samo josip,nettes picture aber du glaubst nicht was es für neuerungen gibt.ihr alle wisst das nicht.das was viele für science fiction gehalten haben ist zur bitteren realität geworden.diese laserkanonen die ich gesehen habe werden alles revolutionieren.war george lucas,der regisseur von krieg der sterne ein hellseher?ich kann es euch nicht beantworten da ich nicht so informiert bin, wie ich es gern hätte.bis jetzt noch nicht.gruss oliver
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[/h]Wie sich die Bilder gleichen: 24 Jahre nach Hoyerswerda ist es abermals der sächsische Mob, der die rassistischen Ressentiments der Nation exekutiert, während sich die Brandstifter aus Politik und Medien schon wieder die Seife reichen.
VON MARKUS LISKE
Ich stelle mir die Szene so vor: Der berühmte Schauspieler und Regisseur liegt in seiner freistehenden Gussmarmor-Badewannne im umgebauten Fabriketagen-Souterrain mitten in Berlin. Die linke Hand hält die Schampuspulle, die rechte das iPhone, das soeben zu vibrieren beginnt. Dann macht es: »Bäm!!!«, denn: »Der Vizekanzler hat sich gemeldet! Und er hat sich eine halbe Stunde an seinem Feierabend meinen Frust angehört.« Den Frust wegen der blöden Nazis, die ihm seine Facebook-Seite zurotzen, nur weil er sich für Flüchtlinge einsetzt. Die beiden plaudern ein bisschen und sind sich »sofort einig: Dass die Mehrheit der Deutschen diesen Hass nicht teilt!!!!« Das ist beruhigend, insbesondere weil die beiden es schließlich wissen müssen. Mit Hass kennen sie sich aus. Der eine, Til Schweiger, dem bekanntlich gern mal die Hand ausrutscht, wenn er sich nicht ausreichend gewürdigt fühlt, hatte noch vor kurzem in einem Fernsehtalk gegen das »deutsche Gutmenschentum, das mich so ankotzt«, gewettert und die Ansicht vertreten, »dass jemand, der eine Sexualstraftat begeht, sein Recht in dieser Gesellschaft verwirkt hat«. Aber nicht, dass man ihn falsch verstünde, er sei »ein energischer Gegner der Todesstrafe«. Bäm!!! Der andere, Sigmar Gabriel (SPD), umschmeichelte noch im Februar die Pegida-Anhänger, indem er sich für ihr demokratisches Recht starkmachte, »rechts zu sein oder deutschnational«, und als im April mal wieder Hunderte von Flüchtlingen im Mittelmeer umkamen, war er unter den ersten, die Luftangriffe auf Schleuserboote forderten. Bäm!!! Bäm!!!
Die Mehrheit der Deutschen teilt den Hass also nicht? Dumm nur, dass sie davon augenscheinlich nichts weiß. Wie sonst wäre die erhebliche Zunahme von Angriffen auf Flüchtlinge, von Brandanschlägen und Demonstrationen gegen Asylunterkünfte, wie sonst wären Pegida und AfD zu erklären? Schon bezüglich der monatelang brodelnden Gewaltstimmung im sachsen-anhaltinischen Tröglitz, die im Abbrennen der Flüchtlingsunterkunft ihren vorläufigen Höhepunkt fand, zogen viele Kommentatoren Vergleiche zu den Pogromen von Hoyerswerda 1991 und Rostock-Lichtenhagen 1992. Und auch für die aktuelle Lage im sächsischen Freital greift man gerne auf diese historische Bezugsgröße zurück. Das ist einerseits richtig, denn genau wie damals gibt es auch heute rund um die jeweiligen medialen Hotspots so viele andere Feuerherde, dass man getrost von einem rassistischen Flächenbrand sprechen kann, der weite Teile der Gesellschaft erfasst hat. Andererseits ist der Vergleich dann irreführend, wenn er benutzt wird, um das Problem zu regionalisieren.
Warum der rechte Terror in den neunziger Jahren im Osten weiter verbreitet war und offensiver vom sogenannten Bürgertum unterstützt wurde als im Westen, ist bekannt. Da gibt es die DDR-spezifischen Gründe, wie die ungebrochene Fortführung von nationaler und völkischer Rhetorik nach 1945, militarisierte Gesellschaftsstrukturen, die Kasernierung ausländischer Vertragsarbeiter oder den selbst herbeigemauerten Provinzialismus. Daneben stehen jene Erklärungen, die mit der konkreten Situation nach dem Mauerfall und dem Beitritt zur Bundesrepublik zu tun haben: Massenarbeitslosigkeit, Existenzangst, Demütigungen. Und schließlich ist da noch der Umstand, dass hier nicht einfach zwei Staaten beschlossen hatten, per Vertrag zu einem zu werden, sondern dass diese Vereinigung vom ersten »Wir sind ein Volk!«-Ruf an völkisch legitimiert wurde. All das hatte Anteil daran, dass Ostdeutschland in den frühen neunziger Jahren zur No-Go-Area für Menschen anderer Hautfarbe wurde und in großen Teilen bis heute ist. Aber, könnte man nun fragen, haben all die zivilgesellschaftlichen Förderprogramme, haben all die antirassistischen Bürgerinitiativen der letzten 25 Jahre denn gar nichts daran ändern können? Die traurige Antwort: Doch aber nur partiell. Denn zum einen war dieses Reeducation-Engagement zu keinem Zeitpunkt flächendeckend, werden gerade dünn besiedelte Landstriche bis heute kampflos der Kümmerkompetenz der NPD überlassen. Zum anderen kann man rassistische Ängste nur mittels Konfrontation bekämpfen. In den östlichen Bundesländern sind aber – weil sowas von sowas kommt – durchschnittlich eben nur zwei Prozent der Bevölkerung Migranten.
