Nachrichten aus Österreich

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Die diesmal nicht wählen durften
Einige hunderttausend Wienbewohner sind keine Staatsbürger und haben keine demokratischen Rechte

In Wien haben 45 Prozent einen sogenannten Migrationshintergrund (entweder man selbst oder die Eltern sind im Ausland geboren). Ohne diese Menschen mit serbischem, türkischem, deutschem, rumänischem, ungarischem, polnischem, arabischem etc. Hintergrund kann Wien zusperren.

Die gesamte Dienstleistungsbranche wird von diesen Menschen bestimmt: Obsthändler, Taxifahrer, Pflegepersonal in Krankenhäusern und in der Heimpflege, Supermarktkassiererinnen, Handwerker aller Art, Bedienstete der städtischen Betriebe, Bauarbeiter, Verkäuferinnen, Steuerberaterinnen, Arzthelferinnen, Pharmazeutinnen.

Das sind Menschen mit und ohne Staatsbürgerschaft. Es leben aber rund 35 Prozent über 16 Jahre ohne Staatsbürgerschaft in Wien. Das sind Hunderttausende, die jetzt nicht wählen durften. Sehr viele davon sind schon hier geboren oder als kleine Kinder gekommen, sie sprechen gut bis perfekt Deutsch, gingen oder gehen hier zur Schule und arbeiten hier. Sie werden nie wieder weggehen.

Ihnen wird "das hohe Gut" der Staatsbürgerschaft (ÖVP- und FPÖ-Sprech) de facto verweigert. Es stimmt: Etliche sind zu stark in ihrem eigenen Kulturkreis verhaftet. Aber sehr vielen Jungen ist die Staatsbürgerschaft zu teuer und zu schikanös gestaltet. Es ist aber ein demokratischer Wahnsinn, junge Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben, de facto nicht wählen zu lassen. (Hans Rauscher, 28.4.2025)

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Einige hunderttausend Wienbewohner sind keine Staatsbürger und haben keine demokratischen Rechte

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Fest der Hoffnung – mit Schatten
Bundespräsident Alexander Van der Bellens Plädoyer für die Bereitschaft zum Kompromiss ist wichtig und zeitgerecht

In seiner bemerkenswerten Rede beim Festakt anlässlich des 80. Jahrestages der Wiedererrichtung der Republik betonte der Historiker Christopher Clark, "die Krise unserer Zeit passiert nicht nur vor unseren Augen, sondern in unseren Köpfen" – und fügte hinzu, "das stille Nachdenken, pragmatisch und ergebnisoffen, ist das, was uns heute so dringend nottut". Gerade deshalb war das Plädoyer des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen für "die Bereitschaft zu Kompromissen und zum Verzicht auf unversöhnliche Absolutheit" so wichtig und so zeitgerecht.

Ich hatte Architekten unserer Erfolgsgeschichte, von Hermann Withalm, Josef Klaus und Josef Taus (alle ÖVP) bis Bruno Pittermann, Bruno Kreisky und Franz Vranitzky (alle SPÖ) näher kennengelernt. Nichts hat mich vielleicht so beeindruckt wie die Tatsache, dass ÖVP-Klubobmann Withalm, der im Parlament oft die schärfsten Wortgefechte mit seinem Gegenüber, dem SPÖ-Klubchef Pittermann, geführt hatte, diesen Gegner, als er schwer krank war, jede Woche im Spital besuchte. Jahrzehnte später herrschte der gleiche Geist, als Ex-Vizekanzler Hannes Androsch den einstigen Gegner, ÖVP-Obmann Taus, während dessen langjährigen Krankenstands zu Hause aufgesucht hatte.

Fest der Hoffnung – mit Schatten

Bundespräsident Alexander Van der Bellens Plädoyer für die Bereitschaft zum Kompromiss ist wichtig und zeitgerecht

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Nach Spanien
Blackout-Gefahr in Österreich sehr gering
Auch wenn ein Blackout in Österreich nicht vollkommen ausgeschlossen werden kann, ist die Gefahr laut Christoph Schuh, dem Sprecher der Austrian Power Grid (APG), sehr gering. „Es müssten mehrere unvorhergesehene Ereignisse aufeinandertreffen“, sagte Schuh der APA. Ein Ausfall eines Kraftwerks wäre jedenfalls kein Problem bei der Versorgung. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Bundeskanzler Christian Stocker (ÖV) sehen Österreich gut aufgestellt.

