macht?

Reichen vier gescheiterte Regierungsbeteiligungen der FPÖ (BZÖ) nicht? Unter dem Titel „Aus Erfahrung klug werden?“ habe ich in einem Kommentar für die Vorarlberger Nachrichten Stellung bezogen. Hier zum Nachlesen: Ist jemand geeignet, die Republik als Bundeskanzler zu führen, der den...

haraldwalser.at

 

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Stramme Rechte, Coronaleugner, Marktradikale: Die neuen FPÖler im Parlament
Mit 57 Abgeordneten haben die Freiheitlichen den größten Klub im Hohen Haus. 26 der Mandatare sind neu – darunter einige recht seltsame Gestalten. Wer sie sind und was sie vertreten

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Sie besingen in schwülstigen Romanen deutsche Eichen; sie fantasieren von Ganzkörper-Schutzanzügen gegen Migrantengewalt in Schwimmbädern; sie nennen die Corona-Pandemie eine „richtige Kriegspropaganda gegen die Menschheit“ oder fordern das Ende des Sozialstaats. Es ist eine ungewöhnliche Mischung an Mandataren, die künftig für die FPÖ im Parlament sprechen wird.

Noch stehen die Parlamentsklubs nicht zu 100 Prozent fest. Der Einzug in das Parlament ist über die Bundes-, Landes- oder Regionalliste möglich. Kandidaten, die über mehr als eine Wahlliste ins Parlament einziehen können, haben noch bis 18. Oktober Zeit, der Parlamentsdirektion zu melden, auf welcher Liste sie ihr Mandat annehmen. Dadurch könnte sich bis zur konstituierenden Nationalratssitzung am 24. Oktober noch manches verschieben.

Aber so mancher blaue Novize ist schon jetzt fix. Mit welchen neuen Freiheitlichen wird also im Parlament zu rechnen sein?

Der auffällige Nachwuchs
Die Niederösterreicherin Lisa Gubik, 30, ist eine der Jüngsten im FPÖ-Klub, hat aber bereits die Hälfte ihres Lebens bei den Freiheitlichen verbracht, konkret in der FPÖ Ebreichsdorf, wo ihr Vater Chef ist und sie Bezirksrätin. Seit 2018 ist Gubik Moderatorin von FPÖ TV, dem parteieigenen Youtube-Kanal.

Slogans wie „Kirchenglocken statt Kalifat“, die sie dabei erfunden hat, reimen sich zwar nicht so gut wie jene von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl. Inhaltlich steht sie dem FPÖ-Vorsitzenden aber in nichts nach. Die Neo-Mandatarin behauptet, dass „unsere Kinder und Jugendlichen von einer massiven Inländerdiskriminierung betroffen“ seien. Anti-Rassismus-NGOs möchte sie die Förderungen kappen.

Stramme Rechte, Coronaleugner, Marktradikale: Die neuen FPÖler im Parlament

Mit 57 Abgeordneten haben die Freiheitlichen den größten Klub im Hohen Haus. 26 der Mandatare sind neu – darunter einige recht seltsame Gestalten. Wer sie sind und was sie vertreten

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Die neuen blauen Abgeordneten: Von Visionen und Kriegsführung
Dem nächsten Klub der FPÖ wird eine Reihe von Neueinsteigern angehören– teils mit kuriosen Hobbys und kruden Ansichten

Der Wahlerfolg der FPÖ bringt Menschen mit außergewöhnlichen Hobbys ins Parlament. Zum Beispiel die Salzburger Polizistin Elisabeth Heiß, die sich gemeinsam mit ihrem Ehemann mit dem Orden der Tempelritter beschäftigt und angeblich schon Skelette mutmaßlicher Templer gefunden hat. Heiß habe aber auch Visionen erlebt, wie sie in Interviews mit "grenzwissenschaftlichen Publikationen" erläuterte. Den Protagonisten ihres Romans habe sie "visioniert", auch berühmte, lang verstorbene Tempelritter in Visionen getroffen. Deren Nachfahren könnten sich bedeckt halten, weil die Menschheit noch nicht bereit sei, das geheime Templer-Wissen über Reinkarnation zu erfahren, mutmaßte Heiß.

