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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Der nächste Ex-ÖVP Minister der als Beschuldigter geführt wird.
Ex-Finanzminister Schelling dürfte in Causa Wolf Beschuldigter sein
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigt, dass es zwei neue Beschuldigte wegen Amtsmissbrauchs in der Causa Sigi Wolf gibt
Innerhalb der Justiz und bei involvierten Anwälten verdichtete sich zuletzt der Flurfunk, dass in der Causa rund um den Unternehmer Siegfried Wolf bald gegen weitere Personen ermittelt werden sollte. Das ist nun passiert – und dem Vernehmen nach gibt es einen prominenten neuen Beschuldigten: den früheren Finanzminister Hans Jörg Schelling. Dass gegen ihn ermittelt wird, wollte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft dem STANDARD zwar nicht bestätigen. Allerdings: Es gebe zwei neue Beschuldigte in der Causa, der Verdacht laute auf Amtsmissbrauch. Dem Vernehmen nach handelt es sich dabei neben Schelling um einen Mitarbeiter des Finanzministeriums.
www.derstandard.at
Ex-Finanzminister Schelling dürfte in Causa Wolf Beschuldigter sein
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigt, dass es zwei neue Beschuldigte wegen Amtsmissbrauchs in der Causa Sigi Wolf gibt
Innerhalb der Justiz und bei involvierten Anwälten verdichtete sich zuletzt der Flurfunk, dass in der Causa rund um den Unternehmer Siegfried Wolf bald gegen weitere Personen ermittelt werden sollte. Das ist nun passiert – und dem Vernehmen nach gibt es einen prominenten neuen Beschuldigten: den früheren Finanzminister Hans Jörg Schelling. Dass gegen ihn ermittelt wird, wollte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft dem STANDARD zwar nicht bestätigen. Allerdings: Es gebe zwei neue Beschuldigte in der Causa, der Verdacht laute auf Amtsmissbrauch. Dem Vernehmen nach handelt es sich dabei neben Schelling um einen Mitarbeiter des Finanzministeriums.
Ex-Finanzminister Schelling dürfte in Causa Wolf Beschuldigter sein
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigt, dass es zwei neue Beschuldigte wegen Amtsmissbrauchs in der Causa Sigi Wolf gibt
www.derstandard.at
Da kann ja einem Angst und Bang werden. Eigentlich habe ich Frau Gewessler schon als Intelligent eingeschätzt
Statt mit "Hochdruck an Energiepreisen" zu arbeiten, die am Spotmarkt gemacht werden, sollte sich die Regierung mit Hochdruck darum kümmern, die Bevölkerung zu entlasten.
Gewessler: Arbeiten mit Hochdruck an Energiepreisen
Die Märkte seien an der Grenze der Rationalität. Russland liefere weiter Gas und Öl, aber man müsse sich auf alle Szenarien einstellen
www.derstandard.at
Statt mit "Hochdruck an Energiepreisen" zu arbeiten, die am Spotmarkt gemacht werden, sollte sich die Regierung mit Hochdruck darum kümmern, die Bevölkerung zu entlasten.
Gewessler: Arbeiten mit Hochdruck an Energiepreisen
Die Märkte seien an der Grenze der Rationalität. Russland liefere weiter Gas und Öl, aber man müsse sich auf alle Szenarien einstellen
Gewessler: Arbeiten mit Hochdruck an Energiepreisen
Die Märkte seien an der Grenze der Rationalität. Russland liefere weiter Gas und Öl, aber man müsse sich auf alle Szenarien einstellen
www.derstandard.at
Preisgesetz: § 5a. (Verfassungsbestimmung)
(1) Besteht bei Erdöl und seinen Derivaten auf Grund bestimmter, belegbarer Tatsachen Grund zur Annahme, daß der von einem oder mehreren Unternehmen dafür geforderte Preis oder eine vorgenommene Preiserhöhung die internationale Preisentwicklung in einem ungewöhnlichen Maße übersteigt,
hat der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten von Amts wegen 
zu untersuchen, ob der geforderte Preis oder die vorgenommene Preiserhöhung auf eine ungerechtfertigte Preispolitik eines oder mehrerer Unternehmen zurückzuführen ist.
Jetzt muss man der Schramböck nur noch in einfacher Sprache klarmachen, dass sie damit gemeint ist.
(1) Besteht bei Erdöl und seinen Derivaten auf Grund bestimmter, belegbarer Tatsachen Grund zur Annahme, daß der von einem oder mehreren Unternehmen dafür geforderte Preis oder eine vorgenommene Preiserhöhung die internationale Preisentwicklung in einem ungewöhnlichen Maße übersteigt,
hat der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten von Amts wegen zu untersuchen, ob der geforderte Preis oder die vorgenommene Preiserhöhung auf eine ungerechtfertigte Preispolitik eines oder mehrerer Unternehmen zurückzuführen ist.Jetzt muss man der Schramböck nur noch in einfacher Sprache klarmachen, dass sie damit gemeint ist.
Johannes Huber stellt die entscheidende Frage: "Wozu gibt es denn überhaupt noch diese Regierung?"
Mückstein hat die Gunst der Stunde nicht genutzt, um seinem Nachfolger einen kommunikativen Teppich zu legen, damit er dem nicht-existenten Krisenmanagement die nötige Richtungsänderung geben kann.
Rauch hat aus seinem Amtsantritt eine vorauseilende Kapitulation gemacht.