Die APG betreibt im Bundesgebiet das überregionale Hochspannungsnetz. Dieses Netz besteht aus knapp 7.000 Kilometer Stromleitungen, die Österreich mit elektrischer Energie versorgen. Regionale Netzbetreiber wie die Wiener Netze oder Netz NÖ sind dann für die lokale Verteilung zuständig.

Nach Spanien: Blackout-Gefahr in Österreich sehr gering

Auch wenn ein Blackout in Österreich nicht vollkommen ausgeschlossen werden kann, ist die Gefahr laut Christoph Schuh, dem Sprecher der Austrian Power Grid (APG), sehr gering. „Es müssten mehrere unvorhergesehene Ereignisse aufeinandertreffen“, sagte Schuh der APA. Ein Ausfall eines Kraftwerks...

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Burkaverbot in Niederösterreich: Willkommen in Absurdistan
Niederösterreich führt ein Burkaverbot im Landesdienst ein – dabei verbietet dergleichen das Antigesichtsverhüllungsgesetz bereits seit 2017

Man könnte mit "doppelt hält besser" argumentieren – oder damit, dass mehr in manchen Fällen eben mehr ist. Auf doppelten Unsinn trifft das allerdings nicht zu. Siehe: Aktionsplan der schwarz-blauen Landesregierung in Niederösterreich. Genauer gesagt, das Burkaverbot im Landesdienst, das Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihr Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) nach reiflicher Denkarbeit nun auf den Weg gebracht haben und das das Land Niederösterreich endgültig als Absurdistan outet.

Keine einzige Burkaträgerin
Denn offenbar hat Mikl-Leitner vergessen, dass ihre Partei, gemeinsam mit Stimmen der SPÖ, bundesweit bereits 2017 das sogenannte Antigesichtsverhüllungsgesetz beschlossen hat. Seit damals gilt: Wer an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden sein Gesicht so verhüllt, dass es nicht mehr erkennbar ist, begeht eine Verwaltungsübertretung. Im ganzen Land. Auch in Niederösterreich. Oder versieht man dort den Landesdienst etwa nicht in öffentlichen Gebäuden? Musste man dem Ausufern des Tragens von Burkas im Homeoffice dringend Einhalt gebieten?

Burkaverbot in Niederösterreich: Willkommen in Absurdistan

Niederösterreich führt ein Burkaverbot im Landesdienst ein – dabei verbietet dergleichen das Antigesichtsverhüllungsgesetz bereits seit 2017

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80 Jahre Kriegsende: Warnung vor Rechtsextremismus
Mit Warnungen vor dem Erstarken des Rechtsextremismus hat heute der Gedenktag anlässlich des Weltkriegsendes vor 80 Jahren begonnen. Bei einer Ausstellungseröffnung auf dem Wiener Heldenplatz verurteilte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien, Oskar Deutsch, den steigenden Antisemitismus.

Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich, appellierte an die Polizei, weiterhin gegen rechtsextreme Gruppierungen vorzugehen.

Deutsch: „Enthemmter Antisemitismus“
„Wir würden sehr gerne hier stehen, um 80 Jahre Befreiung hier unbeschwert zu feiern“, sagte Deutsch bei der Ausstellungseröffnung, „aber leider wurde der Ungeist der Nationalsozialisten, das Herrenmensch-Denken, der Antisemitismus, die Feindseligkeit gegenüber allem, was vermeintlich anders als man selbst ist, nicht besiegt“.

In Österreich und weltweit wüte ein „enthemmter Antisemitismus, der Menschen in Gefahr bringt“, so der IKG-Präsident weiter.

„Es sind nicht nur die Rechtsextremen, die Nazis huldigen und in Kellern über Vergasungen singen“, betonte Deutsch. Es seien auch islamistische Regime und Gruppen, die Jüdinnen und Juden dämonisieren und den jüdischen Staat vernichten wollten.

Dieser Hass sei nicht neu. Er sei „die Kontinuität des Vernichtungsantisemitismus der Nazis“, der unter anderem vom iranischen Regime, der palästinensischen Terrororganisation Hamas und dem Islamischen Dschihad fortgeführt werde.

