Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

Kickl-Klage gegen PR-Berater Rosam vor OGH gescheitert
FPÖ-Chef Herbert Kickl ist nun auch vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) mit seiner Klage gegen PR-Berater Wolfgang Rosam gescheitert. Dieser hatte in den Raum gestellt, Kickl habe sich heimlich gegen das Coronavirus impfen lassen. Der FPÖ-Chef verlor zuvor vor dem Handelsgericht und dem Oberlandesgericht Wien.

Rosam hatte im Herbst 2021 beim Sender oe24.at gemeint, dass ihm ein Gerücht über Kickl zu Ohren gekommen sei: „Es gibt ja ganz böse Zungen, muss ich aufpassen, was ich jetzt sage. Ich sage jetzt nicht, dass es so ist, aber ich habe gehört, er wäre schon geimpft.“

Kickl konterte darauf mit einem öffentlich präsentierten negativen Antikörpertest – und der Klage wegen ehrenrühriger und kreditschädigender Aussagen. Im Juli 2022 wies das Handelsgericht Wien das Begehren Kickls auf Unterlassung und Widerruf ab, im März 2023 bestätigte das Oberlandesgericht das Urteil.

„Im Prinzip ging es auch um die Medienfreiheit in unserem Land. Viele journalistische Mutmaßungen, etwa in Kommentaren oder politischen Analysen, wären damit klagbar beziehungsweise unmöglich geworden“, kommentierte Rosam das jüngste Urteil in einer Presseaussendung.

Kickl-Klage gegen PR-Berater Rosam vor OGH gescheitert

orf.at

 

[Ivo2]

SCHÄDEN DURCH NATURKATASTROPHEN
Neue Debatte über Pflichtversicherung
Ein Blick nach Kärnten und in die Steiermark zeigt derzeit, welche katastrophalen Schäden Extremwetterereignisse anrichten können. Durch die Zunahme dieser Ereignisse steigen auch die Schadenssummen stetig an. Von den Versicherungen kommt daher angesichts der aktuellen Lage wieder der Ruf nach einer verpflichtenden Naturkatastrophenversicherung. Von der Politik kommen dazu eher verhaltene Signale. Erwogen wird eher eine Aufstockung des Katastrophenfonds.

Die Versicherer fühlen sich angesichts der sich häufenden Schäden durch Extremwetterereignisse von der Politik alleingelassen – geht es nach ihnen, wäre eine verpflichtende Naturkatastrophenversicherung an die bestehende Feuerversicherung für Gebäude gekoppelt. So weist der Verband der Versicherungsunternehmen Österreichs (VVO) darauf hin, dass der derzeitige rechtliche Rahmen notwendige Anpassungen an die Folgen der Klimakrise verhindere.

Vom Dachverband der Versicherungen heißt es, dass eine volle Kostendeckung bei Naturkatastrophen von Versicherungen derzeit nicht in ausreichendem Maße angeboten werden könne – vor allem aufgrund der zu hohen notwendigen Prämien, wie der VVO unter Generalsekretär Christian Eltner per Aussendung mitteilte.

Versicherungsvertragsgesetz müsste geändert werden

Schäden durch Naturkatastrophen: Neue Debatte über Pflichtversicherung

Ein Blick nach Kärnten und in die Steiermark zeigt derzeit, welche katastrophalen Schäden Extremwetterereignisse anrichten können. Durch die Zunahme dieser Ereignisse steigen auch die Schadenssummen stetig an. Von den Versicherungen kommt daher angesichts der aktuellen Lage wieder der Ruf nach...

orf.at

 

[Ivo2]

Neues von Ex-Türkis-Blau
Die ehemaligen Ministerinnen Margarete Schramböck und Karin Kneissl haben frische Betätigungsfelder gefunden

Einserkastl/Hans Rauscher

Manche Meldungen kommentieren sich beinahe von selbst. Zunächst die Nachricht, dass die ehemalige Wirtschaftsministerin in der türkis-blauen Koalitionsregierung, Margarete Schramböck, als "Board Member" bei einer Digital-Tochter des saudischen Ölriesen Aramco angedockt hat. Digital Aramco will laut eigener Website "das volle Potenzial der Digitalisierung ausschöpfen" und "eine intelligente Cloud-Infrastruktur aufbauen". Man erinnert sich, dass Schramböck verantwortlich für den Flop des "Kaufhaus Österreich" war, ein vom Wirtschaftsministerium und der Wirtschaftskammer gestartetes Online-Händlerverzeichnis, das aber wegen Unbrauchbarkeit sehr bald zusperren musste.