Es ist also kaum rätselhaft, weshalb es auch heute wieder vorrangig der ostdeutsche Mob ist, der die mediale »Flüchtlingsdebatte« martialisch bebildert. Dennoch ist das Problem kein regionales, sondern ein nationales. Rechten Terror gegen Asylsuchende gibt es im ganzen Land und brave Bürger, die dafür »Verständnis haben«, auch. Bereits drei Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden in diesem Jahr allein in Bayern gezählt. Was den Unterschied zwischen westdeutscher und ostdeutscher Zivilgesellschaft ausmacht, ist nur die Tatsache, dass hessische oder pfälzische Reihenhausbewohner ihre Ressentiments meist nicht so dumpf herausgrölen wie Sachsen oder Mecklenburger, sondern sie mit wirtschaftlichen Erwägungen scheinbar rational ummänteln. Da sie sich jedoch in den Kommentarspalten im Internet weniger bedeckt geben, wissen wir, dass es wohl nationaler Konsens ist, vor dem syrischen Bürgerkrieg flüchtende Familien eher aufzunehmen als junge schwarze Männer. Die gelten dem Deutschen in Ost und West per se als Wirtschaftsflüchtlinge. Zwar mag er mal davon gehört oder gelesen haben, dass es auch südlich der Sahara Bürgerkriege und islamistische Killermilizen gibt, auch kann man davon ausgehen, dass die lebensgefährlichen Umstände einer Flucht durch die Wüste und über das Mittelmeer hinlänglich bekannt sind, aber … Hier braucht es den Sachsen, um auszusprechen, was alle denken: »Die wollen doch an unsere Mädchen!« (O-Ton aus Freital)
Wer sich gern halbwegs zivilisiert gibt, der beruft sich heute nicht auf Gene, sondern auf eine deutsche oder abendländische Kultur, die es zu erhalten gelte. Aber die Grundangst dahinter ist dieselbe, nämlich die, die auch den norwegischen Massenmörder Anders Breivik umtrieb: ethnisch »im eigenen Land« zur Minderheit zu werden, entweder durch eine vermehrungsfreudigere muslimische Parallelgesellschaft oder durch schwarze Männer, die »sich doch nur vermischen« (O-Ton aus Freital) wollen. Daher auch die Vielzahl von Vergewaltigungslegenden rund um Flüchtlingsheime. Anders als einen Gewaltakt kann man sich sexuelle Begegnungen zwischen weißen Frauen und schwarzen Männern einfach nicht vorstellen, denn unterm Strich ist es – Einvernehmlichkeit hin oder her – zumindest der deutsche Volkskörper, dessen Reinheit hier geschändet wird. So ist es auch zu verstehen, wenn ein Schuldirektor aus dem brandenburgischen Michendorf seine Schülerinnen auffordert, auf kurze Hosen und Miniröcke zu verzichten, weil »Mimik und Gestik sowie Kleiderordnung von Menschen aus anderen Kulturkreisen falsch verstanden werden könnten«.
Zugegeben, das war wieder ein Beispiel aus Ostdeutschland. Aber es braucht schon die konservative Westpresse, um die Freitaler Rassisten zu »Asylkritikern« (Die Welt, Berliner Morgenpost, Focus etc.) zu verklären. Und es brauchte die baden-württembergischen Grünen, um die erneute Beschneidung des Asylrechts durch den Bundesrat zu kriegen. Die erste »Änderung« 1993, die einer Abschaffung bereits recht nahe kam, hatte Helmut Kohl noch als Reaktion auf Rostock-Lichtenhagen verkaufen müssen, um im Bundestag die Zweidrittelmehrheit für eine Gesetzesänderung zu bekommen. Dabei war diese schon in den achtziger Jahren erklärter Wille der CDU gewesen, ein Thema also, für das man sich seit Jahren mit Hetzreden und Kampagnen (»Das Boot ist voll!«) eingesetzt hatte und das von der Presse in hohem Maß mitbefördert wurde. Im Westen hatte diese Welle noch vor 1989 rechtsextreme Parteien wie die DVU oder die »Republikaner« in die Parlamente gespült, bevor sie ab Frühjahr 1990 mit Menschenjagden und rassistischen Morden im Beitrittsgebiet zu einem völkischen Tsunami wurde.
Ganz ähnlich heute: Politik und Medien trompeten täglich Warnsignale gegen den »Ansturm« der Flüchtlinge, als stünde da ein feindliches Heer an der Grenze, und zeigen damit dem sächsischen Mob, dass er mit seinem Aufstand letztlich gesamtgesellschaftlichen Willen exekutiert. Mag der hessische oder pfälzische Reihenhäusler sich auch über die hässlichen Fratzen mokieren, im Stillen ist er ihnen dankbar. Auch weil das nationale Selbstwertgefühl durch die Abwertung der EU-Nachbarn im Zuge der Griechenland-Krise zuletzt abermals eine höchst ungesunde Steigerung erfahren hat. Mit ihrer Hegemonialpolitik haben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble erreicht, dass selbst europäische Südländer an deutschen Stammtischen als schwer zu domestizierende Halbwilde wahrgenommen werden. Welche Rollenzuschreibung bleibt da noch für die Elenden aus Afrika, außer der parasitärer Existenzen?
Offener Rassismus wird in Ostdeutschland zweifellos häufiger artikuliert. Das »Ich bin ja kein Rassist, aber …« dagegen ist längst gesamtdeutscher Konsens, und zu den explizit westdeutschen Marotten gehört es, sich dabei noch humanistisch fühlen zu wollen, also am Ende »anständig geblieben zu sein« (Heinrich Himmler). Deswegen hat Sigmar Gabriel lieber den Schweiger Til angerufen als den Flüchtlingsrat. Und deswegen fabuliert Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nun, da endlich jeder verstanden hat, dass die Fluchthelfer auf dem Mittelmeer böse sind, auch noch von »Leuten, die Menschen quer durch Afrika treiben«. Damit ist endgültig klar: Flüchtlinge sind eigentlich Verschleppte, wer ihnen wirklich helfen will, muss sie ab- beziehungsweise ausweisen. Bäm!!!
jungle-world.com - Archiv - 32/2015 - Thema - Der rassistische Mob und das Scheitern der Zivilgesellschaft
VON MARKUS LISKE
Ich stelle mir die Szene so vor: Der berühmte Schauspieler und Regisseur liegt in seiner freistehenden Gussmarmor-Badewannne im umgebauten Fabriketagen-Souterrain mitten in Berlin. Die linke Hand hält die Schampuspulle, die rechte das iPhone, das soeben zu vibrieren beginnt. Dann macht es: »Bäm!!!«, denn: »Der Vizekanzler hat sich gemeldet! Und er hat sich eine halbe Stunde an seinem Feierabend meinen Frust angehört.« Den Frust wegen der blöden Nazis, die ihm seine Facebook-Seite zurotzen, nur weil er sich für Flüchtlinge einsetzt. Die beiden plaudern ein bisschen und sind sich »sofort einig: Dass die Mehrheit der Deutschen diesen Hass nicht teilt!!!!« Das ist beruhigend, insbesondere weil die beiden es schließlich wissen müssen. Mit Hass kennen sie sich aus. Der eine, Til Schweiger, dem bekanntlich gern mal die Hand ausrutscht, wenn er sich nicht ausreichend gewürdigt fühlt, hatte noch vor kurzem in einem Fernsehtalk gegen das »deutsche Gutmenschentum, das mich so ankotzt«, gewettert und die Ansicht vertreten, »dass jemand, der eine Sexualstraftat begeht, sein Recht in dieser Gesellschaft verwirkt hat«. Aber nicht, dass man ihn falsch verstünde, er sei »ein energischer Gegner der Todesstrafe«. Bäm!!! Der andere, Sigmar Gabriel (SPD), umschmeichelte noch im Februar die Pegida-Anhänger, indem er sich für ihr demokratisches Recht starkmachte, »rechts zu sein oder deutschnational«, und als im April mal wieder Hunderte von Flüchtlingen im Mittelmeer umkamen, war er unter den ersten, die Luftangriffe auf Schleuserboote forderten. Bäm!!! Bäm!!!
