Nachrichten aus Österreich

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Israelitische Kultusgemeinde meldet neuen Negativrekord, mehrere Fälle täglich
Die Anzahl antisemitischer Vorfälle stieg 2024 weiter: 32,4 Prozent mehr Meldungen von Vorfällen gingen im Vergleich zu 2023 bei der Antisemitismus-Meldestelle ein, insgesamt 1520

Die Anzahl antisemitischer Vorfälle steigt seit dem 7. Oktober 2023 auch in Österreich weiter. Dies zeigen die Zahlen der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien deutlich. Der Jahresbericht für 2024 wurde am Mittwochvormittag präsentiert.

Insgesamt gingen 2024 bei der Meldestelle 1520 Meldungen antisemitischer Vorfälle ein, das ist im Vergleich zum bereits traurigen Rekordjahr 2023 einen Anstieg von 32,5 Prozent. Es sind mehr als vier Fälle pro Tag. Im Bericht wird nicht nur auf die verschiedenen Delikte in fünf Kategorien eingegangen, sondern auch auf ihre äußerst vielseitigen Erscheinungsformen.

Israelitische Kultusgemeinde meldet neuen Negativrekord, mehrere Fälle täglich

Die Anzahl antisemitischer Vorfälle stieg 2024 weiter: 32,4 Prozent mehr Meldungen von Vorfällen gingen im Vergleich zu 2023 bei der Antisemitismus-Meldestelle ein, insgesamt 1520

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FPÖ kann laut Studie ihre Wählerschaft am besten erreichen
Viele Menschen halten etwa die ÖVP, SPÖ oder die KPÖ für wählbar, würden sie aber nicht ankreuzen. Meinungsforscher sehen einen Mangel an klaren Botschaften als Ursache

Die KPÖ plötzlich bei 14 Prozent, die Neos gar bei 32 Prozent bei einer Nationalratswahl? Das läge im Bereich des Möglichen, wie eine Umfrage vom Market-Institut im Auftrag der Werbeagentur Demner, Merlicek & Bergmann zeigt. Rund 1000 Personen wurden Mitte April danach gefragt, wen sie am Sonntag bei einer Nationalratswahl wählen würden.

Wenig überraschend kam bei der klassischen Sonntagsfrage ein sehr ähnliches Ergebnis wie bei der letzten Nationalratswahl am 29. September zustande. Die FPÖ ist nach diesen Daten etwas stärker (33 statt 29 Prozent), die ÖVP etwas schwächer (22 statt 26 Prozent). SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ kommen in etwa auf das gleiche Ergebnis.

FPÖ kann laut Studie ihre Wählerschaft am besten erreichen

Viele Menschen halten etwa die ÖVP, SPÖ oder die KPÖ für wählbar, würden sie aber nicht ankreuzen. Meinungsforscher sehen einen Mangel an klaren Botschaften als Ursache

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Hat ja seine Kürzlichkeit gezeigt, mit "Ausländer raus" braucht man sonst kein Thema um zu punkten.

 

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Der zweite Wiederaufbau
80 Jahre nach 1945 beginnt die Republik die Vorteile der Konsenspolitik erneut zu entdecken
Wie steht sie da, die Republik, 80 Jahre nachdem sie aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges wiedererstanden ist? Der Krieg war noch nicht aus an diesem 27. April, als die neugebildete Regierung Karl Renner aus ÖVP, SPÖ und KPÖ am 27. April die Unabhängigkeit Österreichs vom zusammenbrechenden Deutschen Reich erklärte. Die (von Renner zumindest inspirierte) Unabhängigkeitserklärung ist übrigens ein sehr österreichisches Dokument des "Wir können nix dafür, wir sind nur Opfer" und erwähnt die Judenmorde mit keinem Wort.

Aber es war ein Neuanfang, und es folgte eine beispiellose Erfolgsgeschichte politischer und wirtschaftlicher Stabilität. Es folgten die Marken 1955 – Staatsvertrag und endgültige Freiheit – sowie 1995 – Beitritt zur EU. So weit, so gut. Österreich, das in der Ersten Republik als nicht lebensfähig galt, hatte seine Lebensfähigkeit eindrucksvoll bewiesen.

