Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Abschiebeflug aus Hannover: 47 Menschen nach Bagdad geflogen
Eine Chartermaschine mit 47 Irakern an Bord ist in Bagdad gelandet. Die Maschine war mit Verspätung in Hannover gestartet, die „Returnees“ stammen aus elf Bundesländern. Der niedersächsische Flüchtlingsrat protestiert gegen die Maßnahme.

Kurz vor der Wahl sind 47 Menschen aus elf Bundesländern von Hannover aus in den Irak abgeschoben worden. Das bestätigte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. 16 von ihnen, alle männlich, kamen demnach aus Niedersachsen. Bei neun dieser Männer handele es sich um Straftäter.

„Die Personen waren gesetzlich zwingend abzuschieben, da sie die Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht genutzt haben und ihre Ausreisepflicht somit vollziehbar geworden war“, teilte das Ministerium mit. Zwischen dem Abschiebeflug und der Bundestagswahl bestehe kein Zusammenhang.

Abschiebeflug: Bundespolizei schiebt 47 Menschen in den Irak ab - WELT

Eine Chartermaschine mit 47 Irakern an Bord ist in Bagdad gelandet. Die Maschine war mit Verspätung in Hannover gestartet, die „Returnees“ stammen aus elf Bundesländern. Der niedersächsische Flüchtlingsrat protestiert gegen die Maßnahme.

www.welt.de

 

[Zeus]

FDP legt Streichliste vor: Mehr als 100 Behörden sollen weg

Noch ist ungewiss, ob es die FDP in den nächsten Bundestag schaffen wird. Aber es wird kräftig an Ideen gebastelt, wie der Staatsapparat schlanker wird.

www.bild.de

 

[Ivo2]

FDP legt Streichliste vor: Mehr als 100 Behörden sollen weg

Noch ist ungewiss, ob es die FDP in den nächsten Bundestag schaffen wird. Aber es wird kräftig an Ideen gebastelt, wie der Staatsapparat schlanker wird.

www.bild.de

So ganz nach Art Trumpltier und Hitlergrußzeiger Murks. Auf einmal steht man da ohne Sicherheit usw. Dann kommt es zu Abstürzen von Fluggeräten und Schuld sind dann alle anderen.

 

[Ivo2]

D: Staatsschutz ermittelt nach Redebeitrag auf Berlinale
Nach einer Berlinale-Veranstaltung, bei der von Völkermord gegen die Palästinenser die Rede war, ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts. Der Vorgang werde geprüft, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei. Der Staatsschutz ist für politische Straftaten zuständig. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Der Regisseur Jun Li hatte Samstagabend in der Bildungseinrichtung Urania eine Rede des Schauspielers Erfan Shekarriz vorgelesen, der in seinem Film „Queerpanorama“ mitspielt. Er wurde am Samstag im Rahmen des Festivalprogramms gezeigt, wie eine Berlinale-Sprecherin sagte.

Ein Videomitschnitt mit Teilen der Rede war in sozialen Netzwerken zu sehen. In dem Redebeitrag hieß es, Millionen von Palästinensern erstickten unter Israels brutalem Siedlerkolonialstaat.

Scharfe Kritik an deutscher Regierung

Die deutsche Regierung und ihre Kulturinstitutionen, einschließlich der Berlinale, leisteten ihren Beitrag zur Apartheid, zum Völkermord und dem Auslöschen des palästinensischen Volkes. Als Reaktion aus dem Publikum gab es zustimmende, aber auch deutlich kritische Zwischenrufe.

D: Staatsschutz ermittelt nach Redebeitrag auf Berlinale

orf.at

 

[Ivo2]

Fragen Sie Frau Eva
Die anstehende Bundestagswahl wird auch außenpolitische Folgen haben
Nicht nur innenpolitisch ist die Bundestagswahl am kommenden Sonntag brisant, auch außenpolitisch gibt es viel Sprengstoff.
Fangen wir mal mit dem Krieg in der Ukraine an. Fritze Merz hat monatelang nach der Lieferung von Taurus gebrüllt. Immer wieder hat er Olaf Scholz gedrängt, endlich zu liefern und hat ihm sogar Feigheit vorgeworfen.
Seit das Trumpeltier sich die Macht in den USA unter den Nagel reißen konnte, ist er recht leise geworden, da hört man zu Waffenlieferungen in die Ukraine vom Sauerlandblitz nichts mehr.
Die USA versuchen gerade, über die Köpfe der Ukraine und der Europäer hinweg, mit den Russen zu verhandeln und was sagt Fritze Merz, der Trump-Fan, nichts.
Was die Russen wollen, haben sie wieder einmal klar dargelegt.
„Vorab stellte Außenminister Lawrow die Ziele klar und lehnte eine Räumung besetzter Gebiete in der Ukraine strikt ab. Es könne "keinen Gedanken" an territoriale Zugeständnisse an die Ukraine seitens Russlands bei möglichen Friedensgesprächen geben, sagte Lawrow. "Welche territorialen Konzessionen wollen Sie - dass wir auf die russisch-sprachige Bevölkerung verzichten oder auf Seltene Erden", sagte Lawrow.

