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Sehr gut, hoffentlich noch zusätzlich 1 Million Libanesen
Nur so zur Info, kritisieren ist in Ordnung, beleidigen kann viel Geld kosten. Es gibt noch viele andere Beispiele, bitte lasst es. Danke
„Blödbock“ und „Hadreck“
Patentanwalt beleidigte Grüne – 6000 Euro Strafe
Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) stellten Strafanträge wegen Beleidigung
www.bild.de
Mann beleidigt Grünen – Geldstrafe
Vor der bayrischen Landtagswahl hat ein Mann einen Abgeordneten der Grünen am Wahlstand mehrfach beleidigt. Das Urteil: eine Geldstrafe.
Das Amtsgericht Augsburg hat einen 34 Jahre alten Mann wegen Beleidigung eines Landtagsabgeordneten der bayerischen Grünen verurteilt. Im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl im vergangenen Jahr beleidigte der Angeklagte nach dem am Donnerstag rechtskräftig verkündeten Urteil den Grünen-Politiker Cemal Bozoglu wiederholt an seinem Wahlstand. Das Gericht sah drei Fälle der Beleidigung als erwiesen an.
www.t-online.de
„Blödbock“ und „Hadreck“
Patentanwalt beleidigte Grüne – 6000 Euro Strafe
Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) stellten Strafanträge wegen Beleidigung
„Blödbock“, „Hadreck“: Anwalt muss zahlen, weil er Grüne beleidigte
Wo ist die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung von Politikern? Darum ging es am Freitag vor dem Amtsgericht München.
www.bild.de
Mann beleidigt Grünen – Geldstrafe
Vor der bayrischen Landtagswahl hat ein Mann einen Abgeordneten der Grünen am Wahlstand mehrfach beleidigt. Das Urteil: eine Geldstrafe.
Das Amtsgericht Augsburg hat einen 34 Jahre alten Mann wegen Beleidigung eines Landtagsabgeordneten der bayerischen Grünen verurteilt. Im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl im vergangenen Jahr beleidigte der Angeklagte nach dem am Donnerstag rechtskräftig verkündeten Urteil den Grünen-Politiker Cemal Bozoglu wiederholt an seinem Wahlstand. Das Gericht sah drei Fälle der Beleidigung als erwiesen an.
Mehrfache Beleidigung: Mann greift Grünenpolitiker an und muss zahlen
Vor der bayrischen Landtagswahl hat ein Mann einen Abgeordneten der Grünen mehrfach am Wahlstand beleidigt. Das Urteil: eine Geldstrafe.
www.t-online.de
Vermeintlicher Überfall in NRW
Absurde Wende! Schwer verletzte Joggerin (23) stach sich selbst in den Bauch
Nach einem angeblichen brutalen Überfall auf eine Joggerin in Schermbeck am Niederrhein wurde intensiv gefahndet - doch es gab keinen Verdächtigen. Jetzt stellte sich heraus: Die Frau hat sich selbst verletzt.
Nach intensiven Ermittlungen hat die Polizei den vermeintlichen Überfall auf eine 23-jährige Joggerin in Schermbeck am Niederrhein aufgeklärt: Die junge Frau hat sich selbst ein Messer in den Bauch gestoßen und danach den Notruf verständigt, wie die ermittelnde Staatsanwältin am Donnerstag sagte.
Ermittlungen haben für Unruhe in der Bevölkerung gesorgt
Ihre Motive dafür seien unklar. Sie müsse mit einem Verfahren wegen Vortäuschens einer Straftat rechnen, sagte die Staatsanwältin. Die junge Frau sei nach ihrer medizinischen Behandlung inzwischen wieder zu Hause.
Die Polizei war nach dem Vorfall vom 10. Juni zunächst von einem brutalen Überfall auf die Frau ausgegangen und hatte rund um den vermeintlichen Tatort auf einem Waldweg in Schermbeck (Kreis Wesel) nach Spuren gesucht. Die Ermittlungen hätten für erhebliche Unruhe in der Bevölkerung gesorgt, sagte die Staatsanwältin. Tatsächlich habe aber zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr bestanden, da es keinen Täter gab. Das habe eine erneute eingehende Vernehmung der Betroffenen ergeben.
