Nachrichten aus dem Rest der Welt

[Albokings24]

Typisch Israel, zuerst Völkermord an den Palestinenser begehen und dann nicht dafür gerade stehen.

Ich finde das sehr Hinterhältig von den Zionisten Israels.

Jetzt hat Israel auch einen Freischein um Zypern einzunehmen und zu Israelischem Gebiet zu erklären.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

 

[Ivo2]

Murks muss aufpassen
Gesetzesnovelle des Parlaments
Australien bestraft Hitlergruß künftig mit mindestens einem Jahr Gefängnis
In Australien häuften sich zuletzt antisemitische und rechtsextreme Vorfälle. Nun reagiert das Parlament.
Wer in Australien den Hitlergruß zeigt, muss bald mit einer Gefängnisstrafe von einem Jahr rechnen.

Das australische Parlament hat eine Gesetzesnovelle verabschiedet, die Mindeststrafen für eine Reihe von Vergehen festlegt. Die Änderung sieht unter anderem eine Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis für den Hitlergruß sowie drei Jahre für Terrorfinanzierung und sechs Jahre für die Beteiligung an einem Terroranschlag vor. Sie wurde von der Mitte-links-Regierungsmehrheit und der konservativen Opposition unterstützt.

Antisemitische Vorfälle in Australien

Australien: Künftig mindestens ein Jahr Gefängnis für Hitlergruß

In Australien häuften sich zuletzt antisemitische und rechtsextreme Vorfälle. Nun reagiert das Parlament.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

Und Tschüss
Wegen „Anti-Trump-Propaganda“
Vizepräsident Vance verlässt empört KI-Dinner in Paris
US-Vizepräsident Vance verließ ein Dinner in Paris aus Protest gegen die Rede des chinesischen Vizepremiers. Auf dem AI-Gipfel warnte er vor übermäßiger KI-Regulierung und Technologiediebstahl.

JD Vance, der US-Vizepräsident, verließ am Montagabend ein Dinner im Elysée-Palast in Paris, als der chinesische Vizepremier Zhang Guoqing die Vorzüge des Handels und der UN lobte. Laut „Telegraph“ empfand Vance die Rede als „reine Anti-Trump-Propaganda“.

Bei seiner eigenen Rede auf dem AI Action Summit in Paris am Dienstag warnte Vance vor übermäßiger Regulierung und staatlicher Kontrolle über künstliche Intelligenz (KI). Er kritisierte moderierende Maßnahmen als „autoritäre Zensur“. Der „Telegraph“ berichtet weiter, dass Vance Amerikas Führungsanspruch im Bereich KI bekräftigte.

https://www.focus.de/politik/ausland/wegen-anti-trump-propaganda-vizepraesident-vance-verlaesst-empoert-dinner-in-paris_id_260712811.html

 

[Ivo2]

Austrocknung gestoppt: Wasserspiegel des Aralsees steigt dank internationaler Projekte wieder
Bis Anfang der 1960er-Jahre gehörte der Aralsee zu den größten Seen der Welt. Seine nahezu vollständige Austrocknung innerhalb weniger Jahrzehnte zählt zu den größten vom Menschen verursachten Umweltkatastrophen. In Usbekistan und Kasachstan herrschen rund um den See Trockenheit, Versalzung und Sandstürme. Doch seit einigen Jahren bemühen sich Länder auf der ganzen Welt gemeinsam, den Aralsee zu retten. Mit Erfolg: Groß angelegte Wasserzufuhr, robuste Sträucher und ein Damm lassen den Wasserspiegel und die Fischpopulation wieder steigen.

