Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

FPÖ in der Opferrolle, kennt man auch
Auf die Schändung des jüdischen Friedhofs reagierte die FPÖ nach einem bewährten Muster. Sie verurteilte die Tat und machte sich zum Opfer. "Linke Provokateure" würden hinter der Tat stehen, um Haider zu schaden, hieß es damals.

Tatsächlich wurde 1996 einer der Täter ausgeforscht und deswegen noch im selben Jahr von einem Wiener Neustädter Geschworenensenat wegen NS-Wiederbetätigung rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt. "Ich habe nur mitgemacht, um meinen einzigen Freund nicht zu verlieren", erklärte er im Prozess.

Täter waren bei der FPÖ aktiv
Er und sein Freund waren Neonazis und bei der FPÖ aktiv. Der mutmaßliche Haupttäter, Wilhelm Christian A., konnte sich nach der Verhaftung seines Komplizen jedoch ins Ausland absetzen. Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW), machte den Mann 2002 über seine Aktivitäten im Netz ausfindig. A. hatte sich nach Südafrika abgesetzt, wo er als Gelegenheitsarbeiter sein Auskommen fand und eine Homepage betrieb. Im Jahr 2003 beendete er seine Flucht und kehrte nach Österreich zurück, nachdem ihm auf Weisung des Justizministeriums freies Geleit zugesichert wurde. Ein Jahr später wurde er zu einer dreijährigen unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt.



://www.derstandard.at/story/2000141741578/sieg-haider-vor-30-jahren-wurde-der-juedische-friedhof-in

 

[Ivo2]

Josef Broukal war vor 20 Jahren Anchorman der "ZiB 1" und Chefredakteur des aktuellen Dienstes. Also etwa eine Kombination aus Rainer Hazivar und Fritz Dittlbacher. 1991 wurde Broukal, damals Schnurrbarträger, schlagartig berühmt, als er nach einem sensationellen Wahlergebnis der FPÖ bei Wiener Gemeinderatswahlen (22,5 Prozent) den Parteichef der FPÖ im "ZiB 1"-Interview frontal anging.

Broukal fragte: "Guten Abend, Herr Dr. Haider. Ich habe mir lange überlegt, was fragt man einen strahlenden Wahlsieger wie Sie, aber dennoch, eine Frage muss sein: Ihre Partei hat in diesem Wahlkampf hauptsächlich mit der Ausländerfrage argumentiert, und sie hat Ausländer zum ersten Mal seit vielen Jahrzehnten in dieser Stadt zu so etwas wie Unpersonen gemacht. Kann man sich mit einem solchen Wahlsieg ehrlichen Herzens einverstanden erklären?"
....
Der Falter veröffentlichte das Dossier, das Broukal für seine Prozesse zusammengestellt hatte. Es dokumentiert auf vier teilweise kleinbedruckten Seiten ausländerfeindliche Äußerungen der FPÖ. Die Ratskammer beim Landesgericht für Strafsachen entschied übrigens am 24. Oktober 1991, der Vorwurf, die FPÖ sei ausländerfeindlich, rassistisch und deutschnational, sei nicht klagsfähig.

Broukal-Haider

Josef Broukal war vor 20 Jahren Anchorman der "ZiB 1" und Chefredakteur des aktuellen Dienstes. Also etwa eine Kombination aus Rainer Hazivar und Fritz Dittlbacher. 1991 wurde Broukal, damals Schnurrbarträger, schlagartig berühmt, als er nach einem sensationellen Wahlergebnis der FPÖ bei Wiener...

www.falter.at

 

[Ivo2]

Alles nicht so gemeint und ...
Kärnten-Wahl: Auch Landes-FPÖ verwendete Begriff "Slowenisierung"
Aus der Partei heißt es, der Begriff beziehe sich nur auf die Situation an den Bezirksgerichten. Außerdem seien die fraglichen Flyer bereits umgestaltet worden

Nach dem Wirbel um ein Posting der Kärntner Freiheitlichen Jugend, in dem vor einer "Slowenisierung" Kärntens gewarnt wurde, ist am Mittwoch bekannt geworden, dass auch die Landespartei diesen Begriff verwendet hatte. Auf einem Flyer, der mittlerweile nicht mehr im Umlauf ist, war die Formulierung "Keine weitere Slowenisierung unseres Heimatlandes" zu lesen, berichtete die "Kleine Zeitung" online. Mittlerweile seien die Flyer neu gedruckt.

