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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Du kannst nicht Erdogan mit den österreichische Politikern vergleichen. Der braucht auch noch Windeln dazu
Causa Wienwert: Mahrer laut Bericht vor Anklage
Der Wiener ÖVP-Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Karl Mahrer wird wegen Untreue angeklagt. Das berichtete das Onlineportal ZackZack.at am Donnerstag. Es geht dabei um die PR-Agentur Charisma, die Mahrers Ehefrau Christine betreibt, und steht im Zusammenhang mit der Causa Wienwert.
Konkret soll die Agentur von Christine Mahrer Geld von Wienwert erhalten haben – laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ohne dafür erbrachte Leistung. Ein Gutachter sah etwa „politische Landschaftspflege“, u.a. da auch mit Karl Mahrer direkt verhandelt wurde und nicht nur mit seiner Ehefrau. Mahrer bestritt die Vorwürfe gegen ihn stets. Es gilt die Unschuldsvermutung. Angeklagt werden sollen laut dem Bericht sowohl Mahrer selbst als auch seine Ehefrau Christine Mahrer.
wien.orf.at
Ist jener Mahrer, welcher Babler nicht bei Verhandlungen dabei haben will .
Der Wiener ÖVP-Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Karl Mahrer wird wegen Untreue angeklagt. Das berichtete das Onlineportal ZackZack.at am Donnerstag. Es geht dabei um die PR-Agentur Charisma, die Mahrers Ehefrau Christine betreibt, und steht im Zusammenhang mit der Causa Wienwert.
Konkret soll die Agentur von Christine Mahrer Geld von Wienwert erhalten haben – laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ohne dafür erbrachte Leistung. Ein Gutachter sah etwa „politische Landschaftspflege“, u.a. da auch mit Karl Mahrer direkt verhandelt wurde und nicht nur mit seiner Ehefrau. Mahrer bestritt die Vorwürfe gegen ihn stets. Es gilt die Unschuldsvermutung. Angeklagt werden sollen laut dem Bericht sowohl Mahrer selbst als auch seine Ehefrau Christine Mahrer.
Causa Wienwert: Mahrer laut Bericht vor Anklage
Der Wiener ÖVP-Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Karl Mahrer wird wegen Untreue angeklagt. Das berichtete das Onlineportal ZackZack.at am Donnerstag. Es geht dabei um die PR-Agentur Charisma, die Mahrers Ehefrau Christine betreibt, und steht im Zusammenhang mit der Causa Wienwert.
wien.orf.at
Ist jener Mahrer, welcher Babler nicht bei Verhandlungen dabei haben will .
Koalition: Aufatmen bei IKG nach Scheitern, Appell von NGOs
Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP hat für Aufatmen bei der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien gesorgt. „Nachdem die FPÖ gescheitert ist, ist die Zweite Republik als liberale Demokratie im Herzen Europas vorerst gerettet“, so IKG-Präsident Oskar Deutsch am Mittwoch im Kurznachrichtendienst X.
Deutsch appellierte für eine zügige Regierungsbildung, nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag am Mittwoch zurückgelegt hatte. Auf eine solche drängten auch NGOs und Interessensvertretungen, darunter die katholische Caritas, wie die APA am Donnerstag berichtete.
„Die Freude darüber ist groß, aber jetzt muss es zügig vorwärts gehen“, erklärte der IKG-Präsident weiter. Nun seien alle konstruktiven Kräfte im Parlament gefordert, appellierte Deutsch: „Gemeinsam gelingt mehr. Immer!“
religion.orf.at
Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP hat für Aufatmen bei der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien gesorgt. „Nachdem die FPÖ gescheitert ist, ist die Zweite Republik als liberale Demokratie im Herzen Europas vorerst gerettet“, so IKG-Präsident Oskar Deutsch am Mittwoch im Kurznachrichtendienst X.
Deutsch appellierte für eine zügige Regierungsbildung, nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag am Mittwoch zurückgelegt hatte. Auf eine solche drängten auch NGOs und Interessensvertretungen, darunter die katholische Caritas, wie die APA am Donnerstag berichtete.