Die Mehrheit der Deutschen teilt den Hass also nicht? Dumm nur, dass sie davon augenscheinlich nichts weiß. Wie sonst wäre die erhebliche Zunahme von Angriffen auf Flüchtlinge, von Brandanschlägen und Demonstrationen gegen Asylunterkünfte, wie sonst wären Pegida und AfD zu erklären? Schon bezüglich der monatelang brodelnden Gewaltstimmung im sachsen-anhaltinischen Tröglitz, die im Abbrennen der Flüchtlingsunterkunft ihren vorläufigen Höhepunkt fand, zogen viele Kommentatoren Vergleiche zu den Pogromen von Hoyerswerda 1991 und Rostock-Lichtenhagen 1992. Und auch für die aktuelle Lage im sächsischen Freital greift man gerne auf diese historische Bezugsgröße zurück. Das ist einerseits richtig, denn genau wie damals gibt es auch heute rund um die jeweiligen medialen Hotspots so viele andere Feuerherde, dass man getrost von einem rassistischen Flächenbrand sprechen kann, der weite Teile der Gesellschaft erfasst hat. Andererseits ist der Vergleich dann irreführend, wenn er benutzt wird, um das Problem zu regionalisieren.
Warum der rechte Terror in den neunziger Jahren im Osten weiter verbreitet war und offensiver vom sogenannten Bürgertum unterstützt wurde als im Westen, ist bekannt. Da gibt es die DDR-spezifischen Gründe, wie die ungebrochene Fortführung von nationaler und völkischer Rhetorik nach 1945, militarisierte Gesellschaftsstrukturen, die Kasernierung ausländischer Vertragsarbeiter oder den selbst herbeigemauerten Provinzialismus. Daneben stehen jene Erklärungen, die mit der konkreten Situation nach dem Mauerfall und dem Beitritt zur Bundesrepublik zu tun haben: Massenarbeitslosigkeit, Existenzangst, Demütigungen. Und schließlich ist da noch der Umstand, dass hier nicht einfach zwei Staaten beschlossen hatten, per Vertrag zu einem zu werden, sondern dass diese Vereinigung vom ersten »Wir sind ein Volk!«-Ruf an völkisch legitimiert wurde. All das hatte Anteil daran, dass Ostdeutschland in den frühen neunziger Jahren zur No-Go-Area für Menschen anderer Hautfarbe wurde und in großen Teilen bis heute ist. Aber, könnte man nun fragen, haben all die zivilgesellschaftlichen Förderprogramme, haben all die antirassistischen Bürgerinitiativen der letzten 25 Jahre denn gar nichts daran ändern können? Die traurige Antwort: Doch aber nur partiell. Denn zum einen war dieses Reeducation-Engagement zu keinem Zeitpunkt flächendeckend, werden gerade dünn besiedelte Landstriche bis heute kampflos der Kümmerkompetenz der NPD überlassen. Zum anderen kann man rassistische Ängste nur mittels Konfrontation bekämpfen. In den östlichen Bundesländern sind aber – weil sowas von sowas kommt – durchschnittlich eben nur zwei Prozent der Bevölkerung Migranten.
Es ist also kaum rätselhaft, weshalb es auch heute wieder vorrangig der ostdeutsche Mob ist, der die mediale »Flüchtlingsdebatte« martialisch bebildert. Dennoch ist das Problem kein regionales, sondern ein nationales. Rechten Terror gegen Asylsuchende gibt es im ganzen Land und brave Bürger, die dafür »Verständnis haben«, auch. Bereits drei Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden in diesem Jahr allein in Bayern gezählt. Was den Unterschied zwischen westdeutscher und ostdeutscher Zivilgesellschaft ausmacht, ist nur die Tatsache, dass hessische oder pfälzische Reihenhausbewohner ihre Ressentiments meist nicht so dumpf herausgrölen wie Sachsen oder Mecklenburger, sondern sie mit wirtschaftlichen Erwägungen scheinbar rational ummänteln. Da sie sich jedoch in den Kommentarspalten im Internet weniger bedeckt geben, wissen wir, dass es wohl nationaler Konsens ist, vor dem syrischen Bürgerkrieg flüchtende Familien eher aufzunehmen als junge schwarze Männer. Die gelten dem Deutschen in Ost und West per se als Wirtschaftsflüchtlinge. Zwar mag er mal davon gehört oder gelesen haben, dass es auch südlich der Sahara Bürgerkriege und islamistische Killermilizen gibt, auch kann man davon ausgehen, dass die lebensgefährlichen Umstände einer Flucht durch die Wüste und über das Mittelmeer hinlänglich bekannt sind, aber … Hier braucht es den Sachsen, um auszusprechen, was alle denken: »Die wollen doch an unsere Mädchen!« (O-Ton aus Freital)
Wer sich gern halbwegs zivilisiert gibt, der beruft sich heute nicht auf Gene, sondern auf eine deutsche oder abendländische Kultur, die es zu erhalten gelte. Aber die Grundangst dahinter ist dieselbe, nämlich die, die auch den norwegischen Massenmörder Anders Breivik umtrieb: ethnisch »im eigenen Land« zur Minderheit zu werden, entweder durch eine vermehrungsfreudigere muslimische Parallelgesellschaft oder durch schwarze Männer, die »sich doch nur vermischen« (O-Ton aus Freital) wollen. Daher auch die Vielzahl von Vergewaltigungslegenden rund um Flüchtlingsheime. Anders als einen Gewaltakt kann man sich sexuelle Begegnungen zwischen weißen Frauen und schwarzen Männern einfach nicht vorstellen, denn unterm Strich ist es – Einvernehmlichkeit hin oder her – zumindest der deutsche Volkskörper, dessen Reinheit hier geschändet wird. So ist es auch zu verstehen, wenn ein Schuldirektor aus dem brandenburgischen Michendorf seine Schülerinnen auffordert, auf kurze Hosen und Miniröcke zu verzichten, weil »Mimik und Gestik sowie Kleiderordnung von Menschen aus anderen Kulturkreisen falsch verstanden werden könnten«.
Zugegeben, das war wieder ein Beispiel aus Ostdeutschland. Aber es braucht schon die konservative Westpresse, um die Freitaler Rassisten zu »Asylkritikern« (Die Welt, Berliner Morgenpost, Focus etc.) zu verklären. Und es brauchte die baden-württembergischen Grünen, um die erneute Beschneidung des Asylrechts durch den Bundesrat zu kriegen. Die erste »Änderung« 1993, die einer Abschaffung bereits recht nahe kam, hatte Helmut Kohl noch als Reaktion auf Rostock-Lichtenhagen verkaufen müssen, um im Bundestag die Zweidrittelmehrheit für eine Gesetzesänderung zu bekommen. Dabei war diese schon in den achtziger Jahren erklärter Wille der CDU gewesen, ein Thema also, für das man sich seit Jahren mit Hetzreden und Kampagnen (»Das Boot ist voll!«) eingesetzt hatte und das von der Presse in hohem Maß mitbefördert wurde. Im Westen hatte diese Welle noch vor 1989 rechtsextreme Parteien wie die DVU oder die »Republikaner« in die Parlamente gespült, bevor sie ab Frühjahr 1990 mit Menschenjagden und rassistischen Morden im Beitrittsgebiet zu einem völkischen Tsunami wurde.
