Ibiza-Untersuchungsausschuss

[Ivo2]

Dieses Interview, auch ein echter Hanger
"Sie haben die Frage nicht beantwortet und stattdessen haben Sie gesagt: 'Sie kommen mir schon vor, wie ein Befrager im U-Ausschuss.' Und Sie haben der Kollegin unausgewogene Berichterstattung vorgeworfen." Thomas Mohr konfrontiert ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger.

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[Ivo2]

Und seine Kürzlichkeit?
»Mit einer Doppelstrategie sucht sich Sebastian Kurz aus dem Skandalsumpf zu ziehen: erst in der Märtyrer-Pose, jetzt als Kanzler, dem die Welt vertraut. Nicht nur zu Hause machen sich dennoch Gerüchte und Fragen breit. ...

Kein Rauch ohne Feuer - in einigen ÖVP-Zirkeln ging die vermeintliche Junggotteslästerung tatsächlich um: Wer kommt, wenn Kurz gehen muss? In der überschaubaren Gruppe der türkisen Entscheidungsträger war und ist dies bis jetzt kein Thema. ...

In den Polit- und medialen Zirkeln von Berlin wird jeder, der als Österreicher ausgemacht wird, in Sachen Sebastian Kurz vor allem mit einer Frage konfrontiert: "Wie lange gibt es Kurz bei euch eigentlich noch?" ...

Mit simpler Opfer-Inszenierung ist für den österreichischen Kanzler bei den deutschen Nachbarn auch mit der neuen Charmeoffensive wohl nichts zu gewinnen.«
(Josef Votzi, Trend)

 

[Ivo2]

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Der arme Bumsti, er hat halt Pech gehabt. Cartoon by Pammesberger

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[Ivo2]

Leider wurde de Ibiza-UA mit Hilfe der Grünen eingestellt, nur..

"Die Grünen werden nicht müde, das Märchen vom Archivieren der Ibiza-UA-Akten für den nächsten Untersuchungsausschuss zu erzählen.
Als ehemalige Oppositionspartei sollte man wenigstens wissen, was im »HANDBUCH ZUM RECHT DER UNTERSUCHUNGS- AUSSCHÜSSE IM NATIONALRAT« steht.
Besonders ... ääh ... hmmm ... dings ... ist es, wenn ein grüner Abgeordneter meint, dass es besser gewesen wäre, hätte es eine Mehrheit für die Fortsetzung des UA gegeben."

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[Ivo2]

Zum Leidweisen und zur wiederholten Klage der Kanzlerpartei ÖVP verschob sich der Fokus der parlamentarischen Untersuchung bald von ehemaligen Koalitionspartner zu den Türkisen selbst. Als Folge der Ausschussarbeit hat die ÖVP Verluste zu beklagen:

"Es ist ein Stück Republiksgeschichte, festgehalten in Ton und Bild – und es steht nun allen im Land zur Verfügung. Was auch immer von Sebastian Kurz’ Kanzlerschaft bleiben wird: Diese Aufnahme gehört dazu."
Groupies seiner Kürzlichkeit werden sich diese Stunde gerne reinziehen, mir haben schon ein paar Minuten genügt.

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U-Ausschuss-Tapes, Teil 1: Sebastian Kurz - zackzack.at

Zum ersten Mal überhaupt kann die Öffentlichkeit einen Blick hinter die Kulissen eines parlamentarischen Untersuchungsauschusses werfen. Die Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz ist selbst ein Stück Republiksgeschichte.

zackzack.at

 

[Ivo2]

Der orwelleske Prozess gegen den Ibiza-Videomacher

"Er hat die Korruptionsversuche von Ex-FPÖ-Mann Heinz-Christian Strache ans Licht gebracht, nun wird Privatdetektiv Julian Hessenthaler ein Drogenprozess mit zweifelhaften Zeugen gemacht. Es ist eine Farce."

Meinung: Österreich: Der orwelleske Prozess gegen den Ibiza-Video-Macher

Er hat die Korruptionsversuche von Ex-FPÖ-Mann Heinz-Christian Strache ans Licht gebracht, nun wird Privatdetektiv Julian Hessenthaler ein Drogenprozess mit zweifelhaften Zeugen gemacht. Es ist eine Farce.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

Habe ich schon mal erwähnt, dass der Herausgeber einmal ein glühender Fan seiner Kürzlichkeit war.

Ibiza-Verfahren: Geheimsache Kanzler

"Seit dem Frühjahr ermittelt die WKStA gegen Sebastian Kurz wegen vermuteter Falschaussage im „Ibiza“-Ausschuss. Es gab Hektik und Streit um die Frage, wer ihn überhaupt einvernehmen darf. Mittlerweile ist es still geworden. Was wurde nun aus der Vernehmung? Wir fragten nach."
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Noch Anfang Juli sagte Suppan im ORF, er rechne mit einer baldigen Vernehmung des Kanzlers. Ende Juli hatte die WKStA beim Wiener Straflandesgericht dann einen entsprechenden Antrag gestellt, das Gericht auch einen Richter bestimmt.

Mittlerweile haben wir Mitte September. Und es ist still geworden um diese Causa. Daher fragte profil an mehreren Stellen nach, ob denn der Bundeskanzler nun bereits einvernommen wurde – oder nicht."

„Ibiza“-Verfahren: Geheimsache Kanzler

Seit dem Frühjahr ermittelt die WKStA gegen Sebastian Kurz wegen vermuteter Falschaussage im „Ibiza“-Ausschuss. Es gab Hektik und Streit um die Frage, wer ihn überhaupt einvernehmen darf. Mittlerweile ist es still geworden. Was wurde nun aus der Vernehmung? Wir fragten nach.

www.profil.at

 

[Ivo2]

Sigi Maurer hat im Juli in der ZiB2 gesagt, dass die ibiza UA-Akten einfach archiviert werden können.
Heute stimmen die Grünen dafür, dass sie vernichtet werden. Rückgrat wie ein Hanfblatt.

 

[Ivo2]

Man darf nicht außer acht lassen, Kurier ist sowas wie die Prawda seiner Kürzlichkeit

Suspendierter Justiz-Sektionschef soll gegenüber einer Journalistin das Amtsgeheimnis verletzt haben – Hintergrund war eine Strafanzeige der WKStA wegen eines kritischen Artikels.

Erste Anklage gegen Christian Pilnacek

Suspendierter Justiz-Sektionschef soll gegenüber einer Journalistin das Amtsgeheimnis verletzt haben – Hintergrund war eine Strafanzeige der WKStA wegen eines kritischen Artikels.

kurier.at