Bis Mitte des 20. Jahrhunderts war der Aralsee der viertgrößte See der Erde. Mit 68.000 Quadratkilometern hatte er etwa 80 Prozent der Fläche Österreichs. In den 1960er-Jahren wollte die Sowjetunion dann die Flüsse Amudarja und Syrdarja für die Landwirtschaft nutzen und leitete sie zur Bewässerung der riesigen Baumwoll- und Reisfelder um. Damit versiegte aber der Wasserzufluss und der Aralsee verlandete nach und nach, sodass heute nur noch 10 Prozent der ursprünglichen Wasserfläche erhalten sind. Wo früher gefischt werden konnte, breitet sich nun die Aralkum-Wüste aus – eine der jüngsten der Erde. Sie ist bereits über 62.000 Quadratkilometer groß und wächst weiter. Hitze, salzhaltige Böden und starke Sandstürme machen die Gegend um den Aralsee heute zu einer lebensfeindlichen Umgebung.

Austrocknung gestoppt: Wasserspiegel des Aralsees steigt dank internationaler Projekte wieder

Dämme, gezielte Begrünung und internationale Kooperation stoppen die Austrocknung und bringen Wasser zurück und lassen Fischbestände wachsen.

kontrast.at

 

[Ivo2]

Radikale Rechte & Fake News: Es ist kein Versehen – es ist Strategie!
Eine neue Studie mit 32 Millionen Tweets von 8.000 Politikern aus 26 Ländern zeigt es schwarz auf weiß: Radikal-rechte Parteien verbreiten systematisch Falschinformationen. Und nein, das ist kein Fehler oder Zufall, sondern eiskalte Strategie, um Misstrauen zu säen, Ängste zu schüren und Wähler zu manipulieren.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Radikale Rechte und Fake News: Wer verbreitet Falschinformationen?

Studie zeigt: Radikal-rechte Parteien verbreiten besonders oft Falschinformationen

www.mimikama.org

 

[Ivo2]

Putin, Trump und die FPÖ
Man darf nicht furchtsam sein in diesen Zeiten. Obwohl Figuren wie Wladimir Putin, Donald Trump und das Führungspersonal in FPÖ und AfD durchaus Anlass dazu geben. Unter dem Titel „Wächst das Rettende auch?“ habe ich dazu in den Vorarlberger Nachrichten einen Kommentar geschrieben. Hier zum Nachlesen:

Rechtsaußen-Parteien wie die FPÖ oder die AfD jubeln. Donald Trump gab ihrem Bündnispartner Wladimir Putin recht und schob Präsident Wolodymyr Selenskyj die Schuld an der langen Dauer des Ukraine-Krieges zu. Dieser – und nicht Putin – sei zudem ein demokratisch nicht legitimierter „Diktator“.

Ähnlich verstörend agierte Trumps Vizepräsident J. D. Vance am vergangenen Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Er sprach über die Bedrohungen für die Sicherheit in Europa und schaffte es, dabei kein Wort über den Ukraine-Krieg zu verlieren. Unheil drohe unserem Kontinent nicht durch Russland oder China, gefährlich seien die „Feinde im Inneren“. Europa sei „keine Demokratie“ und es gebe hier „mangelnde Meinungsfreiheit“, weil russische Sender zensuriert würden. Wie können derart mächtige Politiker derartigen Unsinn verbreiten?

Das alles ist jedenfalls ganz nach dem Geschmack des reichsten Mannes der Welt und seiner Plattform „X“. Dort stimmt man solchen Thesen begeistert zu. Elon Musk beklagte beispielsweise, dass europäische Länder bei hetzerischen Postings die Herausgabe von Nutzerdaten verlangen. Er hält es für Zensur, wenn man Hetze auf sozialen Plattformen einzuschränken versucht. Dabei ist erwiesen, dass sich die Attentäter der letzten Monate dort radikalisiert haben.

Putin, Trump und die FPÖ

Man darf nicht furchtsam sein in diesen Zeiten. Obwohl Figuren wie Wladimir Putin, Donald Trump und das Führungspersonal in FPÖ und AfD durchaus Anlass dazu geben. Unter dem Titel „Wächst das Rettende auch?“ habe ich dazu in den Vorarlberger Nachrichten einen Kommentar geschrieben. Hier zum...

haraldwalser.at

 

[Ivo2]

Wenn positive Erzählungen von Migration fehlen
Noch immer laufen die etablierten Parteien dem Narrativ der Rechten nach. Deren Kurs ist, wie gerade Deutschland zeigt, erfolgreich. Besser wäre es jedoch, auf emotionale Gegenbotschaften zu setzen

Politikwissenschafter Filip Milačić schreibt in seinem Gastkommentar über die Taktik der Rechten und darüber, wie die politische Konkurrenz reagieren sollte.

