Nachrichten aus Österreich

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Ich habe meine ID-Austria schon lange installiert, nur meine Frau wollte nichts davon wissen. Ich hatte auch für sie, damals war es noch eine "Signatur-App" mit dem man eben Online-Sachen "unterschreiben" konnte bzw. signieren. Und nach einiger Zeit verfällt ja auch der Code, welchen man per RSA bekommen hat und man musste einen neuen anfordern.
Für mein Handy ist mir eben der "Umstieg" auf ID-Austria gelungen, man benötigt Handy und PC bzw. Laptop. Dann kam eben eine Nachricht vom Finanzamt für meine Frau, dass Finanzonline ab Oktober nur noch mit ID-Austria zusammen funktioniert. Man kann bei der Gemeinde (aber nicht in Ladendorf) beim zuständigen Finanzamt, aber nur mit Termin und diesen gibt es erst im November, oder beim Bezirksamt eben Code, Passwort usw. erhalten. Man kann praktischerweise den Termin online buchen, also sollte Ende August noch klappen

 

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Wie Bevölkerungswachstum durch Zuwanderung gelingen kann
Österreichs Bevölkerung wächst nur durch Zuwanderung. Die zukünftige soziale und wirtschaftliche Entwicklung hängt vor allem von Bildung und Chancengleichheit ab

Das vor wenigen Wochen präsentierte Jahrbuch Migration & Integration 2025 der Statistik Austria bietet einen tiefen Einblick in die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur in Österreich. Kernbotschaft: Angesichts negativer Geburtenbilanzen würde Österreichs Bevölkerung – derzeit 9,2 Millionen Menschen – ohne Zuwanderung längerfristig auf den Stand von 1950 und damit auf 6,9 Millionen zurückgehen.

Sinkende Geburtenraten stellen per se noch keinen Weltuntergang dar, hält Wolfgang Lutz im Gespräch mit dem STANDARD fest: "Es gibt ganz wenige rationale, auch wirtschaftliche Gründe dafür, dass eine schrumpfende Bevölkerung schlecht ist. Da spielen mehr emotionale und nationalistische Aspekte hinein", so der Demograf, der 2010 das Wittgenstein Centre for Demography and Global Human Capital gründete und derzeit unter anderem für das International Institute for Applied Systems Analysis (IIASA) tätig ist.

Wie Bevölkerungswachstum durch Zuwanderung gelingen kann

Österreichs Bevölkerung wächst nur durch Zuwanderung. Die zukünftige soziale und wirtschaftliche Entwicklung hängt vor allem von Bildung und Chancengleichheit ab

www.derstandard.at

 

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Wiener Gericht: Scharia auch in Österreich gültig
Islamisches Recht kann auch in Österreich gültig vereinbart werden. Das entschied nun das Landesgericht Wien.

Dieser Präzedenzfall stößt bei vielen Österreichern auf Unverständnis. Das Landesgericht Wien hat entschieden, dass ein Schiedsspruch, der auf islamischem Recht (Scharia) basiert, in Österreich gültig ist – sofern er zivilrechtlich vereinbart wurde. Das berichtet die Presse.

In dem konkreten Fall verpflichtete sich ein Mann per Schiedsvereinbarung zur Einhaltung islamischer Rechtsnormen: „Das Schiedsgericht entscheidet anhand der islamischen Rechtsvorschriften (Ahlus-Sunnah wal-Jamaah; Anm.: Scharia) nach Billigkeit in der Sache nach bestem Wissen und Gewissen. Ein daraus resultierendes Urteil über 320.000 € Zahlungsverpflichtung wurde vom Gericht nun bestätigt.

Kein Verstoß gegen Grundwerte
Es sah keinen Widerspruch zu den Grundwerten österreichischen Rechts, und die exakte Auslegung der Scharia wurde bewusst nicht hinterfragt. Entscheidend war laut Gericht der formale Rahmen – und nicht die inhaltliche Übereinstimmung mit geltendem Recht.