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80 Jahre nach 1945 beginnt die Republik die Vorteile der Konsenspolitik erneut zu entdecken

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Wien-Wahl: SPÖ in allen Bezirken auf Platz eins, ÖVP in allen im Minus
In 15 Bezirken verloren die Sozialdemokraten Stimmen, sie blieben jedoch in allen vorn. FPÖ und Neos konnten überall zulegen

Der klare erste Platz der SPÖ sowie die starken Stimmenzuwächse der FPÖ bei der Wiener Gemeinderatswahl vom Sonntag spiegeln sich auch in den Bezirksergebnissen wider. Die SPÖ war in allen 23 stärkste Partei, in acht Bezirken verzeichnete sie Stimmenzuwächse. Die FPÖ konnte in allen Bezirken zusätzliche Stimmen lukrieren. Die massiven ÖVP-Verluste zeigten sich etwa auch darin, dass die Volkspartei in dreizehn der Bezirke bei unter zehn Prozent zu liegen kam.

Die SPÖ kam in acht Bezirken auf mehr als 40 Prozent, und sie erreichte in jedem einzelnen Bezirk jeweils mehr als 30 Prozent der Stimmen. Stimmenstärkster SPÖ-Bezirk war Wien-Brigittenau mit 43,7 Prozent, bei einem Minus von 4,4 Prozentpunkten. Den größten Stimmenzuwachs erzielte die SPÖ in Wien-Josefstadt mit plus drei Prozentpunkten (Ergebnis: 35,9 Prozent).

In 15 Bezirken verlor die SPÖ Stimmen, sie blieb dennoch überall vorn. Am schwächsten schnitt die Partei im 1. Bezirk ab (mit 30,8 Prozent ab (plus 1,4 Prozentpunkte). Den größten Verlust fuhr sie in Wien-Favoriten ein, wo das Minus 5,4 Prozentpunkte betrug (43,0 Prozent).

Wien-Wahl: SPÖ in allen Bezirken auf Platz eins, ÖVP in allen im Minus

In 15 Bezirken verloren die Sozialdemokraten Stimmen, sie blieben jedoch in allen vorn. FPÖ und Neos konnten überall zulegen

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Die diesmal nicht wählen durften
Einige hunderttausend Wienbewohner sind keine Staatsbürger und haben keine demokratischen Rechte

In Wien haben 45 Prozent einen sogenannten Migrationshintergrund (entweder man selbst oder die Eltern sind im Ausland geboren). Ohne diese Menschen mit serbischem, türkischem, deutschem, rumänischem, ungarischem, polnischem, arabischem etc. Hintergrund kann Wien zusperren.

Die gesamte Dienstleistungsbranche wird von diesen Menschen bestimmt: Obsthändler, Taxifahrer, Pflegepersonal in Krankenhäusern und in der Heimpflege, Supermarktkassiererinnen, Handwerker aller Art, Bedienstete der städtischen Betriebe, Bauarbeiter, Verkäuferinnen, Steuerberaterinnen, Arzthelferinnen, Pharmazeutinnen.

Das sind Menschen mit und ohne Staatsbürgerschaft. Es leben aber rund 35 Prozent über 16 Jahre ohne Staatsbürgerschaft in Wien. Das sind Hunderttausende, die jetzt nicht wählen durften. Sehr viele davon sind schon hier geboren oder als kleine Kinder gekommen, sie sprechen gut bis perfekt Deutsch, gingen oder gehen hier zur Schule und arbeiten hier. Sie werden nie wieder weggehen.

Ihnen wird "das hohe Gut" der Staatsbürgerschaft (ÖVP- und FPÖ-Sprech) de facto verweigert. Es stimmt: Etliche sind zu stark in ihrem eigenen Kulturkreis verhaftet. Aber sehr vielen Jungen ist die Staatsbürgerschaft zu teuer und zu schikanös gestaltet. Es ist aber ein demokratischer Wahnsinn, junge Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben, de facto nicht wählen zu lassen. (Hans Rauscher, 28.4.2025)

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Einige hunderttausend Wienbewohner sind keine Staatsbürger und haben keine demokratischen Rechte