Absurde Wende! Schwer verletzte Joggerin (23) stach sich selbst in den Bauch
Nach einem angeblichen brutalen Überfall auf eine Joggerin in Schermbeck am Niederrhein wurde intensiv gefahndet - doch es gab keinen Verdächtigen. Jetzt stellte sich heraus: Die Frau hat sich selbst verletzt.
Nach intensiven Ermittlungen hat die Polizei den vermeintlichen Überfall auf eine 23-jährige Joggerin in Schermbeck am Niederrhein aufgeklärt: Die junge Frau hat sich selbst ein Messer in den Bauch gestoßen und danach den Notruf verständigt, wie die ermittelnde Staatsanwältin am Donnerstag sagte.
Ermittlungen haben für Unruhe in der Bevölkerung gesorgt
Ihre Motive dafür seien unklar. Sie müsse mit einem Verfahren wegen Vortäuschens einer Straftat rechnen, sagte die Staatsanwältin. Die junge Frau sei nach ihrer medizinischen Behandlung inzwischen wieder zu Hause.
Die Polizei war nach dem Vorfall vom 10. Juni zunächst von einem brutalen Überfall auf die Frau ausgegangen und hatte rund um den vermeintlichen Tatort auf einem Waldweg in Schermbeck (Kreis Wesel) nach Spuren gesucht. Die Ermittlungen hätten für erhebliche Unruhe in der Bevölkerung gesorgt, sagte die Staatsanwältin. Tatsächlich habe aber zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr bestanden, da es keinen Täter gab. Das habe eine erneute eingehende Vernehmung der Betroffenen ergeben.
Bundesregierung setzt Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten fort
In der Migrationspolitik sollen Möglichkeiten für Asylprüfungen außerhalb der EU und Abschiebungen ausgelotet werden. Beim Treffen des Kanzlers mit den Landeschefs gibt es Annäherung – aber auch Uneinigkeit.
Die Bundesregierung will die Prüfung von Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union fortsetzen und dazu bis Dezember konkrete Ergebnisse vorlegen. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder in Berlin. Der Kanzler sagte nach dem neuerlichen Spitzentreffen am späten Donnerstagabend: „Es ist fest vereinbart, dass wir den Prozess fortführen und in diesen Fragen auch weiter berichten werden.“ Gleichzeitig dämpfte Scholz mögliche Erwartungen.
www.faz.net
In der Migrationspolitik sollen Möglichkeiten für Asylprüfungen außerhalb der EU und Abschiebungen ausgelotet werden. Beim Treffen des Kanzlers mit den Landeschefs gibt es Annäherung – aber auch Uneinigkeit.
Die Bundesregierung will die Prüfung von Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union fortsetzen und dazu bis Dezember konkrete Ergebnisse vorlegen. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder in Berlin. Der Kanzler sagte nach dem neuerlichen Spitzentreffen am späten Donnerstagabend: „Es ist fest vereinbart, dass wir den Prozess fortführen und in diesen Fragen auch weiter berichten werden.“ Gleichzeitig dämpfte Scholz mögliche Erwartungen.
Ministerpräsidentenkonferenz: Bundesregierung prüft Asylverfahren in Drittstaaten weiter
In der Migrationspolitik sollen Möglichkeiten für Asylprüfungen außerhalb der EU und Abschiebungen ausgelotet werden. Beim Treffen des Kanzlers mit den Landeschefs gibt es Annäherung – aber auch Uneinigkeit.
www.faz.net
Über AKP-Lobbyverein
Auch in Deutschland: Wie Turkish Airlines Erdogan-Fans geheime Rabatte gewährt
Die halbstaatliche türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines belohnt offenbar Unterstützer von Erdogans Regierungspartei AKP in Europa mit Flugrabatten. Nutznießer sind Mitglieder der UIP, der stärksten Lobbygruppe der AKP im Ausland. Auf der offiziellen Homepage gibt es von den Angeboten keine Spur.
