Balta
Journalist
Neues Sicherheitzgesetz in der Türkei
Mehr Macht für die Polizei
Neues Sicherheitzgesetz in der Türkei: Mehr Macht für die Polizei - taz.de
Das Recht auf Demonstrationen wird komplett abgeschafft. Die AKP fürchtet Massenproteste sowie eine riesige Operation gegen ihre Faschistische Regierung. Die Gesetzte die Erdolf bringen möchte kann man sich so vorstellen als ob man permanent in einem geputschten Staat lebt.
Im Land gibt es nun eine breite Opposition die sich auch öffentlich zeigt die Wahlen im Juni werden der AKP ordentlich einheizen das wird die Wochen/Monate noch heftig knallen.
Das einzige was helfen würde wäre ein Demokratischer wechsel der Macht was aber nicht passieren wird da die AKP selbst die Wahlen abschaffen würde Hauptsache sie bleiben an der Macht daher sehe ich hier die einzige Lösung in einen Militärputsch und der Einführung der Demokratie.
Das Paket wurde bereits mehrmals verschoben die AKP wird versuchen es noch diese Woche durchzusetzen allerdings regt sich auch innerhalb der AKP Widerstand etwa 50-60 AKP abgeordnete haben dafür gewählt die Korrupten Politiker innerhalb ihrer Reihe in das höchste Gericht zu schicken 2-3 mehr und die AKP hätte die Mehrheit im Parlament verloren somit könnte diese Terror Partei auch gar nicht mehr alleine Regieren.