Die radikale Rechte hat ein klares Narrativ, wonach die nationale Identität und die Sicherheit durch Immigration bedroht sind. Sie präsentiert diese Erzählung entschlossen und mit ganz konkreten Beispielen und Schlagwörtern wie zum Beispiel "Messerstecher" oder "Bevölkerungsaustausch". Diese Begriffe sind nicht abstrakt, sondern für Wählerinnen und Wähler einfach verständlich. Das Narrativ folgt der Behauptung, dass nur die Rechte, also Parteien wie die FPÖ oder die AfD, in der Lage sei, das Land vor diesen existenziellen Bedrohungen zu beschützen. In vielen Ländern hat sich eine solche Erzählung als erfolgreiche Wahlstrategie bewährt.

Auf die Wahlerfolge der radikalen Rechten in Österreich und den USA 2024 folgte am Sonntag der Erfolg der AfD, die als zweitstärkste Partei aus der Bundestagswahl hervorging. Diese Erfolge sind nicht nur damit zu erklären, dass, zugegebenermaßen, Politikerinnen und Politiker wie AfD-Chefin Alice Weidel, FPÖ-Chef Herbert Kickl oder US-Präsident Donald Trump das Bedrohungsnarrativ sehr geschickt verbreitet haben, sondern weil sie dabei permanent Unterstützung von den etablierten Parteien bekamen.

Wenn positive Erzählungen von Migration fehlen

Noch immer laufen die etablierten Parteien dem Narrativ der Rechten nach. Deren Kurs ist, wie gerade Deutschland zeigt, erfolgreich. Besser wäre es jedoch, auf emotionale Gegenbotschaften zu setzen

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Autokraten dürfen sich freuen: Die Trump-Regierung will die Demokratie nicht mehr fördern
In den Medien hat die Finanzsperre gegen die Stiftung National Endowment for Democracy (NED) wenig Wellen geschlagen – doch in geopolitischen Kreisen in Washington rumort es. Prominente Experten, hochrangige Diplomaten und Politiker beider Parteien sind mit der Stiftung eng verbunden. «Absolut selbstzerstörerisch» nannte der bekannte liberale Politologe Francis Fukuyama die Sparmassnahme durch Elon Musks Effizienzbehörde.

Über vierzig Jahre lang hat die überparteiliche Institution prodemokratische Bewegungen unterstützt. Wo immer die Zivilbevölkerung gegen ein autoritäres Regime mobilisierte, spielte das Endowment im Hintergrund mit: Es stützte Lech Walesas Solidarnosc im polnischen Untergrund, die Proteste im Arabischen Frühling und ukrainische Gruppen während der Maidan-Revolution. In Russland wurde die Stiftung 2015 verboten, als Putin gegen «unerwünschte» ausländische Organisationen vorging. Aber auch der antiimperialistischen Linken war der «Regime-Change-Turbo» ein Dorn im Auge.

Demokratieförderung als «soft power»
Keine Organisation verkörpert das amerikanische Sendungsbewusstsein so sehr wie das National Endowment for Democracy. Ronald Reagan rief 1982 im Kalten Krieg in der Westminster-Rede zur Gründung einer Organisation auf, welche die «Infrastruktur für Demokratie» fördere – namentlich die freie Presse, Gewerkschaften, Parteien und Universitäten. Ein Jahr später gründete der Kongress die unabhängige, aber staatlich finanzierte Stiftung zur Förderung «von freien und demokratischen Institutionen in der ganzen Welt». Historiker gestehen ihr eine wichtige Rolle bei der Beendigung des Kalten Kriegs zu.

