Warum den Türkisen inklusive seiner Kürzlichkeit der Arsch auf Grundeis geht:
Ex-Justizministerien Berger: Warum die ÖVP jetzt die Korruptionsanwaltschaft angreift
Die Attacken des Bundeskanzlers auf die Arbeit der Korruptionsanwälte zeigen für Maria Berger, dass Kurz das Einmaleins des Rechtsstaates nicht verstanden hat. Wenn Blümel tatsächlich einen berechtigten Einwand gegen die Hausdurchsuchung hätte, würde er sie gerichtlich überprüfen lassen – doch das tut er nicht.
In Bergers Amtszeit als Justizministerin war die Korruptionsstaatsanwaltschaft von allen Berichtspflichten befreit. Einige Jahre konnte man selbst in brisanten Verfahren reibungslos, ohne mediale Kritik und ohne politische Angriffe ermitteln, wie der erste Korruptionsstaatsanwalt Österreichs und ehemalige Grünen-Abgeordnete, Walter Geyer, im Falter-Podcast schildert. Das ist aktuell nicht mehr der Fall: Die ÖVP nahm die WKStA mit Berichtspflichten bei den Ibiza-Ermittlungen an die Kandare. Und sie versucht, die wichtige Arbeit der AnwältInnen mit Anschuldigungen zu diffamieren, wie Berger im KONTRAST-Interview sagt.
kontrast.at
Ex-Justizministerien Berger: Warum die ÖVP jetzt die Korruptionsanwaltschaft angreift
Die Attacken des Bundeskanzlers auf die Arbeit der Korruptionsanwälte zeigen für Maria Berger, dass Kurz das Einmaleins des Rechtsstaates nicht verstanden hat. Wenn Blümel tatsächlich einen berechtigten Einwand gegen die Hausdurchsuchung hätte, würde er sie gerichtlich überprüfen lassen – doch das tut er nicht.
In Bergers Amtszeit als Justizministerin war die Korruptionsstaatsanwaltschaft von allen Berichtspflichten befreit. Einige Jahre konnte man selbst in brisanten Verfahren reibungslos, ohne mediale Kritik und ohne politische Angriffe ermitteln, wie der erste Korruptionsstaatsanwalt Österreichs und ehemalige Grünen-Abgeordnete, Walter Geyer, im Falter-Podcast schildert. Das ist aktuell nicht mehr der Fall: Die ÖVP nahm die WKStA mit Berichtspflichten bei den Ibiza-Ermittlungen an die Kandare. Und sie versucht, die wichtige Arbeit der AnwältInnen mit Anschuldigungen zu diffamieren, wie Berger im KONTRAST-Interview sagt.
Ex-Justizministerin Berger: Warum die ÖVP jetzt die Korruptionsermittler angreift
Die Gründung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) fiel in die Amtszeit von Maria Berger. Die Angriffe der ÖVP auf die Korruptionsanwälte anlässlich der Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) kritisiert die ehemalige Justizministerin (SPÖ) und frühere...
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