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Nachrichten aus Österreich

LÖWIN, SCHAF UND KROKODIL
Jedem Jahr sein Sommerlochtier
Spitzen aus Politik und Wirtschaft weilen im Urlaub, die Schlagzeilen füllen sich mit Naturkatastrophen und meist ebenso trostlosen Auslandsmeldungen. Als willkommener Lückenfüller fungiert inzwischen fast alljährlich das Sommerlochtier. Ein Rückblick über die Berühmtheiten darunter.

War es eine Löwin oder doch ein Wildschwein? Auch wenn noch nicht restlos geklärt ist, welches Wildtier diesen Juli Berlin in Aufregung versetzt hat, die Geschichte ging um die Welt. Ein Handyvideo eines Augenzeugen hatte in der deutschen Hauptstadt eine spektakuläre Suche samt Drohnen, Hubschraubern und Fährtenhunden nach sich gezogen, doch gefunden wurde nichts.

Bald ließen die Behörden wissen, es könnte auch ein Wildschwein sein, obwohl das Tier auf dem Video so gar nicht danach aussah. Die DNA-Analyse von gefundenen Haaren und Kot ergab, es könne zumindest keine Löwin sein. Das ominöse Wildtier dürfte sich von Pflanzen ernähren. Das endgültige Ergebnis von Laboranalysen durch das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung steht noch aus.

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Löwin, Schaf und Krokodil: Jedem Jahr sein Sommerlochtier

Spitzen aus Politik und Wirtschaft weilen im Urlaub, die Schlagzeilen füllen sich mit Naturkatastrophen und meist ebenso trostlosen Auslandsmeldungen. Als willkommener Lückenfüller fungiert inzwischen fast alljährlich das Sommerlochtier. Ein Rückblick über die Berühmtheiten darunter.
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In der Karibik verschwundene Millionen bringen FPÖ ins Schwitzen
Im direkten Umfeld des Grazer FPÖ-Chefs und Außenpolitikers Axel Kassegger wird rund um eine spektakuläre Kryptowährungspleite ermittelt

Er war angetreten, um die ramponierte FPÖ Graz zu sanieren – oder zumindest das, was von ihr übrig geblieben war: Im Februar war der Nationalratsabgeordnete Axel Kassegger einstimmig zum Chef der blauen Stadtpartei nominiert worden, nachdem ein Skandal um verschwundene Millionengelder für deren Implosion gesorgt hatte. Diesen Fall aufzuklären habe "oberstes Interesse", sagte Kassegger damals. Davon überzeugt waren in Graz nicht alle, hatte Kassegger doch im Herbst zuvor in internen Sitzungen von einem "Aufklärungstheater" und einer "Menschenhatz" gesprochen. Wenig später waren kritische Funktionäre ausgeschlossen worden, sie gründeten den Korruptionsfreien Gemeindeklub (KFG), der sich von der FPÖ distanzierte.

Kryptopleite
Jetzt gerät Kasseggers Umfeld in den Strudel eines weiteren Finanzskandals. So ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen nahen Verwandten des FPÖ-Politikers sowie gegen seinen früheren parlamentarischen Mitarbeiter, der jahrelang auch Gemeinderat in Graz war. Die beiden hatten mit zwei anderen Männern ein Kryptowährungs-Start-up in Graz gegründet, außerdem gab es einen gleichnamigen Fonds in der Karibik. Dorthin sollen 3,7 Millionen Euro an Investorengeldern verschwunden sein – ein "Totalverlust". Wie die "Kleine Zeitung" berichtet, hat die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Graz nun weitere Ermittlungen in der seit mehr als fünf Jahren schwelenden Causa angeordnet. Nach wie vor ist unklar, wohin die Millionen geflossen sind. Das Problem sei, dass man nicht an Daten aus der Karibik gelange, sagte die Staatsanwaltschaft Graz der "Kleinen Zeitung".

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In der Karibik verschwundene Millionen bringen FPÖ ins Schwitzen

Im direkten Umfeld des Grazer FPÖ-Chefs und Außenpolitikers Axel Kassegger wird rund um eine spektakuläre Kryptowährungspleite ermittelt
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Durch Klimawandel im Meer verschwunden, kann man nix machen :thumb:

Warum sollte es irgendwas ins Wanken bringen, die EU-Präsidentin hat Milliarden versenkt und nix passiert
 
DÖW-Experte: Keine FPÖ-Abgrenzung mehr zu Identitären
Laut dem Rechtsextremismusexperten des Dokumenationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW), Bernhard Weidinger, gibt es aufseiten der FPÖ mittlerweile keinerlei Abgrenzung mehr zu den rechtsextremen Identitären. Am Wochenende hatten Mitglieder der FPÖ-Jugend an einer Demo gegen Flüchtlinge und Migranten in der Wiener Innenstadt teilgenommen.

