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Ibiza-Untersuchungsausschuss
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Der nächste türkise Affront:
Der U-Ausschuss und die Fragen, die dort gestellt werden, gefallen Köstinger nicht ("Löwinger Bühne").
Johannes Huber (Die Substanz AT) dazu:
"In einem funktionierenden System wäre die Frau umgehend ins Parlament zitiert worden. In Österreich fällt der entscheidende Punkt dabei nicht einmal mehr auf: Köstinger ist gegenüber dem Parlament verantwortlich, das Parlament seht über ihr. ...
Kurz und Blümel können sich zu viel leisten, weil ihre Partei abgemeldet, das Parlament entmachtet und ihr Koalitionspartner überfordert ist. Und weil große Medien mitspielen."
Der U-Ausschuss und die Fragen, die dort gestellt werden, gefallen Köstinger nicht ("Löwinger Bühne").
Johannes Huber (Die Substanz AT) dazu:
"In einem funktionierenden System wäre die Frau umgehend ins Parlament zitiert worden. In Österreich fällt der entscheidende Punkt dabei nicht einmal mehr auf: Köstinger ist gegenüber dem Parlament verantwortlich, das Parlament seht über ihr. ...
Kurz und Blümel können sich zu viel leisten, weil ihre Partei abgemeldet, das Parlament entmachtet und ihr Koalitionspartner überfordert ist. Und weil große Medien mitspielen."
Kaum zu glauben
"Es gibt neue Chats. Sie zeigen ÖBAG-Chef Schmid und seine rechte Hand Melanie Laure beim Handy-Spuren-Verwischen – rechtzeitig vor der Hausdurchsuchung bei Schmid. Inzwischen geht die WKStA davon aus, dass auch die Schmid-Hausdurchsuchung verraten worden ist. Es gibt zwei Verdächtige."
zackzack.at
www.puls24.at
"Es gibt neue Chats. Sie zeigen ÖBAG-Chef Schmid und seine rechte Hand Melanie Laure beim Handy-Spuren-Verwischen – rechtzeitig vor der Hausdurchsuchung bei Schmid. Inzwischen geht die WKStA davon aus, dass auch die Schmid-Hausdurchsuchung verraten worden ist. Es gibt zwei Verdächtige."
„Alles durchsucht und weggeworfen“ - ÖBAG-Chef Thomas Schmid beim Spuren verwischen - zackzack.at
Es gibt neue Chats. Sie zeigen ÖBAG-Chef Schmid und seine rechte Hand Melanie Laure beim Handy-Spuren-Verwischen - rechtzeitig vor der Hausdurchsuchung bei Schmid. Inzwischen geht die WKStA davon aus, dass auch die Schmid-Hausdurchsuchung verraten worden ist. Es gibt zwei Verdächtige.
zackzack.at
Chatprotokolle: Schmid löschte WhatsApp-Nachrichten
Neue Chatprotokolle zeigen, dass ÖBAG-Chef Thomas Schmid etwas mehr als ein Monat vor der Hausdurchsuchung bei der ÖBAG seine WhatsApp-Nachrichten gelöscht hat.
"Im absurden türkisen Paralleluniversum scheint die Abschaffung der Wahrheitspflicht der Wahrheitsfindung im Untersuchungsausschuss zu dienen.
"Das Ansinnen, an der Wahrheitspflicht zu rütteln, ist meines Erachtens rein parteipolitisch motiviert und ein frontaler Angriff auf die Demokratie." (Alexia Stuefer, Strafrechtsexpertin im Standard)
In der richtigen Welt steht nämlich das Parlament über Ministern und Innen, auch wenn die Türkisen in ihrer feudalen Megalomanie nicht damit umgehen können."
"Das Ansinnen, an der Wahrheitspflicht zu rütteln, ist meines Erachtens rein parteipolitisch motiviert und ein frontaler Angriff auf die Demokratie." (Alexia Stuefer, Strafrechtsexpertin im Standard)
In der richtigen Welt steht nämlich das Parlament über Ministern und Innen, auch wenn die Türkisen in ihrer feudalen Megalomanie nicht damit umgehen können."
Gestrige ZiB2
Armin Wolf: "Sie sind der erste amtierende Finanzminister, bei dem es eine Hausdurchsuchung gab, weil gegen ihn ermittelt wird. Während der Hausdurchsuchung geht Ihr Laptop mit Ihrer Frau spazieren. ..."
"Warum treten Sie nicht zurück?" - da hat Blümel kurz um Fassung gerungen. Wolf hat es auch so herrlich unbeteiligt gefragt.
Armin Wolf: "Sie sind der erste amtierende Finanzminister, bei dem es eine Hausdurchsuchung gab, weil gegen ihn ermittelt wird. Während der Hausdurchsuchung geht Ihr Laptop mit Ihrer Frau spazieren. ..."
"Warum treten Sie nicht zurück?" - da hat Blümel kurz um Fassung gerungen. Wolf hat es auch so herrlich unbeteiligt gefragt.