Nachrichten aus Österreich

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Zukunftsausblick: Diese Skandale wird Sobotka auch noch überleben

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2024
Jan Marsalek taucht wieder auf und legt ein Tonband aus 2017 vor, auf dem Sobotka ihn auffordert, die ÖVP mit illegalen Spenden im Wahlkampf zu unterstützen. Die ÖVP bedankt sich bei Sobotka.

2025

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Zukunftsausblick: Diese Skandale wird Sobotka auch noch überleben

Es scheint, als ob kein Skandal Sobotka zum Rücktritt bewegen kann. Doch das war noch lange nicht alles, wie ein Blick in die Zukunft zeigt.

dietagespresse.com

 

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Störung der Totenruhe: Medien berichten schamlos über tote Partei

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Eine heimlich angefertigte Tonaufnahme von Christian Pilnacek schockiert die Nation. Pilnacek beschuldigt darin die politisch tote Partei ÖVP der Einflussnahme. ORF, Krone und linkslinke Schmierblätter treten das Tonband breit. Häme über eine Partei, die gerade erst das Zeitliche gesegnet hat – muss das sein?

Ka schene Leich

Störung der Totenruhe: Medien berichten schamlos über tote Partei

Seit gestern wird eine seit 2021 tote Partei in den Medien der Korruption beschuldigt, um politisches Kleingeld zu schlagen.

dietagespresse.com

 

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Islamische Glaubensgemeinschaft findet Mikl-Leitners Kritik "unangebracht"
Schon am Tag nach des Hamas-Angriffs seien Islamlehrer mit pädagogischem Material zum Nahostkonflikt ausgestattet worden, sagt IGGÖ-Präsident Vural

Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) wehrt sich gegen Antisemitismusvorwürfe. "Es ist eingedenk der Bemühungen der Glaubensgemeinschaft seit Oktober unangebracht, unhöflich, hier über Medien auszurichten, dass wir mehr tun sollten", sagte IGGÖ-Präsident Ümit Vural im Ö1-"Morgenjournal" am Donnerstag. Die Glaubensgemeinschaft habe schon am Tag nach dem Angriff der Hamas auf Israel die islamischen Religionslehrerinnen und Religionslehrer mit pädagogischem Material über den Konflikt ausgestattet, argumentiert Vural.

Der Präsident der IGGÖ reagiert damit auf die Kritik der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die zuletzt sagte: "Ich erwarte mir daher auch von offizieller muslimischer Seite nicht nur klare Worte der Abgrenzung und Ablehnung, sondern auch aktive Überzeugungsarbeit in den Moscheen und Schulen."

Islamische Glaubensgemeinschaft findet Mikl-Leitners Kritik "unangebracht"

Schon am Tag nach des Hamas-Angriffs seien Islamlehrer mit pädagogischem Material zum Nahostkonflikt ausgestattet worden, sagt IGGÖ-Präsident Vural

www.derstandard.at

 

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Chats mit Nazi-Inhalten am BG Dornbirn
Am Bundesgymnasium Dornbirn sind offenbar Chats mit nationalsozialistischen Inhalten aufgetaucht, auch pornografisches Material soll ausgetauscht worden sein. Die Schulleitung geht mit diesem Vorfall sehr offen um und informierte umgehend die Eltern.

Durch einen anonymen Hinweis an die Schulleitung wurde diese darauf aufmerksam, dass in Chats von Kindern in der fünften Schulstufe, also von zehn- oder elfjährigen Kindern, nationalsozialistische und pornografische Inhalte aufgetaucht waren. Direktor Christof Bohle sagt, dass er die Chatverläufe der Erstklässler selbst nicht gesehen hat, aber nach dem anonymen Hinweis sofort handeln und alle Eltern der Schule informieren musste. „Es sind Unmündige, da liegt keine Strafbarkeit vor. Die würde erst ab dem 14. Lebensjahr eintreten“, sagt Bohle.

Chats mit Nazi-Inhalten am BG Dornbirn

Am Bundesgymnasium Dornbirn sind offenbar Chats mit nationalsozialistischen Inhalten aufgetaucht, auch pornografisches Material soll ausgetauscht worden sein. Die Schulleitung geht mit diesem Vorfall sehr offen um und informierte umgehend die Eltern.

vorarlberg.orf.at

 

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Wiener Unternehmer bekennt sich zu geheimer Pilnacek-Aufnahme
Christian Mattura kandidierte einst für das BZÖ zum Nationalrat. Die Aufnahme sei ursprünglich nicht zur Veröffentlichung gedacht gewesen

Hinter den geheimen Aufnahmen von Ex-Justizsektionschef Christian Pilnacek, die seit Dienstag die österreichische Innenpolitik beschäftigen, steht der Wiener Unternehmer Christian Mattura, der einst dem BZÖ nahestand. Das gab dieser am Donnerstag in einem Interview mit den "Salzburger Nachrichten" zu. "Ich habe den Herrn Pilnacek schon länger privat gekannt. Und als er dann an diesem Abend angefangen hat, über die ÖVP zu reden, habe ich mich dazu hinreißen lassen und habe den Knopf gedrückt", sagt Mattura.