Ganz ähnlich heute: Politik und Medien trompeten täglich Warnsignale gegen den »Ansturm« der Flüchtlinge, als stünde da ein feindliches Heer an der Grenze, und zeigen damit dem sächsischen Mob, dass er mit seinem Aufstand letztlich gesamtgesellschaftlichen Willen exekutiert. Mag der hessische oder pfälzische Reihenhäusler sich auch über die hässlichen Fratzen mokieren, im Stillen ist er ihnen dankbar. Auch weil das nationale Selbstwertgefühl durch die Abwertung der EU-Nachbarn im Zuge der Griechenland-Krise zuletzt abermals eine höchst ungesunde Steigerung erfahren hat. Mit ihrer Hegemonialpolitik haben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble erreicht, dass selbst europäische Südländer an deutschen Stammtischen als schwer zu domestizierende Halbwilde wahrgenommen werden. Welche Rollenzuschreibung bleibt da noch für die Elenden aus Afrika, außer der parasitärer Existenzen?
Offener Rassismus wird in Ostdeutschland zweifellos häufiger artikuliert. Das »Ich bin ja kein Rassist, aber …« dagegen ist längst gesamtdeutscher Konsens, und zu den explizit westdeutschen Marotten gehört es, sich dabei noch humanistisch fühlen zu wollen, also am Ende »anständig geblieben zu sein« (Heinrich Himmler). Deswegen hat Sigmar Gabriel lieber den Schweiger Til angerufen als den Flüchtlingsrat. Und deswegen fabuliert Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nun, da endlich jeder verstanden hat, dass die Fluchthelfer auf dem Mittelmeer böse sind, auch noch von »Leuten, die Menschen quer durch Afrika treiben«. Damit ist endgültig klar: Flüchtlinge sind eigentlich Verschleppte, wer ihnen wirklich helfen will, muss sie ab- beziehungsweise ausweisen. Bäm!!!
jungle-world.com - Archiv - 32/2015 - Thema - Der rassistische Mob und das Scheitern der Zivilgesellschaft
Neue Hilfen für die Türkei? Entwicklungsminister fordert EU-Milliarden-Notprogramm für Syriens Nachbarländer
Braucht die Europäische Union ein neues Milliarden-Programm für Flüchtlinge aus Syrien? Der deutsche Entwicklungsminister Müller sagt Ja. Doch bei der EU-Kommission gibt man sich zurückhaltend. Und selbst die Grünen sind alles andere als begeistert.
WENN DAS ELEND AN DIE TÜR KLOPFT
Liebe Freunde, erbittert verteidigen einige Politiker die Festung Europa. Gegen 'Flüchtlinge' und 'Einwanderer'. Heimlicher Rassismus hat Hochkonjunktur. Obwohl Europa durch Krieg und Ausbeutung große Mitschuld an der Flüchtlingswelle hat. Und Deutschland dringend Einwanderer braucht. Ich plädiere für mehr Menschlichkeit. Und mehr Klugheit. Wir sollten alle Flüchtlinge so behandeln, wie wir selbst behandelt werden möchten.
HIER DIE WICHTIGSTEN FAKTEN EINER FAIREN FLÜCHTLINGS- UND EINWANDERUNGSPOLITIK
für alle, die sich auch für die Details dieser Tragödie interessieren:
I. Zur Zeit gibt es 60 Mio Flüchtlinge auf der Welt. 50 Prozent von ihnen sind Kinder. Die meisten Flüchtlinge sind Binnenflüchtlinge im eigenen Land. Etwa ein Drittel verlässt sein Heimatland und flieht ins Ausland. Meist in arme Nachbarländer.
Nur ein Prozent (!), 625.000, stellten im bisherigen Rekordjahr 2014 einen Asylantrag im wohlhabenden Europa. 202.000 davon in Deutschland. Gemessen an der Einwohnerzahl liegt das wirtschaftlich starke Deutschland in Europa nur auf Platz 7, weltweit auf Platz 16. Auch wenn es 2015 doppelt oder dreimal soviel Asylsuchende geben sollte, ist das für unsere große Wirtschaftsnation und für tüchtige, vorurteilsfreie Politiker ein zwar großes, aber lösbares Problem. Ihr augenblickliches Gejammere ist schwer zu ertragen. Nach dem 2. Weltkrieg nahm Deutschland 12 Millionen Heimatvertriebene auf. Ohne zu jammern.
.
II. Dauerhaft werden die jetzigen Fluchtwellen erst enden, wenn der Westen seine gesamte Außenpolitik und Außenhandelspolitik fundamental ändert. Wenn er statt seine Interessen gegenüber schwächeren Ländern mit brutaler Gewalt durchzusetzen, Gerechtigkeit und Menschlichkeit zum Kompass seiner Politik macht. Wenn er aufhört, schwächere Länder auszubeuten und zu überfallen. Fairness statt kalter Machtpolitik! Ist das wirklich unmöglich?
Eine derartige Kurskorrektur liegt auch in unserem Interesse. Der Wind der Weltpolitik kann sich drehen. Nirgendwo steht geschrieben, dass der Westen mit seinen knapp 900 Mio. Einwohnern die "übrigen" 6,5 Mrd. Menschen ewig beherrschen wird.
Ein enger Freund von mir hatte einen utopischen Traum. Den Traum einer großen Brücke von Afrika in die USA und einer Luftbrücke von Afrika nach Großbritannien. Damit die Flüchtlinge eine Alternative zum europäischen Festland hätten. Von den USA und Großbritannien seien schließlich die schlimmsten Kriege gegen den Mittleren Osten ausgegangen. Großbritannien habe außerdem Afrika hemmungslos ausgebeutet. Nach dem utopischen Traum meines Freundes würden amerikanische und britische Waffenfirmen die Land- und Luftbrücke finanzieren. Und für das Leid der Menschen in Afrika und im Mittleren Osten aufkommen. Sie hätten an den Kriegen schließlich auch am meisten verdient. Ein Traum, eine Utopie klar! Aber hat mein Freund mit seiner Utopie, seinem Traum nicht irgendwo Recht? Warum ist weltweite Gerechtigkeit immer nur ein utopischer Traum?
III. Hier das Minimum dessen, was wir tun müssen:
1.) Wir sollten alle Flüchtlinge wie Menschen, nicht wie lästige Störenfriede behandeln. Sie sind unsere Brüder und Schwestern. An der Art, wie wir Flüchtlinge behandeln, kann man den Wert unserer Zivilisation erkennen. Unsere Menschlichkeit, unseren Charakter.
Die meisten Flüchtlinge haben eine lange gefährliche Reise hinter sich. Sie sind oft ungewöhnlich tapfere und gleichzeitig verzweifelte Menschen. Viele sind durch die Schrecken, vor denen sie geflüchtet sind, traumatisiert. Wir sollten ihnen nach all den Strapazen zeigen, dass wir ein gastfreundliches Land mit Herz sind. Wir könnten sie zum Beispiel zu einem Grillabend, einer Sportveranstaltung oder auch einmal zu uns nach Hause einladen.
