G
Gelöschtes Mitglied 10166
Guest
die waren doch schon vorher auch braun
-
Herzlich Willkommen im Balkanforum
Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
Bitte hier registrieren
Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Was genau verstehst du unter braun? Ich zum Beispiel, wenn faschistische Zeichen in einem Land ganz normal sind.
Ja, Österreich ist ziemlich Ausländerfeindlich geworden, nur gab u.a. ein Erdogan mit seinen dummen Sprüchen das Saatgut dafür.
„Alarm für Republik“: Tausende bei Kundgebung
Tausende Menschen haben am Donnerstagabend vor dem Bundeskanzleramt gegen die Regierungsverhandlungen von FPÖ und ÖVP protestiert. Unter dem Motto „Alarm für die Republik“ gab es auch eine Menschenkette um das Bundeskanzleramt.
NGOs wie Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch hatten unter dem Motto „Alarm für die Republik“ zu einer Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt aufgerufen. Volkshilfe-Bundesgeschäftsführer Erich Fenninger sprach in „Wien heute“ von der Enttäuschung der Teilnehmer und Teilnehmerinnen über ÖVP, SPÖ und NEOS, die trotz Parlamentsmehrheit nicht über ihren Schatten gesprungen seien, um eine gemeinsame Regierung zustande zu bringen. „Das ist vielleicht so etwas wie eine Zäsur in der Zweiten Republik“, so Fenninger, viele fänden das „bestürzend“.
wien.orf.at
Tausende Menschen haben am Donnerstagabend vor dem Bundeskanzleramt gegen die Regierungsverhandlungen von FPÖ und ÖVP protestiert. Unter dem Motto „Alarm für die Republik“ gab es auch eine Menschenkette um das Bundeskanzleramt.
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
NGOs wie Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch hatten unter dem Motto „Alarm für die Republik“ zu einer Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt aufgerufen. Volkshilfe-Bundesgeschäftsführer Erich Fenninger sprach in „Wien heute“ von der Enttäuschung der Teilnehmer und Teilnehmerinnen über ÖVP, SPÖ und NEOS, die trotz Parlamentsmehrheit nicht über ihren Schatten gesprungen seien, um eine gemeinsame Regierung zustande zu bringen. „Das ist vielleicht so etwas wie eine Zäsur in der Zweiten Republik“, so Fenninger, viele fänden das „bestürzend“.
„Alarm für Republik“: Tausende bei Kundgebung
Tausende Menschen haben am Donnerstagabend vor dem Bundeskanzleramt gegen die Regierungsverhandlungen von FPÖ und ÖVP protestiert. Unter dem Motto „Alarm für die Republik“ gab es auch eine Menschenkette um das Bundeskanzleramt.
wien.orf.at
Filzmaier: "Für ÖVP gilt: Houston, wir haben ein Problem"
Der Politologe sieht die FPÖ bei den Regierungsverhandlungen unter Druck – allerdings mehr aus Imagegründen
Schon wieder war alles anders: Noch am Samstag galt für den Salzburger Landeshauptmann Stefan Schnöll als sein Nachfolger gesetzt, vier Tage später war Karoline Edtstadler da.
"Was in der Politik in den letzten Wochen und Monaten so alles ausgeschlossen wurde, das war viel", sagte Politologe Peter Filzmaier – in der ZiB 2 am Donnerstag selbst ernannte "vierte Option". Die Erstgefragten – Wilfried Haslauer, Karoline Edtstadler und Stefan Schnöll wollten nicht kommen. Macht nichts, Filzmaier analysierte, skizzierte, stellte Thesen auf, blickte in die Zukunft. Eloquente zehn Minuten, die sich wie immer lohnten.