Eine andere Ex-Ministerin von Türkis-Blau ist Karin Kneissl, die auf dem Ticket der FPÖ Außenministerin wurde. Sie verbreitete den Ruhm Österreichs weltweit, indem sie Wladimir Putin 2018 zu ihrer Hochzeit einlud und am Ende eines Tänzchens mit ihm einen tiefen Kniefall machte ("großes Compliment" ist der Tanzschulen-Fachausdruck). Sie urlaubt nun im russischen Dorf Petruschowo 300 Kilometer von Moskau, trat bei einem Dorffest auf, arbeitet an ihrem Telegram-Kanal und erklärte, sie habe ja "aus Europa fliehen" müssen. Dass Russland zumindest bis zum Ural nicht mehr zu Europa zählt, ist da eine neue geopolitische Erkenntnis. Hat aber unter dem Regime Putin eine gewisse innere Wahrheit. (Hans Rauscher, 9.8.2023)

Neues von Ex-Türkis-Blau

Die ehemaligen Ministerinnen Margarete Schramböck und Karin Kneissl haben frische Betätigungsfelder gefunden

www.derstandard.at

 

[Mortimer]

Eva Glawischnig gesteht Kuss mit Herbert Kickl

Beim Flaschendrehen haben sich die Ex-Grüne und der FPÖ-Chef als 14-Jährige geküsst.

kurier.at

 

[BlackJack]

Flaschendrehen war ne coole Sache, kommt man auch als schüchterner Hosenscheißer mit Seitenscheitel zum Zug, hatte dabei meinen ersten richtigen Kuss

 

[Ivo2]

Nicht mehr Schlafplätze nach Messerattacken
Binnen vier Wochen hat es drei Messerangriffe auf Obdachlose gegeben, die Polizei sucht einen Serientäter. Das löst bei Betroffenen Sorgen aus. Die Schlafplätze in Einrichtungen für Wohnungslose sind voll, mehr Plätze wird es aber nicht geben.

„Wir versuchen zu sensibilisieren und sagen: Schlaft nicht alleine, schlaft vielleicht in Gruppen. Die drei Personen waren bei den Attacken alleine. Da ist die Hoffnung, wenn das eine Gruppe ist, dass sich die Person oder die Personen nicht trauen, mehrere Klientinnen, Klienten zu attackieren“, sagte Susanne Peter, die Leiterin des Streetwork-Teams bei der Wiener Caritas.

Polizei hält bei Einrichtungen öfter Streife
Im Sommer gibt es in Einrichtungen für Wohnungslose um 1.000 Schlafplätze weniger als im Winter, die Plätze seien jede Nacht voll. In der jetzigen Situation mehr Quartiere zum Schutz zur Verfügung zu stellen, plant die Stadt Wien nicht, wie der Leiter der Wiener Wohnungslosenhilfe, Markus Hollendohner, am Donnerstag mitteile. Nicht jede oder jeder wolle in eine Unterkunft.

Nicht mehr Schlafplätze nach Messerattacken

Binnen vier Wochen hat es drei Messerangriffe auf Obdachlose gegeben, die Polizei sucht einen Serientäter. Das löst bei Betroffenen Sorgen aus. Die Schlafplätze in Einrichtungen für Wohnungslose sind voll, mehr Plätze wird es aber nicht geben.

wien.orf.at

 

[Ivo2]

Flaschendrehen war ne coole Sache, kommt man auch als schüchterner Hosenscheißer mit Seitenscheitel zum Zug, hatte dabei meinen ersten richtigen Kuss

Erstmals bestätigt: Kickl von Frau berührt
Müssen die Lehrbücher neu geschrieben werden? Mit Eva Glawischnig bestätigte gestern erstmals eine Frau, physischen Kontakt mit FPÖ-Chef Herbert Kickl gehabt zu haben. In der Fortpflanzungsbiologie galt das bisher als unmöglich. Die Nachricht sorgt weltweit für Aufregung in Fachkreisen und in der Incel-Community.

Wir haben uns geküsst, ja! Aber da waren wir ganz jung… 14. Das war meine Geburtstagsfeier… beim Flaschendrehen“ – diese Worte aus dem Mund von Eva Glawischnig widerlegen sämtliche evolutionsbiologischen Theorien der Neuzeit. Kickl selbst wurde bei dem Spiel statt einer leeren Colaflasche am Boden gedreht, irgendwann hat sein Kopf auf Glawischnig gezeigt – eines führte zum anderen

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Erstmals bestätigt: Kickl von Frau berührt

Mit Eva Glawischnig bestätigte gestern erstmals eine Frau, physischen Kontakt mit FPÖ-Chef Herbert Kickl gehabt zu haben.

dietagespresse.com

 

[Ivo2]

„Sicher ist sicher“: Kunst-Uni nimmt Kickl auf
Davon träumen viele Künstlerinnen und Künstler: Ein Studium an der renommierten Akademie der Bildenden Künste in Wien! Dieser Traum wird für den Nachwuchskünstler und Politiker Herbert Kickl nun Wirklichkeit. Die Kunst-Uni hat ihn heute Vormittag sicherheitshalber aufgenommen.

