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Ibiza-Untersuchungsausschuss

Verwandte von der Frau von Bonelli heißen Bonelli sind aber keine Verwandten von Bonelli. Und auch hier, Erinnerungslücken.

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Der arme Kerl war ja in fast gar nichts involviert.
Er gab an, in das Schreddern von Festplatten des Bundeskanzleramts durch einen Mitarbeiter nicht involviert gewesen zu sein, er habe erst später davon erfahren

 
Und dieser arme Mann wollte nur helfen

Schreddern als Akt der „Hilfsbereitschaft“​


 
Cartoon von Karl Berger zur BVT-Affäre. Gehört auch irgendwie zum Ibiza-U-Ausschuss

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Finanzminister Blümel wird in der Causa Casinos/Novomatic (im Zuge von Ibiza) als Beschuldigter geführt.
Finanzminister Gernot Blümel soll in der Causa Casinos/Novomatic von der Korruptionsanwaltschaft als Beschuldigter geführt werden - wegen Amtsmissbrauch, Bestechung und Bestechlichkeit. Es gilt die Unschuldvermutung.

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Ibiza-Staatsanwältin packt aus: Politische Einflussnahme blockiert Ibiza-Ermittlungen.

“Ich habe intern alles versucht, das Verfahren so zu führen, wie es für mich vertretbar ist”, sagt eine der wichtigsten Korruptionsstaatsanwältin des Landes, Christina Jilek, am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss."
Doch politische Weisungen, überbordende Berichtspflichten und umfassende Interventionen hätten sie und ihre AnwaltskollegInnen an der Ermittlungsarbeit gehindert. So enorm, dass Jilek nach 13 Jahren als Korruptionsanwältin „mit Leib und Seele“ das Handtuch warf.

 
Hausdurchsuchung beim österr. Finanzminister und guter Kumpel seiner Kürzlichkeit, da es auch mit dem Ibiza-U-Ausschuss zusammen hängt

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) untersuchte die Privatwohnung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Wie diese Woche bekannt wurde, wird gegen den ranghohen ÖVP-Minister in der Causa Casinos/Novomatic ermittelt. Der genaue Vorwurf ist noch nicht bekannt. KONTRAST veröffentlicht hier die Chat-Protokolle zwischen Gernot Blümel und Novomatic-Chef Harald Neumann. Sie gewähren einen Einblick in das Verhältnis zwischen dem Finanzminister und dem ehemaligen Novomatic-Vorstand.
Fest steht: Ohne schwerwiegende Verdachtsmomente bekommen die Korruptionsanwälte keine Hausdurchsuchung gerichtlich genehmigt. Diese hätte auch ohne Blümels Zustimmung stattgefunden. Der streitet bisher alle Vorwürfe ab.


Reaktionen zur Hausdurchsuchung

 
Ganze 86 Mal konnte er sich im UA nicht erinnern. Nicht einmal an seinen Laptop.
Aber heute, ja HEUTE, ist das Gedächtnis zurückgekehrt!
Er weiß ganz genau, dass die ÖVP unter ihm als Chef der Wiener Landespartei und unter Sebastian Kurz als Parteichef nie Spenden von Glücksspielunternehmen, Waffenproduzenten und Tabakkonzernen angenommen hat!

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Beamte entdecken Blümels Laptop

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Und der Rest der ÖVP so:

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