An Heiligabend 2014 habe ich 25 Flüchtlinge aus aller Welt zu einem Weihnachtsessen in die Stiftung Sternenstaub eingeladen. Um ihnen meinen Respekt zu zeigen. Weihnachten mit muslimischen und christlichen Flüchtlingen. Aus dem Irak, Tunesien, Nigeria, Kongo, Sierra Leone, Nepal. Was für ein wunderbarer Abend! Im kleineren Rahmen kann das jeder machen. Egal an welchem Festtag. Wir sollten den Flüchtlingen unsere Herzen öffnen.
2.) Die Kinder von Flüchtlingen brauchen oft Nachhilfeunterricht, um in der Schule mitzukommen und in die Gesellschaft hineinzuwachsen. Kinder lernen schnell. Hier kann fast jeder mithelfen. Sportvereine können eine wichtige Rolle spielen, indem sie Flüchtlingskinder in ihre Sportmannschaften aufnehmen. Egal wie groß die Chancen ihrer Eltern sind, dauerhaft Asyl zu bekommen. Das ist schlicht eine Frage der Menschlichkeit.
3.) Wir sollten jungen Flüchtlingen, die besonders lern-und arbeitswillig sind, in Zusammenarbeit mit unserer Wirtschaft nach kurzer Sprach- und Fachausbildung zügig eine Arbeitserlaubnis geben. Auch sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen. In unserem eigenen Interesse. Wir können tüchtige junge Leute gut gebrauchen.
4.) Qualifizierten und hochqualifizierten Fachkräften sollten wir ebenfalls unbürokratisch eine Arbeitserlaubnis geben. In manchen Flüchtlingslagern sitzen Ingenieure, Ärzte und gut ausgebildete Fachkräfte untätig herum. Das ist volkswirtschaftlicher Unsinn.
5.) Wir brauchen nicht nur eine großzügigere "Flüchtlingspolitik". Sondern auch ein gut verständliches, modernes "Einwanderungsgesetz". Für junge hochbegabte und hochqualifizierte Ausländer aus der ganzen Welt, die sonst nie zu uns kommen würden. Aus sogenannten Schwellenländern zum Beispiel. Die auch in ihrem Land Karriere machen könnten. Ohne eine erfolgreiche Einwanderungspolitik wird Deutschland wegen seiner Geburtenschwäche eines Tages wirtschaftlich und sozial in große Schwierigkeiten kommen. Allein in den nächsten 10 Jahren fehlen in Deutschland bis zu 5 Mio. Fachkräfte. Hier haben WIR ein Problem.
Zur Zeit gibt es im Einwanderungsrecht eine verwirrende Fülle von Einzelregelungen, die im Ausland niemand durchschaut. Das wirkt wenig einladend. Ein hochbegabter junger Ausländer muss die Voraussetzungen, unter denen man in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis und einen Job bekommen kann, mit wenigen Mausklicks im Internet finden können.
Außerdem hätte ein solches Gesetz eine wichtige Signalwirkung: Deutschland würde endgültig anerkennen, dass es ein Einwanderungsland ist. Und weltweit zeigen, dass bei uns neben Menschen in Not auch qualifizierte Zuwanderer herzlich willkommen sind.
Das größte Hindernis einer sinnvollen Zuwanderung sind zur Zeit die rassistischen Sprüche einiger Politiker. Sie behaupten, sie kämpften für die Interessen Deutschlands. Doch sie sind in Wirklichkeit eine große Fortschrittsbremse für unser Land. Und häufig auch eine Schande.
Schändlich sind auch die augenblicklichen Angriffe auf Til Schweiger!
"Lieber Til! Lassen Sie die Leute reden! Es ist so wichtig, dass Sie sich öffentlich auf die Seite der Flüchtlinge stellen. Was stört es den Mond, dass ihn die Hunde anbellen. Wer, wie Sie, in Deutschland versucht, Gutes zu tun, wird immer angegriffen. Von Leuten, die nie auf die Idee kämen, anderen zu helfen. Deshalb werden diese Leute ja auch so aggressiv. Weil sie sich enttarnt fühlen. Diese Aggressivität ist im Grunde ein Kompliment für Sie. Machen Sie einfach weiter! Das macht vielen Menschen Mut. Dass andere über Sie permanent bösartige Unwahrheiten erzählen, ist nicht schlimm für Sie. Sondern ein Armutszeugnis für Ihre Gegner. Ihr Jürgen Todenhöfer"
Braucht die Europäische Union ein neues Milliarden-Programm für Flüchtlinge aus Syrien? Der deutsche Entwicklungsminister Müller sagt Ja. Doch bei der EU-Kommission gibt man sich zurückhaltend. Und selbst die Grünen sind alles andere als begeistert.
WENN DAS ELEND AN DIE TÜR KLOPFT
Liebe Freunde, erbittert verteidigen einige Politiker die Festung Europa. Gegen 'Flüchtlinge' und 'Einwanderer'. Heimlicher Rassismus hat Hochkonjunktur. Obwohl Europa durch Krieg und Ausbeutung große Mitschuld an der Flüchtlingswelle hat. Und Deutschland dringend Einwanderer braucht. Ich plädiere für mehr Menschlichkeit. Und mehr Klugheit. Wir sollten alle Flüchtlinge so behandeln, wie wir selbst behandelt werden möchten.
HIER DIE WICHTIGSTEN FAKTEN EINER FAIREN FLÜCHTLINGS- UND EINWANDERUNGSPOLITIK
für alle, die sich auch für die Details dieser Tragödie interessieren:
I. Zur Zeit gibt es 60 Mio Flüchtlinge auf der Welt. 50 Prozent von ihnen sind Kinder. Die meisten Flüchtlinge sind Binnenflüchtlinge im eigenen Land. Etwa ein Drittel verlässt sein Heimatland und flieht ins Ausland. Meist in arme Nachbarländer.
Nur ein Prozent (!), 625.000, stellten im bisherigen Rekordjahr 2014 einen Asylantrag im wohlhabenden Europa. 202.000 davon in Deutschland. Gemessen an der Einwohnerzahl liegt das wirtschaftlich starke Deutschland in Europa nur auf Platz 7, weltweit auf Platz 16. Auch wenn es 2015 doppelt oder dreimal soviel Asylsuchende geben sollte, ist das für unsere große Wirtschaftsnation und für tüchtige, vorurteilsfreie Politiker ein zwar großes, aber lösbares Problem. Ihr augenblickliches Gejammere ist schwer zu ertragen. Nach dem 2. Weltkrieg nahm Deutschland 12 Millionen Heimatvertriebene auf. Ohne zu jammern.
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II. Dauerhaft werden die jetzigen Fluchtwellen erst enden, wenn der Westen seine gesamte Außenpolitik und Außenhandelspolitik fundamental ändert. Wenn er statt seine Interessen gegenüber schwächeren Ländern mit brutaler Gewalt durchzusetzen, Gerechtigkeit und Menschlichkeit zum Kompass seiner Politik macht. Wenn er aufhört, schwächere Länder auszubeuten und zu überfallen. Fairness statt kalter Machtpolitik! Ist das wirklich unmöglich?
