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Tausende demonstrieren für EU-Sanktionen gegen Iran
Tausende Menschen haben in Straßburg gegen Hinrichtungen im Iran und für Strafen gegen die Regierung in Teheran demonstriert. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte heute im Parlament nach dem Besuch der Demonstration, man solle entschieden auf die Grausamkeiten im Iran reagieren.

Sie erinnerte daran, dass seit rund 120 Tagen Demonstrationen im Iran stattfinden. „Die Menschen draußen auf der Straße sind auf der richtigen Seite der Geschichte“, sagte sie.

Auf Schildern der Demonstrierenden wurde unter anderem gefordert, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen und iranische Diplomaten auszuweisen. Die EU hat wegen andauernder Gewalt gegen Protestierende im Iran bereits Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt. Unbestätigten Angaben von Teilnehmern zufolge kamen rund 12.000 Menschen zu der Demonstration.

Tausende demonstrieren für EU-Sanktionen gegen Iran

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Iran kündigt neue Militärhilfe für Syrien an
Der Iran hat neue Militärhilfe für die politische Führung im Bürgerkriegsland Syrien angekündigt. „Wir sind bereit, den syrischen Streitkräften im erforderlichen Umfang und in den erforderlichen Bereichen zu helfen“, zitierte die Nachrichtenagentur Tasnim heute den Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde (IRGC), Hussein Salami.

Die Zusagen machte der General beim Besuch des syrischen Verteidigungsministers Ali Mahmud Abbas in der IRGC-Zentrale. Unterstützung sagte die Revolutionsgarde vor allem im Bereich der Cyberkriegsführung zu. Salami nannte keine konkrete Summe zur Höhe der neuen Militärhilfe.

Der Iran ist neben Russland im Bürgerkrieg der wichtigste Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Insbesondere die Revolutionsgarde unterstützt die syrische Führung. Teheran hatte in der Vergangenheit immer betont, nur mit Beratern an Assads Seite zu stehen und nicht aktiv am Konflikt beteiligt zu sein.

Nach fast zwölf Jahren Bürgerkrieg kontrollieren Assads Regierungstruppen wieder rund zwei Drittel des Landes. Der Konflikt hatte mit Protesten gegen die Regierung begonnen, gegen die diese mit Gewalt vorging. Nach UNO-Angaben kamen in dem Krieg mehr als 300.000 Zivilistinnen und Zivilisten ums Leben.

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Kopftuchzwang: Iran will strengere Videoüberwachung
Die iranischen Behörden planen eine strengere Verfolgung des Kopftuchzwangs durch Videoüberwachung. Der Justizausschuss des Parlaments will dafür die bereits im Straßenverkehr eingesetzte Überwachung auf den öffentlichen Raum ausweiten, wie die Zeitung „Etemad“ heute berichtete. Zunächst sollen Frauen bei Verstößen mittels SMS verwarnt werden. Bei wiederholter Missachtung drohen Strafen.

Bereits Anfang Jänner hatte „Etemad“ über Strafreformen bei Verstößen gegen die islamischen Kleidungsvorschriften berichtet. Damals war unter anderem auch die Rede von Sozialstunden, Umerziehungskursen, Ausreiseverboten, Beschäftigungsbeschränkungen und Geldbußen.

Proteste seit mehr als vier Monaten

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Atomstreit: Neue Kritik des Westens an dem Iran

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der Westen Teheran eindringlich aufgefordert, seine eingegangenen Sicherheitsverpflichtungen einzuhalten. Zugleich kritisierten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA gestenr Abend den jüngst von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vermeldeten Verstoß gegen die Vereinbarungen im Atomkraftwerk Fordow. Teheran müsse „vollständig“ mit der IAEA kooperieren und Transparenz ermöglichen.

Die IAEA hatte vor einigen Tagen erklärt, dass der Iran in der Anlage Fordow die Konfiguration einiger Zentrifugen deutlich verändert habe. Die Atomenergiebehörde sei davon nicht im Vorhinein informiert worden, dies wäre aber nach den internationalen Abmachungen nötig gewesen. Die betroffenen Zentrifugen können auf bis zu 60 Prozent angereichertes Uran produzieren.

Atomstreit: Neue Kritik des Westens an dem Iran

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Gemeinsame Erklärung
Teheran müsse „alle Sicherheitsüberwachungen akzeptieren, welche die IAEA angesichts der iranischen Produktion von so hoch angereichertem Uran für nötig hält“, forderten nun Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA in einer gemeinsamen Erklärung. Zugleich betonten sie erneut, dass es für die Anreicherung von Uran in einem solchen Maße „keine glaubhafte zivile Begründung“ gebe.

In dem derzeit auf Eis liegenden internationalen Atomabkommen mit dem Iran war 2015 für die Urananreicherung ein Schwellenwert von 3,67 Prozent vereinbart worden. Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig.