„Wien darf nicht Istanbul werden“, liest Rektor Johan Frederik Hartle vor und zeigt auf das Kunstwerk „FPÖ-Wahlplakat Wiener Gemeinderatswahl 2005“, das ihm so gut gefallen hat, dass er es in seinem Büro aufgehängt hat.

„Wahnsinn! Dieser Satz funkelt und pulsiert. Dazu diese originelle, virtuose Bildkomposition, die mit den visuellen Codes konventioneller rechtspopulistischer Wahlwerbung spielt und sie subversiv umdeutet und verfremdet. Der Kampf zwischen Fortschritt und Bewahrung, Hyperkultur gegen Kulturessenzialismus – dieses Werk ist Gegenwart pur. Genau deshalb haben wir Sie aufgenommen, Herr Kickl!“

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"Sicher ist sicher": Kunst-Uni nimmt Kickl auf

Der Traum vom Studium an der Kunst-Uni wird für den Nachwuchskünstler und Politiker Herbert Kickl nun Wirklichkeit.

dietagespresse.com

 

[Ivo2]

Die FPÖ wiegt Einzelfälle gegen ihre "Einzelfälle" auf
Die FPÖ-Forderung nach einem Linksextremismusbericht ist ein Versuch, davon abzulenken, wie nahe einige in der Partei dem rechten Extremismus stehen

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker setzt sich bei seiner Forderung nach einem Linksextremismusbericht mehrmals in die Nesseln. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) bezeichnet er als einen "extrem linksgedrallten Privatverein", der "schon so gut wie jeden, der nicht explizit links gesinnt ist, als 'rechtsextrem' denunziert". Das DÖW wurde mit dem Verfassen des Rechtsextremismusberichts beauftragt. Für einen solchen Bericht sieht die FPÖ gar keine Notwendigkeit, weil es einen "jährlichen Verfassungsschutzbericht" gibt, wie FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer sagt. Für die linke Seite des politischen Spektrums soll es einen solchen Extrabericht der FPÖ nach aber gerne geben.

Mit dem Finger auf die anderen zeigen
Aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 geht hervor, dass von Linksextremen keine Gefahr für Österreich ausgehe. Man könnte von Einzelfällen sprechen, die auffallen, hätte die FPÖ die "Einzelfälle" in ihrer jüngeren Geschichte nicht zu einem Massenphänomen gemacht.

Die FPÖ wiegt Einzelfälle gegen ihre "Einzelfälle" auf

Die FPÖ-Forderung nach einem Linksextremismusbericht ist ein Versuch, davon abzulenken, wie nahe einige in der Partei dem rechten Extremismus stehen

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[Ivo2]

Ein Kanzler stellt die Kellnerfrage
Karl Nehammer sollte nicht übers Bargeld reden, sondern etwas gegen die Rezession tun

Kolumne/Hans Rauscher

Im neuen Profil wird Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Schluss gefragt, ob er auch einer Regierung mit der FPÖ angehören würde. Darauf gibt er eine Antwort haarscharf an der Frage vorbei: "Ich werde alles daran setzen, dass Karl Nehammer Bundeskanzler bleibt. Herbert Kickl und Andreas Babler sind für mich keine Bundeskanzler." Das war die Antwort auf die – nicht gestellte – Frage, ob Brunner unter einem FPÖ-Kanzler in der Regierung bleiben würde, aber bitte.

Interessant ist es deshalb, weil die Linie, die Bundeskanzler Nehammer inzwischen politisch eingeschlagen hat, bei manchen die Frage aufkommen lässt, ob er als Bundeskanzler der Richtige ist. Den letzten Anlass dazu bot das Video, mit dem Nehammer uns duzt und fragt, ob wir bar oder mit Karte zahlen. Das wird man normalerweise nur vom Kellner gefragt, hat jemand auf Twitter geschrieben.

Ein Kanzler stellt die Kellnerfrage

Karl Nehammer sollte nicht übers Bargeld reden, sondern etwas gegen die Rezession tun

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