Auf den ersten Blick klingt das Angebot nach einer guten Sache: Die türkische „Union Internationaler Demokraten“ (UID) soll ein Abkommen mit Turkish Airlines über Rabatte getroffen haben. Angeboten werden Vergünstigungen zwischen zwei und zehn Prozent auf den Flugpreis, marginale Umbuchungsgebühren und zusätzlich zehn Kilo Freigepäck für alle, die ihre UID-Mitgliedsnummer bei der Buchung vorlegen.
UID in Deutschland: „Großartige Gelegenheit, neue Mitglieder zu gewinnen“
Das Abkommen soll laut einem Rundschreiben der deutschen UID-Vize-Präsidentin Esma Koc Agca an die deutschen Regionalvorsitzenden der UID, das FOCUS online vorliegt, bereits am 1. Mai in Kraft getreten sein. Die Info wurde unter anderem über soziale Medien und eine Reiseagentur in Hessen verbreitet.
....
Verfassungsschutz hat UID schon seit Jahren im Blick
Die Gruppe, die als Verein eingetragen ist und in Deutschland die meisten Niederlassungen auf EU-Ebene betreibt, versteht sich selbst aus wohlmeinender Mittler zwischen europäischen Türken und den jeweiligen Staaten, in denen sie leben.
Dass es dabei jedoch immer wieder zu verfassungsrechtlichen Konflikten kommt, lässt sich in den Berichten des Bundesamts für Verfassungsschutzes nachlesen. So kam die Behörde 2017 zum Schluss, dass die UID „nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar“ sei - und observiert die Gruppe seitdem.
Auch in Deutschland: Wie Turkish Airlines Erdogan-Fans geheime Rabatte gewährt
Die halbstaatliche türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines belohnt offenbar Unterstützer von Erdogans Regierungspartei AKP in Europa mit Flugrabatten. Nutznießer sind Mitglieder der UIP, der stärksten Lobbygruppe der AKP im Ausland. Auf der offiziellen Homepage gibt es von den Angeboten keine Spur.
Auf den ersten Blick klingt das Angebot nach einer guten Sache: Die türkische „Union Internationaler Demokraten“ (UID) soll ein Abkommen mit Turkish Airlines über Rabatte getroffen haben. Angeboten werden Vergünstigungen zwischen zwei und zehn Prozent auf den Flugpreis, marginale Umbuchungsgebühren und zusätzlich zehn Kilo Freigepäck für alle, die ihre UID-Mitgliedsnummer bei der Buchung vorlegen.
UID in Deutschland: „Großartige Gelegenheit, neue Mitglieder zu gewinnen“
Das Abkommen soll laut einem Rundschreiben der deutschen UID-Vize-Präsidentin Esma Koc Agca an die deutschen Regionalvorsitzenden der UID, das FOCUS online vorliegt, bereits am 1. Mai in Kraft getreten sein. Die Info wurde unter anderem über soziale Medien und eine Reiseagentur in Hessen verbreitet.
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Verfassungsschutz hat UID schon seit Jahren im Blick
Die Gruppe, die als Verein eingetragen ist und in Deutschland die meisten Niederlassungen auf EU-Ebene betreibt, versteht sich selbst aus wohlmeinender Mittler zwischen europäischen Türken und den jeweiligen Staaten, in denen sie leben.
Dass es dabei jedoch immer wieder zu verfassungsrechtlichen Konflikten kommt, lässt sich in den Berichten des Bundesamts für Verfassungsschutzes nachlesen. So kam die Behörde 2017 zum Schluss, dass die UID „nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar“ sei - und observiert die Gruppe seitdem.
Schon am frühen Nachmittag so derart besoffen? Du kannst gerne wegbleiben, für deine Winzigkeit kann weder dieses Forum noch ich was.
Brand bei Rüstungskonzern Diehl in Berlin vielleicht russischer Anschlag – Bericht
Im Mai hat es beim Unternehmen Diehl in Berlin gebrannt. Nun heißt es in einem Bericht, dass es vielleicht ein Anschlag war. Der RBB behauptet das Gegenteil.
www.berliner-zeitung.de