Eine derartige Kurskorrektur liegt auch in unserem Interesse. Der Wind der Weltpolitik kann sich drehen. Nirgendwo steht geschrieben, dass der Westen mit seinen knapp 900 Mio. Einwohnern die "übrigen" 6,5 Mrd. Menschen ewig beherrschen wird.
Ein enger Freund von mir hatte einen utopischen Traum. Den Traum einer großen Brücke von Afrika in die USA und einer Luftbrücke von Afrika nach Großbritannien. Damit die Flüchtlinge eine Alternative zum europäischen Festland hätten. Von den USA und Großbritannien seien schließlich die schlimmsten Kriege gegen den Mittleren Osten ausgegangen. Großbritannien habe außerdem Afrika hemmungslos ausgebeutet. Nach dem utopischen Traum meines Freundes würden amerikanische und britische Waffenfirmen die Land- und Luftbrücke finanzieren. Und für das Leid der Menschen in Afrika und im Mittleren Osten aufkommen. Sie hätten an den Kriegen schließlich auch am meisten verdient. Ein Traum, eine Utopie klar! Aber hat mein Freund mit seiner Utopie, seinem Traum nicht irgendwo Recht? Warum ist weltweite Gerechtigkeit immer nur ein utopischer Traum?
III. Hier das Minimum dessen, was wir tun müssen:
1.) Wir sollten alle Flüchtlinge wie Menschen, nicht wie lästige Störenfriede behandeln. Sie sind unsere Brüder und Schwestern. An der Art, wie wir Flüchtlinge behandeln, kann man den Wert unserer Zivilisation erkennen. Unsere Menschlichkeit, unseren Charakter.
Die meisten Flüchtlinge haben eine lange gefährliche Reise hinter sich. Sie sind oft ungewöhnlich tapfere und gleichzeitig verzweifelte Menschen. Viele sind durch die Schrecken, vor denen sie geflüchtet sind, traumatisiert. Wir sollten ihnen nach all den Strapazen zeigen, dass wir ein gastfreundliches Land mit Herz sind. Wir könnten sie zum Beispiel zu einem Grillabend, einer Sportveranstaltung oder auch einmal zu uns nach Hause einladen.
An Heiligabend 2014 habe ich 25 Flüchtlinge aus aller Welt zu einem Weihnachtsessen in die Stiftung Sternenstaub eingeladen. Um ihnen meinen Respekt zu zeigen. Weihnachten mit muslimischen und christlichen Flüchtlingen. Aus dem Irak, Tunesien, Nigeria, Kongo, Sierra Leone, Nepal. Was für ein wunderbarer Abend! Im kleineren Rahmen kann das jeder machen. Egal an welchem Festtag. Wir sollten den Flüchtlingen unsere Herzen öffnen.
2.) Die Kinder von Flüchtlingen brauchen oft Nachhilfeunterricht, um in der Schule mitzukommen und in die Gesellschaft hineinzuwachsen. Kinder lernen schnell. Hier kann fast jeder mithelfen. Sportvereine können eine wichtige Rolle spielen, indem sie Flüchtlingskinder in ihre Sportmannschaften aufnehmen. Egal wie groß die Chancen ihrer Eltern sind, dauerhaft Asyl zu bekommen. Das ist schlicht eine Frage der Menschlichkeit.
3.) Wir sollten jungen Flüchtlingen, die besonders lern-und arbeitswillig sind, in Zusammenarbeit mit unserer Wirtschaft nach kurzer Sprach- und Fachausbildung zügig eine Arbeitserlaubnis geben. Auch sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen. In unserem eigenen Interesse. Wir können tüchtige junge Leute gut gebrauchen.
4.) Qualifizierten und hochqualifizierten Fachkräften sollten wir ebenfalls unbürokratisch eine Arbeitserlaubnis geben. In manchen Flüchtlingslagern sitzen Ingenieure, Ärzte und gut ausgebildete Fachkräfte untätig herum. Das ist volkswirtschaftlicher Unsinn.
5.) Wir brauchen nicht nur eine großzügigere "Flüchtlingspolitik". Sondern auch ein gut verständliches, modernes "Einwanderungsgesetz". Für junge hochbegabte und hochqualifizierte Ausländer aus der ganzen Welt, die sonst nie zu uns kommen würden. Aus sogenannten Schwellenländern zum Beispiel. Die auch in ihrem Land Karriere machen könnten. Ohne eine erfolgreiche Einwanderungspolitik wird Deutschland wegen seiner Geburtenschwäche eines Tages wirtschaftlich und sozial in große Schwierigkeiten kommen. Allein in den nächsten 10 Jahren fehlen in Deutschland bis zu 5 Mio. Fachkräfte. Hier haben WIR ein Problem.
Zur Zeit gibt es im Einwanderungsrecht eine verwirrende Fülle von Einzelregelungen, die im Ausland niemand durchschaut. Das wirkt wenig einladend. Ein hochbegabter junger Ausländer muss die Voraussetzungen, unter denen man in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis und einen Job bekommen kann, mit wenigen Mausklicks im Internet finden können.
Außerdem hätte ein solches Gesetz eine wichtige Signalwirkung: Deutschland würde endgültig anerkennen, dass es ein Einwanderungsland ist. Und weltweit zeigen, dass bei uns neben Menschen in Not auch qualifizierte Zuwanderer herzlich willkommen sind.
Das größte Hindernis einer sinnvollen Zuwanderung sind zur Zeit die rassistischen Sprüche einiger Politiker. Sie behaupten, sie kämpften für die Interessen Deutschlands. Doch sie sind in Wirklichkeit eine große Fortschrittsbremse für unser Land. Und häufig auch eine Schande.
Schändlich sind auch die augenblicklichen Angriffe auf Til Schweiger!
"Lieber Til! Lassen Sie die Leute reden! Es ist so wichtig, dass Sie sich öffentlich auf die Seite der Flüchtlinge stellen. Was stört es den Mond, dass ihn die Hunde anbellen. Wer, wie Sie, in Deutschland versucht, Gutes zu tun, wird immer angegriffen. Von Leuten, die nie auf die Idee kämen, anderen zu helfen. Deshalb werden diese Leute ja auch so aggressiv. Weil sie sich enttarnt fühlen. Diese Aggressivität ist im Grunde ein Kompliment für Sie. Machen Sie einfach weiter! Das macht vielen Menschen Mut. Dass andere über Sie permanent bösartige Unwahrheiten erzählen, ist nicht schlimm für Sie. Sondern ein Armutszeugnis für Ihre Gegner. Ihr Jürgen Todenhöfer"
Zuletzt bearbeitet:
Ich habe Samir wiedergefunden
20.08.2015
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Am Strand von GazaHamas will israelischen Spionage-Delfin gefangen haben
Vincent M. Janik, University of St Andrews
Delfin (Archivbild): Der Spion, der aus der Nässe kamDie Hamas im Gazastreifen hat nach eigenen Angaben einen israelischen Spion geschnappt: Er schwamm im Mittelmeer und soll mit einer Kamera sowie tödlichen Pfeilen ausgerüstet gewesen sein. Die Rede ist von einem Delfin.
