Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Die Grünen: Vorstand der Grünen Jugend tritt zurück – und verlässt die Partei

Nach dem Rückzug der Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour erklärt auch der komplette zehnköpfige Vorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt. Doch nicht nur das: Nach SPIEGEL-Informationen will der Führungsnachwuchs geschlossen aus der Partei austreten.

www.spiegel.de

Aaaaw, die Süßen wollen jetzt bestimmt einen auf "Wir wollten keine rassistische Politik, die gegen mordende illegale Migranten ist! Wir wollen sie weiterhin an Bahnhöfen empfangen und dann an Silvester von ihnen beglückt werden!" machen.

Eher das kleinere Übel:
Die Jugendorganisation der Grünen mit 16 000 Mitgliedern steht der Mutterpartei traditionell kritisch gegenüber. Doch diesmal kracht es besonders laut. Grund für den Ausstieg ist das immer schlechtere werdende Verhältnis. Mehrfach hatte die Grüne Jugend in den vergangenen Monaten eine Kurskorrektur von den Grünen verlangt. So mahnten die Bundessprecherinnen Svenja Appuhn und Katharina Stolla noch kurz vor der Europawahl im Mai im Kampf gegen soziale Krisen einen viel linkeren Kurs an, etwa die Einführung einer Reichensteuer und die Enteignung von Wohnungen. Die Parteispitze wies das vehement zurück.
An eine Besserung der Beziehungen glaubt die aktuelle Führung der Grünen Jugend nicht mehr. „Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird“, heißt es nun in dem Schreiben. Man habe in Fällen wie der Auseinandersetzung um die Braunkohle, Asylverschärfungen oder auch den Haushalt versucht, „Entwicklungen aufzuhalten, die wir für falsch gehalten haben - und konnten uns damit nicht durchsetzen. Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt.“

 

[Ivo2]

Video | Oder-Hochwasser
Flutwelle erreicht Brandenburg
In Frankfurt (Oder), Ratzdorf und Eisenhüttenstadt hat der Oderpegel die höchste Alarmstufe 4 erreicht - in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag werden große Wassermengen erwartet. Alle Entwicklungen lesen Sie hier im Liveblog.

Flutwelle erreicht Brandenburg

In Frankfurt (Oder), Ratzdorf und Eisenhüttenstadt hat der Oderpegel die höchste Alarmstufe 4 erreicht - in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag werden große Wassermengen erwartet. Alle Entwicklungen lesen Sie hier im Liveblog.

www.rbb24.de

 

[Ivo2]

Antiisraelischer Slogan
Gericht untersagt Verwendung der Parole „From the river to the sea“
In Duisburg hatte die Polizei die Verwendung der Parole „From the river to the sea - Palestine will be free“ untersagt, auch die Düsseldorfer Polizei hatte auf die Strafbarkeit verwiesen. Die Veranstalter klagten. Doch die Entscheidungen waren richtig, wie das Verwaltungsgericht jetzt entschied.

Die Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ kann nach einer Gerichtsentscheidung bei propalästinensischen Kundgebungen verboten werden. Die Untersagung der Parole bei zwei Versammlungen in Duisburg und Düsseldorf sei rechtmäßig gewesen, erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch.

Mit zwei Urteilen wies es Klagen der Veranstalter ab (AZ: 18 K 3322/24, Duisburg und 18 K 8760/23, Düsseldorf). Gegen die Urteile kann jeweils ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden, über den das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entscheiden müsste.

Antiisraelischer Slogan: Gericht untersagt Verwendung der Parole „From the river to the sea“ - WELT

In Duisburg hatte die Polizei die Verwendung der Parole „From the river to the sea - Palestine will be free“ untersagt, auch die Düsseldorfer Polizei hatte auf die Strafbarkeit verwiesen. Die Veranstalter klagten. Doch die Entscheidungen waren richtig, wie das Verwaltungsgericht jetzt entschied.

www.welt.de

 

[Zeus]

