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Ibiza-Untersuchungsausschuss

Als der Ibiza-Star 2019 aufgeflogen war, da haben sich die Türkisen so angehört. Jetzt auf einmal...
2019 mokierten sich Gernot Blümel und die ÖVP groß über die Ibiza-Phantasien des berauschten HC Strache.
2021 kommen täglich neue Details ans Tageslicht, wie die ÖVP ihre Macht im Staat ausnutzt.


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Blümel 2019

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Es gibt auch Ladekabel die genau so aussehen wie Laptop-Ladekabel, sollte aber nnicht der Fall gewesen sein.
Übrigens gehört Nina Tomaselli zu den Grünen, welche bekanntlich in der Regierung sitzen und Blümel samt Kürzlichkeit und restlicher Regierungstruppe, die Treue gehalten haben.

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Ein Hoch auf die Cousine

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Um nicht den Überblick zu verlieren, diese Strafen drohen Kürzlichkeits Umfeld

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Und Werner Kogler hält den Türkisen die Stange

""Ich bin kein SMS- und Chat-Kommentierer", antwortet der Vizekanzler auf die Frage nach den Postenschacher-Skandal um ÖBAG-Chef Thomas Schmid und der ÖVP."

 
Gestern sagte der Drahtzieher des Ibiza-Videos vor dem U-Ausschuss aus. Fragen hat e so gut wie keine beantwortet, um sich nicht selbst zu belasten.

"Gegen ihn werde aufgrund von "konstruierten Vorwürfen" ermittelt, um ihn "mundtot zu machen", kritsierte er in seinem Eingangsstatement. Die Ermittlungen wegen Drogenbesitzes und Erpressung (er befindet sich deshalb in Untersuchungshaft) seien haltlos. "Es ist schwer zu glauben, dass Österreich ein gefestigter Rechtsstaat sein soll", sagte er etwas drastisch in seinem Eingangsstatement."
...
"Er wiederholte seine Aussage, dass er durch "Mittelsmänner aus dem Glücksspiel-Umfeld", wie er sagte, Angebote erhalten hatte, die SPÖ und den NEOS-Spender und Unternehmer Hans Peter Haselsteiner gegen Geld als Auftraggeber zu nennen."


 
Bumsti immer einen Scherz auf den Lippen :mrgreen:

"blubbert aus der Versenkung von "Genierer, peinlich, Gewissen, manipulativ, Auslassungen, Verdrehungen und Verleumdungen" und meint tatsächlich NICHT sich und seine Untaten als FPÖ-Chef dabei!
Was denn da geplatzt oder aufgedeckt sein soll, weiß vermutlich nur seine Person."

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Gestern gab es nicht nur Beschämendes über die türkise Truppe, auch die Wortwahl des einen oder anderen FPÖ-Politikers...
Habe ich schon erwähnt, dass ich Durchfall bekommen habe

"Dagmar und die (Un)würde des Hohen Hauses.

Das Werkzeug der ParlamentarierInnen ist das Wort, ihre Fähigkeit sind Argumente, Forderungen und Erklärungen in korrekte Worte zu kleiden. Auch berechtigte scharfe Kritik sollte nie in Beschimpfungen, Herabwürdigungen, Pöbelei und hysterischem Tonfall müden. Die deftige Wortwahl erfreut natürlich Herbert Kickl.
Ordnungsruf vom amtierenden Präsidenten Hofer? Fehlanzeige."
Neben den Vorgängen rund um die ÖVP sind das weitere beschämende Bilder, die die Politik dem Volk liefert.

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Jo mei, dem Hofer muss man den fehlenden Ordnungsruf nachsehen, schließlich hat er ja schon gegen Kickl wegen der Maskenpflicht argumentiert.
 
Natürlich gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

"Finanzminister Blümel hat im U-Ausschuss immer wieder die Antwort mit Verweis auf § 43.1. der Verfahrensordnung verweigert. Der besagt, dass eine Aussage verweigert werden darf, wenn die wahrheitsgemäße Antwort "die Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung nach sich ziehen würde“. Hier ist die Liste seiner Entschlagungen."

Das sind die 18 Fragen die Blümel nicht beantworten wollte.

 
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