Tigerfish
Gesperrt
Da bin froh, daß wir Türken ausnahmsweise nicht schuld sind an eurem Dilemma. Sonst zeigen eure Fingerchen von Natur aus gen Osten.
-
Herzlich Willkommen im Balkanforum
Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
Bitte hier registrieren
Machtergreifung in Polen
- Ersteller Grdelin
- Erstellt am
Da bin froh, daß wir Türken ausnahmsweise nicht schuld sind an eurem Dilemma. Sonst zeigen eure Fingerchen von Natur aus gen Osten.
papodidi
Geek
Scharfe Kritik an neuem Mediengesetz
EU will über Lage in Polen beraten
Nach dem Streit über die Reform des Verfassungsgerichts in Polen droht die EU-Kommission dem Land nun wegen des neuen Mediengesetzes mit Konsequenzen. Mitte Januar will die Kommission über die rechtsstaatliche Lage in Polen beraten. Dies ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren.
Wegen des umstrittenen Mediengesetzes gerät Polen zunehmend international unter Druck. Die EU-Kommission plant für Mitte Januar eine Debatte über die Lage des Rechtsstaats in Polen. Das erklärte ein Kommissionssprecher in Brüssel.
Zuvor hatte der auch für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger gesagt, es spreche "viel dafür, dass wir jetzt den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren und Warschau unter Aufsicht stellen". Dafür wolle er sich bei der nächsten Sitzung der EU-Kommission am 13. Januar einsetzen, so Oettinger in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Debatte der EU-Kommission am 13. Januar ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren, das der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedstaaten dient.
...
Scharfe Kritik an neuem Mediengesetz: EU will über Lage in Polen beraten | tagesschau.de
Richtig so! Einschränkung des Stimmrechts und/oder Kürzung der Zuschüsse, Polen bekommt am meisten aus EU-Töpfen, mehr als 12 Mrd. Euro pro Jahr...
EU will über Lage in Polen beraten
Nach dem Streit über die Reform des Verfassungsgerichts in Polen droht die EU-Kommission dem Land nun wegen des neuen Mediengesetzes mit Konsequenzen. Mitte Januar will die Kommission über die rechtsstaatliche Lage in Polen beraten. Dies ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren.
Wegen des umstrittenen Mediengesetzes gerät Polen zunehmend international unter Druck. Die EU-Kommission plant für Mitte Januar eine Debatte über die Lage des Rechtsstaats in Polen. Das erklärte ein Kommissionssprecher in Brüssel.
Zuvor hatte der auch für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger gesagt, es spreche "viel dafür, dass wir jetzt den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren und Warschau unter Aufsicht stellen". Dafür wolle er sich bei der nächsten Sitzung der EU-Kommission am 13. Januar einsetzen, so Oettinger in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Debatte der EU-Kommission am 13. Januar ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren, das der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedstaaten dient.
...
Scharfe Kritik an neuem Mediengesetz: EU will über Lage in Polen beraten | tagesschau.de
Richtig so! Einschränkung des Stimmrechts und/oder Kürzung der Zuschüsse, Polen bekommt am meisten aus EU-Töpfen, mehr als 12 Mrd. Euro pro Jahr...
G
Gast20029
Guest
Die EU sollte sich langsam mal überlegen wo genau die Richtlinien für die EU liegen, das gilt für bereits EU Länder gleichermaßen wie für Anwärter, was Rechtsstaatlichkeit betrifft. Das kann ich derzeit leider nicht erkennen. Den Fokus auf Polen alleine zu setzen ist auch eher so..., mäh. Da gehören auch noch andere Länder unter Aufsicht.
Ums auf die Spitze zu treiben: die EU gehört mit ihrer unterschiedlichen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit und ihren doch sehr unterschiedlichen Maßstäben je nach Land, langsam unter Aufsicht.
I
Indianer
Guest
yep, bin auch dafür, daß svabos die aufsicht übernehmen sollten.
Wenn das dann so abläuft wie mit der Troika, Gute Nacht,
papodidi
Geek
Da hast Du natürlich recht, die Diskriminierung von Minderheiten, z.B. der Russen im Baltikum, der Roma (fast) überall etc., gehört natürlich auch dazu, neben anderen "Kleinigkeiten", aber hier war eben Polen das Thema...
Die "Wertengemeinschaft" ist eben überwiegend eine materielle, Hauptsache die Konzerne machen Kohle...
I
Indianer
Guest
G
Gast20029
Guest
Nicht falsch verstehen, ich finde die Reaktion der EU schon richtig aber die großangelegte Empörung, die man so im Netz liest einfach unangebracht. Diese mediale Überfütterung und die Reaktionen im Netz erzeugen einen Druck, der einen echten politischen Dialog zwischen Polen und der EU fast unmöglich macht.
Die EU hätte eine richtig gute Sache werden können wenn Rechte und Pflichten, egal um was es geht für ALLE EU Staaten Gültigkeit hätte.
Ich kann mich noch an Frankreich erinnern, nur als ein Beispiel von geplantem staatlich kontrolliertem TV. Ich weiß nicht ob das damals durchging.
euro|topics - Staatlich kontrolliertes Fernsehen
Ich geh mir mal langsam eine neue Flagge basteln.....
J
Jezersko
Guest
Die EU IST eine gute Sache, nur manche Mitglieder sind dafür nicht reif - und werden es vermutlich auch nie sein).
Eine neue Flagge brauchst Du nicht, die hat bis heute nur 12 Sterne. Auch das hat wohl seine Gründe.
I
Indianer
Guest
jo, ich finde auch, daß man die werbeprospekte endlich verbieten sollte.
das haus, Garage und keller sind inzwischen überfüllt.
man sollte menschen endlich entmündigen.
die frage ist.
welche
@all
es macht nichts, wenn nicht alle das posting verstehen