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Ich habe schon Verständnis für die Anliegen der Bauern, ähnlich wie in Österreich dürfte die Landwirtschaft ziemlich hoch subventioniert sein, ich glaube nicht, dass es den Bauern so schlecht geht, Geld wegnehmen lässt sich halt jeder ungern.
Zorn der Bauern hat viele Gründe
In Deutschland sind die Bauern auf den Barrikaden. Anlass sind Subventionskürzungen für die Landwirtschaft. Am Montag gab es landesweit Proteste samt Straßenblockaden. Dass die Sparpläne inzwischen von der „Ampelregierung“ in Berlin teils zurückgenommen wurden, kann die Gemüter bisher kaum beruhigen. Die Gründe für die Wut sitzen tief und sind ein „Erbe“ der letzten Jahre.
Zu Beginn der Aktionswoche des Deutschen Bauernverbands (DBV) am Montag kam es zu großangelegten Protesten, Landwirtinnen und Landwirte blockierten mit Traktoren Autobahnauffahrten, vor dem Brandenburger Tor in Berlin fuhren über 500 Zugmaschinen und Lkws auf. Die Transportwirtschaft hatte sich den Protesten angeschlossen, in weiten Teilen Deutschlands kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.
Grund für die Aktionswoche und Proteste ist vor allem die geplante schrittweisen Streichung der Subventionen für Agrardiesel, Diesel, der als Kraftstoff für landwirtschaftliche Maschinen in Deutschland aktuell mit knapp 215 Euro pro 1.000 Liter gefördert ist. Diese Förderung soll laut Beschluss der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP bis 2026 langsam auslaufen. Für einen durchschnittlichen Betrieb macht sie aktuell knapp 2.800 Euro pro Jahr aus.
orf.at
Zorn der Bauern hat viele Gründe
In Deutschland sind die Bauern auf den Barrikaden. Anlass sind Subventionskürzungen für die Landwirtschaft. Am Montag gab es landesweit Proteste samt Straßenblockaden. Dass die Sparpläne inzwischen von der „Ampelregierung“ in Berlin teils zurückgenommen wurden, kann die Gemüter bisher kaum beruhigen. Die Gründe für die Wut sitzen tief und sind ein „Erbe“ der letzten Jahre.
Zu Beginn der Aktionswoche des Deutschen Bauernverbands (DBV) am Montag kam es zu großangelegten Protesten, Landwirtinnen und Landwirte blockierten mit Traktoren Autobahnauffahrten, vor dem Brandenburger Tor in Berlin fuhren über 500 Zugmaschinen und Lkws auf. Die Transportwirtschaft hatte sich den Protesten angeschlossen, in weiten Teilen Deutschlands kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.
Grund für die Aktionswoche und Proteste ist vor allem die geplante schrittweisen Streichung der Subventionen für Agrardiesel, Diesel, der als Kraftstoff für landwirtschaftliche Maschinen in Deutschland aktuell mit knapp 215 Euro pro 1.000 Liter gefördert ist. Diese Förderung soll laut Beschluss der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP bis 2026 langsam auslaufen. Für einen durchschnittlichen Betrieb macht sie aktuell knapp 2.800 Euro pro Jahr aus.
Deutschland: Zorn der Bauern hat viele Gründe
In Deutschland sind die Bauern auf den Barrikaden. Anlass sind Subventionskürzungen für die Landwirtschaft. Am Montag gab es landesweit Proteste samt Straßenblockaden. Dass die Sparpläne inzwischen von der „Ampelregierung“ in Berlin teils zurückgenommen wurden, kann die Gemüter bisher kaum...
orf.at
Wie die EU die Landwirtschaft fördert
Schimpfen auf "Brüssel" geht vielen Bauern leicht von der Zunge - dabei machen Zuwendungen an die Landwirtschaft fast ein Drittel des EU-Etats aus. Wohin das Geld geht und nach welchen Kriterien verteilt wird.
Europas Bäuerinnen und Bauern profitieren von enormen Subventionen: Fast jeder dritte Euro aus dem mehrjährigen EU-Etat fließt in die Landwirtschaft, über sieben Jahre sind das insgesamt 387 Milliarden Euro. Das ist der zweitgrößte Posten im Gemeinschaftshaushalt. Auf Deutschland entfallen davon sechs Milliarden pro Jahr. Der Großteil geht als Direktzahlungen an die Landwirte. Deren Höhe bemisst sich auch nach der jüngsten EU-Agrarreform nach der Größe der Höfe und ist kaum an Auflagen geknüpft. Große Betriebe, die oft sowieso besser dastehen als der Durchschnitt, bekommen mehr.