Für Edtstadler habe sich in Salzburg "ein Fenster aufgetan", erklärte Filzmaier. Als ÖVP-Politikerin habe sie sich im Bund in einer Sackgasse befunden. Als EU-Kommissarin sei Edtstadler abgeblitzt. Wegen zunehmender Distanz zum ehemaligen Bundeskanzler Karl Nehammer fehlte die Aussicht auf einen mächtigen Ministerposten in einer neuen Regierung. Die privaten Gründe des gesetzten Nachfolgers Schnöll zum Verzicht auf den Landeshauptmann-Sessel habe Edtstadler genützt.
www.derstandard.at
Der Politologe sieht die FPÖ bei den Regierungsverhandlungen unter Druck – allerdings mehr aus Imagegründen
Schon wieder war alles anders: Noch am Samstag galt für den Salzburger Landeshauptmann Stefan Schnöll als sein Nachfolger gesetzt, vier Tage später war Karoline Edtstadler da.
"Was in der Politik in den letzten Wochen und Monaten so alles ausgeschlossen wurde, das war viel", sagte Politologe Peter Filzmaier – in der ZiB 2 am Donnerstag selbst ernannte "vierte Option". Die Erstgefragten – Wilfried Haslauer, Karoline Edtstadler und Stefan Schnöll wollten nicht kommen. Macht nichts, Filzmaier analysierte, skizzierte, stellte Thesen auf, blickte in die Zukunft. Eloquente zehn Minuten, die sich wie immer lohnten.
Für Edtstadler habe sich in Salzburg "ein Fenster aufgetan", erklärte Filzmaier. Als ÖVP-Politikerin habe sie sich im Bund in einer Sackgasse befunden. Als EU-Kommissarin sei Edtstadler abgeblitzt. Wegen zunehmender Distanz zum ehemaligen Bundeskanzler Karl Nehammer fehlte die Aussicht auf einen mächtigen Ministerposten in einer neuen Regierung. Die privaten Gründe des gesetzten Nachfolgers Schnöll zum Verzicht auf den Landeshauptmann-Sessel habe Edtstadler genützt.
Filzmaier: "Für ÖVP gilt: Houston, wir haben ein Problem"
Der Politologe sieht die FPÖ bei den Regierungsverhandlungen unter Druck – allerdings mehr aus Imagegründen
www.derstandard.at
Judith Götz: "Beim Familienbild und männlicher Vorherrschaft treffen sich ÖVP und FPÖ sehr gut"
In der Gleichstellungspolitik herrsche zwischen FPÖ und ÖVP weitgehend Einigkeit, sagt Genderforscherin Judith Götz. Auch die von der FPÖ vielzitierte "Genderideologie" sei ursprünglich von christlicher Seite gekommen
Was würde eine Koalition zwischen FPÖ und ÖVP für Frauen-, Gleichstellungs- und Minderheitenrechte in Österreich bedeuten? Deutlich wurde jedenfalls bereits im Vorfeld der Nationalratswahl im Vorjahr, dass die ÖVP den zahlreichen Warnungen vor angeblichen "woken" Zensor:innen oder einer "Genderdiktatur" nichts entgegensetzte. So warnte der damalige ÖVP-Obmann Karl Nehammer etwa vor einem "Gender-Missbrauch", wie er geschlechtergerechte Schreibweisen etwa nannte. Was könnte diese den Parteien gemeinsame Haltung gegen diverse Gleichstellungsmaßnahmen konkret für Frauen und LGBTIQ-Personen bedeuten, falls FPÖ und ÖVP die kommende Regierung bilden? Die Genderforscherin und Rechtsextremismus-Expertin Judith Götz sieht bei diesem Thema primär Einigkeit zwischen den Parteien.
www.derstandard.at
In der Gleichstellungspolitik herrsche zwischen FPÖ und ÖVP weitgehend Einigkeit, sagt Genderforscherin Judith Götz. Auch die von der FPÖ vielzitierte "Genderideologie" sei ursprünglich von christlicher Seite gekommen
Was würde eine Koalition zwischen FPÖ und ÖVP für Frauen-, Gleichstellungs- und Minderheitenrechte in Österreich bedeuten? Deutlich wurde jedenfalls bereits im Vorfeld der Nationalratswahl im Vorjahr, dass die ÖVP den zahlreichen Warnungen vor angeblichen "woken" Zensor:innen oder einer "Genderdiktatur" nichts entgegensetzte. So warnte der damalige ÖVP-Obmann Karl Nehammer etwa vor einem "Gender-Missbrauch", wie er geschlechtergerechte Schreibweisen etwa nannte. Was könnte diese den Parteien gemeinsame Haltung gegen diverse Gleichstellungsmaßnahmen konkret für Frauen und LGBTIQ-Personen bedeuten, falls FPÖ und ÖVP die kommende Regierung bilden? Die Genderforscherin und Rechtsextremismus-Expertin Judith Götz sieht bei diesem Thema primär Einigkeit zwischen den Parteien.
