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Ibiza-Untersuchungsausschuss

Dauert wohl ein bißchen bis das Gute in ihm durchkommt
Natürlich, man wartet auch bei St. Sebastian darauf. Falls du keine Ahnung hast wer dies ist, es ist deine Kürzlichkeit. Ein bisschen zu lesen für dich. Für Kürzlichkeits-Groupies natürlich eine schwere Kost.
Am Abend des 2. März häufen sich die Schlagzeilen österreichischer Zeitungen: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) führt eine Hausdurchsuchung durch. Diesmal nicht bei einem ÖVP-Minister, sondern beim Masken-Hersteller Hygiene Austria – doch auch das hat Verbindungen ins ÖVP-geführte Kanzleramt.

Die Hygiene Austria ist eine Tochtergesellschaft von Wäsche-Hersteller Palmers und Faser-Produzent Lenzing und wurde im April 2020 gegründet. Das Ziel: Eine Großproduktion von FFP2- und Mund-Nasen-Schutz-Masken. Der Kanzler besuchte das Werk im Mai 2020 persönlich und erfreute sich bei dem Medientermin über den Zusammenschluss der Firmen: Es sei wichtig, dass es Österreich Firmen gebe, die Schutzausrüstung produzieren können.

Im August beschwerte sich jedoch Palmers-Chefin Tina Wieser, dass Hygiene Austria keinen öffentlichen Auftrag bekommen habe. Ihr Aussage liest sich in Anbetracht der heutigen Vorwürfe geradezu höhnisch: „Es wäre wünschenswert, wenn österreichisches Steuergeld für österreichische Produkte ausgegeben wird und nicht die Wertschöpfung im Ausland stattfindet“, sagte Wieser damals. Laut Medienberichten kaufe die öffentliche Hand billiger in China ein, hieß es.

Kurze Zeit später bekam die Firma einen ersten Großauftrag: Das ÖVP-geführte Niederösterreich bestellte im Herbst 100.000 Stück Mund-Nasen-Schutz. Ein weiterer Abnehmer war das österreichische Parlament, das Angestellte und Abgeordnete mit Masken versorgt, wie die von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geleitete Parlamentsdirektion am Tag nach der Razzia auf APA-Anfrage bestätigt. Man habe die Masken aber nicht direkt bei Hygiene Austria gekauft, sondern über die Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG) bezogen.

Die BBG wiederum gibt der APA nicht preis, wie viele Masken man der Hygiene Austria abgekauft oder an welche Behörden oder staatsnahen Betriebe man sie weitergab. Weitere Abnehmer wie ÖBB, Spar und REWE haben dem Masken-Hersteller mehrere Million Stück abgekauft. Man prüfe die Qualität und warte die Ermittlungsergebnisse ab, heißt es bei den Unternehmen.

VERBINDUNGEN INS ÖVP-GEFÜHRTE KANZLERAMT

Der Verdacht wiegt schwer: Es wirft ein schlechtes Licht auf ein Unternehmen, falls sich dieses mitten in einer Pandemie bereichert. Noch dazu, wo durch die FFP2-Masken-Pflicht alle Menschen in Österreich auf diese Produkte angewiesen sind. Wir wollen schließlich sicher sein, dass die Masken, die wir tragen, keine Mängel haben und unter allen Hygiene-Vorgaben hergestellt und vertrieben werden.

Auch am Ballhausplatz dürfte man über die Razzia nicht gerade froh gewesen sein. Schließlich pflegt Hygiene Austria enge Verbindungen zur ÖVP, vor allem über Palmers. Der Geschäftsführer der Hygiene Austria, Tino Wieser, ist der Schwager von Lisa Wieser, der Ehefrau von Palmers-Vorstand Luca Wieser. Lisa Wieser ist seit 2011 Büroleiterin von Sebastian Kurz und als solche just diese Woche als Auskunftsperson im Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen.

Und so weiter

 
In 80 Spenden um die Welt wäre auch ein passender Titel für einen Roman

U-Ausschuss: Kürzlichkeits-Kumpel erklärt Spenden mit Begeisterung der Wähler. Natürlich kennt dieser Freund auch nur alles und alle aus den Medien.



Keine Ahnung ob Fendrich damals ein Hellseher war: Tango Korrupti

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Türkise Blockbuster, ist sicher auch für Bundesmaturant-Groupies einiges dabei

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Ein paar gibt es noch

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Einen hätte ich noch. In der Hauptrolle Gernot Blümel

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Jetzt wieder zum interessanten Teil

Also Nationalratspräsident und selber verstrickt in eine Spendenaffäre, trotzdem nach eigenen Angaben nicht befangen, auch Vorsitzender im U-Ausschuss. Auch für Sobotka gilt die Unschuldsvermutung. Übrigens als Parlamentspräsident war er einer der ersten die die FFP2-Masken von Hygiene Austria geordert hat.

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Tja, seine Kürzlichkeit hat auch im U-Ausschuss gelogen, mal abgesehen von den vielen Erinnerungslücken

“Gibt es noch eine weitere E-Mailadresse?” fragt Grünen Fraktionsführerin Nina Tomaselli. Dann explodiert eine veritable Bombe im Ibiza-Ausschuss. Sebastian Kurz habe neben seine Kanzleramts- und seiner ÖVP-Adresse noch eine weitere “halb private” geführt, sagt Kurz’ Assistentin Lisa W.

Das ist aus zwei Gründen brisant: Erstens, weil keine Mails an diese Adresse an den Untersuchungsausschuss oder an das Staatsarchiv übergeben würden, wie es das Gesetz eigentlich fordert. Zweitens, weil Kurz selbst bei seiner Befragung im Untersuchungsusschuss gegenüber NEOS-Fraktionsführerin Steffi Krisper angegeben hatte, er hätte außer den beiden bereits zuvor bekannten keine weiter Mailadresse gehabt. “That’s it” hatte Kurz damals gesagt.

 
Um zu den Masken zurück zu kommen
Jetzt packt ein anonymer Mitarbeiter gegenüber ZackZack aus und schildert die Zustände in den Produktionshallen. Beim Maskenhersteller werde vorn und hinten gespart, bei Hygiene Austria soll es alles andere als hygienisch zugehen:
„Wenn ich ehrlich bin, die Masken aus China würde ich eher nehmen als die von uns, weil es einfach ekelhaft ist.“

 
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