Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

„Anstatt an der AfD zu zweifeln, bezweifeln manche, dass der Verfassungsschutz legitim ist“
In Sachsen liegt die Regierungspartei SPD weit abgeschlagen hinter der AfD. Spitzenkandidatin Petra Köpping sieht einen Hebel, um der Rechtsaußen-Partei Wähler abzuringen. Auch Migranten spielten dabei eine wichtige Rolle. Die Sozialministerin macht dem Kanzler einen Vorwurf.
Petra Köpping ist Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen. Die 65-Jährige ist in der DDR aufgewachsen und seit 2019 Sozialministerin im Kabinett von Michael Kretschmer (CDU). Die sächsische SPD kommt derzeit nur auf einstellige Prozentwerte und liegt weiter hinter der AfD und CDU.

WELT: Frau Köpping, in aktuellen Umfragen ist die AfD in Sachsen fünfmal so stark wie die SPD, die derzeit bei sieben Prozent liegt. Was wollen Sie als Spitzenkandidatin der SPD dagegen tun?

Petra Köpping: Erstens muss man sich mit den Themen der AfD auseinandersetzen, indem man ganz klar sagt, was die AfD eigentlich will und was das für den Einzelnen bedeutet. Ich habe das Gefühl, dass viele Menschen das gar nicht wissen. Die denken, es wird sich alles ändern, wenn sie sagen, „jetzt sind wir mal gegen die da oben“.

Wahl in Sachsen: „Anstatt an der AfD zu zweifeln, bezweifeln manche, dass der Verfassungsschutz legitim ist“ - WELT

In Sachsen liegt die Regierungspartei SPD weit abgeschlagen hinter der AfD. Spitzenkandidatin Petra Köpping sieht einen Hebel, um der Rechtsaußen-Partei Wähler abzuringen. Auch Migranten spielten dabei eine wichtige Rolle. Die Sozialministerin macht dem Kanzler einen Vorwurf.

www.welt.de

 

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Wilkommen im besten Deutschland, lach

 

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Herr Farle Super

 

[Ivo2]

Einigung beim Transparenzgesetz :Weg frei für Online-Atlas zu Krankenhausleistungen
Patienten sollen online einsehen können, welches Krankenhaus welche Leistungen anbietet. Lange steckte das entsprechende Gesetz fest - bis jetzt.

Im Streit um mehr Transparenz bei Klinik-Behandlungen ist eine Einigung gefunden. Im Vermittlungsausschuss kamen Vertreter von Bundestag und Bundesrat am Mittwochabend in Berlin bei einem dazu geplanten Gesetz überein. Nun stehe einer Beschlussfassung im Bundesrat nichts mehr im Wege, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Die Kliniken sollten zudem einen „Transformationsfonds“ mit Blick auf eine geplante große Krankenhausreform bekommen, für den 50 Milliarden Euro von 2025 an für zehn Jahre geplant seien. Die Summe sollten sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen.

Einigung beim Transparenzgesetz : Weg frei für Online-Atlas zu Krankenhausleistungen

Patienten sollen online einsehen können, welches Krankenhaus welche Leistungen anbietet. Lange steckte das entsprechende Gesetz fest - bis jetzt.

www.tagesspiegel.de

 

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Das auch noch
Kraftfahrtbundesamt findet bei BMW-Dieseln unzulässige Abgasmanipulation
Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat bei Dieselautos von BMW eine unzulässige Abschalteinrichtung für die Abgasreinigung festgestellt. In Deutschland seien rund 33 000 Autos vom SUV-Modell X3 betroffen, hieß es von der Behörde aus Flensburg in einer Mitteilung auf ihrer Webseite. In Europa könnte es Schätzungen zufolge um 100 000 bis 150 000 Autos gehen, sagte ein BMW-Sprecher am Mittwoch. Allerdings wisse BMW nicht, wie viele der Autos noch auf den Straßen seien, einen Behördenentscheid gebe es zudem bisher nur in Deutschland. BMW kooperiere mit der Behörde und habe einen Maßnahmenplan für Hard- und Softwareupdates vorgelegt, hieß es vom KBA. Dieser soll voraussichtlich im Juni starten.

Bei den Fahrzeugen erfolgt nach Angaben des KBA eine Reduzierung der Abgasrückführung bei eingeschalteter Klimaanlage. Außerdem greife die Reduktion auch bei Außentemperaturen, welche so weit innerhalb des normalen Betriebsbereichs lägen, dass nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eine Unzulässigkeit vorliege, teilte das KBA mit. Die Fahrzeuge reduzierten damit in unzulässiger Weise die Wirksamkeit ihrer Schadstoffminderung gegen Stickoxide.

Autobauer hatten im Zuge des VW -Dieselskandals lange argumentiert, dass die Beschränkung der Abgasreinigung auf ein bestimmtes sogenanntes "Thermofenster" zum Schutz des Motors nötig sei, dieser könne sonst Schaden nehmen. Der EuGH hatte zuletzt in mehreren Entscheidungen die Auslegung der Abgasregeln verschärft.

Kraftfahrtbundesamt findet bei BMW-Dieseln unzulässige Abgasmanipulation

MÜNCHEN/FLENSBURG (dpa-AFX) - Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat bei Dieselautos von BMW eine unzulässige Abschalteinrichtung für die Abgasreinigung festgestellt. In Deutschland seien rund 33 000 Autos

www.finanznachrichten.de

 

[Cube]

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Schon heftig, hoffe das die Zahlen sinken werden bald

74.168 ausreisepflichtige Ausländer lebten Ende 2022 nur in NRW. Das sind nicht nur so viele Personen wie Castrop-Rauxel Einwohner hat…

Das sind auch fast doppelt so viele illegale Asyl-Zuwanderer wie in den zweit- und drittplatzierten Bundesländern, Baden-Württemberg und Bayern, zusammen! Klar, dass NRW auch bei den Kosten führend ist:

 

[RainerZufall]

Wollte gerade frühstücken..und schon wieder afd...man cubilein...dein frust über die ausländä in ehren aber...

 

[Cube]

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Zweiter Jugendlicher stirbt nach Messer-Überfall: Wir schweigen nicht über die tägliche Migrantengewalt

Um die Probleme lösen zu können, müssen sie schonungslos und transparent benannt werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass vermeintliche „Qualitätsmedien“ die Herkunft von Tätern immer wieder verschweigen

Ja Einzelfall der wievielte jetz? Glaub der 8298365984375984375437504357, und war natürlich wieder ein typischer Nazi ausm Osten . ja ich weiß unsere Ausländer u Migranten hier machen ja sowas nicht, was würde jetz Thomas Doll sagen. Da lach ich mir doch den Arsch ab, für euch Sportgenies, Thomas Doll isch ein ehemaliger Fussballprofi

 

[Ivo2]

Ein sehr sympathischer Schwabe

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[Cube]

Ein sehr sympathischer Schwabe

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haha der isch echt gut muss dich aber entäuschen Chefchn, dess isch kei Schwäbisch, hört sich eher nach Berliner Dialekt an lach, auf schwäbisch wärs- Dess ko weg