Nachrichten aus Österreich

Ivo2 · 12 Mai 2021

Dies könnte der Spruch des Tages sein, dass er nicht unbedingt die Wahrheit sagt, erkennt man an der Farbe seines Gesichtes und seiner Ohren

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Dies wäre dann der Spruch des Monates März

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Dieser Spruch könnte auch Top sein:

"Es würde sich um ein Verfahren handeln, das wegen des geringen Strafmaßes vor einem Einzelrichter landen würde, sagte Kurz in einer ersten Stellungnahme."

Ivo2 · 12 Mai 2021

Gebrüder Moped:

"+++ Vorbildhaft: Sebastian Kurz arbeitet bereits an neuem Material für die Herbststaffel von ZDF Magazin Royale"

Ivo2 · 12 Mai 2021

Warum hat seine Kürzlichkeit damals den KlIMAZ (Kleinster Innenminister aller Zeiten) Kickl entlassen?

Ahja, genau

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Ivo2 · 12 Mai 2021

Im Profil wird es etwas näher beschrieben. dabei ist es noch gar nicht so lange her, da war der Chefredakteur, Christian Rainer, ein Fan seiner Kürzlichkeit.

WKStA führt Bundeskanzler Kurz als Beschuldigten

Verdacht der Falschaussagen im „Ibiza“-U-Ausschuss rund um Staatsholding ÖBAG. Ermittlungen auch gegen Kabinettschef Bonelli. profil und der "Falter" stellen Ermittlungsakt zur Verfügung.

www.profil.at

Ivo2 · 12 Mai 2021

Und die Grünen? Cartoon von Karl Berger

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Ivo2 · 12 Mai 2021

Anscheinend hat auch der Verfassungsgerichtshof die Nase voll.

Ivo2 · 12 Mai 2021

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Ivo2 · 13 Mai 2021

Jetzt kann man sich der Akte Kürzlichkeit widmen. Ist ja so einiges passiert.
Da haben wir mal den Falter, der den Artikel freigeschaltet hat

"Wenn es nach der WKStA geht, sitzt Kurz auch bald auf der knarzenden Anklagebank im Großen Schwurgerichtssaal. Eine Anklage gegen ihn wäre, darauf deutet ein FALTER-Rundruf bei Staatsanwälten und Strafrechtsprofessoren hin, die die Akte gelesen haben, nur mehr durch Druck von oben zu verhindern. Die 58 Seiten starke „Mitteilung über die Einleitung eines Strafverfahrens“, die ihm die Anklagebehörde am Mittwoch zugestellt hat, und über den FALTER und profil gestern bereits berichteten, liest sich wie ein Strafantrag."

Den Akt kann man auch als PDF runterladen Akte Kürzlichkeit klickst du hier

Die Akte Kurz

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft will den österreichischen Bundeskanzler anklagen: Die Verdachtslage und der politische Hintergrund.

www.falter.at

Ivo2 · 13 Mai 2021

Ein Kommentar von Böhmermann

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Ein sehr interessanter Bericht vom Bestattungsmuseum

Mit diesen Beiträgen von Frau Sonja M. Lauterbach hat ein Groupie seiner Kürlichkeit besondere Freude. Der Laptop/TV-Gerät kann nichts dafür

"Kurz hat in der ZiB2 bewiesen, dass antrainierte Rhetorik und auswendig gelernte Spins wie Seifenblasen zerplatzen, wenn's eng wird.
Die hilflosen Framing-Versuche waren so absurd, dass sich Kurz immer wieder selbst aufgeblattelt hat.
Noch nie war es so deutlich zu erkennen, dass die türkisen Kommunikations"berater" echte Pfeifen sein müssen."

"Resümee der heutigen türkisen Auftritte
Kurz hat heute in der ZiB2 deutlich gemacht, dass der Verhaltenskodex der ÖVP keine Gültigkeit mehr hat. Hanger und Rosam haben das mit ihren Auftritten bei ProUndContra und beim RundenTisch bekräftigt.
Peinlich für die ehemals ehrwürdige Partei, von der jetzt nur mehr Drölfzillionen türkise Futzerln übrig sind."

Ivo2 · 13 Mai 2021

Eigentlich wäre schon genug über seine Kürzlichkeit berichtet worden samt "la Familia".

"
... aus dem Verhaltenskodex der ÖVP.
Bei all den türkisen Macheloikes liest sich der wie Science-Fiction

"... Wer öffentliche Aufgaben wahrnimmt, hat eine Vorbildfunktion, er verkörpert die Sichtbarkeit eines guten politischen Verhaltens und steigert damit das Vertrauen in Staat und Politik. Daher ist für politische Funktionsträgerinnen und Funktionsträger ein strenger Maßstab nicht nur bei der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben, sondern auch im allgemeinen Verhalten notwendig. Der Großteil der Menschen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, ist anständig und um gute Arbeit bemüht.

Als Hilfestellung bei der praktischen Auslegung des Verhaltenskodex und bei der Durchführung eines Verfahrens zur allfälligen Sanktionsverhängung wurde ein Ethikrat eingeführt.
Politische Funktionsträgerinnen und Funktionsträger der ÖVP müssen Format haben und Format geben. Sie sollen eine solide berufliche Grundlage haben, um nicht von der angestrebten politischen Funktion abhängig zu sein. Es geht stets auch um die Förderung neuer Kräfte. Entscheidend ist eine gelungene Kandidatenauswahl. Hierfür soll der Verhaltenskodex eine Vorwirkung entfalten, ebenso eine Nachwirkung für die Arbeit nach Beendigung einer Funktion. ..."

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