Tags darauf sprach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker von einer „Patriotendemo“ und von „linksextremer Gewalt“ antifaschistischer Gruppierungen und „Verherrlichung“ derselben durch Journalisten.

„Demonstrativ umarmt“
Das Schlagwort der Demo war „Remigration“ – wie Weidinger gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal betonte, seien damit Massendeportationen von Geflüchteten gemeint. Laut dem Rechtsextremismusexperten gab es schon immer ein „Flirten“ der FPÖ mit rechten und rechtsextremen Gruppierungen. Habe es in Vorbereitung auf die Regierungsbeteiligung 2017 und in der Koalition eine gewisse Zurückhaltung gegeben, seien diese „Hemmungen“ nach dem „Ibiza-Skandal“ und dem Ende der Koalition „deutlich zurückgegangen“.

2020 habe der damalige Generalsekretär Michael Schnedlitz das „Ende der Distanziererei“ erklärt. Seither gelte die Linie, dass alle am rechten Rand in Ordnung seien, solange es kein strafrechtlich relevantes Verhalten gebe. Seither gebe es nicht nur keine Abgrenzung, sondern die Rechtsextremen würden „demonstrativ umarmt“.

Insbesondere die FPÖ-Parteijugend und die Identitären seien „praktisch fusioniert“ und bedienten sich derselben Rhetorik und derselben Protestformen.

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DÖW-Experte: Keine FPÖ-Abgrenzung mehr zu Identitären

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Gender-Erlass in Niederösterreich in Kraft, Beamter kündigt Protest an
Die Verwendung von Binnen-I und Genderstern ist in Landesbehörden nicht mehr erlaubt. Der Landesangestellte Mirza Buljubasic will die Regeln ignorieren

Ab 1. August ist es so weit: In Niederösterreich treten neue Gender-Regeln in Kraft, die verpflichtend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landesverwaltung gelten. Genderstern, -doppelpunkt, -gap sowie Binnen-I sind nicht mehr erlaubt, Paarformen hingegen schon.

Vorerst hieß es vonseiten der Landesregierung, dass der Erlass nur einer Empfehlung gleichkomme. Bei Verstößen gegen den Gender-Erlass soll es aber auch zu Sanktionen wie etwa Geldstrafen kommen können. Niederösterreich ist damit das erste Bundesland, das verpflichtende Gender-Regeln per Erlass anordnet. Noch im Jahr 2021 wurde in einem ähnlichen, nicht verpflichtenden Leitfaden vom Land Niederösterreich festgehalten, dass auch Genderstern und Binnen-I angewandt werden dürfen.

Landesbeamter will Erlass nicht befolgen

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Gender-Erlass in Niederösterreich in Kraft, Beamter kündigt Protest an

Die Verwendung von Binnen-I und Genderstern ist in Landesbehörden nicht mehr erlaubt. Der Landesangestellte Mirza Buljubasic will die Regeln ignorieren
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Grüne wollen nationalen Gedenktag für Roma und Sinti
Die Grünen fordern erneut einen nationalen Gedenktag für die während des Holocaust verfolgten und ermordeten Roma und Sinti. Auf europäischer Ebene wird dieser am 2. August abgehalten – denn in der Nacht von 2. auf 3. August 1944 wurden mindestens 3.000 Roma und Sinti in Auschwitz ermordet. Eva Blimlinger, gedenkpolitische Sprecherin der Grünen, pochte in einer Aussendung außerdem auf die Errichtung eines Mahnmals an einem zentralen Ort.

„Bis heute gibt es in Österreich noch immer keine nationale Umsetzung des europäischen Holocaust-Gedenktages am 2. August“, so die grüne Volksgruppensprecherin Olga Voglauer. Im Jänner hatte sich der Verfassungsausschuss des Nationalrats bereits einstimmig für einen entsprechenden Entschließungsantrag der Koalitionsparteien ausgesprochen – einen Gesetzesbeschluss gibt es jedoch noch nicht.

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Grüne wollen nationalen Gedenktag für Roma und Sinti

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Kickl-Klage gegen PR-Berater Rosam vor OGH gescheitert
FPÖ-Chef Herbert Kickl ist nun auch vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) mit seiner Klage gegen PR-Berater Wolfgang Rosam gescheitert. Dieser hatte in den Raum gestellt, Kickl habe sich heimlich gegen das Coronavirus impfen lassen. Der FPÖ-Chef verlor zuvor vor dem Handelsgericht und dem Oberlandesgericht Wien.