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Fest der Hoffnung – mit Schatten
Bundespräsident Alexander Van der Bellens Plädoyer für die Bereitschaft zum Kompromiss ist wichtig und zeitgerecht

In seiner bemerkenswerten Rede beim Festakt anlässlich des 80. Jahrestages der Wiedererrichtung der Republik betonte der Historiker Christopher Clark, "die Krise unserer Zeit passiert nicht nur vor unseren Augen, sondern in unseren Köpfen" – und fügte hinzu, "das stille Nachdenken, pragmatisch und ergebnisoffen, ist das, was uns heute so dringend nottut". Gerade deshalb war das Plädoyer des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen für "die Bereitschaft zu Kompromissen und zum Verzicht auf unversöhnliche Absolutheit" so wichtig und so zeitgerecht.

Ich hatte Architekten unserer Erfolgsgeschichte, von Hermann Withalm, Josef Klaus und Josef Taus (alle ÖVP) bis Bruno Pittermann, Bruno Kreisky und Franz Vranitzky (alle SPÖ) näher kennengelernt. Nichts hat mich vielleicht so beeindruckt wie die Tatsache, dass ÖVP-Klubobmann Withalm, der im Parlament oft die schärfsten Wortgefechte mit seinem Gegenüber, dem SPÖ-Klubchef Pittermann, geführt hatte, diesen Gegner, als er schwer krank war, jede Woche im Spital besuchte. Jahrzehnte später herrschte der gleiche Geist, als Ex-Vizekanzler Hannes Androsch den einstigen Gegner, ÖVP-Obmann Taus, während dessen langjährigen Krankenstands zu Hause aufgesucht hatte.

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Bundespräsident Alexander Van der Bellens Plädoyer für die Bereitschaft zum Kompromiss ist wichtig und zeitgerecht

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Nach Spanien
Blackout-Gefahr in Österreich sehr gering
Auch wenn ein Blackout in Österreich nicht vollkommen ausgeschlossen werden kann, ist die Gefahr laut Christoph Schuh, dem Sprecher der Austrian Power Grid (APG), sehr gering. „Es müssten mehrere unvorhergesehene Ereignisse aufeinandertreffen“, sagte Schuh der APA. Ein Ausfall eines Kraftwerks wäre jedenfalls kein Problem bei der Versorgung. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Bundeskanzler Christian Stocker (ÖV) sehen Österreich gut aufgestellt.

Die APG betreibt im Bundesgebiet das überregionale Hochspannungsnetz. Dieses Netz besteht aus knapp 7.000 Kilometer Stromleitungen, die Österreich mit elektrischer Energie versorgen. Regionale Netzbetreiber wie die Wiener Netze oder Netz NÖ sind dann für die lokale Verteilung zuständig.

Nach Spanien: Blackout-Gefahr in Österreich sehr gering

Auch wenn ein Blackout in Österreich nicht vollkommen ausgeschlossen werden kann, ist die Gefahr laut Christoph Schuh, dem Sprecher der Austrian Power Grid (APG), sehr gering. „Es müssten mehrere unvorhergesehene Ereignisse aufeinandertreffen“, sagte Schuh der APA. Ein Ausfall eines Kraftwerks...

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Burkaverbot in Niederösterreich: Willkommen in Absurdistan
Niederösterreich führt ein Burkaverbot im Landesdienst ein – dabei verbietet dergleichen das Antigesichtsverhüllungsgesetz bereits seit 2017

Man könnte mit "doppelt hält besser" argumentieren – oder damit, dass mehr in manchen Fällen eben mehr ist. Auf doppelten Unsinn trifft das allerdings nicht zu. Siehe: Aktionsplan der schwarz-blauen Landesregierung in Niederösterreich. Genauer gesagt, das Burkaverbot im Landesdienst, das Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihr Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) nach reiflicher Denkarbeit nun auf den Weg gebracht haben und das das Land Niederösterreich endgültig als Absurdistan outet.

