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Nachrichten aus Deutschland

  • Ersteller Ersteller Gelöschtes Mitglied 13322
  • Erstellt am Erstellt am
GleGlendale schrieb:
In dem Punkt bin ich tatsächlich mit der AfD.
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Man soll die Täter verurteilen, nur muss man auch jenen Menschen mit Migrationshintergrund vor Augen halten, dass sie die AfD im besten Fall abschieben wird, auch wenn nichts angestellt wurde, sondern einfach weil man Migrationshintergrund hat. Dann ist es nicht mehr weit bis zum Sündenbock für alles.
Es gibt so viele Dokus, einfach anschauen wie was passieren kann.
 
Straßenschlacht in Hamm: Jetzt ermittelt eine Mordkommission
Die hässliche Straßenschlacht in Hamm mit rund 60 Jugendlichen treibt auch das NRW-Innenministerium um. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.

Die Straßenschlacht von Dienstagabend am Flugplatz in Hamm zieht Kreise bis in die höchsten Ebenen des Landes. Das NRW-Innenministerium ordnete am Donnerstag an, dass nicht mehr die Hammer Polizei die Ermittlungen führt, sondern eine Mordkommission der Dortmunder Polizei den Fall unmittelbar übernimmt. Offensichtlich soll nichts unversucht bleiben, die Hintergründe aufzuklären und die für die Massenschlägerei Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

www.wa.de

Straßenschlacht in Hamm: Jetzt ermittelt eine Mordkommission

Die bei Tiktok verabredete hässliche Straßenschlacht in Hamm beunruhigt das NRW-Innenministerium. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.
www.wa.de www.wa.de
 
Immer wieder Drohnen-Alarm über Bundeswehr-Stützpunkten: „Weist auf Russland hin“
Angesichts andauernder Drohnen-Sichtungen über Truppenübungsplätzen und Kasernen der Bundeswehr machen Verteidigungspolitiker der Ampel-Koalition Druck auf das Bundesverteidigungsministerium, zügig Lösungen bei der Drohnenabwehr zu finden. Der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber erklärte gegenüber der „Bild am Sonntag“: „Über dem Truppenübungsplatz Klietz, wo die Bundeswehr Ukrainer am Leo 1 ausbildet, werden regelmäßig Drohnen gesichtet. Bei anderen Liegenschaften dringen teilweise mehrere Drohnen zeitgleich in den Luftraum ein. Das ist klar organisiert und weist stark auf Russland hin.“
Bundeswehr hat Moskau im Verdacht

Auch die Bundeswehr vermutet hinter den Drohnenflügen Moskau. Beweisen kann sie das bislang aber nicht, denn laut Faber ist es bislang „nicht gelungen, eine Drohne oder ihren Piloten festzusetzen“.

Generalinspekteur Carsten Breuer hatte sich bereits im Oktober 2022, damals noch als Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, über Drohnensichtungen alarmiert gezeigt und Feldjäger im Umgang mit dem Störsender HP 47 schulen lassen. Erst ein gutes Jahr später, im November 2023, wurde die „Taskforce Drohne“ im Bundesverteidigungsministerium gegründet. Staatssekretär Nils Hilmer informierte Abgeordnete, dass die Taskforce mit den Innenministerien klären müsse, welches Sicherheitsorgan was in der Drohnenabwehr dürfe, welche Abwehrgeräte wirksam seien und wie sie schnell beschafft werden könnten.
Deutschland hat bei Drohnen „riesigen Nachholbedarf“

Zwei Monate nach Gründung der Taskforce drängen die Verteidigungspolitiker auf Entscheidungen. Faber: „Bei Drohnen gibt es einen Riesennachholbedarf. Klar ist: Unsere Armee braucht moderne Jammer. Wir brauchen in den nächsten Monaten Ergebnisse der Taskforce.“

Der SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz betonte gegenüber der „Bild am Sonntag“: „Die Bundeswehr braucht mehr Tempo. Die Strukturen müssen schneller werden. Es kann nicht sein, dass der Generalinspekteur feststellt, dass es ein massives Problem mit Drohnen gibt, dann aber ein Jahr lang nichts passiert.“ Es sei richtig, dass Pistorius eine Taskforce eingerichtet hat. Jetzt müssten Lösungen her. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Russland Truppenübungsplätze mit Drohnen ausspioniert und wir verheddern uns im Zuständigkeits-Wirrwarr.“

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Sebastian Schäfer beklagte: „Es gibt keine Drohnenstrategie. Wir brauchen sie dringend.
 