Ob's Kogler und Zadić überhaupt noch gibt, ist ungewiss und Gewessler ist mit der Beobachtung vom Energiemarkt offenbar ausgelastet.
Bei der Flüchtlingsversorgung muss, wie 2015, die Bevölkerung der Regierung wieder den Arsch retten und sonst kommt außer dumme Sprücherln von Schramböck, Köstinger, Schallenberg & Co ganz viel Nichts.
Diesem Land kann man nur mehr Toi toi toi wünschen.
Türkis-Grün: Am Ende
diesubstanz.at
Mückstein hat die Gunst der Stunde nicht genutzt, um seinem Nachfolger einen kommunikativen Teppich zu legen, damit er dem nicht-existenten Krisenmanagement die nötige Richtungsänderung geben kann.
Rauch hat aus seinem Amtsantritt eine vorauseilende Kapitulation gemacht.
Ob's Kogler und Zadić überhaupt noch gibt, ist ungewiss und Gewessler ist mit der Beobachtung vom Energiemarkt offenbar ausgelastet.
Bei der Flüchtlingsversorgung muss, wie 2015, die Bevölkerung der Regierung wieder den Arsch retten und sonst kommt außer dumme Sprücherln von Schramböck, Köstinger, Schallenberg & Co ganz viel Nichts.
Diesem Land kann man nur mehr Toi toi toi wünschen.
Türkis-Grün: Am Ende
Türkis-Grün: Am Ende - dieSubstanz.at
ANALYSE. Weder zur Pandemie noch zum Ukraine-Krieg und den Folgen zeigt die Regierung ernste Ambitionen. Auch sonst hat sie nichts mehr vor. Das ist kein Zustand mitten in der Legislaturperiode. Mit Johannes Rauch ist ein neuer Gesundheitsminister angetreten, der vor allem eines feststellen...
diesubstanz.at
Geckos fürchten aus guten Gründen um ihre wissenschaftliche Reputation (Wiener Zeitung).
Corona-Krisenstab in Österreich
www.wienerzeitung.at
Corona-Krisenstab in Österreich
Gecko - Dem Krisenstab drohen Abgänge
Großer Unmut im Gecko-Gremium über Entscheidungen der Politik ohne Einbindung der Experten.
www.wienerzeitung.at
Was wäre der Balkan ohne Österreich?
Die letzten neun Finanzminister wurden allesamt von der ÖVP nominiert. Gegen 5 von ihnen ermittelt aktuell die Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe erstrecken sich von Korruption über Postenschacher, wirtschaftliche Untreue bis hin zum Amtsmissbrauch. Bei den Fällen drängt sich der Verdacht auf: ÖVP-Finanzminister sehen sich meist als Lobbyisten für Millionäre und Großkonzerne. Es gilt die Unschuldsvermutung.
kontrast.at
Die letzten neun Finanzminister wurden allesamt von der ÖVP nominiert. Gegen 5 von ihnen ermittelt aktuell die Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe erstrecken sich von Korruption über Postenschacher, wirtschaftliche Untreue bis hin zum Amtsmissbrauch. Bei den Fällen drängt sich der Verdacht auf: ÖVP-Finanzminister sehen sich meist als Lobbyisten für Millionäre und Großkonzerne. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Schon 5 ÖVP-Finanzminister beschuldigt: Korruption, Postenschacher & Millionärs-Lobbying
Die letzten neun Finanzminister wurden allesamt von der ÖVP nominiert. Gegen 5 von ihnen ermittelt aktuell die Staatsanwaltschaft. Gegen zwei weitere liefen in der Vergangenheit bereits Verfahren. Die Vorwürfe erstrecken sich von Korruption über Postenschacher, wirtschaftliche Untreue bis hin...
kontrast.at
Kinder, die in Österreich geboren sind, wurden am am 24. Jänner 2021 mitten in der Nacht bei Eiseskälte mit Polizeihunden und der Wega abgeholt, um in ein Land abgeschoben zu werden, das sie nicht kennen.
Der verantwortliche Innenminister hieß damals Karl Nehammer. Derselbe Nehammer, der schon bei der Terrorbekämpfung versagt hat und jetzt den Kanzler mimt.
Das BVwG hat nun erkannt, dass diese Abschiebung rechtswidrig war.
Ein ungeheueres Versagen aller Verantwortlichen. Eine Schande für diese Republik.
(Screenshot: Mag. Wilfried Embacher)
Der verantwortliche Innenminister hieß damals Karl Nehammer. Derselbe Nehammer, der schon bei der Terrorbekämpfung versagt hat und jetzt den Kanzler mimt.
Das BVwG hat nun erkannt, dass diese Abschiebung rechtswidrig war.
Ein ungeheueres Versagen aller Verantwortlichen. Eine Schande für diese Republik.
(Screenshot: Mag. Wilfried Embacher)
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Natürlich Bumsti, wers glaubt.
Trotz des Videobelegs gehen die Meinungen der Beteiligten im Ibiza-Skandal über den Verlauf des Abends weit auseinander. HC Strache ist zum Beispiel der Meinung, dass ihm in besagter Finca “Substanzen untergejubelt” wurden. Waren auf Ibiza Drogen im Spiel?
Trotz des Videobelegs gehen die Meinungen der Beteiligten im Ibiza-Skandal über den Verlauf des Abends weit auseinander. HC Strache ist zum Beispiel der Meinung, dass ihm in besagter Finca “Substanzen untergejubelt” wurden. Waren auf Ibiza Drogen im Spiel?