Eher das kleinere Übel:
Die Jugendorganisation der Grünen mit 16 000 Mitgliedern steht der Mutterpartei traditionell kritisch gegenüber. Doch diesmal kracht es besonders laut. Grund für den Ausstieg ist das immer schlechtere werdende Verhältnis. Mehrfach hatte die Grüne Jugend in den vergangenen Monaten eine Kurskorrektur von den Grünen verlangt. So mahnten die Bundessprecherinnen Svenja Appuhn und Katharina Stolla noch kurz vor der Europawahl im Mai im Kampf gegen soziale Krisen einen viel linkeren Kurs an, etwa die Einführung einer Reichensteuer und die Enteignung von Wohnungen. Die Parteispitze wies das vehement zurück.
An eine Besserung der Beziehungen glaubt die aktuelle Führung der Grünen Jugend nicht mehr. „Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird“, heißt es nun in dem Schreiben. Man habe in Fällen wie der Auseinandersetzung um die Braunkohle, Asylverschärfungen oder auch den Haushalt versucht, „Entwicklungen aufzuhalten, die wir für falsch gehalten haben - und konnten uns damit nicht durchsetzen. Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt.“

Ah, dann war es doch nur, dass man nicht sozialistisch genug ist. Naja, ich finde den Habeck-Kurs ohnehin sympathischer.

 

[Zeus]

Ich finde insbesondere das "Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir Euch nicht für schlechte Menschen halten." lustig. Es zeigt eigentlich, dass für Links(grün) in der Regel jemand als schlechter Mensch gilt, wenn er nicht die gleiche Meinung hat.

 

[Paprika]

Ich finde insbesondere das "Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir Euch nicht für schlechte Menschen halten." lustig. Es zeigt eigentlich, dass für Links(grün) in der Regel jemand als schlechter Mensch gilt, wenn er nicht die gleiche Meinung hat.

Welche Farbe wählen sie?
Ich wähle grün-totalitär
danke

 

[berliner]

AfD im neuen Thüringer Landtag im Randale Modus. Sie haben offenbar wirklich nur Verachtung und Spott für das demokratische System.

Newsblog: Neuer Landtagspräsident in Thüringen - AfD-Kandidatin fällt zweimal durch | MDR.DE

Nach der Chaossitzung vom Donnerstag ist der Thüringer Landtag nun arbeitsfähig. Die Abgeordneten wählten Thadäus König (CDU) zu ihrem Präsidenten. Wiebke Muhsal (AfD) erlitt eine doppelte Niederlage. Der Überblick.

www.tagesschau.de

 

[Paprika]

AfD im neuen Thüringer Landtag im Randale Modus. Sie haben offenbar wirklich nur Verachtung und Spott für das demokratische System.

Newsblog: Neuer Landtagspräsident in Thüringen - AfD-Kandidatin fällt zweimal durch | MDR.DE

Nach der Chaossitzung vom Donnerstag ist der Thüringer Landtag nun arbeitsfähig. Die Abgeordneten wählten Thadäus König (CDU) zu ihrem Präsidenten. Wiebke Muhsal (AfD) erlitt eine doppelte Niederlage. Der Überblick.

www.tagesschau.de

Wenn es bei denen im Landtag bald wilde Prügelorgien gibt mach ich ne Flasche Crement auf und feier das, denn dann weiss ich, wir haben sie balkanisiert!

 

[Zeus]

„Demokratischen Parteien“ – wer ist denn damit (nicht) gemeint?

CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, BSW, AfD usw. – in Medien und Politik ist oft ganz selbstverständlich von den „demokratischen Parteien“ die Rede. Eine Begriffsanalyse

www.freitag.de

Demokratisch sind dann die Parteien, die sich an einem solchen Aushandlungsprozess beteiligen können und wollen. Undemokratisch kann eine Partei auf zweierlei Weise sein: Sie kann einerseits beanspruchen, in Wahrheit für das Volk schlechthin zu sprechen und statt von einem vielfältigen, schillernden Gewimmel auszugehen, „das Volk“ gegen „die Eliten“ setzen. So eine Partei will nichts aushandeln, will keinen Ausgleich, sondern beansprucht zu wissen, was für „das Volk“ überhaupt gut ist. Andererseits können Parteien undemokratisch sein, wenn sie nennenswerte Teile des vielfältigen Gewimmels etwa aus moralischen Gründen, weil sie meinen, es besser zu wissen, aus dem Kompromissfindungsprozess ausschließen wollen, durch „Unvereinbarkeitserklärungen“ oder „Brandmauern“.

Betrachtet man nun die derzeitige Lage, muss man eingestehen, dass wir derzeit gerade keine demokratischen Parteien in Deutschland zu haben scheinen.

 

[Paprika]

Das sind für mich alles keine demokratischen Parteien!