80 Jahre Kriegsende: Warnung vor Rechtsextremismus

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Mauthausen-Gedenken
Warnende Worte und Boykott im Parlament
Des 80. Jahrestags der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Mauthausen ist am Montag im Parlament gedacht worden. Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) warnte in seiner Eröffnungsrede eindringlich vor zunehmendem Antisemitismus. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) nahm – wie angekündigt – keine aktive Rolle ein und saß im Publikum. Der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) und dem Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) reichte das nicht: Deren Vertreter blieben dem Gedenken fern.

Im Zentrum der Gedenkfeier standen die NS-Mordanstalt Schloss Hartheim in Oberösterreich und die Erinnerung an die dort getöteten Menschen. Bis zu 30.000 Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen wurden dort von 1940 bis 1944 ermordet. Dabei handelte es sich sowohl um Bewohnerinnen und Bewohner von Psychiatrien und Pflegeheimen für Menschen mit Behinderung als auch um arbeitsunfähige KZ-Häftlinge aus den Lagern Mauthausen, Gusen, Ravensbrück und Dachau.

In seiner Eröffnungsrede richtete Haubner den Blick auf „die Zehntausenden Opfer Hartheims. Frauen, Männer, Kinder – Menschen, die wegen einer Behinderung oder Krankheit als lebensunwert erklärt wurden.“ Gebraucht hätten sie Schutz, „was sie bekamen, war Entrechtung, Entmenschlichung – und Tod“, so der Zweite Nationalratspräsident. Ihr Tod war ein „systematisches und perfides Verbrechen, penibel geplant, emotionslos verwaltet“.

Mauthausen-Gedenken: Warnende Worte und Boykott im Parlament

Des 80. Jahrestags der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Mauthausen ist am Montag im Parlament gedacht worden. Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) warnte in seiner Eröffnungsrede eindringlich vor zunehmendem Antisemitismus. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) nahm...

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Auch bei mir Unverständnis
Vermutlich weitere Einsparungen bei Familienleistungen
Die im Zuge der Budgetkonsolidierung geplanten Sparmaßnahmen der Regierung könnten auch Sozialleistungen für Familien betreffen. Konkret könnte die jährliche Valorisierung der Familienbeihilfe ausgesetzt werden, berichteten das „profil“ am Freitag und der „Standard“ (Montag-Ausgabe).

Eine Bestätigung aus dem Ressort der dafür zuständigen Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) gab es aber gestern nicht. In den jüngst an das Parlament übermittelten Gesetzesvorschlägen findet sich das Ende der Valorisierung der Familienbeihilfe zwar noch nicht.

Allerdings heißt es im Rahmen der Erläuterungen: „Als Maßnahme im Rahmen der Budgetkonsolidierung soll die Valorisierung gewisser Familienleistungen für die Kalenderjahre 2026 und 2027 ausgesetzt werden.“ Wahrscheinlich sei damit die Familienbeihilfe gemeint, schreibt der „Standard“.

Unverständnis bei Grünen
Ärger löste die kolportierte Maßnahme bei den Grünen aus, auf deren einstige Initiative die automatische Valorisierung der Familien- und Sozialleistungen zurückging.

Vermutlich weitere Einsparungen bei Familienleistungen

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Warum es ein zentrales Holocaustmuseum braucht
Mit der Beauftragung einer Machbarkeitsstudie setzt die Regierung einen wichtigen ersten Schritt

Der Ministerrat der Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat zum 80. Jahrestag der Befreiung von den Schrecken des Nationalsozialismus mit einer Machbarkeitsstudie den ersten Schritt zur Errichtung eines zentralen Holocaust-Museums in Österreich gesetzt.

Es mangelt in Österreich nicht an Erinnerungsstätten und an Wissensvermittlung zu dem geplanten, industriell organisierten, auf völlige Auslöschung ausgerichteten Mord an den Juden (und an den Roma und Sinti). Aber ein zentrales Museum für diese größte organisierte Mordaktion der Geschichte (65.000 österreichische Juden und rund 8000 Roma fielen ihr zum Opfer) gibt es nicht. "Man sah sich in erster Linie als Opfer. Doch viele Österreicher und Österreicherinnen waren Täter", sagt jetzt die Regierung. Wichtig wäre für das österreichische Projekt eine gesamthafte Darstellung – denn man muss sich über eines im Klaren sein: Viele junge Menschen, vor allem solche mit Migrationshintergrund, haben heute oft wenig Wissen über dieses ungeheuerliche Ereignis. Andere wiederum benutzen den Krieg Netanjahus in Gaza als Gleichsetzungs-"Argument".

