Nachrichten aus Österreich

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Schnitzel, Dirndl, Homophobie – Was ist schon normal?
Die ÖVP hat mit der "normal denkenden Mitte der Gesellschaft" einen fragwürdigen Begriff eingebracht. Was bedeutet dieser Spin, wo kommt er her – und welche Erwartung knüpfen türkise Parteistrategen an ihn?

Der Kanzler verband den neuen Normalitätsspin der ÖVP mit einer Geste der Toleranz. Die Diskussion darüber sei "völlig surreal" und "viel zu aufgeregt", sagte Karl Nehammer in dieser Woche im ZiB 2-Interview. Ob er damit auf seinen Vize Werner Kogler anspielte, der das Buhlen um "die große Mehrheit der Normaldenkenden" (© Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner) als "präfaschistoid und brandgefährlich" bezeichnete, blieb unklar.

Er wolle "die Politik der vielen machen", erläuterte Nehammer. Denn es sei "schlecht, wenn die Ausnahme die Regel wird". Als lebensnahes Beispiel zog er dazu die populäre Schnitzelkarte: "Kein Mensch muss ein schlechtes Gewissen haben, wenn er ein Schnitzel isst", meinte der Regierungschef. Gleichzeitig aber gelte: "Es ist voll okay, wenn man sich entscheidet, vegan zu leben."

Status quo
Viele Schnitzelesser und -esserinnen, wenige vegan lebende Menschen: Beim Thema Ernährung läuft Normalität à la Nehammer auf den Erhalt des Status quo in Österreich hinaus. Das lässt sich urtümlich und gemütlich an und wurde vom Bundeskanzler in weiterer Folge auch auf das Autofahren ausgeweitet: Niemand müsse ein schlechtes Gewissen haben, das Auto zu nehmen, "wenn er auf das Auto angewiesen ist", sagte er. Bei näherer Betrachtung tendieren diese Aussagen jedoch politisch betont nach rechts.

Schnitzel, Dirndl, Homophobie – Was ist schon normal?

Die ÖVP hat mit der "normal denkenden Mitte der Gesellschaft" einen fragwürdigen Begriff eingebracht. Was bedeutet dieser Spin, wo kommt er her – und welche Erwartung knüpfen türkise Parteistrategen an ihn?

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Die Ruhe der WKStA vor dem Sturm der ÖVP
Die WKStA bleibt derzeit von politischen Angriffen verschont. Das wird sich im Herbst ändern, wenn der wohl spektakulärste Prozess des Jahres beginnen dürfte

Eine Schlappe vor Gericht mit vier Freisprüchen nach jahrelangen Ermittlungen: So eine Gelegenheit, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu kritisieren, lässt die ÖVP normalerweise nicht aus. Doch dieses Mal blieb es erstaunlich ruhig, obwohl das Urteil genug Anlass für Kritik gab – handelte es sich doch um eines der Verfahren, die die WKStA im Zuge des Verfassungsschutzkomplexes führte. Also jener skandalösen Ermittlungen, die durch FPÖ-nahe Beamte und das damals blaue Innenministerium rund um Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) angeschoben worden waren, um den Verfassungsschutz umzufärben.

Offenbar ist WKStA-Kritik unter schwarz-türkisen Politikerinnen und Politikern zumindest vorerst aus der Mode gekommen – lieber schießt man gegen die grüne Justizministerin Alma Zadić direkt, etwa rund um den späten Gerichtstermin in der Causa Teichtmeister, oder gegen investigativen Journalismus. Sprich: Als Problem sieht man nun (ein bisschen) weniger, dass ermittelt wird, sondern (ein bisschen mehr), dass darüber berichtet wird.

