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Nachrichten aus dem Rest der Welt

Hochrangiges USA-China-Treffen in Wien
Inmitten großer Spannungen zwischen den USA und China hat es nach längerer Funkstille wieder ein hochrangiges Treffen beider Regierungen gegeben. Das Weiße Haus teilte gestern mit, der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, habe in Wien den obersten chinesischen Außenpolitiker Wang Yi getroffen.

Bei den „freimütigen, sachlichen und konstruktiven Gesprächen“ sei es unter anderem um Schlüsselfragen der bilateralen Beziehungen, um globale und regionale Sicherheitsfragen und Russlands Krieg gegen die Ukraine gegangen. „Dieses Treffen war Teil der laufenden Bemühungen um eine offene Kommunikation und einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Wettbewerb“, hieß es aus dem US-Präsidentenamt. Die beiden Seiten seien übereingekommen, diesen „wichtigen strategischen Kommunikationskanal weiter offen zu halten“.

Wang war früher Außenminister Chinas und ist inzwischen Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und damit der Topdiplomat des Landes.

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Heute ist Tag der Pflege:

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Tempel für den Geist Gottes, von wegen, biologische Wesen sind eine absolute Gurkenlösung, ständig sifft irgendwas aus uns, haben mehr Bakterien und ekelhaftes Zeugs in uns und an uns als Muskelmasse
 
UNO: Weltweit 2,7 Milliarden Menschen ohne Internetzugang
Nach den Angaben der UNO haben im vergangenen Jahr weltweit rund 2,7 Milliarden Menschen keinen Zugang zum Internet gehabt. Fast ein Drittel der Menschen ohne Internetzugang lebt demnach in den 46 am schwächsten entwickelten Ländern der Welt, teilte die zur UNO gehörende Fernmeldeunion (ITU) gestern mit.

Die Kluft bei der digitalen Anbindung zwischen den ärmsten Ländern und dem Rest der Welt weite sich aus, beklagte die UNO-Unterorganisation. Die Vorzüge der digitalen Technologie seien „immer noch für zu viele Menschen außerhalb ihrer Reichweite“, kritisierte ITU-Chefin Doreen Bogdan-Martin.

Die ITU forderte daher eine deutliche Aufstockung der internationalen Finanzhilfen für den Ausbau von Internetverbindungen in armen Ländern. Die staatlichen und privatwirtschaftlichen Zusagen für die globale Digitalisierung sollten bis zum Jahr 2026 um mehr als das Dreifache auf insgesamt 100 Milliarden Dollar erhöht werden, verlangte die ITU.

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Warum demokratische Hoffnungen gegen Autokraten immer öfter platzen
Die Erfolgsbilanz von Oppositionsbewegungen gegen Autokratien war zuletzt mager. Das liegt an der Lernfähigkeit der Herrschenden – und den Fehlern ihrer Gegner

Die Jahresberichte von Freedom House, einem US-amerikanischen Thinktank, bieten deprimierenden Lesestoff: Seit 17 Jahren sei die Zahl der liberalen Demokratien, die nach 1989 sprunghaft angestiegen war, wieder im Sinken begriffen. Doch der jüngste Bericht bot auch einen Funken Hoffnung: "Der Kampf für Demokratie könnte an einen Wendepunkt gelangen", schrieben die Autoren. Denn fast genauso viele Staaten hätten im vergangenen Jahr politische Rechte und Freiheiten ausgeweitet wie eingeschränkt. "Die Ereignisse zeigen, dass Autokraten nicht unfehlbar sind, und ihre Irrtümer bieten demokratischen Kräften eine Chance."

Das hat auch die erstmals geeinte Opposition in der Türkei geglaubt, die angesichts einer katastrophalen Wirtschaftspolitik und des offensichtlichen Staatsversagens nach dem Erdbeben im Februar auf einen Sieg über Recep Tayyip Erdoğan setzte. Das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag war trotz der Stichwahl, in die der türkische Präsident in einer Woche gehen muss, ernüchternd.

