Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Die "Geht's noch?"-Phänomene
Was "Queers for Hamas", Corona-Maßnahmen-Gegner und Weihnachtsbaum-Besprayer verbindet

Das Phänomen des bewussten, in nennenswerter Häufung auftretenden und unbeirrbaren Irrationalismus scheint derzeit Hochkonjunktur zu haben. Wie könnte es sonst sein, dass ...

... die Aktivisten der Letzten Generation in mehreren deutschen Städten die dort öffentlich aufgestellten Weihnachtsbäume mit oranger Farbe besprayen und das auch noch stolz melden – in dem vollkommen irregeleiteten Glauben, damit irgendetwas zur Bewusstseinsbildung für die Notwendigkeit von Maßnahmen gegen den Klimawandel zu erreichen?

Diese "Geht's noch?"-Phänomene scheinen einem tiefen Wunsch von Sektierern zu entsprechen, sich vollkommen zu verrennen, der eigenen Verblendung Vorschub zu leisten und die Umwelt möglichst nachhaltig zu befremden. (Hans Rauscher, 20.12.2023)

 

[Ivo2]

Eine große Heuchelei: Grüne machen Wahlkampf für die AfD
Sechs Grüne mit Migrationshintergrund verlassen ihre Partei wegen des EU-Asylkompromisses. Ein Kommentar.

Was ist schlimmer: Dumm oder ein Schlitzohr zu sein?
Nein, Naivität wird man den sechs Ex-Grünen nicht vorwerfen wollen. Sie reiten den Zeitgeist, und sie reiten ihn scharf und ohne Rücksicht auf die Gäule. „Eure Politik der vermeintlichen Ordnung“, werfen sie ihrer Partei vor, „trifft am Ende Menschen wie uns.“

Das ist gleich in zweierlei Hinsicht nicht richtig. Es ist schließlich unsere „vermeintliche Ordnung“ (neben finanziellen Pull-Faktoren), derentwegen fast zehn von zehn Migranten, Zuwanderern, Schutzsuchenden, Flüchtlingen oder Geflüchteten – welches Nomen man auch immer verwendet – überhaupt in dieses Land kommen. (Ein paar Promille kommen, weil man hier so schön gegen Israel demonstrieren oder sich in Schwimmbädern danebenbenehmen kann.)

Der zweite Fehler: Es geht nicht um „Menschen wie uns“. Die sechs ausgetretenen Grünen sind politische Amtsträger, Teile der bundesdeutschen Funktionselite, Fachkräfte im besten Sinne des Wortes. Man stelle sich vor, all jene, die nicht schon länger hier leben, wären zivilgesellschaftlich oder bürgerschaftlich so engagiert, so integriert und sprächen auch noch Deutsch wie diese sechs – die Rechten kämen gar nicht erst in den Bundestag.

Gewinnen werden allein die EU-Verächter und die AfD
Stattdessen kann die AfD auf ihren Händen sitzen. Die Grünen machen für sie den Wahlkampf, vor allem die grünen Fundis, die immer wieder unter Beweis stellen, dass mit dieser Partei kein Staat zu machen ist.

Grüne machen Wahlkampf für die AfD – eine große Heuchelei

Sechs Grüne mit Migrationshintergrund verlassen ihre Partei wegen des EU-Asylkompromisses. Ein Kommentar.

www.berliner-zeitung.de

 

[Ivo2]

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung
»Seit dem Holocaust sind Juden in Deutschland nicht mehr in so großer Gefahr gewesen«
Felix Klein sorgt sich seit dem Hamas-Überfall auf Israel auch wegen der Entwicklungen in Deutschland. Der Antisemitismusbeauftragte sieht eine »Zeitenwende«. Auch Zentralratspräsident Schuster zeigt sich alarmiert.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich besorgt zur Sicherheitslage von Juden und Jüdinnen in Deutschland geäußert. »Seit dem Holocaust sind Juden in Deutschland nicht mehr in so großer Gefahr gewesen wie heute«, sagte er den Funke-Zeitungen vom Wochenende. Auch Zentralratspräsident Josef Schuster erklärte, seit dem Angriff der Hamas auf Israel sei eine »dramatische Verschärfung von offenem Antisemitismus auf deutschen Straßen« festzustellen.