Der Spion, der aus der Kälte kam, war eine Fiktion des britischen Schriftstellers John le Carré. Den Spion, der aus der Nässe kam, gibt es wirklich. Und er kommt aus Israel. Das behauptet jedenfalls die Hamas.
Die palästinensische Zeitung "al-Quds" und der israelische Armee-Rundfunk berichten unter Berufung auf Funktionäre im Gazastreifen, dass ein Marinekommando der Hamas vor einigen Wochen einen mysteriösen Delfin im Mittelmeer gefangen habe. Das Tier habe sich durch "verdächtige Bewegungen" verraten.
Nach Angaben aus Hamas-Kreisen soll der Meeressäuger mit einer Kamera und anderer Spionageausrüstung ausgestattet gewesen sein. Zudem sei er mit einer Abschussvorrichtung für potenziell tödliche Pfeile bewaffnet gewesen. Die Hamas glaubt, der Delfin habe das Training ihres Marinekommandos ausspionieren sollen. Während des jüngsten Gazakriegs im Sommer 2014 waren palästinensische Kämpfer aus dieser Einheit über das Meer nach Israel eingedrungen, wurden aber am Strand von Zikim von israelischen Soldaten getötet.
Nicht zum ersten Mal geraten Tiere in Verdacht, für den israelischen Geheimdienst zu arbeiten. 2010 beschuldigte Ägypten den Mossad, er habe Haie ins Rote Meer geschickt, um Touristen am Strand von Scharm el-Scheich anzugreifen. 2013 wurde in der Türkei ein verdächtiger Falke aufgegriffen, der einen Ring aus Israel trug. Nach wenigen Tagen wurde der Vogel für unschuldig erklärt und wurde wieder in die Freiheit entlassen.
Über das Schicksal des Delfins von Gaza ist derzeit nichts bekannt.
http://www.spiegel.de/politik/ausla...lfin-aus-israel-gefangen-haben-a-1048939.html
Rettungs-Wahnsinn: Bundestag beschließt gigantische Geld-Vernichtung
Der Deutsche Bundestag beschließt heute einen Verlust von 41 Milliarden Euro, der für die europäischen Steuerzahler unausweichlich ist. Ein glatter Schuldenschnitt für Griechenland wäre wesentlich billiger. Er wird jedoch verweigert, weil Angela Merkel will, dass die Wahrheit erst nach ihrer Amtszeit ans Licht kommt.
Rettungs-Wahnsinn: Bundestag beschließt gigantische Geld-Vernichtung | Nachrichten ? DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Der Deutsche Bundestag beschließt heute einen Verlust von 41 Milliarden Euro, der für die europäischen Steuerzahler unausweichlich ist. Ein glatter Schuldenschnitt für Griechenland wäre wesentlich billiger. Er wird jedoch verweigert, weil Angela Merkel will, dass die Wahrheit erst nach ihrer Amtszeit ans Licht kommt.
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papodidi
Geek
Heute ist einer der Wegbereiter der deutschen Einheit, der Kopf des "Wandels durch Annäherung" gestorben:
Mit 93 gestorben
Egon Bahr: Der Wegbereiter
18:02 UhrVon Gerd Appenzeller
Die neue deutsche Ostpolitik – das war das Lebenswerk von Egon Bahr. Seine politischen Gegner verunglimpften ihn wie kaum einen anderen. Nun ist der enge Gefährte Willy Brandts mit 93 Jahren gestorben.
...
Kein deutscher Politiker der Nachkriegszeit ist so wie Bahr und Brandt, die beiden Sozialdemokraten, verunglimpft worden, als Vaterlandsverräter und Erfüllungsgehilfe der Spalter Deutschlands. Sicher hat Bahr, wie fast jeder, dem der klare Verstand dies auch in hohem Alter noch erlaubt, seine Rolle und die seines Kanzlers angesichts der späteren Ereignisse in noch rosigerem Licht erscheinen lassen, als die historischen Fakten dies wohl hergeben – ob er tatsächlich immer an die Wiedervereinigung der Nation geglaubt hat, ob er nicht eher nur die Situation der Menschen im geteilten Deutschland erträglicher, freier, hoffnungsvoller gestalten wollte, sei einmal dahingestellt.
Dass es ohne seinen, Bahrs, ostpolitischen Ansatz weder den Moskauer noch den Warschauer Vertrag gegeben hätte, die wiederum Voraussetzung für Transitabkommen und Grundlagenvertrag waren und schließlich auch den Boden für den gesamten KSZE-Prozess bereiteten, ist heute zeitgeschichtlich unstrittig.
...
Mit 93 gestorben: Egon Bahr: Der Wegbereiter - Reportageseite - Tagesspiegel
RIP
Mit 93 gestorben
Egon Bahr: Der Wegbereiter
18:02 UhrVon Gerd Appenzeller
Die neue deutsche Ostpolitik – das war das Lebenswerk von Egon Bahr. Seine politischen Gegner verunglimpften ihn wie kaum einen anderen. Nun ist der enge Gefährte Willy Brandts mit 93 Jahren gestorben.
Kein deutscher Politiker der Nachkriegszeit ist so wie Bahr und Brandt, die beiden Sozialdemokraten, verunglimpft worden, als Vaterlandsverräter und Erfüllungsgehilfe der Spalter Deutschlands. Sicher hat Bahr, wie fast jeder, dem der klare Verstand dies auch in hohem Alter noch erlaubt, seine Rolle und die seines Kanzlers angesichts der späteren Ereignisse in noch rosigerem Licht erscheinen lassen, als die historischen Fakten dies wohl hergeben – ob er tatsächlich immer an die Wiedervereinigung der Nation geglaubt hat, ob er nicht eher nur die Situation der Menschen im geteilten Deutschland erträglicher, freier, hoffnungsvoller gestalten wollte, sei einmal dahingestellt.
Dass es ohne seinen, Bahrs, ostpolitischen Ansatz weder den Moskauer noch den Warschauer Vertrag gegeben hätte, die wiederum Voraussetzung für Transitabkommen und Grundlagenvertrag waren und schließlich auch den Boden für den gesamten KSZE-Prozess bereiteten, ist heute zeitgeschichtlich unstrittig.
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Mit 93 gestorben: Egon Bahr: Der Wegbereiter - Reportageseite - Tagesspiegel
RIP
Euro abschaffen: Sarah Wagenknecht verliert den Glauben an die EU
Die künftige Fraktionsvorsitzende der Links-Partei, Sarah Wagenknecht, stellt den Euro und die weitere europäische Integration offen in Frage: Sie sagt, an Griechenland zeige sich, dass der Euro nicht funktioniert. Sie ist gegen die weitere Abgabe von nationaler Souveränität an die EU. Bisher hat sich noch keine im Bundestag vertretene PolitikerIn so klar gegen den Euro und die EU positioniert.
Die künftige Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellt den Euro als europäische Gemeinschaftswährung infrage. «Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, und am dramatischsten zeigt sich das eben in Griechenland», sagte Wagenknecht der Zeitung Die Welt. «Darum beginnt in der Linken zu Recht eine Debatte darüber, welchen Spielraum eine Politik jenseits des neoliberalen Mainstreams im Rahmen des Euro überhaupt hat oder ob wir dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müssen.»