Kärnten-Wahl: Auch Landes-FPÖ verwendete Begriff "Slowenisierung"

Aus der Partei heißt es, der Begriff beziehe sich nur auf die Situation an den Bezirksgerichten. Außerdem seien die fraglichen Flyer bereits umgestaltet worden

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[Ivo2]

ÖAV: 17 der 18 Lawinenopfern waren Männer
In der vergangenen Wintersaison waren in Österreich 17 von 18 Lawinenopfern Männer. Das liegt laut dem Österreichischen Alpenverein (ÖAV) nicht daran, dass sich im Winter mehr Männer zu Touren aufmachten, sondern vorrangig am männlichen Risikoverhalten.

Das Risikoverhalten sei stark von gesellschaftlichen Rollenbildern beeinflusst. Frauen unterlägen beispielsweise weniger leicht der „Illusion der Kontrolle“, hieß es seitens des Alpenvereins gegenüber der APA.

Frauen „nehmen Warnungen ernster“

ÖAV: 17 der 18 Lawinenopfern waren Männer

In der vergangenen Wintersaison waren in Österreich 17 von 18 Lawinenopfern Männer. Das liegt laut dem Österreichischen Alpenverein (ÖAV) nicht daran, dass sich im Winter mehr Männer zu Touren aufmachten, sondern vorrangig am männlichen Risikoverhalten.

tirol.orf.at

 

[BlackJack]

Männer sind einfach cooler

 

[Ivo2]

So schnell geht das. Alles wurscht, Hauptsache man hat einen Feind, den Ausländer. Was stimmt mit den Leuten nicht?
Die Blauen wollen in Kärnten mit den Roten flirten
In der FPÖ herrscht nach wie vor viel Haider-Nostalgie. Vergessen sind all die Skandale, Strafprozesse, die Pleite der Landesbank Hypo, die das Land fast in den Ruin stürzte. Ein Lokalaugenschein bei einem blauen Wahlkampfmeeting

"Do, a Gutschein für Kaffee und Kuchen, der Hofa zahlt’s." Nein, nicht der Diskonter, der Präsident, sagt die Frau mit den blauen Irisblumen in der Hand, die das Gewächs gemeinsam mit dem Kuchenbon entgegenstreckt.

Sie hat sich ideal postiert im Foyer dieses nicht gerade anheimelnden Einkaufszentrums hinter dem Klagenfurter Bahnhof, um die Hereinkommenden, viele sind es ja nicht an diesem Vormittag, mit FPÖ-Wahlkampfmaterial zu versorgen. Die blauen Ballons und kleinen Wahlplakate fallen in der grellbunten Szenerie des Shoppingcenters zwischen Billa, Marionnaud und Libro nicht wirklich auf.

Jetzt ist er da, "der Hofa", der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Gestützt auf einen Stock, aber lächelnd, immer lächelnd kommt er auf die Irisfrau zu. Er fährt mit dem Lift hinauf in den ersten Stock, dort wo in einem typischen Einkaufszentrumcafé bereits ein paar Funktionäre warten. Es riecht nach Sauerkraut und Geselchtem. Es ist eigentlich kein Wahlkampfauftritt, eher ein blau-intimes Kaffeekränzchen, mit dem einen oder anderen Bierchen.

Die Blauen wollen in Kärnten mit den Roten flirten

In der FPÖ herrscht nach wie vor viel Haider-Nostalgie. Vergessen sind all die Skandale, Strafprozesse, die Pleite der Landesbank Hypo, die das Land fast in den Ruin stürzte. Ein Lokalaugenschein bei einem blauen Wahlkampfmeeting

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ÖVP-U-AUSSCHUSS
Verfahrensrichter Pöschl: "Wir haben sicherlich Korruption festgestellt"
Wolfgang Pöschl, Verfahrensrichter im ÖVP-U-Ausschuss, ortet bei der ÖVP in einigen Fällen Korruption. Bei seiner Empfehlung, das Zitieren aus Ermittlungsakten zu verbieten, rudert er zurück

Diese Woche hat Wolfgang Pöschl, der Verfahrensrichter des ÖVP-U-Ausschusses seinen Endbericht vorgelegt, erstellt hat er ihn mit seiner Stellvertreterin, Christa Edwards, und weiteren juristischen Mitarbeitern. DER STANDARD traf ihn im Parlament, um nachzufragen.