Der Überfall der Hamas auf Israel sei »eine Zeitenwende auch für die Sicherheit der Juden in Deutschland« gewesen, sagte der Antisemitismusbeauftragte Klein. Bei der Hamas handle es sich um eine »aktive Terrororganisation«, die so viele jüdische Menschen wie möglich töten wolle und von Teilen der Bevölkerung offen unterstützt werde. »Wir müssen befürchten, dass der Arm der Hamas bis nach Deutschland reicht«, sagte Klein.

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung: Juden in Deutschland so bedroht wie seit dem Holocaust nicht mehr

Felix Klein sorgt sich seit dem Hamas-Überfall auf Israel auch wegen der Entwicklungen in Deutschland. Der Antisemitismusbeauftragte sieht eine »Zeitenwende«. Auch Zentralratspräsident Schuster zeigt sich alarmiert.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

DEUTSCHLAND UND ÖSTERREICH
Erhöhte Terrorgefahr: Polizei verstärkt Sicherheitsmaßnahmen, Festnahmen in Wien
Kirchen und Weihnachtsmärkte werden wegen erhöhter Gefährdung stärker überwacht. Die Polizei bestätigte Festnahmen in Wien

Die österreichischen Sicherheitsbehörden erhöhen rund um die Weihnachtsfeiertage die Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum. Wie die Polizei am Samstagabend in einer Aussendung bekannt gab, sollen terroristische Akteure in ganz Europa zu Angriffen auf christliche Veranstaltungen rund um den 24. Dezember aufgerufen haben.

"Aufgrund einer aktuellen Gefährdungseinschätzung des Verfassungsschutzes sowie der nach wie vor erhöhten Terrorwarnstufe gilt während der Weihnachtsfeiertage allgemein eine erhöhte Gefährdung in Österreich", so die Landespolizeidirektion Wien.

Festnahmen in Wien und Deutschland

Erhöhte Terrorgefahr: Polizei verstärkt Sicherheitsmaßnahmen, Festnahmen in Wien

Kirchen und Weihnachtsmärkte werden wegen erhöhter Gefährdung stärker überwacht. Die Polizei bestätigte Festnahmen in Wien

www.derstandard.at

 

[R25-300]

Ukraine-Soli: Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Solidaritätszuschlag

Ein Ukraine-Soli könnte die militärische Hilfe für das kriegsgebeutelte Land stärken. Das ist die Idee von Wirtschaftsweise Monika Schnitzer.

www.merkur.de

München – Die Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Monika Schnitzer, spricht sich für einen Solidaritätszuschlag zur Unterstützung der Ukraine aus. „Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung“, so die Wirtschaftsprofessorin in einem Interview mit der Rheinischen Post, um zusätzliche Unterstützung im Ukraine-Krieg zu ermöglichen.

Klar, von irgendwo muss ja das Geld für die Ukraine kommen, und wenn man kein Öl und Gas hat, muss es durch Arbeit mit eigenen Händen erarbeitet werden

 

[Toruko-jin]

Ukraine-Soli: Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Solidaritätszuschlag

Ein Ukraine-Soli könnte die militärische Hilfe für das kriegsgebeutelte Land stärken. Das ist die Idee von Wirtschaftsweise Monika Schnitzer.

www.merkur.de

München – Die Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Monika Schnitzer, spricht sich für einen Solidaritätszuschlag zur Unterstützung der Ukraine aus. „Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung“, so die Wirtschaftsprofessorin in einem Interview mit der Rheinischen Post, um zusätzliche Unterstützung im Ukraine-Krieg zu ermöglichen.

Klar, von irgendwo muss ja das Geld für die Ukraine kommen, und wenn man kein Öl und Gas hat, muss es durch Arbeit mit eigenen Händen erarbeitet werden

Wozu brauchen die Geld? Einfach mehrere Fabriken in Polen errichten und liefern. Gut, dafür bräuchte man auch Geld aber das sollte für die EU nicht sehr schwierig zu bewerkstelligen sein.

 

[R25-300]

Der Ukraine-Soli ist nur der Anfang. Der größte Teil der Ukraine wird wahrscheinlich von Russland erobert, das muss aber Russland so viel wie nur möglich kosten. Parallel dazu muss sich Europa selbst auf einen Krieg mit Russland vorbereiten, das bedeutet, dass man praktisch bei Null anfangen muss: Massenproduktion von Panzern, Selbstfahrlafetten, Infanterie-Kampffahrzeugen, Schützenpanzern, Artillerie, Kampfflugzeugen, Drohnen, Luftverteidigungssystemen, Systemen der elektronischen Kriegsführung ... usw starten, und die Wehrpflicht wieder einführen Das alles ist teuer, und die Zeit drängt, Pistorius sagte wir haben 5-8 Jahre, das ist aber so eine Sahe mit dem was sie erzählen, wie die Geschichte der letzten 20 Jahren gezeigt hat, haben die im Westen von Russland keine Ahnung