Die deutschen Landwirtinnen und Landwirte erhalten das Geld nicht direkt aus Brüssel. Stattdessen legt die Bundesregierung die Flächenprämie fest, sie wird dann von den Zahlstellen der Bundesländer überwiesen. Im vergangenen Jahr wurden im Durchschnitt 156 Euro pro Hektar ausgezahlt. Dazu kommen spezielle Zahlungen für kleine Betriebe oder Junglandwirte sowie sogenannte gekoppelte Prämien für Mutterkühe, Schafe und Ziegen.
...
In Deutschland können Landwirtinnen und Landwirte zum Beispiel Blühflächen und Altgrasstreifen anlegen oder auf Pflanzenschutzmittel verzichten, um zusätzlich Geld zu bekommen. Im vergangenen Jahr wurden fast 40 Prozent des Budgets für diese sogenannten Ökoregeln nicht ausgeschöpft, die Bundesregierung hat die entsprechenden Mittel in bestehende Maßnahmen gesteckt.
www.tagesschau.de
Schimpfen auf "Brüssel" geht vielen Bauern leicht von der Zunge - dabei machen Zuwendungen an die Landwirtschaft fast ein Drittel des EU-Etats aus. Wohin das Geld geht und nach welchen Kriterien verteilt wird.
Europas Bäuerinnen und Bauern profitieren von enormen Subventionen: Fast jeder dritte Euro aus dem mehrjährigen EU-Etat fließt in die Landwirtschaft, über sieben Jahre sind das insgesamt 387 Milliarden Euro. Das ist der zweitgrößte Posten im Gemeinschaftshaushalt. Auf Deutschland entfallen davon sechs Milliarden pro Jahr. Der Großteil geht als Direktzahlungen an die Landwirte. Deren Höhe bemisst sich auch nach der jüngsten EU-Agrarreform nach der Größe der Höfe und ist kaum an Auflagen geknüpft. Große Betriebe, die oft sowieso besser dastehen als der Durchschnitt, bekommen mehr.
Die deutschen Landwirtinnen und Landwirte erhalten das Geld nicht direkt aus Brüssel. Stattdessen legt die Bundesregierung die Flächenprämie fest, sie wird dann von den Zahlstellen der Bundesländer überwiesen. Im vergangenen Jahr wurden im Durchschnitt 156 Euro pro Hektar ausgezahlt. Dazu kommen spezielle Zahlungen für kleine Betriebe oder Junglandwirte sowie sogenannte gekoppelte Prämien für Mutterkühe, Schafe und Ziegen.
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In Deutschland können Landwirtinnen und Landwirte zum Beispiel Blühflächen und Altgrasstreifen anlegen oder auf Pflanzenschutzmittel verzichten, um zusätzlich Geld zu bekommen. Im vergangenen Jahr wurden fast 40 Prozent des Budgets für diese sogenannten Ökoregeln nicht ausgeschöpft, die Bundesregierung hat die entsprechenden Mittel in bestehende Maßnahmen gesteckt.
Bauernprotest: Wie die EU die Landwirtschaft fördert
Schimpfen auf "Brüssel" geht vielen Bauern leicht von der Zunge - dabei machen Zuwendungen an die Landwirtschaft fast ein Drittel des EU-Etats aus. Wohin das Geld geht und nach welchen Kriterien verteilt wird. Von Jakob Mayr.
www.tagesschau.de
Direktzahlungen und Subventionen: Wo bekommen die Bauern am meisten?
Ein erheblicher Teil des bäuerlichen Einkommens sind Direktzahlungen und Subventionen. Im Durchschnitt aller Haupterwerbsbetriebe waren es zuletzt 42 Prozent.
www.agrarheute.com
Was wäre, wenn die Bauern keine Agrar-Subventionen mehr bekommen?
Knapp die Hälfte des Einkommens beziehen die landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe aus Direktzahlungen und anderen Zuschüssen. Bei den Nebenerwerbslandwirten – immerhin die Hälfte aller Höfe – stammen sogar über 90 Prozent des Einkommens aus Subventionen.