Warum es ein zentrales Holocaustmuseum braucht

Mit der Beauftragung einer Machbarkeitsstudie setzt die Regierung einen wichtigen ersten Schritt

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Die fragwürdigen Facetten von "Österreich ist frei!"
Bei allem Jubelgedenken an den Staatsvertrag darf nicht vergessen werden, wie die österreichische Rolle im Nationalsozialismus dabei ausgeblendet wurde

Der Historiker Robert Knight geht in seinem Gastkommentar auf die Umstände rund um die Staatsvertragsunterzeichnung ein.

Die euphorische Aussage Leopold Figls im Mai 1955 – "Österreich ist frei!" – bedarf einer tieferen Reflexion. Die einfache Gleichsetzung mit staatlicher Souveränität reicht nicht aus. Beginnen wir bei der berühmten Opferthese. Anstatt darüber zu streiten, ob Österreich unter der NS-Herrschaft Opfer, Täter, beides oder irgendetwas dazwischen war, scheint es sinnvoller, drei Funktionen dieser These zu unterscheiden: erstens die juridische Funktion, die den deutschen Einmarsch von März 1938 als völkerrechtliches Problem untersucht; zweitens die empirische Funktion, in der die oft widersprüchlichen Haltungen der Bevölkerung verallgemeinert werden sollten; und drittens die integrierende Funktion, die nach Kriegsende eine Reihe ganz unterschiedlicher Erfahrungen mit dieser Herrschaft einander näherbringen sollte. Bei einigen zeitgenössischen Aussagen zum Staatsvertrag tritt diese letzte Funktion unübersehbar in Erscheinung. Um den Politologen Anton Pelinka zu zitieren: "Im 'Österreich ist frei' des 15. Mai konnten sich alle finden." Also nicht nur ehemalige KZ-Gefangene wie Figl, sondern auch vormalige Anhängerinnen und Anhänger des NS-Regimes.

Diese Integration lässt sich auch mit einer anderen Formulierung Figls illustrieren: Mit dem Staatsvertrag sei "ein siebzehn Jahre dauernder, dornenvoller Weg der Unfreiheit beendet". Dieses Zeitmaß ließ den Unterschied zwischen sieben Jahren NS-Herrschaft und zehn Jahren parlamentarischer Demokratie verschwimmen. In diesem Sinne bekräftigte Figl auch das, was der US-Historiker John Boyer als Österreichs "stance of double victimhood" (Haltung der doppelten Opferrolle) bezeichnet hat.

Die fragwürdigen Facetten von "Österreich ist frei!"

Bei allem Jubelgedenken an den Staatsvertrag darf nicht vergessen werden, wie die österreichische Rolle im Nationalsozialismus dabei ausgeblendet wurde

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Fairer Handel mit Kakao und Bananen erlebt in Österreich starken Aufwind
Viele Rohstoffe haben sich stark verteuert. Konsumenten sparten im Vorjahr dennoch nicht bei Fairtrade. Eng damit verbunden bleibt biologischer Anbau

Am Sonntag haben Rosen Hochsaison. Mehr als jede dritte, die für den Muttertag in Supermärkten gekauft wird, trägt das Siegel des fairen Handels. Kein anderes Produkt hat bei Fairtrade einen höheren Marktanteil. Woran das liegt? Blumen seien ein emotionales Produkt, wer schenke, würde dies gern ohne schlechtes Gewissen tun, sagt Hartwig Kirner.

Der Chef von Fairtrade Österreich sieht nicht nur das Geschäft mit Blumen erstarken. 34 Prozent der Bananen, die hierzulande verzehrt werden, stammen aus fairem Anbau, der den Landwirten Mindestpreise und fixe Prämien für soziale Projekte sicherstellt. Gleiches gilt für elf Prozent der Tafelschokolade und zehn Prozent des Röstkaffees. Bei Orangensaft liegt der Anteil bei sechs Prozent.

Fairer Handel mit Kakao und Bananen erlebt in Österreich starken Aufwind

Viele Rohstoffe haben sich stark verteuert. Konsumenten sparten im Vorjahr dennoch nicht bei Fairtrade. Eng damit verbunden bleibt biologischer Anbau

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