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Nachrichten aus Österreich

... Man trommelt verlogen für doppelte Staatsbürgerschaften, scheißt dann aber Türken zusammen die Erdogan wählen :D
Man wählt nicht Erdogan, schon deswegen nicht, auch wenn ich diese Idioten mit den Koran verbrennen in den Arsch treten würde.
Türkisches Gericht erlässt Haftbefehl gegen Koranverbrenner aus Schweden
Weil er vor der türkischen Botschaft in Schweden einen Koran in Brand setzte, drohen dem rechtsextremen Politiker Rasmus Paludan juristische Konsequenzen in der Türkei. Auch gegen neun weitere Personen gibt es Haftbefehle.

 
Man wählt nicht Erdogan, schon deswegen nicht, auch wenn ich diese Idioten mit den Koran verbrennen in den Arsch treten würde.
Türkisches Gericht erlässt Haftbefehl gegen Koranverbrenner aus Schweden
Weil er vor der türkischen Botschaft in Schweden einen Koran in Brand setzte, drohen dem rechtsextremen Politiker Rasmus Paludan juristische Konsequenzen in der Türkei. Auch gegen neun weitere Personen gibt es Haftbefehle.

Ich würde schon gern wissen, was das den Türken angeht. Nur weil da so ein rechter Arsch auf der Straße (wohl nicht am Gelände der türkischen Botschaft) ein Religionsbuch verbrannt hat??? Hat dieser Typ (Paludan) gesagt, er verbrennt die türkische Verfassung???

Was würde mir passieren, wenn ich vor der Prinz-Eugen-Straße 40 im 4. Wiener Bezirk einen unendlich langen Furz lassen, möglicherweise sogar nach einer durchzechten Nacht auf den Gehsteig kotzen würde - was tatsächlich leicht passieren kann, wenn man weiß, wer in diesem Haus untergebracht ist.
 
Zuletzt bearbeitet:
FPÖ Wien ließ die Buchhaltung mehrerer Jahre vernichten
Die FPÖ Wien ließ im Vorjahr wesentliche Teile ihrer Buchhaltung der Jahre vor 2019 vernichten. Das geht aus einer Zeugeneinvernahme zur Spesenaffäre hervor, die STANDARD und "Spiegel" vorliegt

Die Sache erinnert ein wenig an die ÖVP-Schredderaffäre. Ein Mitarbeiter des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz hatte Festplatten aus dem Kanzleramt vernichten lassen – und das unter falschem Namen und ohne die Rechnung zu bezahlen. Auch an den "Es ist nichts mehr da"-Sager der Vize-Generalsekretärin unter Kurz, Gaby Schwarz, könnte man denken. Sie richtete den Korruptionsjägern in einer Pressekonferenz aus, dass sie bei einer Razzia erfolglos suchen würden.

Nun sind es die Freiheitlichen, die mit einer heiklen Beseitigung wichtiger Papiere auffallen. Nach Informationen von STANDARD und "Spiegel" ließ die Wiener Landespartei die Buchhaltung mehrerer Jahre bemerkenswert früh vernichten.

Angeblicher Platzmangel
Das hat die FPÖ-Politikerin Ulrike Nittmann im August 2022 bei einer Zeugeneinvernahme vor der Staatsanwaltschaft Wien ausgesagt. Das Protokoll liegt dem STANDARD vor. Grund für ihre Aussage war die seit 2019 schwelende Spesenaffäre der Wiener Blauen, in deren Zentrum sich Heinz-Christian Strache befindet. Der langjährige Bundesparteiobmann steht im Verdacht, dass er sich private Ausgaben mit Parteigeldern hat erstatten lassen.

 
Festnahme wegen Nazi-Tattoos
Einen Knalleffekt gibt es nun in einem Fall, der seit Tagen für Aufregung sorgt. Im Braunauer Freibad wurde ein Mann mit Nazi-Tätowierungen gesehen und angezeigt – jetzt hat die Polizei einen 32-Jährigen aus dem Bezirk Braunau festgenommen.

An dem Mann wurden die beschriebenen Tattoos auch gefunden. „Tatsächlich haben sich jene Tattoos, die von Badegästen beschrieben wurden, auch auf seinem Oberkörper befunden, sodass wir mit Sicherheit davon ausgehen, dass dies auch jener Mann war, der im Freibad Braunau diese Tattoos hergezeigt hat. Aufgrund dessen wurde die Festnahme von uns angeordnet, und er befindet sich derzeit in der Justizanstalt Ried“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried, Alois Ebner.

„Akute Wiederholungsgefahr“
Am Sonntag soll der Mann durch eine Haftrichterin vernommen werden. „Diese entscheidet dann auch, ob er in Untersuchungshaft bleibt. Wir gehen von akuter Wiederholungsgefahr aus, er hat einschlägige Vorstrafen und hat sich nun neuerlich mit diesen Tattoos in der Öffentlichkeit präsentiert“, so Ebner weiter.

Fall sorgte für Aufregung
Der Fall hatte zuletzt immer wieder für Aufsehen gesorgt. Wie berichtet, soll der Mann am 9. Juli in dem Bad einschlägige Tätowierungen mit Bezug zum Nationalsozialismus offen zur Schau gestellt haben. Ein Badegast aus Bayern, selbst Polizist, verständigte daraufhin seine oberösterreichischen Kollegen.