Wahrscheinlich ist: Der Wegfall der Agrarsubventionen wäre ein Brandbeschleuniger für das Höfesterben und den Strukturwandel.
www.agrarheute.com
Ein erheblicher Teil des bäuerlichen Einkommens sind Direktzahlungen und Subventionen. Im Durchschnitt aller Haupterwerbsbetriebe waren es zuletzt 42 Prozent.
Direktzahlungen und Subventionen: Wo bekommen die Bauern am meisten?
Ein großer Teil des bäuerlichen Einkommens sind Direktzahlungen und Subventionen. Im Bundesmittel waren es mehr als 40 Prozent.
Was wäre, wenn die Bauern keine Agrar-Subventionen mehr bekommen?
Knapp die Hälfte des Einkommens beziehen die landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe aus Direktzahlungen und anderen Zuschüssen. Bei den Nebenerwerbslandwirten – immerhin die Hälfte aller Höfe – stammen sogar über 90 Prozent des Einkommens aus Subventionen.
Wahrscheinlich ist: Der Wegfall der Agrarsubventionen wäre ein Brandbeschleuniger für das Höfesterben und den Strukturwandel.
Was wäre, wenn die Bauern keine Agrar-Subventionen mehr bekommen?
Wahrscheinlich ist: Der Wegfall der Agrarsubventionen wäre ein Brandbeschleuniger für das Höfesterben und den Strukturwandel.
DB scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen Lokführerstreik
Die Deutsche Bahn ist mit dem Versuch gescheitert, den geplanten Lokführerstreik in Deutschland mit juristischen Mitteln zu stoppen. Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte gestern eine einstweilige Verfügung gegen den Streikaufruf der Gewerkschaft GDL ab.
Die Deutsche Bahn kündigte umgehend an, vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht in Berufung zu gehen. Dieser Weg steht auch dem Eisenbahnunternehmen Transdev offen, das zuvor in einem parallelen Verfahren ebenfalls vor dem Arbeitsgericht gescheitert war.
Urteile der zweiten Instanz sind voraussichtlich für morgen zu erwarten. Ein Termin stand am Abend noch nicht fest.
Die Deutsche Bahn ist mit dem Versuch gescheitert, den geplanten Lokführerstreik in Deutschland mit juristischen Mitteln zu stoppen. Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte gestern eine einstweilige Verfügung gegen den Streikaufruf der Gewerkschaft GDL ab.
Die Deutsche Bahn kündigte umgehend an, vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht in Berufung zu gehen. Dieser Weg steht auch dem Eisenbahnunternehmen Transdev offen, das zuvor in einem parallelen Verfahren ebenfalls vor dem Arbeitsgericht gescheitert war.
Urteile der zweiten Instanz sind voraussichtlich für morgen zu erwarten. Ein Termin stand am Abend noch nicht fest.
18 Funktionen: Bauernpräsident wegen Konzern-Verbindungen in der Kritik
Es wird eine Woche des Protests in Deutschland - doch wer führt die Bäuerinnen und Bauern an?
Es wird eine Woche des Protests in Deutschland und man muss davon ausgehen, dass sich die beschämenden Bilder, wie wir sie bei der Blockade der Fähre erlebt haben, auf der sich der deutsche Minister Robert Habeck privat befand, wiederholen dürften. Ab Montag wollen Verbände im ganzen Land zu Störaktionen im öffentlichen Raum zusammenkommen.
Legitime Formen des Protests – doch Teile der deutschen Bauernschaft haben sich mittlerweile derart radikalisiert, dass sich, bei allem Verständnis für schwierige Rahmenbedingungen, in der Bevölkerung zunehmend Protest an ihren Umgangsformen breit macht. Auch die Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen fällt negativ auf.
Schillernde Figur mit dubiosen Verbindungen
Und dann ist da noch die Kritik an einer besonders schillernden Figur, die sich auch jetzt wieder aufschwingt das Sprachrohr für die Bäuerinnen und Bauern in Deutschland zu sein. Der mächtige deutsche Bauernpräsident Joachim Rukwied wird seit Jahren für seine vielen Funktionen kritisiert. Unglaubliche 18 Funktionen soll der oberste Bauer Deutschlands bekleiden, so wird berichtet.