Judith Götz: "Beim Familienbild und männlicher Vorherrschaft treffen sich ÖVP und FPÖ sehr gut"
In der Gleichstellungspolitik herrsche zwischen FPÖ und ÖVP weitgehend Einigkeit, sagt Genderforscherin Judith Götz. Auch die von der FPÖ vielzitierte "Genderideologie" sei ursprünglich von christlicher Seite gekommen
www.derstandard.at
Ex-BVT-Chef Gridling warnt: "Russland wird Verbindungen zur FPÖ nutzen"
Für den früheren Chef des Verfassungsschutzes ist die FPÖ "ohne Zweifel" jene Partei, die am meisten in Russlandspionage verwickelt ist. Das Wahlergebnis müsse man jedoch akzeptieren
Als Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz (BVT) lieferte sich Peter Gridling ab Februar 2018 einen Machtkampf mit dem damaligen Innenminister Herbert Kickl. Wie der Staatsschützer im Ruhestand auf dessen mögliche Kanzlerschaft blickt, erzählte Gridling dem STANDARD Freitagmittag.
STANDARD: Die FPÖ könnte Kanzler und Innenminister stellen. Welche Folgen hätte das für die Kooperation mit Partnerdiensten?
Gridling: Direkt auf der nachrichtendienstlichen Ebene hätte das vermutlich wenig Konsequenzen. Ein Partnerdienst kann sich die internationalen Verwicklungen nicht leisten, wenn er Hinweise zu Terrorgefahr nicht übermitteln würde. Gegen meinen Vorgänger René Polli wurde sogar in Deutschland ermittelt, trotzdem kamen weiterhin Informationen.
www.derstandard.at
Für den früheren Chef des Verfassungsschutzes ist die FPÖ "ohne Zweifel" jene Partei, die am meisten in Russlandspionage verwickelt ist. Das Wahlergebnis müsse man jedoch akzeptieren
Als Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz (BVT) lieferte sich Peter Gridling ab Februar 2018 einen Machtkampf mit dem damaligen Innenminister Herbert Kickl. Wie der Staatsschützer im Ruhestand auf dessen mögliche Kanzlerschaft blickt, erzählte Gridling dem STANDARD Freitagmittag.
STANDARD: Die FPÖ könnte Kanzler und Innenminister stellen. Welche Folgen hätte das für die Kooperation mit Partnerdiensten?
Gridling: Direkt auf der nachrichtendienstlichen Ebene hätte das vermutlich wenig Konsequenzen. Ein Partnerdienst kann sich die internationalen Verwicklungen nicht leisten, wenn er Hinweise zu Terrorgefahr nicht übermitteln würde. Gegen meinen Vorgänger René Polli wurde sogar in Deutschland ermittelt, trotzdem kamen weiterhin Informationen.
Ex-BVT-Chef Gridling warnt: "Russland wird Verbindungen zur FPÖ nutzen"
Für den früheren Chef des Verfassungsschutzes ist die FPÖ "ohne Zweifel" jene Partei, die am meisten in Russlandspionage verwickelt ist. Das Wahlergebnis müsse man jedoch akzeptieren
www.derstandard.at
FPÖ-Antiausländerpläne sind eine Gefahr für ein Fünftel der Bevölkerung
1,8 Millionen Menschen in Österreich sind Staatsbürger eines anderen Landes. Ihnen stehen im Fall einer FPÖ-Kanzlerschaft deutliche Benachteiligungen bevor
"Österreich ist kein Einwanderungsland" steht im Parteiprogramm der FPÖ, die in diesen Tagen die letzten Hürden in Richtung Bundesregierung überwindet. Außerdem: Das "Heimatrecht" in Österreich solle allein "kulturell verwurzelten" Zuwanderern vorbehalten sein. Im blauen Wahlprogramm kommen konkrete Benachteiligungspläne in Verbindung mit Ausländern vor: Nichtösterreicher sollen keine Gemeindewohnungen und keine über die Grundversorgung hinausgehenden Sozialleistungen erhalten. Ein Extrakapitel ist der "Remigration uneingeladener Fremder" – sprich: deren zwangsweiser Absiedelung – gewidmet.