Widersprüchliche Aussagen
Der Bademeister soll sich aus Angst geweigert haben, den Tätowierten anzusprechen. Die Polizisten sollen das Bad nicht selber betreten haben, sondern einfach wieder abgezogen sein. Die Personalien des Tätowierten wurden nicht aufgenommen. Zwischen den Aussagen der Zeugen und denen der Polizei gibt es Widersprüche.

Von der Polizei hieß es dann am letzten Dienstag in einer Aussendung, dass mit dem Anzeiger und dem Badepersonal Kontakt aufgenommen wurde und niemand den Aufenthaltsort des Mannes nennen konnte. Daraufhin seien die Anwesenden aufgefordert worden, die Polizei erneut zu verständigen, wenn der Mann wieder an Ort und Stelle sei. Laut Polizei erfolgte kein Anruf mehr.

 
Hasskriminalität stieg 2022 um sieben Prozent an
5.865 Hassverbrechen (Hate-Crimes) haben sich im Jahr 2022 ereignet, was einem Zuwachs von rund sieben Prozent bei dieser Art von Straftaten entspricht. Das geht aus dem aktuellen Bericht des Innenministeriums hervor.

Erneut stechen dabei Straftaten auf Basis von „weltanschaulichen Motiven“ hervor. Der Verfassungsschutz werde weiterhin mit allen Mitteln gegen die „radikalen und extremen Ränder unserer Gesellschaft“ vorzugehen, hieß es von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sagte, Hate-Crimes seien eine schwerwiegende Bedrohung für den Zusammenhalt einer demokratischen Gesellschaft. „Wie real diese Bedrohung ist, haben uns zuletzt erneut Hetzkampagnen und Gewaltaufrufe gezeigt.“

Verhältnismäßig hohe Aufklärungsquote
Die Aufklärungsquote bei Hassverbrechen lag 2022 bei 68,3 Prozent und damit deutlich über der Aufklärungsquote der Anzeigenstatistik (52,2 Prozent) für das vergangene Jahr. „Beim Motiv Weltanschauung machen Verstöße gegen das Verbotsgesetz am meisten, nämlich die Hälfte aller registrierten Straftaten aus“, hieß es zudem in dem Bericht.

 
Achtung Satire, wobei..

Endlich normal: Kanzler ändert Namen auf Autokarl Hetero Schnitzel Normalhammer
In einem mitreißenden Video wendet sich der Bundeskanzler an die österreichische Nation und erklärt, wer normal ist und wer nicht. Er selbst geht mit gutem Beispiel voran. Um endlich völlig normal zu sein, ändert er seinen Namen auf „Autokarl Hetero Schnitzel Normalhammer“.

WIEN – Österreich ist wohl das normalste Land der Welt: Unzählige Korruptionsfälle, Rekordinflation, Rechtsextreme in Landesregierungen, Pflegenotstand, explodierende Energiekosten, Wuchermieten, Hitlerreden in ÖBB-Zügen, 45 Milliarden Cofag-Förderung, Rückzahlungen von Corona-Strafen, riesige Waffenfunde bei Nazis, eine Frau Landeshauptmann, russische Propagandamedien, Prämien für patriotische Gasthäuser, Polizisten, die auf dem rechten Auge blind sind, und was auch immer das Kunstprojekt Karl Mahrer sein soll.

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NS-Tätowierter in Untersuchungshaft
Über den 32-jährigen Innviertler, der mit einem Nazi-Tattoo im Braunauer Freibad gesehen wurde, ist am Sonntag die Untersuchungshaft verhängt worden. Mittlerweile gibt der Mann zu, im Freibad gewesen zu sein.

32-Jährige hat insgesamt zwölf Vorstrafen. Seine rechtsextreme Gesinnung brachte ihn schon als Jugendlichen vor Gericht. Wenig später wurde er deshalb auch zu Gefängnisstrafen verurteilt. Mit Anfang 20 soll er zweimal gegen das Verbotsgesetz verstoßen haben. Wegen Wiederbetätigung fiel er danach zehn Jahre lang nicht mehr auf. Zu seinen mutmaßlichen NS-Tattoos dürfte er erst in den vergangenen Jahren gekommen sein.

 
Schwerpunktaktion: Staatsfeindliche Bewegung in Kärnten
Das Kärntner Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) hat heute Früh in Zusammenarbeit mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) eine Razzia gegen die staatsfeindliche Bewegung des fiktiven „Bundesstaats Preußen“ durchgeführt.

Bei der Schwerpunktaktion wurden insgesamt acht Hausdurchsuchungen durchgeführt, 36 Personen werden vernommen. Österreichweit werde in diesem Zusammenhang gegen 41 Personen in fünf Bundesländern ermittelt, hieß es.

Über Anordnung der Staatsanwaltschaft Klagenfurt und in Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsbehörden fanden in den Morgenstunden gleichzeitig in sechs Kärntner Haushalten Hausdurchsuchungen statt. Bei der koordinierten Aktion standen unter anderem mehrere Polizeistreifen, Kräfte des Einsatzkommandos Cobra und der Einsatzeinheit Kärnten sowie Diensthundeführer, Teams zur Spurensicherung und IT-Ermittlerinnen und IT-Ermittler im Einsatz.

 
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