Bauernproteste in Deutschland angelaufen

Die Bauernproteste gegen die Agrarpolitik haben heute Früh in Deutschland zu ersten Behinderungen geführt. In Mecklenburg-Vorpommern etwa blockierten Landwirte landesweit mit Hunderten Traktoren Auffahrten von Autobahnen.

Unterstützt wurden sie von Speditionsunternehmen, die gegen die Erhöhung der Lkw-Maut protestierten. Im Bezirk Cloppenburg in Nordwestniedersachsen wurde eine Bundesstraße von 40 Fahrzeugen blockiert.

Der Bauernverband hat zu einer Aktionswoche aufgerufen, um gegen die Streichung von Subventionen für die Branche zu demonstrieren. Dabei geht es vor allem um die Steuervergünstigung von Agrardiesel. Eine Teilrücknahme der Sparpläne der deutschen Regierung reicht dem Verband nicht aus.

Abgeordnete rufen zu Mäßigung auf
Politiker von SPD und CSU riefen die Bauern zur Mäßigung auf. „Protest ist erlaubt, aber der Versuch der Unterwanderung durch radikale und völlig irre Kräfte ist leider Realität“, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Lars Castellucci (SPD), der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag-Ausgabe). Dagegen helfe nur eine „rote Linie zwischen Protest und Radikalisierung“.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der die Anliegen der Bauern grundsätzlich unterstützt, kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen unangemeldete Verkehrsblockaden an.

 
R25-300 schrieb:
Immer wieder Drohnen-Alarm über Bundeswehr-Stützpunkten: „Weist auf Russland hin“
Angesichts andauernder Drohnen-Sichtungen über Truppenübungsplätzen und Kasernen der Bundeswehr machen Verteidigungspolitiker der Ampel-Koalition Druck auf das Bundesverteidigungsministerium, zügig Lösungen bei der Drohnenabwehr zu finden. Der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber erklärte gegenüber der „Bild am Sonntag“: „Über dem Truppenübungsplatz Klietz, wo die Bundeswehr Ukrainer am Leo 1 ausbildet, werden regelmäßig Drohnen gesichtet. Bei anderen Liegenschaften dringen teilweise mehrere Drohnen zeitgleich in den Luftraum ein. Das ist klar organisiert und weist stark auf Russland hin.“
Bundeswehr hat Moskau im Verdacht

Auch die Bundeswehr vermutet hinter den Drohnenflügen Moskau. Beweisen kann sie das bislang aber nicht, denn laut Faber ist es bislang „nicht gelungen, eine Drohne oder ihren Piloten festzusetzen“.

Generalinspekteur Carsten Breuer hatte sich bereits im Oktober 2022, damals noch als Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, über Drohnensichtungen alarmiert gezeigt und Feldjäger im Umgang mit dem Störsender HP 47 schulen lassen. Erst ein gutes Jahr später, im November 2023, wurde die „Taskforce Drohne“ im Bundesverteidigungsministerium gegründet. Staatssekretär Nils Hilmer informierte Abgeordnete, dass die Taskforce mit den Innenministerien klären müsse, welches Sicherheitsorgan was in der Drohnenabwehr dürfe, welche Abwehrgeräte wirksam seien und wie sie schnell beschafft werden könnten.
Deutschland hat bei Drohnen „riesigen Nachholbedarf“

Zwei Monate nach Gründung der Taskforce drängen die Verteidigungspolitiker auf Entscheidungen. Faber: „Bei Drohnen gibt es einen Riesennachholbedarf. Klar ist: Unsere Armee braucht moderne Jammer. Wir brauchen in den nächsten Monaten Ergebnisse der Taskforce.“

Der SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz betonte gegenüber der „Bild am Sonntag“: „Die Bundeswehr braucht mehr Tempo. Die Strukturen müssen schneller werden. Es kann nicht sein, dass der Generalinspekteur feststellt, dass es ein massives Problem mit Drohnen gibt, dann aber ein Jahr lang nichts passiert.“ Es sei richtig, dass Pistorius eine Taskforce eingerichtet hat. Jetzt müssten Lösungen her. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Russland Truppenübungsplätze mit Drohnen ausspioniert und wir verheddern uns im Zuständigkeits-Wirrwarr.“

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Sebastian Schäfer beklagte: „Es gibt keine Drohnenstrategie. Wir brauchen sie dringend.
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Russische Drohnen über Deutschland: Putin lässt offenbar Bundeswehr-Übungsplätze ausspionieren
Die Bundeswehr kann im Umfeld des Ukraine-Kriegs ihre Truppenübungsplätze offenbar nicht gegen Spionage mit Drohnen schützen. Ampel-Politiker fordern schnelle Maßnahmen.