Als Ziel nennen die Blauen autochthone "Homogenität" statt "Multikulti": Österreichs Bevölkerung soll wieder weißer werden. Lange war das der Vorschlag einer in Teilen rechtsextremen Oppositionspartei, nun nähern sich Kickl und Co einer bundespolitischen Führungsrolle: Sie werden einen Teil dieser Pläne ins Regierungsprogramm schreiben. Ihr Partner, die ÖVP, wird das nicht wirklich verhindern können. Nach dem schwarz-rot-pinken Verhandlungsdesaster und der Schubumkehr in Richtung Blau geht die Volkspartei extrem geschwächt in die Gespräche.
www.derstandard.at
1,8 Millionen Menschen in Österreich sind Staatsbürger eines anderen Landes. Ihnen stehen im Fall einer FPÖ-Kanzlerschaft deutliche Benachteiligungen bevor
"Österreich ist kein Einwanderungsland" steht im Parteiprogramm der FPÖ, die in diesen Tagen die letzten Hürden in Richtung Bundesregierung überwindet. Außerdem: Das "Heimatrecht" in Österreich solle allein "kulturell verwurzelten" Zuwanderern vorbehalten sein. Im blauen Wahlprogramm kommen konkrete Benachteiligungspläne in Verbindung mit Ausländern vor: Nichtösterreicher sollen keine Gemeindewohnungen und keine über die Grundversorgung hinausgehenden Sozialleistungen erhalten. Ein Extrakapitel ist der "Remigration uneingeladener Fremder" – sprich: deren zwangsweiser Absiedelung – gewidmet.
Als Ziel nennen die Blauen autochthone "Homogenität" statt "Multikulti": Österreichs Bevölkerung soll wieder weißer werden. Lange war das der Vorschlag einer in Teilen rechtsextremen Oppositionspartei, nun nähern sich Kickl und Co einer bundespolitischen Führungsrolle: Sie werden einen Teil dieser Pläne ins Regierungsprogramm schreiben. Ihr Partner, die ÖVP, wird das nicht wirklich verhindern können. Nach dem schwarz-rot-pinken Verhandlungsdesaster und der Schubumkehr in Richtung Blau geht die Volkspartei extrem geschwächt in die Gespräche.
FPÖ-Antiausländerpläne sind eine Gefahr für ein Fünftel der Bevölkerung
1,8 Millionen Menschen in Österreich sind Staatsbürger eines anderen Landes. Ihnen stehen im Fall einer FPÖ-Kanzlerschaft deutliche Benachteiligungen bevor
www.derstandard.at
Für die ÖVP ist eine faire Bankenabgabe scheinbar schlimmer als ein Kanzler Herbert Kickl. Denn unter anderem daran scheiterten die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Stattdessen kommt nun wohl eine Blau-Schwarze Koalition – mit der ÖVP als Steigbügelhalter für Herbert Kickl.
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Regierungsverhandlungen
Knackpunkte der Koalition: Wie Donald Trump Blau-Schwarz sichern soll
Russland-Faible und Kleine-Leute-Attitüde, die Angst der Geheimdienste und der Drang zur Demütigung: Auf der vermeintlich g’mahten Wies’n in Richtung Regierung warten für FPÖ und ÖVP einige große Stolpersteine
Das Startkommando ist erfolgt. Am Freitagnachmittag trafen einander Vertreter von FPÖ und ÖVP, um die Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung aufzunehmen. Von Beginn an steht jene Frage im Zentrum, von der vieles abhängt: die Sanierung des Budgets.