Strafantrag gegen Kurz steht bevor

Die Ruhe der WKStA vor dem Sturm der ÖVP

Die WKStA bleibt derzeit von politischen Angriffen verschont. Das wird sich im Herbst ändern, wenn der wohl spektakulärste Prozess des Jahres beginnen dürfte

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THEMA MIGRATION
Medienethikerin Paganini bekam dutzende Hassmails nach Auftritt bei Servus TV
Sie sei nach öffentlichen Auftritten häufiger mit Hate-Speech konfrontiert, "hier war es aber exponentiell"

Migration, Klima und Gendern: Mehr hat es nicht gebraucht, um nach einem Fernsehauftritt dutzende Hassmails und noch mehr beleidigende Tweets zu bekommen. Als Medienethikerin sei sie nach öffentlichen Auftritten häufiger mit

Die Tirolerin Claudia Paganini, Professorin für Medienethik an der Hochschule für Philosophie München, war am Sonntag bei der Diskussionsrunde Links. Rechts. Mitte auf Servus TV zu Gast. Die Runde debattierte über das Thema Kanzler contra Migration: Erfolgsmodell Orban? 103.000 Zuseherinnen und Zuseher sahen zu.

Bei dem Talkformat sollen zwei Gäste das rechte Meinungsspektrum repräsentieren, zwei vertreten linke Positionen. Und dann gibt es noch Michael Fleischhacker. Er ist eigentlich Moderator, hält aber mit seiner Meinung selten hinter dem Berg. "Fleischhacker war total parteiisch, er hätte sich auch gleich auf die rechte Seite setzen können", sagt Paganini. Die gleichen Fans, die Fleischhacker auf Twitter für seine Moderationen und Standpunkte feiern, wünschen sich, dass wegen ihr wieder Hexenverbrennungen eingeführt werden, so Paganini.

Medienethikerin Paganini bekam dutzende Hassmails nach Auftritt bei Servus TV

Sie sei nach öffentlichen Auftritten häufiger mit Hate-Speech konfrontiert, "hier war es aber exponentiell"

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Nazi-Tattoos in Bad, Polizei schritt nicht ein
Kritik an der Polizei gibt es nach einem Vorfall im Freibad Braunau. Mehrere Männer sollen dort Nazi-Tattoos zur Schau gestellt haben, was strafbar wäre. Obwohl die Polizei gerufen wurde, passierte nichts weiter. Der Fall schlägt jetzt auch politisch Wellen.

Erst vor Kurzem wurde ausgerechnet im Innviertel eine schwer bewaffnete rechtsextreme Rockerbande ausgehoben, und das Land beschloss einen Aktionsplan gegen Extremismus. Vor diesem Hintergrund lässt der Fall im Freibad Braunau die Wogen hochgehen. Trotz offener Wiederbetätigung sei die Polizei nicht eingeschritten, so der Vorwurf.

„Blut und Ehre“-Schriftzüge
Mehrere Männer sollen im Freibad ihre tätowierten NS-Runen gezeigt haben, darunter Schriftzüge wie „Blut und Ehre“, schilderte eine Braunauer Familie in der „BezirksRundschau“. Das fällt unter das Verbotsgesetz. Die Familie rief die Polizei. Nachdem sich die Bademeister aus Angst geweigert hätten, die Männer anzusprechen, sei die Polizei wieder abgezogen, ohne selbst das Bad zu betreten. Anzeige wurde nicht erstattet.

Grüne planen Parlamentarische Anfrage

Nazi-Tattoos in Bad, Polizei schritt nicht ein

Kritik an der Polizei gibt es nach einem Vorfall im Freibad Braunau. Mehrere Männer sollen dort Nazi-Tattoos zur Schau gestellt haben, was strafbar wäre. Obwohl die Polizei gerufen wurde, passierte nichts weiter. Der Fall schlägt jetzt auch politisch Wellen.

ooe.orf.at

 

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Achtung Satire
Nach Nazi-Tattoos: Adolf-Hitler-Freibad in Braunau will in Zukunft besser aufpassen
Aufregung im Adolf-Hitler-Freibad in Braunau. Dort, wo normalerweise Familien mit Kindern das Sommerwetter genießen, sollen mehrere Gäste verbotene Tätowierungen zur Schau gestellt haben. Das Freibad weist alle Vorwürfe zurück.

BRAUNAU – „Ab 5:45 Uhr wird zurückgeschwommen“, lacht der Bademeister und sperrt das Adolf-Hitler-Freibad auf. Wie jeden Morgen leert er chemisches Chlor in die Leitungen. „Das hab ich von meinem Opa gelernt, altes Familienwissen“, erklärt er stolz. Im beliebten Restaurant „Blut und Baden“ wird die Fritteuse angeworfen, ein neuer Tag beginnt.