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Iran veröffentlicht Bilder unterirdischer Luftwaffenbasis
Von dem Stützpunkt sollen Überraschungsangriffe und Langstreckenoperationen starten können. Der genaue Ort der Basis ist nicht bekannt

Das iranische Militär hat Bilder der unterirdischen Luftwaffenbasis "Adler 44"veröffentlicht. Von dem Stützpunkt sollen Kampfjets, Bomber oder Drohnen Überraschungsangriffe sowie Langstreckenoperationen starten können, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag. Den genauen Ort der Basis nannte der Bericht nicht, es wurde nur angeführt, dass die Basis im Gebirge liege. Mehrere derartige Anlagen seien geplant, hieß es.

Die Armeeführung inspiziert den Tunnel.
Foto: REUTERS

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Von dem Stützpunkt sollen Überraschungsangriffe und Langstreckenoperationen starten können. Der genaue Ort der Basis ist nicht bekannt

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Iran: Stark angereichertes Uran entdeckt
Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben im Iran einem Medienbericht zufolge Uran mit einen Reinheitsgrad gefunden, der nur knapp unter dem zum Bau einer Atombombe nötigen Wert liegt. Das Uran sei auf 84 Prozent angereichert worden, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf zwei Quellen aus Diplomatenkreisen. Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig.

Die Inspektoren müssten feststellen, ob der Iran das Material absichtlich produziert hat oder ob die Konzentration das Ergebnis einer unbeabsichtigten Anhäufung ist, meldet Bloomberg weiter. Die IAEA erklärte, den Medienbericht zu kennen. Die Organisation führe Gespräche mit dem Iran über die „Ergebnisse der jüngsten Überprüfungsaktivitäten“.

Im derzeit auf Eis liegenden Internationalen Atomabkommen mit dem Iran war 2015 für die Urananreicherung ein Schwellenwert von 3,67 Prozent vereinbart worden. Zuletzt war bekannt gewesen, dass Teheran auf 60 Prozent angereichertes Uran produziert und damit erheblich mehr als im Atomabkommen vorgesehen.

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Iran meldet Entwicklung von Langstrecken-Marschflugkörper
Der Iran hat nach eigenen Angaben einen Langstrecken-Marschflugkörper entwickelt.

„Der Marschflugkörper, der eine Reichweite von 1.650 Kilometern erreichen kann, wurde dem Raketenarsenal der Islamischen Republik Iran hinzugefügt“, sagte der Kommandeur der Luft- und Raumfahrtkräfte der Revolutionsgarden, Amirali Hajizadeh, im Staatsfernsehen, das angeblich auch erste Bilder des neuen Paveh-Marschflugkörpers zeigte.

Der Iran hat sein Raketenprogramm gegen den Widerstand der Vereinigten Staaten und die Besorgnis der europäischen Länder erweitert, es sei rein defensiv und diene der Abschreckung.

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IAEA bestätigt Spuren von hoch angereichertem Uran im Iran
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat im Iran Partikel von sehr hoch angereichertem Uran gefunden. Wie der Chef der Behörde, Rafael Grossi, gestern erstmals offiziell bestätigte, hatte das Uran einen Reinheitsgrad von 83,7 Prozent. Der Wert liegt nicht weit entfernt von 90 Prozent, die für Atomwaffen nötig wären. Die Spuren wurden im Jänner während einer Inspektion einer Anlage zur Urananreicherung in Fordo entdeckt.

Iranische Behörden erklärten der IAEA, der extrem hohe Anreicherungsgrad sei eine „nicht beabsichtigte Fluktuation“. Gespräche mit Teheran zur Klärung dieses Themas seien im Gange, hieß es in dem nicht öffentlichen Bericht der IAEA.

Bestände werden größer

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IAEA-Chef Grossi gibt sich optimistisch zum Iran
Rafael Grossi kam mit Zusagen zur vollen Zusammenarbeit aus Teheran zurück. Die Herkunft des auf fast 84 Prozent angereicherten Urans soll aufgeklärt werden – Details sind aber noch offen

Iranischer Atomstreit, die nächste Folge: Der Generaldirektor der IAEA, der internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, kehrte am Samstag aus Teheran zurück, und sein Resümee ist positiv. Aber zwischen dem Text der gemeinsamen Stellungnahme des Iran und der Atomagentur und dem, was Grossi nach seiner Heimkehr in einer Pressekonferenz sagte, gibt es zumindest sprachliche Diskrepanzen. Die Formulierungen, auf die sich die IAEA und der Iran nach einer monatelangen Eiszeit einigten, sind eher vage gehalten, während sich Grossi bei seinem Auftritt am Samstagabend konkret optimistisch zeigte.

Nein, der Iran habe die Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem "nuklearen Wachhund" nicht "versprochen", sagte er auf Medienfragen. Vielmehr hätten sich die IAEA und der Iran auf Maßnahmen "geeinigt", es gebe eine iranische Zusage: "Yes, it’s a change."

IAEA-Chef Grossi gibt sich optimistisch zum Iran

Rafael Grossi kam mit Zusagen zur vollen Zusammenarbeit aus Teheran zurück. Die Herkunft des auf fast 84 Prozent angereicherten Urans soll aufgeklärt werden – Details sind aber noch offen

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