Rosam hatte im Herbst 2021 beim Sender oe24.at gemeint, dass ihm ein Gerücht über Kickl zu Ohren gekommen sei: „Es gibt ja ganz böse Zungen, muss ich aufpassen, was ich jetzt sage. Ich sage jetzt nicht, dass es so ist, aber ich habe gehört, er wäre schon geimpft.“

Kickl konterte darauf mit einem öffentlich präsentierten negativen Antikörpertest – und der Klage wegen ehrenrühriger und kreditschädigender Aussagen. Im Juli 2022 wies das Handelsgericht Wien das Begehren Kickls auf Unterlassung und Widerruf ab, im März 2023 bestätigte das Oberlandesgericht das Urteil.

„Im Prinzip ging es auch um die Medienfreiheit in unserem Land. Viele journalistische Mutmaßungen, etwa in Kommentaren oder politischen Analysen, wären damit klagbar beziehungsweise unmöglich geworden“, kommentierte Rosam das jüngste Urteil in einer Presseaussendung.

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Kickl-Klage gegen PR-Berater Rosam vor OGH gescheitert

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SCHÄDEN DURCH NATURKATASTROPHEN
Neue Debatte über Pflichtversicherung
Ein Blick nach Kärnten und in die Steiermark zeigt derzeit, welche katastrophalen Schäden Extremwetterereignisse anrichten können. Durch die Zunahme dieser Ereignisse steigen auch die Schadenssummen stetig an. Von den Versicherungen kommt daher angesichts der aktuellen Lage wieder der Ruf nach einer verpflichtenden Naturkatastrophenversicherung. Von der Politik kommen dazu eher verhaltene Signale. Erwogen wird eher eine Aufstockung des Katastrophenfonds.

Die Versicherer fühlen sich angesichts der sich häufenden Schäden durch Extremwetterereignisse von der Politik alleingelassen – geht es nach ihnen, wäre eine verpflichtende Naturkatastrophenversicherung an die bestehende Feuerversicherung für Gebäude gekoppelt. So weist der Verband der Versicherungsunternehmen Österreichs (VVO) darauf hin, dass der derzeitige rechtliche Rahmen notwendige Anpassungen an die Folgen der Klimakrise verhindere.

Vom Dachverband der Versicherungen heißt es, dass eine volle Kostendeckung bei Naturkatastrophen von Versicherungen derzeit nicht in ausreichendem Maße angeboten werden könne – vor allem aufgrund der zu hohen notwendigen Prämien, wie der VVO unter Generalsekretär Christian Eltner per Aussendung mitteilte.

Versicherungsvertragsgesetz müsste geändert werden

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Schäden durch Naturkatastrophen: Neue Debatte über Pflichtversicherung

Ein Blick nach Kärnten und in die Steiermark zeigt derzeit, welche katastrophalen Schäden Extremwetterereignisse anrichten können. Durch die Zunahme dieser Ereignisse steigen auch die Schadenssummen stetig an. Von den Versicherungen kommt daher angesichts der aktuellen Lage wieder der Ruf nach...
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Neues von Ex-Türkis-Blau
Die ehemaligen Ministerinnen Margarete Schramböck und Karin Kneissl haben frische Betätigungsfelder gefunden

Einserkastl/Hans Rauscher

Manche Meldungen kommentieren sich beinahe von selbst. Zunächst die Nachricht, dass die ehemalige Wirtschaftsministerin in der türkis-blauen Koalitionsregierung, Margarete Schramböck, als "Board Member" bei einer Digital-Tochter des saudischen Ölriesen Aramco angedockt hat. Digital Aramco will laut eigener Website "das volle Potenzial der Digitalisierung ausschöpfen" und "eine intelligente Cloud-Infrastruktur aufbauen". Man erinnert sich, dass Schramböck verantwortlich für den Flop des "Kaufhaus Österreich" war, ein vom Wirtschaftsministerium und der Wirtschaftskammer gestartetes Online-Händlerverzeichnis, das aber wegen Unbrauchbarkeit sehr bald zusperren musste.

Eine andere Ex-Ministerin von Türkis-Blau ist Karin Kneissl, die auf dem Ticket der FPÖ Außenministerin wurde. Sie verbreitete den Ruhm Österreichs weltweit, indem sie Wladimir Putin 2018 zu ihrer Hochzeit einlud und am Ende eines Tänzchens mit ihm einen tiefen Kniefall machte ("großes Compliment" ist der Tanzschulen-Fachausdruck). Sie urlaubt nun im russischen Dorf Petruschowo 300 Kilometer von Moskau, trat bei einem Dorffest auf, arbeitet an ihrem Telegram-Kanal und erklärte, sie habe ja "aus Europa fliehen" müssen. Dass Russland zumindest bis zum Ural nicht mehr zu Europa zählt, ist da eine neue geopolitische Erkenntnis. Hat aber unter dem Regime Putin eine gewisse innere Wahrheit. (Hans Rauscher, 9.8.2023)

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Neues von Ex-Türkis-Blau

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