Nicht alle sind problematisch, aber manche rücken Rukwied nach Meinung von Kritikern in ein schiefes Licht. Insbesondere seine Mandate für die BayWa AG, die Südzucker AG und die R+V Allgemeine Versicherung AG stehen im Fokus der Kritik. Wie das ARD-Magazin „Monitor“ recherchierte, soll Rukwied mit seinen Aufsichtsratsmandaten alleine pro Jahr über 160.000 Euro verdienen.
Kritiker sehen Unvereinbarkeit
www.oekoreich.com
Es wird eine Woche des Protests in Deutschland - doch wer führt die Bäuerinnen und Bauern an?
Es wird eine Woche des Protests in Deutschland und man muss davon ausgehen, dass sich die beschämenden Bilder, wie wir sie bei der Blockade der Fähre erlebt haben, auf der sich der deutsche Minister Robert Habeck privat befand, wiederholen dürften. Ab Montag wollen Verbände im ganzen Land zu Störaktionen im öffentlichen Raum zusammenkommen.
Legitime Formen des Protests – doch Teile der deutschen Bauernschaft haben sich mittlerweile derart radikalisiert, dass sich, bei allem Verständnis für schwierige Rahmenbedingungen, in der Bevölkerung zunehmend Protest an ihren Umgangsformen breit macht. Auch die Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen fällt negativ auf.
Schillernde Figur mit dubiosen Verbindungen
Und dann ist da noch die Kritik an einer besonders schillernden Figur, die sich auch jetzt wieder aufschwingt das Sprachrohr für die Bäuerinnen und Bauern in Deutschland zu sein. Der mächtige deutsche Bauernpräsident Joachim Rukwied wird seit Jahren für seine vielen Funktionen kritisiert. Unglaubliche 18 Funktionen soll der oberste Bauer Deutschlands bekleiden, so wird berichtet.
Nicht alle sind problematisch, aber manche rücken Rukwied nach Meinung von Kritikern in ein schiefes Licht. Insbesondere seine Mandate für die BayWa AG, die Südzucker AG und die R+V Allgemeine Versicherung AG stehen im Fokus der Kritik. Wie das ARD-Magazin „Monitor“ recherchierte, soll Rukwied mit seinen Aufsichtsratsmandaten alleine pro Jahr über 160.000 Euro verdienen.
Kritiker sehen Unvereinbarkeit
18 Funktionen: Bauernpräsident wegen Konzern-Verbindungen in der Kritik
Es wird eine Woche des Protests in Deutschland - doch wer führt die Bäuerinnen und Bauern an?
www.oekoreich.com
Revolte nach Rekordjahren: Landwirte jubelten zuletzt über satte Profite
In Deutschland wie in Österreich haben landwirtschaftliche Betriebe von den stark steigenden Preisen profitiert und ihre Gewinne vorübergehend ausbauen können. Kehren nun alte Probleme zurück?
Um die Bedeutung der Landwirte für die Gesamtwirtschaft zu vermessen, muss man schon sehr gut hinsehen. Gerade einmal 1,5 Prozent trägt die Landwirtschaft zur Wertschöpfung in Österreich heute noch bei, in Deutschland ist es mit 1,2 Prozent sogar noch etwas weniger. Der politische Einfluss der Bäuerinnen und Bauern ist ungemein größer, wie die Proteste in Deutschland gerade zeigen. Das liegt einerseits an ihren gut organisierten Lobbyverbänden. Andererseits natürlich daran, dass mit der Landwirtschaft wichtige Politik- und Wirtschaftsfelder verbunden sind, wie Lebensmittelsicherheit, ländliche Entwicklung und Tourismus.
Das Interessante an den deutschen Protesten ist, dass sie am Ende einer langen Party stattfinden. Die Unternehmensgewinne bäuerlicher Betriebe in Deutschland haben im vergangenen Jahr um 45 Prozent auf 115.400 Euro zugelegt, wie der Deutsche Bauernverband in einem Bericht stolz festhält. Von diesem Betrag ist noch die Sozialversicherung zu bezahlen. In Österreich lag das Plus zur selben Zeit laut Landwirtschaftsministeriums bei 40 Prozent. Verantwortlich für den Boom war der rasante Anstieg bei den Preisen für Getreide, Milch, Zuckerrüben, Holz, aber auch Fleisch in der Folge des Krieges in der Ukraine und der Inflationskrise. Bereits 2021 war ein starkes Jahr in der Landwirtschaft. Nur Betriebe der Energiewirtschaft konnten ihre Gewinne in der Phase der hohen Inflation noch mehr steigern. Von der vielbeschworenen Krise der Bauern war also zuletzt keine Rede.
www.derstandard.at
In Deutschland wie in Österreich haben landwirtschaftliche Betriebe von den stark steigenden Preisen profitiert und ihre Gewinne vorübergehend ausbauen können. Kehren nun alte Probleme zurück?