„Die Freude darüber ist groß, aber jetzt muss es zügig vorwärts gehen“, erklärte der IKG-Präsident weiter. Nun seien alle konstruktiven Kräfte im Parlament gefordert, appellierte Deutsch: „Gemeinsam gelingt mehr. Immer!“
Koalition: Aufatmen bei IKG nach Scheitern, Appell von NGOs
Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP hat für Aufatmen bei der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien gesorgt. „Nachdem die FPÖ gescheitert ist, ist die Zweite Republik als liberale Demokratie im Herzen Europas vorerst gerettet“, so IKG-Präsident Oskar Deutsch am Mittwoch...
religion.orf.at
Die ÖVP kann sich den SPÖ-Chef nicht aussuchen
Andreas Babler ist SPÖ-Chef, das muss auch die ÖVP akzeptieren. Es ist absurd, dass die ÖVP mit Kickl verhandelte, jetzt aber Babler ausschließen will
Es gibt Vorbehalte gegen Andreas Babler. Innerhalb seiner eigenen Partei, vor allem aber auch außerhalb. Insbesondere bei ÖVP und Neos, die den SPÖ-Chef im Rahmen der Koalitionsgespräche besser kennengelernt haben und mit seinen Forderungen und Vorschlägen zum Teil gar nichts anfangen konnten. Dass sie ihren politischen Standpunkt vertreten und Kritik üben, ist nachvollziehbar. Das mag inhaltlich berechtigt oder auch nur Teil einer parteipolitischen Folklore sein, den Chef der Konkurrenz herunterzumachen.
Die ÖVP kann sich ihren Koalitionspartner aussuchen, sie kann Ja sagen oder Nein, aber sie kann sich nicht das Führungspersonal einer anderen Partei aussuchen. Es ist unverfroren, wenn die ÖVP der SPÖ vorschreiben will, wer ihr Chef sein soll. Das geht gar nicht. Mit Herbert Kickl zu verhandeln, der die Rechtsstaatlichkeit außer Kraft setzen wollte, war für die ÖVP kein Problem, mit Babler zu verhandeln ist aber eines, weil dieser Vermögenssteuern und eine Bankenabgabe vorschlägt? Das ist an Zynismus kaum zu überbieten.
www.derstandard.at
Andreas Babler ist SPÖ-Chef, das muss auch die ÖVP akzeptieren. Es ist absurd, dass die ÖVP mit Kickl verhandelte, jetzt aber Babler ausschließen will
Es gibt Vorbehalte gegen Andreas Babler. Innerhalb seiner eigenen Partei, vor allem aber auch außerhalb. Insbesondere bei ÖVP und Neos, die den SPÖ-Chef im Rahmen der Koalitionsgespräche besser kennengelernt haben und mit seinen Forderungen und Vorschlägen zum Teil gar nichts anfangen konnten. Dass sie ihren politischen Standpunkt vertreten und Kritik üben, ist nachvollziehbar. Das mag inhaltlich berechtigt oder auch nur Teil einer parteipolitischen Folklore sein, den Chef der Konkurrenz herunterzumachen.
Die ÖVP kann sich ihren Koalitionspartner aussuchen, sie kann Ja sagen oder Nein, aber sie kann sich nicht das Führungspersonal einer anderen Partei aussuchen. Es ist unverfroren, wenn die ÖVP der SPÖ vorschreiben will, wer ihr Chef sein soll. Das geht gar nicht. Mit Herbert Kickl zu verhandeln, der die Rechtsstaatlichkeit außer Kraft setzen wollte, war für die ÖVP kein Problem, mit Babler zu verhandeln ist aber eines, weil dieser Vermögenssteuern und eine Bankenabgabe vorschlägt? Das ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Die ÖVP kann sich den SPÖ-Chef nicht aussuchen
Andreas Babler ist SPÖ-Chef, das muss auch die ÖVP akzeptieren. Es ist absurd, dass die ÖVP mit Kickl verhandelte, jetzt aber Babler ausschließen will
www.derstandard.at
Babler zu Koalitionsgesprächen: "In zwei, drei Wochen könnte das finalisiert sein"
Der SPÖ-Chef will mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen. Eine Koalition mit der ÖVP wäre "eine der Möglichkeiten, die am Ende des Tages kommen kann"
Andreas Babler will keine Zeit verlieren. Geht es nach dem SPÖ-Chef, könnten die Gespräche mit ÖVP, Neos und Grünen recht rasch in eine Koalition münden. "So mit zwei, drei Wochen könnte das wirklich finalisiert sein", gibt Babler im Zib2-Gespräch mit Moderatorin Marie-Claire Zimmermann einen möglichen Zeitplan vor.