Verläuft die Einigung so glatt wie bei der Koalition von 2017? Wer in die ÖVP hineinhört, stößt mitunter auf skeptischere Einschätzungen, als die thematischen Schnittmengen vermuten lassen. Es klingt nicht nach gezielter Tiefstapelei, wenn Ex-Klubchef und Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol, einst einer der Regisseure der schwarz-blauen Premiere von 2000, dem STANDARD sagt: "Ich gebe den Verhandlungen mit der FPÖ eine 50-prozentige Chance, wie ich das auch bei der Dreierkoalition mit der SPÖ und den Neos tat."
www.derstandard.at
Knackpunkte der Koalition: Wie Donald Trump Blau-Schwarz sichern soll
Russland-Faible und Kleine-Leute-Attitüde, die Angst der Geheimdienste und der Drang zur Demütigung: Auf der vermeintlich g’mahten Wies’n in Richtung Regierung warten für FPÖ und ÖVP einige große Stolpersteine
Das Startkommando ist erfolgt. Am Freitagnachmittag trafen einander Vertreter von FPÖ und ÖVP, um die Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung aufzunehmen. Von Beginn an steht jene Frage im Zentrum, von der vieles abhängt: die Sanierung des Budgets.
Verläuft die Einigung so glatt wie bei der Koalition von 2017? Wer in die ÖVP hineinhört, stößt mitunter auf skeptischere Einschätzungen, als die thematischen Schnittmengen vermuten lassen. Es klingt nicht nach gezielter Tiefstapelei, wenn Ex-Klubchef und Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol, einst einer der Regisseure der schwarz-blauen Premiere von 2000, dem STANDARD sagt: "Ich gebe den Verhandlungen mit der FPÖ eine 50-prozentige Chance, wie ich das auch bei der Dreierkoalition mit der SPÖ und den Neos tat."
Knackpunkte der Koalition: Wie Donald Trump Blau-Schwarz sichern soll
Russland-Faible und Kleine-Leute-Attitüde, die Angst der Geheimdienste und der Drang zur Demütigung: Auf der vermeintlich g’mahten Wies’n in Richtung Regierung warten für FPÖ und ÖVP einige große Stolpersteine
www.derstandard.at
"Hure der Rechten": ORF-Satiriker Klien holt zu Regierungsverhandlungen aus
"Österreich ist das einzige Land der Welt, wo man am 10. Jänner schon einen satirischen Jahresrückblick füllen kann"
ORF-Satiriker Peter Klien kam mit reichlich Material aus der Feiertagspause und holte Freitagnacht aus zum Rundumschlag durch Österreichs wendungsreiche Politik. Drastisch etwa ein Befund des Satirikers zur ÖVP, der FPÖ-Chef Herbert Kickl ja mitgeteilt habe, sie müsse sich ändern. Das Motto dafür formuliert Klien so: "Von der Hure der Reichen zur Hure der Rechten". Die erstgenannte Formulierung stammt aus Chats von Thomas Schmid, dem einstigen Machtmanager von Sebastian Kurz in der ÖVP.
www.derstandard.at
"Österreich ist das einzige Land der Welt, wo man am 10. Jänner schon einen satirischen Jahresrückblick füllen kann"
ORF-Satiriker Peter Klien kam mit reichlich Material aus der Feiertagspause und holte Freitagnacht aus zum Rundumschlag durch Österreichs wendungsreiche Politik. Drastisch etwa ein Befund des Satirikers zur ÖVP, der FPÖ-Chef Herbert Kickl ja mitgeteilt habe, sie müsse sich ändern. Das Motto dafür formuliert Klien so: "Von der Hure der Reichen zur Hure der Rechten". Die erstgenannte Formulierung stammt aus Chats von Thomas Schmid, dem einstigen Machtmanager von Sebastian Kurz in der ÖVP.
"Hure der Rechten": ORF-Satiriker Klien holt zu Regierungsverhandlungen aus
"Österreich ist das einzige Land der Welt, wo man am 10. Jänner schon einen satirischen Jahresrückblick füllen kann"
www.derstandard.at