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[Ivo2]

Seitensprung: Beliebte Balkansängerin erwischt Verlobten mit Mann im Bett
Die serbische Sängerin entdeckte ihren Verlobten in einer pikanten Situation. Ein überraschender Berlin-Besuch brachte schockierende Enthüllungen ans Licht.

Mira Skoric enthüllte, dass sie ihren ehemaligen Verlobten, einen deutschen Geschäftsmann, in einer kompromittierenden Situation ertappt hatte. In seiner Berliner Wohnung fand sie ihn im Bett mit einem jüngeren Mann, was zur sofortigen Beendigung ihrer Beziehung führte. Dieses Erlebnis verfolgt sie bis heute.

Das Paar hatte sich auf einem Empfang kennengelernt, bei dem Skoric als Ehrengast auftrat, und die Beziehung entwickelte sich schnell. In der Hoffnung, ihren Verlobten zu überraschen, reiste sie unangekündigt nach Berlin. In der Wohnung, die bald auch ihr Zuhause werden sollte, machte sie die schockierende Entdeckung.

Seitensprung: Beliebte Balkansängerin erwischt Verlobten mit Mann im Bett

Die serbische Sängerin Mira Škorić erlebte einen Schock, als sie ihren Verlobten in flagranti mit einem anderen Mann erwischte. Dies führte zur sofortigen Trennung und belastet sie emotional bis heute.

www.kosmo.at

 

[Zeus]

So ganz nach Art Trumpltier und Hitlergrußzeiger Murks. Auf einmal steht man da ohne Sicherheit usw. Dann kommt es zu Abstürzen von Fluggeräten und Schuld sind dann alle anderen.

Man bemerke, dass es eher um die Zusammenlegung von Behörden geht. Nicht jedes Bundesland braucht ein Statistisches Amt - diese lassen sich zum Beispiel ins Statistische Bundesamt integrieren. Das Umweltbundesamt kann Aufgaben des Bundesamtes für Naturschutz übernehmen, etc.

 

[Zeus]

Demokratie in Europa und USA: Heul leise, Deutschland!

Leider hat US-Vizepräsident J. D. Vance recht: Die Freiheit hierzulande ist auf dem Rückzug. Im innerwestlichen Clash müssen die Unterschiede dringend besprochen werden.

www.zeit.de

 

[Ivo2]

Man bemerke, dass es eher um die Zusammenlegung von Behörden geht. Nicht jedes Bundesland braucht ein Statistisches Amt - diese lassen sich zum Beispiel ins Statistische Bundesamt integrieren. Das Umweltbundesamt kann Aufgaben des Bundesamtes für Naturschutz übernehmen, etc.

Genau das gleiche Problem in Österreich, da müsste man die Verfassung ändern, weil eben föderalistisch aufgebaut. Und dazu würde es die Bundesländer benötigen, nur machen die da nicht mit. In Österreich wollen die NEOS eben diesen Föderalismus abschaffen.

 

[Ivo2]

Vandalismus in Holocaustgedenkstätte
Polizei findet Maschinenpistole bei Rechtsextremisten
Kurz nach einer Holocaust-Gedenkveranstaltung in Hannover-Ahlem wurden Kränze zerstört. Ein bekannter Rechtsextremist geriet ins Visier, bei der Wohnungsdurchsuchung fand die Polizei eine vollautomatische Waffe.
Nach der Schändung der Holocaustgedenkstätte Ahlem in Hannover hat die Polizei die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht – und eine vollautomatische Maschinenpistole samt Munition entdeckt. Der Mann ist als Rechtsextremist bekannt.

Die kriminaltechnischen Untersuchungen zur Waffe dauern an; die Herkunft der Waffe und die Hintergründe des Waffenbesitzes sind Gegenstand der Ermittlungen. Mithilfe von Videoaufzeichnungen hatte die Polizei den 25-Jährigen aus Hannover identifiziert.

Den Ermittlern zufolge handelt es sich um eine politisch motivierte Tat. In der Gedenkstätte waren Ende Januar Blumenkränze zerstört und gestohlen worden, die während einer Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust dort niedergelegt worden waren. Die Ermittlungen dauern an.

Vandalismus in Holocaustgedenkstätte Ahlem: Polizei entdeckt Maschinenpistole bei Rechtsextremisten

Kurz nach einer Holocaust-Gedenkveranstaltung in Hannover-Ahlem wurden Kränze zerstört. Ein bekannter Rechtsextremist geriet ins Visier, bei der Wohnungsdurchsuchung fand die Polizei eine vollautomatische Waffe.

www.spiegel.de