Um die Bedeutung der Landwirte für die Gesamtwirtschaft zu vermessen, muss man schon sehr gut hinsehen. Gerade einmal 1,5 Prozent trägt die Landwirtschaft zur Wertschöpfung in Österreich heute noch bei, in Deutschland ist es mit 1,2 Prozent sogar noch etwas weniger. Der politische Einfluss der Bäuerinnen und Bauern ist ungemein größer, wie die Proteste in Deutschland gerade zeigen. Das liegt einerseits an ihren gut organisierten Lobbyverbänden. Andererseits natürlich daran, dass mit der Landwirtschaft wichtige Politik- und Wirtschaftsfelder verbunden sind, wie Lebensmittelsicherheit, ländliche Entwicklung und Tourismus.
Das Interessante an den deutschen Protesten ist, dass sie am Ende einer langen Party stattfinden. Die Unternehmensgewinne bäuerlicher Betriebe in Deutschland haben im vergangenen Jahr um 45 Prozent auf 115.400 Euro zugelegt, wie der Deutsche Bauernverband in einem Bericht stolz festhält. Von diesem Betrag ist noch die Sozialversicherung zu bezahlen. In Österreich lag das Plus zur selben Zeit laut Landwirtschaftsministeriums bei 40 Prozent. Verantwortlich für den Boom war der rasante Anstieg bei den Preisen für Getreide, Milch, Zuckerrüben, Holz, aber auch Fleisch in der Folge des Krieges in der Ukraine und der Inflationskrise. Bereits 2021 war ein starkes Jahr in der Landwirtschaft. Nur Betriebe der Energiewirtschaft konnten ihre Gewinne in der Phase der hohen Inflation noch mehr steigern. Von der vielbeschworenen Krise der Bauern war also zuletzt keine Rede.
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Revolte nach Rekordjahren: Landwirte jubelten zuletzt über satte Profite
In Deutschland wie in Österreich haben landwirtschaftliche Betriebe von den stark steigenden Preisen profitiert und ihre Gewinne vorübergehend ausbauen können. Kehren nun alte Probleme zurück?
www.derstandard.at
Ich bin heute nicht demonstrieren, weil es für mich nichts zu demonstrieren gibt. Ich bin nicht frustriert oder wütend. Mir geht es gut.
Unserem Hof geht es gut. Mir fehlt das Motiv, heute auf die Straße zu gehen. Agrardieselsubventionen und die „grüne Nummer“ spielen bei uns betriebswirtschaftlich keine Rolle.
Ich habe mich 2017 als Landwirt selbständig gemacht, weil ich keine Lust mehr auf Bürojob und Autofahrerei hatte.
Für mich war dabei immer Prämisse, ich darf nicht weniger verdienen als zuvor im Angestelltenverhältnis und ich will mich jeden Tag für, aber auch gegen meine Selbstständigkeit entscheiden können. Ich will nicht in ein Hamsterrad, aus dem ich nicht mehr herauskomme.
Das heißt im Umkehrschluss bis heute: keine Abhängigkeiten von einzelnen Kunden, Händlern, Banken, Investoren oder sonst irgendwem, der mir in mein Leben reinquatscht. Und das habe ich jetzt 7 Jahr durchgezogen und darüber bin ich sehr glücklich.
Durch die Direktvermarktung von Geflügel- und Wildfleisch und Eiern an Gastronomie und Hotellerie sowie Privatkund:innen bleibt die volle Wertschöpfung bei uns auf dem Betrieb.
Wir sind somit unabhängig und frei. Bei der Bank stehen aktuell keine 100T€, eine vergleichsweise kleine Summe, in Relation zum unserem Umsatz und zu dem, was andere landwirtschaftliche Betriebe für Technik und Gebäude investieren (müssen).