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GEGENÜBER PEKING UND MOSKAU
G-7-Staaten rücken enger zusammen
Angesichts der wachsenden Konkurrenz mit autoritär regierten Staaten wie Russland und China rücken die G-7-Staats- und -Regierungschefs enger zusammen. Auf ihrem dreitägigen Gipfeltreffen im japanischen Hiroshima beschlossen sie am Samstag, Abhängigkeiten ihrer Volkswirtschaften zu reduzieren, neue Technologien zu fördern und politischen Druck abzuwehren.

Die sieben führenden westlichen Industriestaaten setzten sich auch neue Ziele beim Klimaschutz und forderten eine Regulierung künstlicher Intelligenz (KI), wie aus der Gipfelerklärung hervorgeht. Der Ukraine wurde zudem anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg zugesagt. Zudem traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Hiroshima ein, der am Sonntag zu den G-7-Gesprächen dazustoßen soll. Bereits am Freitag waren neue Sanktionen gegen Russland angekündigt worden.

Russland und China reagierten verstimmt. Die G-7-Beschlüsse zielten auf eine „doppelte Eindämmung“ beider Länder ab, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow im russischen Fernsehen. Er bekräftigte die russische Sichtweise, dass der Westen Russland als geopolitischen Wettbewerber beseitigen wolle. Die chinesische Botschaft in Japan beschuldigte die G-7-Staaten der Blockbildung und Konfrontation.

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Gegenüber Peking und Moskau: G-7-Staaten rücken enger zusammen

Angesichts der wachsenden Konkurrenz mit autoritär regierten Staaten wie Russland und China rücken die G-7-Staats- und -Regierungschefs enger zusammen. Auf ihrem dreitägigen Gipfeltreffen im japanischen Hiroshima beschlossen sie am Samstag, Abhängigkeiten ihrer Volkswirtschaften zu reduzieren...
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Saudi-Arabien und Kanada normalisieren Beziehungen
Nach jahrelanger Pause wollen Saudi-Arabien und Kanada wieder ihre vollen diplomatischen Beziehungen aufnehmen. Wie das saudische Außenministerium gestern Abend mitteilte, hätten sich Kronprinz Mohammed bin Salman und der kanadische Premierminister Justin Trudeau darauf geeinigt. „Es wurde beschlossen, das Niveau der diplomatischen Beziehungen mit Kanada auf den vorherigen Stand zurückzusetzen“, hieß es in der Mitteilung.

Im August 2018 wies Saudi-Arabien den kanadischen Botschafter aus. Auslöser der Verwerfungen war ein kritischer Tweet der damaligen kanadischen Außenministerin Chrystia Freeland zur Festnahme von Menschenrechtsaktivisten in Saudi-Arabien.

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Wohlstand statt Demokratie in Vietnam
Lange nur als Sieger im Krieg gegen die USA bekannt, hat sich das Land wirtschaftlich gemausert. Für Prosperität verzichtet die Bevölkerung auf Mitsprache

Vietnam verband man lange mit dem Krieg gegen die USA: mit den vielen Opfern, den grausamen Bildern – Stichwort Napalm Girl –, den zahlreichen Protesten in aller Welt; auch mit den Hollywoodfilmen, mit denen das nationale Trauma verarbeitet wurde, mit Robin Williams in seiner legendären Rolle als Radiomoderator in "Good Morning, Vietnam"; mit Agent Orange, dieser von den USA so schamlos eingesetzten Chemiewaffe. Mittlerweile aber hat sich das Kriegsende am 30. April zum bereits 48. Mal gejährt. Und auch wenn die damals siegreichen Kommunisten im südostasiatischen Land weiterhin an der Macht sind, hat sich doch einiges am Roten Fluss geändert.

Der Wandel wurde elf Jahre nach Kriegsende eingeleitet. Das Land lag brach, es hatte nicht nur den Krieg gegen die USA, sondern danach auch die Militäroffensive gegen die Roten Khmer in Kambodscha sowie den Krieg gegen China zu verdauen. Hungersnöte drohten, und so entschloss sich die Kommunistische Partei (KP) 1986 zur Đổi mới: zur Erneuerung.

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