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Nach Nazi-Tattoos: Adolf-Hitler-Freibad in Braunau will in Zukunft besser aufpassen

Dort, wo normalerweise Familien das Sommerwetter genießen, sollen mehrere Gäste verbotene Tätowierungen zur Schau gestellt haben.

dietagespresse.com

 

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Beispiel Pulkau (Video im Link)

Verdrängte NS-Lager in Österreich
Pulkau im nördlichen Weinviertel: Bis vor Kurzem haben viele Einwohnerinnen und Einwohner nicht gewusst, dass es hier bis 1945 ein NS-Zwangsarbeitslager gegeben hat, in einem Granitsteinbruch am Rande der Stadt. Es war eines von über 2000 Lagern aus der NS-Zeit auf heutigem österreichischem Staatsgebiet, deren Existenz weitgehend verdrängt wurde. Jetzt macht eine GPS-gesteuerte Webapplikation exemplarisch die wechselvolle Geschichte eines der vielen Orte des NS-Terrors sichtbar (siehe Video).

Mehr als ein Jahr lang arbeiteten Citizen Scientists aus der Region, Historikerinnen und Creative-Media-Experten mit einer Künstlerin und einem Künstler zusammen, um die Geschichte des NS-Zwangsarbeitslagers im Granitsteinbruch Roggendorf zu dokumentieren. Ein Team aus Historikern und Archäologen gemeinsam mit Pulkauerinnen und Pulkauern trug verstreute Erinnerungsstücke zusammen.

Gefunden wurden Fotografien und Kaufverträge der ehemaligen Besitzer des Steinbruchs aus den Jahren vor dem Nationalsozialismus. Auf einer Krankenliste des Krankenhauses Eggenburg wurden die Namen erkrankter Lagerinsassinnen und -insassen entdeckt. Foto- und Filmaufnahmen aus dem Zwangsarbeitslager, von den Wachmannschaften oder von den Zwangsarbeiterinnen und -arbeitern wurden nicht gefunden.

ORF Topos

topos.orf.at

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Kein Problem, vielleicht gibt es ja Jobs in Peru, die Kocher auch besetzt haben möchte
Kocher fordert radikale Lösungen für Arbeitslosigkeit
Die Arbeitsmarktproblematik in Österreich nimmt neue Dimensionen an, wie Wirtschaftsminister Martin Kocher im Gespräch mit der APA verdeutlichte. Kocher sieht Handlungsbedarf in der überregionalen Vermittlung von Arbeitslosen, durch welche die Arbeitslosenraten in den verschiedenen Regionen besser ausgeglichen werden könnten.

Da in Österreichs Bundesländern die Arbeitslosenquote stark variiert, betont der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft – Martin Kocher – die Notwendigkeit einer verbesserten, überregionalen Vermittlung von Arbeitskraft: „Wir können nicht akzeptieren, dass wir in Tirol und Salzburg drei Prozent Arbeitslosigkeit, also Vollbeschäftigung, haben, in Wien aber mehr als zehn Prozent.“ Das bedeutet, dass in einigen Regionen Österreichs ein Defizit an Arbeitskräften herrscht, während in anderen Regionen viele Menschen arbeitslos sind.

Kocher fordert radikale Lösungen für Arbeitslosigkeit

Die Arbeitsmarktproblematik nimmt neue Dimensionen an. Kocher sieht Handlungsbedarf in der überregionalen Vermittlung von Arbeitslosen.

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Wenn Herbert Kickl über "das Volk" redet
Dahinter steckt der Wunsch des FPÖ-Chefs nach Auflösung der demokratischen Kontrollen

Kolumne/Hans Rauscher

Die ÖVP schießt sich auf Herbert Kickl ein – jeden Tag erklärt ihn jemand aus der Volkspartei für koalitionsunfähig –, lässt aber dabei offen, ob man nicht mit "anderen Personen" bei den Freiheitlichen doch zusammengehen könnte. Das ist schlicht Selbstbetrug (und Wählertäuschung), denn die FPÖ insgesamt ist als Ganzes rechtspopulistisch, in Teilen rechtsextrem und ebenso destruktiv wie Kickl.

