der skythe
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Sie ist, glaube ich das letzte Mal bei den Wahlen aktiv gewesen
Nach dem Biden gewählt wurde, war sie nicht mehr auffindbar in den Vereinigten Staaten
Das meinte Ich
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Sie ist, glaube ich das letzte Mal bei den Wahlen aktiv gewesen
Nach dem Biden gewählt wurde, war sie nicht mehr auffindbar in den Vereinigten Staaten
Das meinte Ich
Eher wie Trump, der weiß noch immer nicht, dass er die Wahl verloren hatok, in der Hinsicht bin ich wie Biden, weiß nichtm mal mehr wann die Wahl war
Die "Sauberpartei". Wäre ja auch der Geldfluß von P zur AfD interessant.
Umstrittene Spende an Weidel: Gericht bestätigt Strafzahlung der AfD
Kurz vor der Bundestagswahl 2017 hatte ein AfD-Kreisverband eine hohe Spende erhalten. Dafür war sie zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Die AfD muss Strafe zahlen.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin von 2021, wonach die AfD eine hohe Strafzahlung wegen der Annahme einer Spende leisten muss.
Die Spende war von zwei Unternehmen aus der Schweiz an den Kreisverband der AfD Bodenseekreis überwiesen worden. Da das Parteiengesetz verbietet, anonyme Spenden anzunehmen, hatte die Bundestagsverwaltung Sanktionszahlungen in Höhe von rund 396.000 Euro festgesetzt, was dem dreifachen Spendenbetrag entspricht.
www.zdf.de
Umstrittene Spende an Weidel: Gericht bestätigt Strafzahlung der AfD
Kurz vor der Bundestagswahl 2017 hatte ein AfD-Kreisverband eine hohe Spende erhalten. Dafür war sie zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Die AfD muss Strafe zahlen.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin von 2021, wonach die AfD eine hohe Strafzahlung wegen der Annahme einer Spende leisten muss.
Die Spende war von zwei Unternehmen aus der Schweiz an den Kreisverband der AfD Bodenseekreis überwiesen worden. Da das Parteiengesetz verbietet, anonyme Spenden anzunehmen, hatte die Bundestagsverwaltung Sanktionszahlungen in Höhe von rund 396.000 Euro festgesetzt, was dem dreifachen Spendenbetrag entspricht.
Geldspende an Weidel: Gericht bestätigt Strafzahlung der AfD
In der Affäre um illegale Parteispenden hat die AfD eine weitere juristische Schlappe erlitten. Die Partei muss nun eine hohe Strafe zahlen.
Freisprecheinrichtung, einfach und beinahe in jeden Wagen einbaubar, man erspart sich Ärger und Geld
Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz: Urteil: "Handy-Blitzer"-Bußgelder rechtens
Ein Spezial-Blitzer für Handynutzung am Steuer führte in Rheinland-Pfalz zu Bußgeldern. Noch ohne Rechtsgrundlage, befand ein Gericht heute. Zahlen müssen die Fahrer trotzdem.
www.zdf.de
Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz: Urteil: "Handy-Blitzer"-Bußgelder rechtens
Ein Spezial-Blitzer für Handynutzung am Steuer führte in Rheinland-Pfalz zu Bußgeldern. Noch ohne Rechtsgrundlage, befand ein Gericht heute. Zahlen müssen die Fahrer trotzdem.
Urteil: "Handy-Blitzer" getestet - Bußgelder dennoch gültig
Der "Handy-Blitzer" ist so neu, dass es hier noch keine Rechtsgrundlage für die KI gibt, aber schon ein Urteil: Bußgelder müssen gezahlt werden.
Hast du schon mal bezahlt? Unser Nachbar, an einem Tag gleich 2x , ist aber schon eine Weile her.Oder man geht einfach nicht ran, 99,9% unserer Telefonate sind alles andere als dringend und können locker warten
Ist manchmal die einzige Möglichkeit meine Frau übers Handy zu erreichen, eben wegen Freisprecheinrichtung, weil sich Handy automatisch anmeldet.
Grüne und FDP im Dauerclinch
Seit Ende 2021 ist die deutsche „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP im Amt. Bisher hat sie den Unkenrufen, die Partner seien zum Regieren zu verschieden, getrotzt. Nun aber tun sich gleichzeitig mehrere Streitpunkte auf. Öffentlich gestritten wird meist über den Spagat zwischen Wirtschaftsfreundlichkeit und Klimaschutz.
Eine Regierungskoalition mit drei Parteien ist freilich schwieriger als im Duo – doch nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 wollte man keine Rückkehr der Großen Koalition. Vor allem zwischen Grünen und FDP taten sich bisher noch keine deutlichen Brüche auf – der bis dato größte Koalitionszwist der „Ampel“ dreht sich um Panzerlieferungen für die Ukraine, mit der SPD im Zentrum der Kritik. Doch nun scheint die Harmonie verschlissen: In etlichen aktuellen Fragen streiten die beiden Juniorpartner entlang ihrer traditionellen Parteilinien vor allem über Klimafragen.
orf.at
Seit Ende 2021 ist die deutsche „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP im Amt. Bisher hat sie den Unkenrufen, die Partner seien zum Regieren zu verschieden, getrotzt. Nun aber tun sich gleichzeitig mehrere Streitpunkte auf. Öffentlich gestritten wird meist über den Spagat zwischen Wirtschaftsfreundlichkeit und Klimaschutz.
Eine Regierungskoalition mit drei Parteien ist freilich schwieriger als im Duo – doch nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 wollte man keine Rückkehr der Großen Koalition. Vor allem zwischen Grünen und FDP taten sich bisher noch keine deutlichen Brüche auf – der bis dato größte Koalitionszwist der „Ampel“ dreht sich um Panzerlieferungen für die Ukraine, mit der SPD im Zentrum der Kritik. Doch nun scheint die Harmonie verschlissen: In etlichen aktuellen Fragen streiten die beiden Juniorpartner entlang ihrer traditionellen Parteilinien vor allem über Klimafragen.
Deutsche „Ampel“: Grüne und FDP im Dauerclinch
Seit Ende 2021 ist die deutsche „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP im Amt. Bisher hat sie den Unkenrufen, die Partner seien zum Regieren zu verschieden, getrotzt. Nun aber tun sich gleichzeitig mehrere Streitpunkte auf. Öffentlich gestritten wird meist über den Spagat zwischen...
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