MSN

 

[Ivo2]

UNO: US-Kürzungen untergraben Kampf gegen Drogen
Die radikalen Kürzungen bei der Entwicklungshilfe durch die US-Regierung von Präsident Donald Trump untergraben UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zufolge die eigenen Interessen des US-Präsidenten. Die Kürzungen würden drastische Konsequenzen für eine Reihe von weltweiten Programmen haben, sagte Guterres gestern in New York.

„Gleichzeitig wird das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung gezwungen sein, viele seiner Programme zur Drogenbekämpfung – einschließlich desjenigen zur Bekämpfung der Fentanyl-Krise – einzustellen und Maßnahmen gegen Menschenhandel drastisch zu reduzieren“, sagte Guterres. Der Kampf gegen Drogen – besonders Fentanyl – und irreguläre Migration sind ein zentrales Thema für Präsident Trump.

Guterres nannte Trump nicht beim Namen und nahm keinen direkten Bezug auf die politische Agenda des US-Präsidenten. Das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) hat seinen Sitz in Wien.

UNO: US-Kürzungen untergraben Kampf gegen Drogen

orf.at

 

[Ivo2]

Tja, dann darf man sich nicht wundern, wenn die Menschen flüchten.
UN kämpft mit Trump-Kürzungen - Welternährungsprogramm zieht aus Südafrika ab
Bild 1/5 - Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen schließt sein Büro in Südafrika aufgrund der Hilfskürzungen durch die Trump-Regierung, wie ein Sprecher mitteilte. Laut Tomson Phiri wird das WFP seine Operationen in Süd- und Ostafrika in einem regionalen Büro in Nairobi, Kenia, zusammenlegen. Das Büro in Johannesburg wird geschlossen. Die Lebensmittelprogramme werden jedoch fortgeführt.
Bild 2/5 - Das WFP machte keine Angaben über die Höhe der verlorenen USAID-Mittel, erhielt jedoch im letzten Jahr 4,4 Milliarden US-Dollar von den USA, was etwa der Hälfte seines Jahresbudgets und mehr als dem Vierfachen der Summe entspricht, die der zweitgrößte Geber, Deutschland, bereitstellte.
Bild 3/5 - Die Trump-Regierung kündigte letzte Woche an, 90 Prozent der USAID-Auslandshilfeverträge zu beenden, da sie nicht Amerikas nationale Interessen förderten, wodurch 60 Milliarden US-Dollar an Ausgaben für humanitäre Projekte weltweit gestoppt wurden. Zuvor hatte Südafrika im letzten Jahr die schlimmste Dürre seit Jahrzehnten erlebt, die Ernten zerstörte und 27 Millionen Menschen in Hungergefahr brachte. Das WFP bat bereits vor den US-Hilfskürzungen um 147 Millionen US-Dollar an Spenden.
Bild 4/5 - Das WFP versorgt nach eigenen Angaben mehr als 150 Millionen Menschen in 120 Ländern mit Nahrungsmitteln. Es erhielt 2020 den Friedensnobelpreis und seine letzten sechs Leiter seit 1992 waren alle Amerikaner, darunter die aktuelle Direktorin Cindy McCain, die Witwe des ehemaligen US-Senators John McCain.
Bild 5/5 - Wenige UN-Organisationen haben konkrete Angaben zu den Auswirkungen der US-Hilfskürzungen gemacht. Die Internationale Organisation für Migration der UN hat Berichten zufolge 3.000 Stellen im Zusammenhang mit der Umsiedlung in die USA gestrichen. Die UNFPA schätzt, dass mehrere ihrer Projekte betroffen sein werden. Viele UN-Hilfsorganisationen prüfen noch die Auswirkungen und sind unsicher, ob einige Programme weiterhin US-Spenden erhalten können.

https://www.focus.de/politik/un-kaempft-gegen-trump-kuerzungen-welternaehrungsprogramm-zieht-aus-suedafrika-ab_id_260754840.html