Jeder habe gewusst, dass die ÖVP Druck auf die Justiz und Pilnacek ausgeübt habe, was Pilnacek aber immer verneinte. An diesem Abend habe Pilnacek aber "einen lichten Moment gehabt". Die Aufnahme sei nie für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen. Von einem deutschen Unternehmer, der mit am Tisch gesessen sei, sei Mattura nach Pilnaceks Tod dazu gedrängt worden, die Aufnahme zu veröffentlichen. Grund dafür sei gewesen, dass Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz Pilnaceks Todesfall "in seinem Prozess für sein Bashing gegen die WKStA instrumentalisiert" habe.

Wiener Unternehmer bekennt sich zu geheimer Pilnacek-Aufnahme

Christian Mattura kandidierte einst für das BZÖ zum Nationalrat. Die Aufnahme sei ursprünglich nicht zur Veröffentlichung gedacht gewesen

www.derstandard.at

 

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„Kaum Spielraum“ für Grüne im Fall Sobotka
Rücktrittsforderungen, die Prüfung des Anfangsverdachts der Staatsanwaltschaft und Verteidigungshandlungen: Seit Tagen sorgen die Inhalte des heimlich aufgenommenen Audios für Turbulenzen, auf dem der mittlerweile verstorbene einstige Justizsektionschef Christian Pilnacek schwere Vorwürfe gegen die ÖVP und konkret auch gegen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) erhebt. Er und die ÖVP weisen die Vorwürfe zurück, Sobotka schloss einen Rücktritt aus. Und die Grünen? Der Koalitionspartner reagierte relativ zurückhaltend – das hat laut dem Politikwissenschaftler Peter Filzmaier auch einen Grund: Die Grünen hätten hier „keinen Spielraum“.

Das Statement von Grünen-Chef Werner Kogler von Donnerstag gegenüber der ZIB wich kaum von der Wortwahl jener ab, die für die Grünen zur Causa bereits zuletzt Stellung genommen haben: „Ich sehe das wie meine grünen Kolleginnen und Kollegen, und das im Übrigen schon länger. Wir an seiner Stelle hätten den Weg frei gemacht, weil es um das Ansehen und den Schutz eines ganz wichtigen Amtes dieser Republik geht“, so Kogler.

Pilnacek-Audio: „Kaum Spielraum“ für Grüne im Fall Sobotka

Rücktrittsforderungen, die Prüfung des Anfangsverdachts der Staatsanwaltschaft und Verteidigungshandlungen: Seit Tagen sorgen die Inhalte des heimlich aufgenommenen Audios für Turbulenzen, auf dem der mittlerweile verstorbene einstige Justizsektionschef Christian Pilnacek schwere Vorwürfe gegen...

orf.at

 

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Gab gestern beinahe eine Rauferei im österr. Parlament wegen Sobotka
Die ÖVP will Pilnacek zu ihrem Entlastungszeugen machen
Es empfiehlt sich ein genaues Studium, was der Spitzenjurist vor dem U-Ausschuss sagte

Der verstorbene Sektionschef Christian Pilnacek beschwert sich in einem heimlich aufgenommenen Gespräch über Druck vonseiten der ÖVP, vor allem von NR-Präsident Wolfgang Sobotka, er möge unangenehme Justizverfahren abwürgen. Darauf der ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker: "Für mich gilt, was Pilnacek unter Wahrheitspflicht in zwei U-Ausschüssen gesagt hat, dass es keinerlei Interventionen bei Pilnacek gegeben hat." Ident dazu Sobotka.

Wir begeben uns nun auf das Gebiet der Wortklauberei. Tatsächlich sagte Pilnacek vor dem ÖVP-Korruptions-U-Auschuss: "Wenn Sie mich über konkrete Behinderungen fragen: nein."

Aber Pilnacek sagt noch was anderes. Die Grünen-Abgeordnete Nina Tomaselli fragt ihn im U-Ausschuss: "Sie schreiben, Sie haben einen politischen Druck nicht weitergegeben, also haben Sie ihn ja von irgendwo bekommen?" Darauf Pilnacek: "Ich habe niemals einen politischen Druck weitergegeben, und dabei bleibe ich." Und als Tomaselli nachbohrt ("Haben Sie jemals politischen Druck bekommen?"), beruft sich Pilnacek auf sein Recht der Aussageverweigerung.