Dazu müssen die Gespräche aber zuerst einmal beginnen. Was wäre denn ihre angestrebte Koalitions-Lieblingsvariante, will Zimmermann wissen? Man werde mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen, weicht Babler aus. Zudem sei er mit dem Parteipräsidium noch einen Schritt darüber hinausgegangen, er bezieht sich damit auf die Nominierung eines Verhandlungsteams am Donnerstagnachmittag. Wenn eine "konkrete Basis" vorhanden sei, wenn man Überschneidungen finde, etwa im Budget, könne man über Koalitionsverhandlungen nachdenken. "Die SPÖ steht einfach jetzt für Stabilität und dass man nicht in diesen Chaostagen jetzt noch länger verharrt."
www.derstandard.at
Ich bleibe dabei, als Sozialdemokratie kann man in einer Regierung mit diesem großen Budgetdefizit, schwächelnder Wirtschaft usw. verursacht zum großen Teil durch die ÖVP, nur verlieren. Ja, besser als ein "Volkskanzler Kickl". Nur wer garantiert, dass es nicht in 1-2 Jahren dann doch einen VoKaKi gibt?
Der SPÖ-Chef will mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen. Eine Koalition mit der ÖVP wäre "eine der Möglichkeiten, die am Ende des Tages kommen kann"
Andreas Babler will keine Zeit verlieren. Geht es nach dem SPÖ-Chef, könnten die Gespräche mit ÖVP, Neos und Grünen recht rasch in eine Koalition münden. "So mit zwei, drei Wochen könnte das wirklich finalisiert sein", gibt Babler im Zib2-Gespräch mit Moderatorin Marie-Claire Zimmermann einen möglichen Zeitplan vor.
Dazu müssen die Gespräche aber zuerst einmal beginnen. Was wäre denn ihre angestrebte Koalitions-Lieblingsvariante, will Zimmermann wissen? Man werde mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen, weicht Babler aus. Zudem sei er mit dem Parteipräsidium noch einen Schritt darüber hinausgegangen, er bezieht sich damit auf die Nominierung eines Verhandlungsteams am Donnerstagnachmittag. Wenn eine "konkrete Basis" vorhanden sei, wenn man Überschneidungen finde, etwa im Budget, könne man über Koalitionsverhandlungen nachdenken. "Die SPÖ steht einfach jetzt für Stabilität und dass man nicht in diesen Chaostagen jetzt noch länger verharrt."
Babler zu Koalitionsgesprächen: "In zwei, drei Wochen könnte das finalisiert sein"
Der SPÖ-Chef will mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen. Eine Koalition mit der ÖVP wäre "eine der Möglichkeiten, die am Ende des Tages kommen kann"
www.derstandard.at
Ich bleibe dabei, als Sozialdemokratie kann man in einer Regierung mit diesem großen Budgetdefizit, schwächelnder Wirtschaft usw. verursacht zum großen Teil durch die ÖVP, nur verlieren. Ja, besser als ein "Volkskanzler Kickl". Nur wer garantiert, dass es nicht in 1-2 Jahren dann doch einen VoKaKi gibt?
Aus einem Kanzler Kickl wird wohl nichts. Denn die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Jetzt liegen wieder alle Möglichkeiten zur Regierungsbildung am Tisch. Gescheitert ist die Blau-Schwarze-Koalition an der Aufteilung von Ministerien, besonders an der Frage, wer Innen- und Finanzministerium bekommt.
Aus einem geleakten Verhandlungspapier wissen wir, was eine FPÖ-ÖVP-Koalition für Österreich bedeutet hätte: Maßnahmen gegen Arbeitnehmer:innen, kaum Entlastungen für Mieter:innen und Kürzungen beim Klimaschutz. Profitiert hätten vor allem Konzerne und Superreiche. Sie hätten von FPÖ und ÖVP milliardenschweren Steuergeschenke bekommen.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat das Mandat zur Regierungsbildung inzwischen an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückgegeben, womit sich die Frage stellt, wie es nun weitergeht.