STANDARD: Wie korrupt war die ÖVP im Untersuchungszeitraum zwischen Ende 2017 und Oktober 2021?
Pöschl: Wir haben sicherlich Korruption festgestellt, über weite Strecken aber auch keine Korruption. Ins Auge stechen das Österreich-Beinschab-Tool rund um die Umfragen, das kriminell erscheint, oder die Steuercausa Siegfried Wolf. Wir haben vor allem dort massive Auffälligkeiten festgestellt, wo Thomas Schmid dabei war. Und bei Postenvergaben vor allem im Bereich des Innenministeriums. Ein System von Postenkorruption haben wir nicht festgestellt, aber in Einzelfällen wurde Einfluss genommen.

Verfahrensrichter Pöschl: "Wir haben sicherlich Korruption festgestellt"

Wolfgang Pöschl, Verfahrensrichter im ÖVP-U-Ausschuss, ortet bei der ÖVP in einigen Fällen Korruption. Bei seiner Empfehlung, das Zitieren aus Ermittlungsakten zu verbieten, rudert er zurück

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[Ivo2]

Für Liebhaber der FPÖ und Waldhäusl-Groupie, Partei- und Gesinnungsfreunde
Willkommen im niederösterreichischen Landtag!
Andreas Bors mit #Hitlergruß
Hubert Keyl mit #Kühnengruß

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[Ivo2]

Am Aschermittwoch wurden auch rechtliche Grenzen überschritten
Politikerinnen und Politiker können sich in ihrer Wortwahl mehr erlauben und müssen mehr einstecken – aber nicht alles

In der Jahn-Turnhalle in Ried im Innkreis schmähte FPÖ-Chef Herbert Kickl Bundespräsident Alexander Van der Bellen und andere Politiker.
Foto: APA / Manfred Fesl

Wie scharf darf die Wortwahl im Rahmen des politischen Diskurses eigentlich sein? Und wann sind die Grenzen zur verbotenen Beleidigung erreicht? In der Vergangenheit beschäftigte das schon oft die Gerichte. Jüngste beleidigende Äußerungen im Rahmen einer "Aschermittwoch-Rede" von FPÖ-Chef Herbert Kickl vor zwei Tagen bieten Anlass genug, um sich erneut mit diesen Rechtsfragen auseinanderzusetzen.

Am Aschermittwoch wurden auch rechtliche Grenzen überschritten

Politikerinnen und Politiker können sich in ihrer Wortwahl mehr erlauben und müssen mehr einstecken – aber nicht alles

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[Ivo2]

"Kickl wie Hitler" – jetzt Tumulte im Parlament (War der FPÖ, Freunde Putins in Österreich) nicht so richtig recht. Ja, Kickl austeilen, aber nichts einstecken, erinnert auch irgend wie an
Am Freitag kam es im Parlament zu einem kleinen Tumult. Brandstätter soll bei Kickls Rede seine Argumente mit jenen von Adolf Hitler verglichen haben.

Seit einem Jahr tobt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auf Antrag der NEOS fand am Freitag eine Sondersitzung im Nationalrat statt, in der Bundeskanzler Karl Nehammer mit einer Dringlichen Anfrage konfrontiert wurde, "Heute" berichtete.

NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter soll den Satz „so hat auch Hitler argumentiert“ gerufen haben, als Kickl in der Nationalrats-Sondersitzung zum Ukraine-Krieg über die Schuldfrage im Russland-Ukraine-Konflikt sprach.

Der Zwischenruf war im TV nicht zu hören, doch FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch meldete sich nach Kickls Rede zu Wort und machte auf den Sager aufmerksam. Die Sitzung musste unterbrochen werden, um das Protokoll zu prüfen.

Nach der Sitzungsunterbrechung erhielten schließlich u.a. Brandstätter, der Kickls Argumentation mit Hitler, und Lopatka, der diesen mit dem tschetschenischen Machthaber Ramsan Kadyrow verglichen hatte, Ordnungsrufe. Kickl kassierte einen für eine beleidigende Äußerung.

„Kickl wie Hitler“: Sondersitzung im Nationalrat nach Zwischenrufen unterbrochen

Die Sondersitzung im Nationalrat zu „ein Jahr Ukraine-Krieg“ musste am Freitag aufgrund eines Zwischenrufes unterbrochen werden.

www.oe24.at