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Nachrichten aus der VR China

China stellt militärische Führung neu auf
Nach einer Serie von Korruptionsfällen stellt China die militärische Führung des Landes neu auf. Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ernannte den bisherigen Disziplinarchef des Militärs, Zhang Shengmin, zum neuen Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission, deren Vorsitzender Staats- und Parteichef Xi Jinping ist. Das ZK teilte die Neubesetzung nach Abschluss seines viertägigen Plenums heute in Peking mit.

Mehrere hochrangige Generäle, darunter der bisherige Vizechef He Weidong, waren zuvor wegen „schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Gesetze“ entlassen worden – eine Formulierung, die in China üblicherweise Korruption und Machtmissbrauch umfasst. Zhang, der als enger Vertrauter Xis gilt, war bisher für Antikorruptionsuntersuchungen im Militär zuständig.

Xi will Kontrolle über Armee festigen
Die Volksbefreiungsarmee steht seit Jahren im Zentrum von Xis Antikorruptionskampagne. Immer wieder wurden Generäle entmachtet, insbesondere in der strategisch wichtigen Raketenstreitkraft, die Chinas Atomwaffenarsenal verwaltet.

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China simulierte Angriff auf Taiwan kurz vor Xi-Trump-Gipfel
China hat mit einem Militärmanöver nahe Taiwan einen Angriff auf die Insel simuliert, wie staatliche chinesische Medien gestern Abend (Ortszeit) berichteten. Die Aktion wurde nur wenige Tage vor einem geplanten Treffen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit US-Präsident Donald Trump in Südkorea bekannt. Demnach übten Einheiten des Militärs Luftblockaden und Präzisionsschläge.

Mehrere strategische H-6K-Bomber seien in die Gewässer und den Luftraum um die Insel Taiwan geflogen, um „simulierte Gefechtsübungen“ zu absolvieren. In einem von den Staatsmedien verbreiteten Video behauptet ein Pilot, die Küste Taiwans sei „deutlich zu erkennen“. Eine Stellungnahme der Verteidigungsministerien Chinas und Taiwans lag zunächst nicht vor.

Trump und Xi wollen sich am Rande eines regionalen Gipfels in Südkorea treffen, um über ihren Handelsstreit zu beraten. US-Außenminister Marco Rubio sagte gesern (Ortszeit), Taiwan müsse sich über die Gespräche keine Sorgen machen.

China will „friedliche Wiedervereinigung“
Das taiwanische Verteidigungsministerium, das täglich über chinesische Militäraktivitäten berichtet, hatte zuletzt keine ungewöhnlichen Vorkommnisse gemeldet. Die USA haben sich zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, unterhalten aber keine formellen diplomatischen Beziehungen zu der Insel.

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Jetzt bin ich doch überrascht
Südkorea sucht im Konflikt mit Nordkorea Hilfe bei China
Südkoreas Präsident Lee Jae Myung möchte trotz regelmäßiger Anfeindungen aus Nordkorea den Kurs der Annäherung fortsetzen und hofft dabei auf Hilfe von China. „Wir unternehmen proaktiv Schritte, damit der Norden Vertrauen fasst und sich sicherer fühlt“, sagte Lee gestern während einer Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im südkoreanischen Gyeongju.

Lee kam dort erstmals mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen und bat den Staats- und Parteichef, bei der Wiederaufnahme des Dialogs mit Nordkorea zu helfen. Dass der Austausch zwischen Peking und Pjöngjang zuletzt wieder aktiver wurde, sah er positiv.

Nordkorea: Südkorea bleibt Hauptfeind
Seit seinem Amtsantritt im Juni bemüht sich Lee um Dialog mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un, stößt bisher aber auf Ablehnung. Kim bezeichnet Südkorea als Hauptfeind und ließ diese Definition auch in der Verfassung festschreiben. Ebenso sagte er wiederholt, an keinem Dialog mit Südkorea interessiert zu sein – ganz egal, welche Regierung an der Macht sei.

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Streit um Taiwan
Chinesischer Diplomat droht Japans Regierungschefin mit Enthauptung
Japans Ministerpräsidentin Takaichi hat kürzlich vor latenter Bedrohung aus China gewarnt. Ein Vertreter Pekings wurde daraufhin sehr konkret und drohte, ihren »dreckigen Hals« durchzuschneiden. In Tokio ist man empört.
Die japanische Regierung hat sich über einen chinesischen Diplomaten beschwert, der Ministerpräsidentin Sanae Takaichi mit Enthauptung gedroht hatte. In einem mittlerweile gelöschten Beitrag im Kurznachrichtendienst X hatte der chinesische Generalkonsul in Osaka, Xue Jian, am Samstag gedroht, ihr »ohne eine Sekunde zu zögern« ihren »dreckigen Hals« durchzuschneiden. Er hatte die Regierungschefin darin nicht namentlich genannt, aber einen Artikel über Äußerungen Takaichis zu Taiwan verlinkt.

Regierungschefin hatte über Gefahr aus China gesprochen
Takaichi hatte am Freitag im Parlament in Tokio gesagt, eine militärische Eskalation des Taiwan-Konflikts mit China etwa durch den Einsatz von Kriegsschiffen könne auch Japan in seiner Existenz bedrohen. Sie schloss in einem solchen »Worst-Case-Szenario« einen Einsatz japanischer Soldaten nicht aus und verwies auf das Recht auf »kollektive Selbstverteidigung«.

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Chinesischer Diplomat droht Japans Regierungschefin mit Enthauptung

Japans Ministerpräsidentin Takaichi hat kürzlich vor latenter Bedrohung aus China gewarnt. Ein Vertreter Pekings wurde daraufhin sehr konkret und drohte, ihren »dreckigen Hals« durchzuschneiden. In Tokio ist man empört.
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