Eine mögliche Option sind neuerliche Gespräche zwischen SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS zur Bildung einer Regierung. Es könnte auch eine Minderheitsregierung geben, die von diesen Parteien gestützt wird. Eine andere, Möglichkeit wären Neuwahlen, oder eine Regierung aus Beamten und anderen geeigneten Personen, die sich dann Mehrheiten im Parlament suchen muss.
Aus einem geleakten Verhandlungspapier wissen wir, was eine FPÖ-ÖVP-Koalition für Österreich bedeutet hätte: Maßnahmen gegen Arbeitnehmer:innen, kaum Entlastungen für Mieter:innen und Kürzungen beim Klimaschutz. Profitiert hätten vor allem Konzerne und Superreiche. Sie hätten von FPÖ und ÖVP milliardenschweren Steuergeschenke bekommen.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat das Mandat zur Regierungsbildung inzwischen an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückgegeben, womit sich die Frage stellt, wie es nun weitergeht.
Eine mögliche Option sind neuerliche Gespräche zwischen SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS zur Bildung einer Regierung. Es könnte auch eine Minderheitsregierung geben, die von diesen Parteien gestützt wird. Eine andere, Möglichkeit wären Neuwahlen, oder eine Regierung aus Beamten und anderen geeigneten Personen, die sich dann Mehrheiten im Parlament suchen muss.
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der skythe
Keyboard Turner
Ein Reporter erwischt Ivo auf dem falschen Fuß
Also geht es nicht nur mir so mit ihm
Also geht es nicht nur mir so mit ihm
Liebesdrama am Valentinstag: Industriellenvereinigung macht mit ÖVP Schluss
Das Albtraumpaar der österreichischen Society ist Geschichte. Ausgerechnet am Valentinstag zieht IV-Präsident Georg Knill die Reißleine: Er beendet die langjährige Beziehung der Industriellenvereinigung zur ÖVP. Die IV gesteht ein Verhältnis mit einem Kärntner namens Herbert ein.
WIEN – Christian Stocker starrt fassungslos auf sein Handy. „Wieso schreibt der Schurli heute nur LG statt Bussi? Irgendwas stimmt da nicht.“ Den Valentinstag hat sich die ÖVP anders vorgestellt. Üblicherweise feiern Industriellenvereinigung und Volkspartei den Tag der Liebe, indem man sich Kleinigkeiten schenkt.
„Ein kleines Gesetz, eine kleine Kürzung von Sozialleistungen, nix Großartiges halt“, erklärt Stocker. „Hier eine Arbeitszeitverlängerung, da eine Urlaubskürzung. Aufmerksamkeiten von ideellem Wert, die der Liebe Ausdruck verleihen.“
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Das Albtraumpaar der österreichischen Society ist Geschichte. Ausgerechnet am Valentinstag zieht IV-Präsident Georg Knill die Reißleine: Er beendet die langjährige Beziehung der Industriellenvereinigung zur ÖVP. Die IV gesteht ein Verhältnis mit einem Kärntner namens Herbert ein.
WIEN – Christian Stocker starrt fassungslos auf sein Handy. „Wieso schreibt der Schurli heute nur LG statt Bussi? Irgendwas stimmt da nicht.“ Den Valentinstag hat sich die ÖVP anders vorgestellt. Üblicherweise feiern Industriellenvereinigung und Volkspartei den Tag der Liebe, indem man sich Kleinigkeiten schenkt.
„Ein kleines Gesetz, eine kleine Kürzung von Sozialleistungen, nix Großartiges halt“, erklärt Stocker. „Hier eine Arbeitszeitverlängerung, da eine Urlaubskürzung. Aufmerksamkeiten von ideellem Wert, die der Liebe Ausdruck verleihen.“
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dietagespresse.com
Das kannst eigentlich nur du sein. Ich habe keinen Wohnwagen und so einen Gössermuskel auch nicht