Aber die Illusionen der ÖVP sind hier nicht das eigentliche Thema. Auffällig ist seit geraumer Zeit, dass Herbert Kickl selbst für sich in Anspruch nimmt, "das Volk" an sich zu vertreten – im Gegensatz zu den anderen ("Eliten-")Parteien, die das Volk ja nur "verraten".

Kickl ernannte sich zunächst in seiner programmatischen und mehr als aufschlussreichen Rede zum 1. Mai selbst zum "Volkskanzler". Nachdem nun Kanzler Karl Nehammer Kickl die Regierungsfähigkeit abgesprochen hatte, schlug Kickl zurück: "Wenn es nach dem Volk ginge, wären Sie, Herr Nehammer, schon längst nicht mehr Bundeskanzler."

Wenn Herbert Kickl über "das Volk" redet

Dahinter steckt der Wunsch des FPÖ-Chefs nach Auflösung der demokratischen Kontrollen

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NS-Tattoos im Freibad: Disziplinarverfahren gegen Braunauer Polizisten eingeleitet
Das Nichteinschreiten im Fall eines Gastes, der im Freibad Braunau offen NS-Tattoos gezeigt haben soll, hat jetzt dienstrechtliche Konsequenzen

Nach dem "Nazi-Tattoo"-Eklat im Freibad von Braunau dürfte es für die Polizisten, die nicht entsprechend eingegriffen haben, dienstrechtliche Konsequenzen geben. Demnach soll gegen die beiden Beamten bereits ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden sein, eine Suspendierung dürfte im Raum stehen.

Brauner Liege-Nachbar
Offiziell will man das vonseiten der Polizei auf Anfrage nicht bestätigen. Derzeit laufe eine interne Überprüfung, diese werde "angesichts der Befragung der Beamten, Auswertung des Funkprotokolls etc. sicher noch einige Tage in Anspruch nehmen".

NS-Tattoos im Freibad: Disziplinarverfahren gegen Braunauer Polizisten eingeleitet

Das Nichteinschreiten im Fall eines Gastes, der im Freibad Braunau offen NS-Tattoos gezeigt haben soll, hat jetzt dienstrechtliche Konsequenzen

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So agieren Medien die einen Putin gern haben usw.
Exxpress erfand Schlägerei in Wiener Schwimmbad
Die Onlineplattform Exxpress hat am Sonntag von einer „brutalen Schlägerei“ im Wiener Schafbergbad berichtet. „Der Täter soll über einen längeren Zeitraum mit seinen Fäusten auf das Opfer eingeschlagen haben“, heißt es in dem namentlich nicht gekennzeichneten Bericht. Zusätzlich nimmt der Text Bezug auf Gewaltvorfälle in deutschen Schwimmbädern.

Doch wie die Wiener Wochenzeitung „Falter“ heute in ihrem Newsletter berichtete, hatte sich die angebliche Schlägerei in dem Wiener Freibad nie ereignet. „Die Geschichte im Exxpress ist frei erfunden und gelogen“, zitierte die Zeitung einen Sprecher der Wiener Bäder.

Zwar stimme es, dass Polizei und Rettung am Sonntag im Schafbergbad im Einsatz waren. Allerdings habe der Einsatz aufgrund eines bewusstlosen Badegasts stattgefunden, so die offizielle Auskunft. Dieser sei von Bademeistern aus dem Schwimmbecken geborgen worden. Nachdem er wieder zu sich gekommen sei, habe der – offenbar stark alkoholisierte – Mann aggressiv auf weitere Hilfeversuche reagiert. Deshalb sei auch die Polizei zugezogen worden.

Auch die Landespolizeidirektion Wien bestätigte gegenüber dem „Falter“, dass es „im Zuge dieses Vorfalls“ zu keiner Schlägerei gekommen sei. Der Exxpress reagierte bisher nicht auf Anfragen des „Falters“.

Exxpress erfand Schlägerei in Wiener Schwimmbad

orf.at