Wiener Gericht: Scharia auch in Österreich gültig

Islamisches Recht kann auch in Österreich gültig vereinbart werden. Das entschied nun das Landesgericht Wien.

www.oe24.at

 

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„Men in Black“: Will Smith tritt während Frequency ÖVP Niederösterreich bei

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Seine Aufgabe besteht darin, das Gedächtnis der Niederösterreicher regelmäßig zu blitzdingsen.

„Men in Black“: Will Smith tritt während Frequency ÖVP Niederösterreich bei

„Men in Black“: Will Smith tritt während Frequency ÖVP Niederösterreich bei.

dietagespresse.com

 

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Österreichische Volksschule fordert Türkisch-Pflicht für Lehrer!
Eine Volksschule in Baden sorgt mit ungewöhnlichen Anforderungen für Aufregung: Bewerber sollen neben Deutsch und Englisch auch fließend Türkisch beherrschen.

An einer Volksschule in Baden bei Wien sorgt aktuell eine Stellenausschreibung für Wirbel. Die Praxisvolksschule der Pädagogischen Hochschule Niederösterreich verlangt von Bewerbern neben Deutsch- und Englischkenntnissen auch „sehr gute Türkischkenntnisse in Wort und Schrift“. Die ausgeschriebene Lehrstelle umfasst zwölf Wochenstunden und ist bis September 2026 befristet. Interessierte können sich noch bis zum heutigen Dienstag bewerben, der Dienstantritt ist für Anfang Oktober vorgesehen.

Rektor Erwin Rauscher begründete die Anforderung gegenüber dem ORF mit der sprachlichen Vielfalt an der Einrichtung. Die Schule werde von 197 Kindern mit insgesamt 20 verschiedenen Erstsprachen besucht. Die geforderten Türkischkenntnisse sollen gezielt eingesetzt werden, um Kinder beim Erlernen der deutschen Sprache zu unterstützen.

Österreichische Volksschule fordert Türkisch-Pflicht für Lehrer!

An einer Volksschule in Baden bei Wien sorgt eine Lehrstellenausschreibung mit der Forderung nach sehr guten Türkischkenntnissen für hitzige Diskussionen. Erfahren Sie, wie Vielfalt und Sprache in den Mittelpunkt rücken.

www.kosmo.at

 

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Die schwarze Pädagogik der Integrationsministerin
Laut einer neuen OGM-Studie ist das Zugehörigkeitsgefühl zu Land und Werten in Österreich hoch. Integrationsministerin Plakolm sucht weiterhin nach dem Haar in der Suppe

Als Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) im Juli vor die Kameras trat, um das statistische Jahrbuch für Integration und Migration 2025 zu präsentieren, tat sie es mit der mahnenden Miene, die Eltern von notorischen Einserschülern aufsetzen, wenn diesen einmal ein Zweier rausgerutscht ist. Das Ergebnis, nämlich, dass sich drei Viertel der für das Jahrbuch befragten Zugewanderten Österreich zugehörig fühlten, sei längst kein Grund zur Freude, tadelte Plakolm.

Prinzip Tadel statt Lob
Nun legte die Integrationsministerin mit einer Studie nach, die vom österreichischen Markt- und Meinungsforschungsinstitut OGM durchgeführt worden war: Mehr als 1000 Personen aus der Wohnbevölkerung Österreichs, also mit und ohne Migrationshintergrund, In- wie auch Ausländer, wurden dafür zum Thema "Gemeinsame Grundwerte" befragt. Das Ergebnis: die Zugehörigkeit zu Österreich ist mit 96 Prozent sehr hoch.

Die schwarze Pädagogik der Integrationsministerin

Laut einer neuen OGM-Studie ist das Zugehörigkeitsgefühl zu Land und Werten in Österreich hoch. Integrationsministerin Plakolm sucht weiterhin nach dem Haar in der Suppe

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Worum es bei dem geplanten "Scharia-Verbot" der Regierung wirklich geht
In internationalen Fällen müssen österreichische Gerichte manchmal ausländisches Recht anwenden. Die Regierung plant eine Reform – mit der Scharia hat das aber wenig zu tun

Der aktuelle Fall des vermeintlichen Scharia-Urteils eines Wiener Gerichts hat die Politik auf den Plan gerufen. "Die Bundesregierung wird der Anwendung von Scharia-Regeln in Österreich dauerhaft einen Riegel vorschieben", tönte etwa Nico Marchetti, Generalsekretär der Volkspartei. Die Reform sei "bereits im Arbeitsprogramm der Bundesregierung, speziell in Bezug auf das Personalstatut, festgelegt" worden, heißt es in einer Aussendung.