Keine einzige Burkaträgerin
Denn offenbar hat Mikl-Leitner vergessen, dass ihre Partei, gemeinsam mit Stimmen der SPÖ, bundesweit bereits 2017 das sogenannte Antigesichtsverhüllungsgesetz beschlossen hat. Seit damals gilt: Wer an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden sein Gesicht so verhüllt, dass es nicht mehr erkennbar ist, begeht eine Verwaltungsübertretung. Im ganzen Land. Auch in Niederösterreich. Oder versieht man dort den Landesdienst etwa nicht in öffentlichen Gebäuden? Musste man dem Ausufern des Tragens von Burkas im Homeoffice dringend Einhalt gebieten?

Burkaverbot in Niederösterreich: Willkommen in Absurdistan

Niederösterreich führt ein Burkaverbot im Landesdienst ein – dabei verbietet dergleichen das Antigesichtsverhüllungsgesetz bereits seit 2017

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80 Jahre Kriegsende: Warnung vor Rechtsextremismus
Mit Warnungen vor dem Erstarken des Rechtsextremismus hat heute der Gedenktag anlässlich des Weltkriegsendes vor 80 Jahren begonnen. Bei einer Ausstellungseröffnung auf dem Wiener Heldenplatz verurteilte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien, Oskar Deutsch, den steigenden Antisemitismus.

Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich, appellierte an die Polizei, weiterhin gegen rechtsextreme Gruppierungen vorzugehen.

Deutsch: „Enthemmter Antisemitismus“
„Wir würden sehr gerne hier stehen, um 80 Jahre Befreiung hier unbeschwert zu feiern“, sagte Deutsch bei der Ausstellungseröffnung, „aber leider wurde der Ungeist der Nationalsozialisten, das Herrenmensch-Denken, der Antisemitismus, die Feindseligkeit gegenüber allem, was vermeintlich anders als man selbst ist, nicht besiegt“.

In Österreich und weltweit wüte ein „enthemmter Antisemitismus, der Menschen in Gefahr bringt“, so der IKG-Präsident weiter.

„Es sind nicht nur die Rechtsextremen, die Nazis huldigen und in Kellern über Vergasungen singen“, betonte Deutsch. Es seien auch islamistische Regime und Gruppen, die Jüdinnen und Juden dämonisieren und den jüdischen Staat vernichten wollten.

Dieser Hass sei nicht neu. Er sei „die Kontinuität des Vernichtungsantisemitismus der Nazis“, der unter anderem vom iranischen Regime, der palästinensischen Terrororganisation Hamas und dem Islamischen Dschihad fortgeführt werde.

80 Jahre Kriegsende: Warnung vor Rechtsextremismus

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Mauthausen-Gedenken
Warnende Worte und Boykott im Parlament
Des 80. Jahrestags der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Mauthausen ist am Montag im Parlament gedacht worden. Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) warnte in seiner Eröffnungsrede eindringlich vor zunehmendem Antisemitismus. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) nahm – wie angekündigt – keine aktive Rolle ein und saß im Publikum. Der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) und dem Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) reichte das nicht: Deren Vertreter blieben dem Gedenken fern.

Im Zentrum der Gedenkfeier standen die NS-Mordanstalt Schloss Hartheim in Oberösterreich und die Erinnerung an die dort getöteten Menschen. Bis zu 30.000 Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen wurden dort von 1940 bis 1944 ermordet. Dabei handelte es sich sowohl um Bewohnerinnen und Bewohner von Psychiatrien und Pflegeheimen für Menschen mit Behinderung als auch um arbeitsunfähige KZ-Häftlinge aus den Lagern Mauthausen, Gusen, Ravensbrück und Dachau.

In seiner Eröffnungsrede richtete Haubner den Blick auf „die Zehntausenden Opfer Hartheims. Frauen, Männer, Kinder – Menschen, die wegen einer Behinderung oder Krankheit als lebensunwert erklärt wurden.“ Gebraucht hätten sie Schutz, „was sie bekamen, war Entrechtung, Entmenschlichung – und Tod“, so der Zweite Nationalratspräsident. Ihr Tod war ein „systematisches und perfides Verbrechen, penibel geplant, emotionslos verwaltet“.

Mauthausen-Gedenken: Warnende Worte und Boykott im Parlament

Des 80. Jahrestags der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Mauthausen ist am Montag im Parlament gedacht worden. Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) warnte in seiner Eröffnungsrede eindringlich vor zunehmendem Antisemitismus. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) nahm...

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