Die ÖVP will Pilnacek zu ihrem Entlastungszeugen machen

Es empfiehlt sich ein genaues Studium, was der Spitzenjurist vor dem U-Ausschuss sagte

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Fall Sobotka: Sand im Getriebe, Feuer am Dach
ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Nehammer hat dem Nationalratspräsidenten sein Vertrauen ausgesprochen - ein Akt der Resignation angesichts des sich abzeichnenden Wählerwillens

Der größte Skandal im Fall Sobotka besteht zunächst darin, dass der Betreffende ihm kein rasches Ende zu machen, sondern ihn bis zum Ende der Legislaturperiode, also so lange wie möglich, zu prolongieren entschlossen ist. In einer Erklärung vor dem Nationalrat, dem vorzustehen er schon lange als unwürdig empfunden wird, lehnte er Donnerstag seinen Rückzug aus dem zweithöchsten Amt der Republik ab, nachdem er sich selbst ein reines Gewissen bestätigt hat – eine Erinnerungsleistung, die er nach allem, was ihm allein als Landesrat in Niederösterreich angelastet wurde, inzwischen routiniert erledigt.

Allerdings auch mit zunehmender Geschmacklosigkeit, wovon die demonstrativ vergossenen Krokodilstränen der Pietät im Todesfall Pilnacek und die winkeladvokatorischen Bemühungen, sich von jeder Mitverantwortung daran reinzuwaschen und reinwaschen zu lassen, ein türkises Zeugnis ablegen.

Der Obmann seiner Partei und Bundeskanzler der Republik hat ihm taxfrei, ohne genauere Untersuchungen abzuwarten, sein Vertrauen ausgesprochen, was sich nicht anders als einen Akt der Resignation angesichts des sich abzeichnenden Wählerwillens deuten lässt. Auf ein paar Monate mehr oder weniger Sobotka kommt es nicht mehr an.

Fall Sobotka: Sand im Getriebe, Feuer am Dach

ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Nehammer hat dem Nationalratspräsidenten sein Vertrauen ausgesprochen - ein Akt der Resignation angesichts des sich abzeichnenden Wählerwillens

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Schwere Vorwürfe gegen "Krone" im Fall Pilnacek
Der Urheber des Gesprächsmitschnitts beklagt sich über fehlenden Informantenschutz

Wien – Die Enthüllungen rund um den verstorbenen Ex-Justizbeamten Christian Pilnacek sorgen nicht nur in der ÖVP für Aufregung. Wie der Falter berichtete, erhebt Christian Mattura schwere Vorwürfe gegen die Kronen Zeitung. Der Ex-BZÖ-Politiker hatte Pilnacek im Juli heimlich aufgenommen und den Mitschnitt an das Boulevardblatt übergeben. Am Dienstag vermeldete die Krone die brisanten Inhalte.

Schwere Vorwürfe gegen "Krone" im Fall Pilnacek

Der Urheber des Gesprächsmitschnitts beklagt sich über fehlenden Informantenschutz

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Für Liebhaber seiner Kürzlichkeit
Die "Tagespresse" veröffentlicht kostenloses Game mit Sebastian Kurz
Nach gleich drei Filmen spielt der Ex-Kanzler nun auch in einem Computerspiel die Hauptrolle. Schmeichelhaft ist das aber ganz sicher nicht

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Glaubt man der "Tagespresse", haben drei Filme über Sebastian Kurz in Österreich die Sehnsucht nach einer Rückkehr des Ex-Kanzlers geweckt. Auch wenn diese Aussage zweifelhaft erscheint, hat man zur Krönung des medialen Hypes nun "Kurz – Das Spiel" veröffentlicht. DER STANDARD hat das Spiel mehrfach bis zur Endsequenz durchgespielt.


Vorsicht, Dreckschleuder!
Die Prämisse des Jump 'n' Runs: Man muss dem ehrgeizigen Wunderknaben Sebastian helfen, politische Gegner auszuschalten und das Kanzleramt zu erobern. Schon im ersten Level gilt es, den Anpatzversuchen von Journalisten zu entkommen. Diese muss man als Spielerin und Spieler so lange mit Inseratengeld bewerfen, bis sie verschwinden. Aber nicht nur das: Man kämpft sich durch die Redaktionsstuben des Landes und muss so manchen österreichischen Medienmanager mit Banknoten füttern, bis ihre Liebe zum Hauptprotagonisten des Spiels entflammt.

Die "Tagespresse" veröffentlicht kostenloses Game mit Sebastian Kurz

Nach gleich drei Filmen spielt der Ex-Kanzler nun auch in einem Computerspiel die Hauptrolle. Schmeichelhaft ist das aber ganz sicher nicht

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