Tatsächlich ist es so, dass das aktuelle Regierungsprogramm eine Reform des österreichischen Gesetzes über das internationale Privatrecht (IPR-Gesetz) vorsieht. De facto geht es dabei aber nicht um ein "Scharia-Verbot", sondern um eine generelle Anpassung des österreichischen Gesetzes an die internationale Rechtsentwicklung, erklären Experten dem STANDARD.

Internationale Fälle
Österreichische Gerichte müssen in internationalen Fällen auf Basis von Gesetzen anderer Staaten entscheiden, wenn zu diesen die "engste Beziehung" besteht. Mitunter sind dabei auch die Gesetze islamisch geprägter Staaten anzuwenden. Hintergrund ist das erwähnte IPR-Gesetz. Das Gesetz regelt, welches nationale Recht in Fällen mit Auslandsbezug herangezogen werden muss.

Worum es bei dem geplanten "Scharia-Verbot" der Regierung wirklich geht

In internationalen Fällen müssen österreichische Gerichte manchmal ausländisches Recht anwenden. Die Regierung plant eine Reform – mit der Scharia hat das aber wenig zu tun

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Was passiert, wenn Spitäler schließen?
Soll im Gesundheitswesen gespart werden, müssen die gesundheitlichen wie auch die wirtschaftlichen Auswirkungen dem angestrebten Nutzen gegenübergestellt werden

In ihrem Gastkommentar schreibt die Gesundheitsökonomin Anna-Theresa Renner über positive und negative Effekte von Spitalsschließungen.

Anhaltende Engpässe im öffentlichen Haushalt sowie demografische Entwicklungen setzen dem öffentlichen Gesundheitswesen in Österreich schon lange zu. Eine der umstrittensten Maßnahmen, die immer wieder zur Konsolidierung von Budgets ins Spiel gebracht wird, ist das Schließen von Krankenhäusern. Der politische Diskurs ist dementsprechend aufgeladen und führt in der betroffenen Bevölkerung zu Verunsicherung, die sogar wahlentscheidend sein kann. In der Steiermark ließen die Schließung kleinerer Spitäler zugunsten des Neubaus eines Leitspitals im November 2024, aber auch die Pläne nach der Landtagswahl die Wogen hochgehen. Was aber sind die tatsächlichen Konsequenzen von Spitalsschließungen für Gesundheit und Wohlergehen der Bevölkerung?

Differenziertes Bild
Internationale wissenschaftliche Untersuchungen zeigen ein differenziertes Bild: Oft werden kleine Spitäler im ländlichen Raum geschlossen, deren Versorgungswirkung ohnehin eingeschränkt ist. Ein Schließen solcher "Landspitäler" kann durch vermehrte Spezialisierung des Gesundheitspersonals sogar positive Effekte auf die Gesundheit der betroffenen Bevölkerung haben. In einer schwedischen Studie konnte zum Beispiel eine Verbesserung der Behandlungsergebnisse in der Krebschirurgie festgestellt werden. Gemischte Ergebnisse finden sich hingegen bei der Schließung oder Zusammenlegung von Geburtshilfestationen: Während in einer US-amerikanischen Studie keine negativen Effekte auf die Gesundheit von Müttern und Kindern beobachtet wurden – vor allem, weil Entbindungen in höher qualifizierte Kliniken verlagert wurden –, fand man in Schweden teils negative Auswirkungen. Wie sieht es für andere Patientengruppen aus? Eine Reihe von veröffentlichten Arbeiten aus England, Norwegen und den USA fand keine nennenswerten gesundheitlichen Effekte durch Spitalsschließungen.

Was passiert, wenn Spitäler schließen?

Soll im Gesundheitswesen gespart werden, müssen die gesundheitlichen wie auch die wirtschaftlichen Auswirkungen dem angestrebten Nutzen gegenübergestellt werden

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