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Ibiza-Untersuchungsausschuss

Möglicherweise hat Blümel nur Zeit gebraucht um...

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Der nächste türkise Affront:
Der U-Ausschuss und die Fragen, die dort gestellt werden, gefallen Köstinger nicht ("Löwinger Bühne").
Johannes Huber (Die Substanz AT) dazu:
"In einem funktionierenden System wäre die Frau umgehend ins Parlament zitiert worden. In Österreich fällt der entscheidende Punkt dabei nicht einmal mehr auf: Köstinger ist gegenüber dem Parlament verantwortlich, das Parlament seht über ihr. ...

Kurz und Blümel können sich zu viel leisten, weil ihre Partei abgemeldet, das Parlament entmachtet und ihr Koalitionspartner überfordert ist. Und weil große Medien mitspielen."

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Kaum zu glauben
"Es gibt neue Chats. Sie zeigen ÖBAG-Chef Schmid und seine rechte Hand Melanie Laure beim Handy-Spuren-Verwischen – rechtzeitig vor der Hausdurchsuchung bei Schmid. Inzwischen geht die WKStA davon aus, dass auch die Schmid-Hausdurchsuchung verraten worden ist. Es gibt zwei Verdächtige."


 
"Im Nachhinein gesehen hat Kurz die FPÖ nicht deswegen fallen lassen, weil Strache im Ibiza Video etwas Verwerfliches gesagt sondern genau den Plan offenbart hat, den Kurz selber verfolgt. Und bei einem Staatsstreich kann es eben nur einen geben."

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"Im absurden türkisen Paralleluniversum scheint die Abschaffung der Wahrheitspflicht der Wahrheitsfindung im Untersuchungsausschuss zu dienen.
"Das Ansinnen, an der Wahrheitspflicht zu rütteln, ist meines Erachtens rein parteipolitisch motiviert und ein frontaler Angriff auf die Demokratie." (Alexia Stuefer, Strafrechtsexpertin im Standard)
In der richtigen Welt steht nämlich das Parlament über Ministern und Innen, auch wenn die Türkisen in ihrer feudalen Megalomanie nicht damit umgehen können."

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Das passende Lied zu Blümel, seines Zeichens bester Kumpel der Kürzlichkeit.

Die unhoameligen Gutausseer - Oa Bliamarl sitzt im U-Ausschuss


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Gestrige ZiB2

Armin Wolf: "Sie sind der erste amtierende Finanzminister, bei dem es eine Hausdurchsuchung gab, weil gegen ihn ermittelt wird. Während der Hausdurchsuchung geht Ihr Laptop mit Ihrer Frau spazieren. ..."

"Warum treten Sie nicht zurück?" - da hat Blümel kurz um Fassung gerungen. Wolf hat es auch so herrlich unbeteiligt gefragt.
 
Ab dem 1. Tag haben Sebastian Kurz und seine ÖVP ein Problem mit dem Untersuchungsausschuss. Sie behinderten ständig die Arbeit des Untersuchungsausschusses, der die vermeintliche Käuflichkeit der Regierung Kurz I untersuchen sollte. Eine Chronologie.

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Sebastian Kurz wusste genau, was er im Untersuchungsausschuss tut. Wir hätten sehr Bauchweh, wenn unser Land von jemandem regiert wird, der die Nerven wegschmeisst, nur weil jemand im Untersuchungsausschuss eine Wurstsemmel isst!

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Passend ein Cartoon von Karl Berger

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