Literarisch verwirklicht sich auch ihre künftige Kollegin Nicole Sunitsch. 14 Gedichtbände hat die Justizwachebeamtin bereits publiziert. Über sich ließ sie auf ihrem Blog reimen: "Die Macht der N. S. ist so eine Sache, ist man nicht brav, so kommt ihre Rache." Autobiografisch meinte Sunitsch, das "c" in ihrem Nachnamen stehe für "charakterstark und creativ". Für ihre Vorzugsstimmenkampagne warb sie sogar musikalisch. "Wenn du deine Heimat liebst, wäre es schön, wenn du mir eine Vorzugsstimme gibst."

Kickl-Vertraute als alte und neue Mandatare
Sunitsch und Heiß werden aller Voraussicht nach unter den 57 freiheitlichen Abgeordneten sein, die am 24. Oktober angelobt werden. Damit entsteht der größte blaue Parlamentsklub in der Geschichte der Zweiten Republik. Annähernd viele hatte das sogenannte Dritte Lager nur 2008, wenn man die Mandate von FPÖ und dem Spin-off ihres Ex-Chefs Jörg Haider, dem BZÖ, kombiniert.

Die neuen blauen Abgeordneten: Von Visionen und Kriegsführung

Dem nächsten Klub der FPÖ wird eine Reihe von Neueinsteigern angehören– teils mit kuriosen Hobbys und kruden Ansichten

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Höhnische Kinderbücher der FPÖ-Jugend auch in der Steiermark verteilt
Die Bilderbücher, die in der Vogelwelt spielen, enthalten verklausulierte Herabwürdigungen politischer Gegner. Auch fremdenfeindliche Einstellungen werden bedient

Ein Kinderbuch der FPÖ-Jugend sorgt wieder für Aufregung. Wie Profil berichtet, sind in der vergangenen Woche in der Steiermark mehrere Exemplare des Buches an Kinder verteilt worden. Lehrerinnen und Lehrern an Mittelschulen im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld fiel demnach auf, dass die Bücher an ihren Schulen kursierten.

Das Buch, das auch dem STANDARD vorliegt, spielt in der Vogelwelt und strotzt vor höhnischen Einlassungen über politische Gegner der Freiheitlichen. Mit verklausulierten Namen werden Politikerinnen und Politiker von Grünen und SPÖ etwa als diebische Elstern und übergewichtige Enten dargestellt. Auch fremdenfeindliche Anspielungen schwingen mit: "Wüstengeier" aus dem Ausland werden für Futtermangel der heimischen Vögel verantwortlich gemacht.

Höhnische Kinderbücher der FPÖ-Jugend auch in der Steiermark verteilt

Die Bilderbücher, die in der Vogelwelt spielen, enthalten verklausulierte Herabwürdigungen politischer Gegner. Auch fremdenfeindliche Einstellungen werden bedient

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Neue Welle von Hass im Netz von FPÖ-Fans gegen Van der Bellen
Auf Facebook-Seiten der FPÖ und FPÖ-Fanseiten beschimpfen User das Staatsoberhaupt obszön, auf Webseiten rechtsextremer Medien rufen manche sogar zu Gewalt auf

"Miesester Volks Verräter (sic!) aller Zeiten", "Vollkoffer", "olter Zopfen", "seniler, unnötiger Sozialschmarotzer", "Alter Sack": Das sind nur einige Beschimpfungen, die auf der Facebook-Seite des steirischen FPÖ-Landesparteisekretärs Stefan Hermann auf den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen einprasselten. Die Beschimpfungen waren als Kommentare unter einem Artikel der Kronen Zeitung geteilt, den Hermann am Mittwoch gepostet hatte.

Es ging in dem Kronen Zeitung-Artikel darum, dass Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl keinen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hatte. Andere Facebook-User posteten: "Das Volk muss auf die Straße" oder auch "Der soll Zurücktreten der Grüne spastie (sic!)" auf Hermanns Seite.

"Missbrauch menschlicher Gefühle"
Hermann selbst hatte den Artikel nicht wortlos geteilt, sondern mit dem geteilten Gefühlsstatus "fühlt sich angeekelt", einem kotzenden Emoji und den Worten: "Leider wundert mich bei Alexander Van der Bellen gar nichts mehr …", nur das Kotz-Emoji wurde nachträglich aus dem Status-Update gelöscht.

Neue Welle von Hass im Netz von FPÖ-Fans gegen Van der Bellen

Auf Facebook-Seiten der FPÖ und FPÖ-Fanseiten beschimpfen User das Staatsoberhaupt obszön, auf Webseiten rechtsextremer Medien rufen manche sogar zu Gewalt auf

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