Deutschland liefert der Ukraine nicht nur schwere Waffen wie den Leopard-2-Kampfpanzer zur Verteidigung des Landes gegen den völkerrechtswidrigen Angriff durch Russland. Die Bundeswehr hat auch schon viele ukrainische Soldaten an verschiedenen Waffensystemen geschult.

www.merkur.de

Russische Drohnen über Deutschland: Putin lässt offenbar Bundeswehr-Übungsplätze ausspionieren

Die Bundeswehr kann ihre Truppenübungsplätze offenbar nicht gegen Spionage mit Drohnen schützen. Ampel-Politiker fordern schnelle Maßnahmen.
www.merkur.de www.merkur.de
 
Deutschland in der Flaute – was ist verkehrt gelaufen?
Deutschland war einmal ein Leuchtturm der Stabilität. Auf den Lorbeeren hat es sich ausgeruht. Das Versagen der Ampelkoalition, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, hat die Probleme nur verschärft

Knapp die Hälfte der Deutschen rechnet damit, dass es ihnen in zehn Jahren schlechter gehen wird. "Wenn die Bilanz der Koalition während ihrer ersten beiden Jahre ein Hinweis auf Kommendes ist, sollten sich mehr Deutsche Sorgen über die Zukunft ihres Landes machen", schreibt Helmut K. Anheier, Professor an der Hertie School of Governance in Berlin, in seinem Gastkommentar.

Es gab eine Zeit, als Deutschland in vieler Augen nichts falsch machen konnte: Die Wirtschaft war stark, die Arbeitslosigkeit niedrig, und seine Strategie der Haushaltskonsolidierung erfolgreich. Ein breiter politischer Konsens sorgte für Stabilität, und die deutsche Gesellschaft wurde nicht von tiefen Spaltungen geplagt. Oder wie der Wahlkampfslogan von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem Jahr 2017 es formulierte: Deutschland war ein Land, "in dem wir gut und gerne leben".

Nur Wunschdenken
Heute erscheint Merkels inzwischen auch bei ihrer eigenen Partei in Vergessenheit geratener Slogan als Wunschdenken. Die vorherrschende Sicht ist, dass Deutschland nichts mehr richtig hinkriegt, oder zumindest nicht die wichtigen Dinge. Die Stimmung in der Bevölkerung ist abgespannt und pessimistisch: 46 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass es ihnen in zehn Jahren schlechter gehen wird. Ende 2022 blickten nur 28 Prozent dem Jahr 2023 hoffnungsfroh entgegen – die negativste Antwort seit 1951.

www.derstandard.at

Deutschland in der Flaute – was ist verkehrt gelaufen?

Deutschland war einmal ein Leuchtturm der Stabilität. Auf den Lorbeeren hat es sich ausgeruht. Das Versagen der Ampelkoalition, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, hat die Probleme nur verschärft
www.derstandard.at www.derstandard.at
 
Deutsche Bauernproteste sind auch ein Kampf um die (KI-)Bilder
Neue KI-Modelle bringen mehr Details und Realismus – Werkzeuge, die häufig schon missbräuchlich verwendet werden, gern auch von der rechtsextremen Szene

In Deutschland proben derzeit viele Landwirte den Aufstand gegen die Bundesregierung. Mit Traktorkonvois werden Proteste abgehalten und dabei teilweise auch Straßen blockiert. Als Auslöser des Unmuts gelten die Pläne der Ampelkoalition, die Subventionen bei der Anschaffung von Agrardiesel zu streichen.

Die politischen Unmutsbekundungen schlagen sich freilich auch im Netz nieder. Auf den sozialen Netzwerken ist ein Kampf um die Bilder entbrannt. Dabei zeigen sich auch starke Indizien dafür, dass Rechtsextreme versuchen, die Bauernproteste für sich zu vereinnahmen.

Rechtsaußen dockt an
Einige Rechtsaußenmedien haben bereits umgeschaltet auf Dauerberichterstattung über die Traktorschlangen. Beispielsweise der "Deutschlandkurier" oder der österreichische Onlinesender "Auf1", dessen Aktivitäten bereits vom Verfassungsschutz des deutschen Bundeslands Baden-Württemberg beobachtet werden.

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Neue partei von Wagenknecht offiziell gegründet

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