 

[Ivo2]

Hinweise auf geplanten Terroranschlag auf Kölner Dom – Vier Festnahmen in Österreich
Wegen der möglichen Anschlagspläne auf den Kölner Dom kontrolliert die Polizei mit großem Aufgebot die Gottesdienstbesucher. In Österreich wurden bei Ermittlungen gegen ein islamistisches Netzwerk vier Menschen festgenommen. Auch im Saarland gab es eine Festnahme.
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Sicherheitskontrollen am Eingang, Polizeifahrzeuge vor der Kathedrale: Kurz vor den Weihnachtsgottesdiensten hat die Polizei die Sicherheitsmaßnahmen am Kölner Dom deutlich erhöht. Die Sicherheitsbehörden hatten Hinweise auf einen möglichen Anschlagsplan einer islamistischen Gruppe auf den Dom und eine Kirche in Wien erhalten.

Polizisten kontrollierten am Sonntag die Besucher des Doms, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Polizei zeigte auch davor mit Beamten und etwa ein Dutzend Fahrzeugen Präsenz. Touristische Besuche waren am Sonntag nach Kirchenangaben nicht möglich. Am Samstagabend hatte die Polizei den Dom bereits mit Spürhunden durchsucht, fand eigenen Angaben jedoch nichts Auffälliges.

Islamismus: Hinweise auf geplanten Terroranschlag auf Kölner Dom – Vier Festnahmen in Österreich - WELT

Wegen der möglichen Anschlagspläne auf den Kölner Dom kontrolliert die Polizei mit großem Aufgebot die Gottesdienstbesucher. In Österreich wurden bei Ermittlungen gegen ein islamistisches Netzwerk vier Menschen festgenommen. Auch im Saarland gab es eine Festnahme.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Zentralrat der Juden beklagt muslimische Reaktion auf Hamas-Massaker
Josef Schuster fordert mehr Bildungsarbeit, um dem Judenhass in Deutschland entgegenzutreten. Der Präsident des Zentralrats der Juden ist enttäuscht über den Umgang von Muslimen mit dem Hamas-Terror.

Der Zentralrat der Juden hat sich enttäuscht über den Umgang von Muslimen in deutschen Moscheen mit den Terrorangriffen auf Israel gezeigt. In Nordrhein-Westfalen habe es nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober in Israel zwar zwei Veranstaltungen gegeben, in einer Synagoge und einer Moschee, sagte der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, der Düsseldorfer »Rheinischen Post« (online).

»Fakt ist aber auch, dass die Imame in den Freitagsgebeten davon nichts erwähnt haben, überwiegend eine Verurteilung der Hamas nicht erfolgte und das Existenzrecht Israels nicht zur Sprache kam. Da gibt es eine große Enttäuschung bei uns.« Auf institutioneller Ebene gebe es nur einen sehr geringen Austausch.

Zentralrat der Juden beklagt muslimische Reaktion auf Hamas-Massaker

Josef Schuster fordert mehr Bildungsarbeit, um dem Judenhass in Deutschland entgegenzutreten. Der Präsident des Zentralrats der Juden ist enttäuscht über den Umgang von Muslimen mit dem Hamas-Terror.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

Bielefelder Hauptbahnhof wegen Anschlagsdrohung durchsucht
Der Hauptbahnhof in Bielefeld (Deutschland) ist gestern wegen einer Anschlagsdrohung abgeriegelt und geräumt worden. Ein anonymer Anrufer habe am Nachmittag damit gedroht, „dass etwas auf dem Bahnhof passieren wird“, sagte eine Polizeisprecherin.

Beamte der Bielefelder Polizei und der Bundespolizei hätten daraufhin das Bahnhofsgebäude evakuiert und durchsucht. Der Bahnhof wurde am Abend wieder freigegeben. Der Staatsschutz der Bielefelder Polizei leitete Ermittlungen wegen der „Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ ein.

Der Bahnverkehr auf dem Bielefelder Hauptbahnhof kam während des Polizeieinsatzes zum Erliegen. Die Bahn meldete Beeinträchtigungen im Fernverkehr zwischen Hannover und Hamm.

Bielefelder Hauptbahnhof wegen Anschlagsdrohung durchsucht

orf.at