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Aufregung über FPÖ-"Volksaustausch"-Sager im Bundesrat
FP-Mandatar Steiner erhielt für seine Äußerung einen Ordnungsruf. Grünen-Bundesrat Schreuder zeigte sich schockiert über den "ganz klaren Nazi-Jargon" im Parlament
Wien – Der Bundesrat hat am Donnerstag einstimmig eine geänderte Struktur und neue Aufgaben für den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus beschlossen. Zu einer längeren Sitzungsunterbrechung und starkem Protest der ÖVP, der Grünen und der SPÖ kam es aufgrund einer Wortmeldung von FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner. Dieser hatte im Zuge der Debatte über "Volksaustausch" in Österreich gesprochen, berichtete die Parlamentskorrespondenz.
Die Sozialdemokraten verwahrten sich gegen diesen Begriff. So etwas könne im Bundesrat nicht gesagt werden, sagte SPÖ-Mandatarin Korinna Schumann. Grünen-Bundesrat Marco Schreuder zeigte sich schockiert über diesen "ganz klaren Nazi-Jargon" im Parlament, ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler war "fassungslos, starr und sprachlos" im Namen ihrer Fraktion. Das sei eine massive Grenzüberschreitung. Präsidiumsvorsitzende Margit Göll (ÖVP) erteilte nach Vorlage des Protokolls Steiner einen Ordnungsruf.
www.derstandard.at
FP-Mandatar Steiner erhielt für seine Äußerung einen Ordnungsruf. Grünen-Bundesrat Schreuder zeigte sich schockiert über den "ganz klaren Nazi-Jargon" im Parlament
Wien – Der Bundesrat hat am Donnerstag einstimmig eine geänderte Struktur und neue Aufgaben für den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus beschlossen. Zu einer längeren Sitzungsunterbrechung und starkem Protest der ÖVP, der Grünen und der SPÖ kam es aufgrund einer Wortmeldung von FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner. Dieser hatte im Zuge der Debatte über "Volksaustausch" in Österreich gesprochen, berichtete die Parlamentskorrespondenz.
Die Sozialdemokraten verwahrten sich gegen diesen Begriff. So etwas könne im Bundesrat nicht gesagt werden, sagte SPÖ-Mandatarin Korinna Schumann. Grünen-Bundesrat Marco Schreuder zeigte sich schockiert über diesen "ganz klaren Nazi-Jargon" im Parlament, ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler war "fassungslos, starr und sprachlos" im Namen ihrer Fraktion. Das sei eine massive Grenzüberschreitung. Präsidiumsvorsitzende Margit Göll (ÖVP) erteilte nach Vorlage des Protokolls Steiner einen Ordnungsruf.
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Aufregung über FPÖ-"Volksaustausch"-Sager im Bundesrat
FP-Mandatar Steiner erhielt für seine Äußerung einen Ordnungsruf. Grünen-Bundesrat Schreuder zeigte sich schockiert über den "ganz klaren Nazi-Jargon" im Parlament