Wollten Union und AfD Ende der Kfz-Steuerermäßigung für Bauern?
Union und AfD unterstützen die Bauern in ihren Protesten gegen die Ampel. Doch Dokumente aus dem Bundestag zeigen, dass sie den Plänen zur Streichung der Kfz-Steuerermäßigung für die Landwirtschaft offener gegenüberstehen als es den Eindruck macht.
Die Kfz-Steuerermäßigung für die Forst- und Landwirtschaft bleibt. Die Ampel ist von ihren ursprünglichen Plänen abgerückt, um die Bauern nicht zu stark zu belasten. Das hatten auch Union und AfD verlangt. Im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags vor gut drei Wochen waren CDU, CSU und AfD dem Vorschlag aber offenbar gar nicht abgeneigt. Das zeigen Dokumente, die BR24 vorliegen.
Im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags prüfen 18 Mitglieder des Haushaltsausschusses, ob die von ihm beschlossenen Ausgaben auch richtig verwendet werden. Am 15. Dezember 2023 kam der Ausschuss das vorerst letzte Mal zusammen - morgens um 7.30 Uhr, noch bevor der Bundestag seine letzte Sitzung des Jahres begann.
www.br.de
Unserem Hof geht es gut. Mir fehlt das Motiv, heute auf die Straße zu gehen. Agrardieselsubventionen und die „grüne Nummer“ spielen bei uns betriebswirtschaftlich keine Rolle.
Ich habe mich 2017 als Landwirt selbständig gemacht, weil ich keine Lust mehr auf Bürojob und Autofahrerei hatte.
Für mich war dabei immer Prämisse, ich darf nicht weniger verdienen als zuvor im Angestelltenverhältnis und ich will mich jeden Tag für, aber auch gegen meine Selbstständigkeit entscheiden können. Ich will nicht in ein Hamsterrad, aus dem ich nicht mehr herauskomme.
Das heißt im Umkehrschluss bis heute: keine Abhängigkeiten von einzelnen Kunden, Händlern, Banken, Investoren oder sonst irgendwem, der mir in mein Leben reinquatscht. Und das habe ich jetzt 7 Jahr durchgezogen und darüber bin ich sehr glücklich.
Durch die Direktvermarktung von Geflügel- und Wildfleisch und Eiern an Gastronomie und Hotellerie sowie Privatkund:innen bleibt die volle Wertschöpfung bei uns auf dem Betrieb.
Wir sind somit unabhängig und frei. Bei der Bank stehen aktuell keine 100T€, eine vergleichsweise kleine Summe, in Relation zum unserem Umsatz und zu dem, was andere landwirtschaftliche Betriebe für Technik und Gebäude investieren (müssen).
Wollten Union und AfD Ende der Kfz-Steuerermäßigung für Bauern?
Union und AfD unterstützen die Bauern in ihren Protesten gegen die Ampel. Doch Dokumente aus dem Bundestag zeigen, dass sie den Plänen zur Streichung der Kfz-Steuerermäßigung für die Landwirtschaft offener gegenüberstehen als es den Eindruck macht.
Die Kfz-Steuerermäßigung für die Forst- und Landwirtschaft bleibt. Die Ampel ist von ihren ursprünglichen Plänen abgerückt, um die Bauern nicht zu stark zu belasten. Das hatten auch Union und AfD verlangt. Im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags vor gut drei Wochen waren CDU, CSU und AfD dem Vorschlag aber offenbar gar nicht abgeneigt. Das zeigen Dokumente, die BR24 vorliegen.
Im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags prüfen 18 Mitglieder des Haushaltsausschusses, ob die von ihm beschlossenen Ausgaben auch richtig verwendet werden. Am 15. Dezember 2023 kam der Ausschuss das vorerst letzte Mal zusammen - morgens um 7.30 Uhr, noch bevor der Bundestag seine letzte Sitzung des Jahres begann.
Wollten Union und AfD Ende der Kfz-Steuerermäßigung für Bauern?
Union und AfD unterstützen die Bauern in ihren Protesten gegen die Ampel. Doch Dokumente aus dem Bundestag zeigen, dass sie den Plänen zur Streichung der Kfz-Steuerermäßigung für die Landwirtschaft offener gegenüberstehen als es den Eindruck macht.
www.br.de