Alles deute darauf hin, dass es in der Euro-Zone immer mehr Integrationsschritte geben werde, die jede nationale Souveränität erledigten, so Wagenknecht. Als Beispiel nannte sie die Haushaltspolitik. «Die Währungsunion verengt die Spielräume der einzelnen Regierungen bis zur Handlungsunfähigkeit, das ist eine europaweite Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür.» Deshalb müsse die Linke die Debatte führen, «ob sie sich dieser Logik weiterhin ausliefern will oder sich lieber für ein anderes Finanz- und Währungssystem stark macht».
Wagenknecht kritisiert die Pläne der EU und will die Rückkehr zu mehr nationaler Souveränität: «Alles deutet darauf hin, dass es immer mehr Integrationsschritte gibt, die jede nationale Souveränität erledigen. Wenn in Zukunft die Haushalts- und sogar die Lohnpolitik in den Mitgliedsstaaten von EU-Technokraten gesteuert werden soll, dann gibt es letztlich keinen Raum mehr für demokratische Entscheidungen, und die Ergebnisse von Wahlen werden so irrelevant, wie wir das gerade in Griechenland erleben.»
Wagenknecht ist Wortführerin des linken Parteiflügels und soll im Oktober gemeinsam mit Dietmar Bartsch den scheidenden Fraktionschef Gregor Gysi beerben...
Euro abschaffen: Sarah Wagenknecht verliert den Glauben an die EU | Nachrichten ? DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Die künftige Fraktionsvorsitzende der Links-Partei, Sarah Wagenknecht, stellt den Euro und die weitere europäische Integration offen in Frage: Sie sagt, an Griechenland zeige sich, dass der Euro nicht funktioniert. Sie ist gegen die weitere Abgabe von nationaler Souveränität an die EU. Bisher hat sich noch keine im Bundestag vertretene PolitikerIn so klar gegen den Euro und die EU positioniert.
Die künftige Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellt den Euro als europäische Gemeinschaftswährung infrage. «Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, und am dramatischsten zeigt sich das eben in Griechenland», sagte Wagenknecht der Zeitung Die Welt. «Darum beginnt in der Linken zu Recht eine Debatte darüber, welchen Spielraum eine Politik jenseits des neoliberalen Mainstreams im Rahmen des Euro überhaupt hat oder ob wir dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müssen.»
Alles deute darauf hin, dass es in der Euro-Zone immer mehr Integrationsschritte geben werde, die jede nationale Souveränität erledigten, so Wagenknecht. Als Beispiel nannte sie die Haushaltspolitik. «Die Währungsunion verengt die Spielräume der einzelnen Regierungen bis zur Handlungsunfähigkeit, das ist eine europaweite Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür.» Deshalb müsse die Linke die Debatte führen, «ob sie sich dieser Logik weiterhin ausliefern will oder sich lieber für ein anderes Finanz- und Währungssystem stark macht».
Wagenknecht kritisiert die Pläne der EU und will die Rückkehr zu mehr nationaler Souveränität: «Alles deutet darauf hin, dass es immer mehr Integrationsschritte gibt, die jede nationale Souveränität erledigen. Wenn in Zukunft die Haushalts- und sogar die Lohnpolitik in den Mitgliedsstaaten von EU-Technokraten gesteuert werden soll, dann gibt es letztlich keinen Raum mehr für demokratische Entscheidungen, und die Ergebnisse von Wahlen werden so irrelevant, wie wir das gerade in Griechenland erleben.»
Wagenknecht ist Wortführerin des linken Parteiflügels und soll im Oktober gemeinsam mit Dietmar Bartsch den scheidenden Fraktionschef Gregor Gysi beerben...
Euro abschaffen: Sarah Wagenknecht verliert den Glauben an die EU | Nachrichten ? DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
A
Arminius
Guest
Heute Abend ist es soweit: Das Ultimatum läuft aus - Nordkorea droht Südkorea offen mit Krieg
Nordkorea droht Südkorea mit Krieg
Nordkorea hat Südkorea mit einer „sehr starken“ militärischen Reaktion gedroht, sollte der Süden seine Propaganda-Einsätze an der gemeinsamen Grenze nicht umgehend einstellen. Sollte Südkorea einem von Pjöngjang gesetzten Ultimatum bis Samstagnachmittag nicht folgen, sei eine militärische Reaktion Nordkoreas unvermeidlich, warnt der stellvertretende nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, An Myong Hun. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel sei „am Rande des Krieges“, sagte An.
Südkorea hat die Forderung bereits zurückgewiesen, das Ultimatum läuft heute Abend aus.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-08/nordkorea-suedkorea-konflikt-drohung
Nordkorea droht Südkorea mit Krieg
Nordkorea hat Südkorea mit einer „sehr starken“ militärischen Reaktion gedroht, sollte der Süden seine Propaganda-Einsätze an der gemeinsamen Grenze nicht umgehend einstellen. Sollte Südkorea einem von Pjöngjang gesetzten Ultimatum bis Samstagnachmittag nicht folgen, sei eine militärische Reaktion Nordkoreas unvermeidlich, warnt der stellvertretende nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, An Myong Hun. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel sei „am Rande des Krieges“, sagte An.
Südkorea hat die Forderung bereits zurückgewiesen, das Ultimatum läuft heute Abend aus.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-08/nordkorea-suedkorea-konflikt-drohung
ANGRIFF
Raketen aus Syrien
Armee reagiert mit Artillerie und Beschuss aus der Luft
21.08.2015 – von Sabine Brandes
In der Nähe von Kfar Sold wurde durch die Raketen aus Syrien ein Brand ausgelöst.
© Flash90
Nach den Raketenangriffen aus Syrien hat die israelische Armee (IDF) mit Vergeltungsschlägen geantwortet. Am Donnerstag waren vier Geschosse in Galiläa und auf dem Golan eingeschlagen. Es brachen Brände aus, verletzt wurde niemand. Die Armee geht davon aus, dass die Terrorgruppe Islamischer Dschihad für die Anschläge verantwortlich ist und der Iran im Hintergrund die Fäden zieht.
Der Islamische Dschihad hat währenddessen die Beteiligung an dem Angriff abgestritten. Die Aktionen der IDF mit Artillerie und Kampfflugzeugen töteten am Donnerstagabend eine Person, am Freitag mindestens vier.
GOLAN Im Visier sei die Zelle gewesen, die für die Raketenabschüsse verantwortlich sei, heißt es. Die Angriffe seien von den zentralen Golanhöhen ausgegangen, etwa zehn Kilometer von der Grenze entfernt, auf syrischem Gebiet. Das israelische Militär betonte, dass es sich dabei um eine Gegend handelt, die von der syrischen Armee kontrolliert wird.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Freitagmorgen, dass all jene, die das Atomabkommen zwischen dem Westen und dem Iran befürworten, wissen sollten, dass ein iranischer Kommandant die Terrorzelle angeleitet habe.
Dennoch, so Netanjahu, habe Israel keinerlei Interesse an einer Eskalation. »Doch wenn israelische Zivilisten bedroht werden, ist unsere Haltung klar. Daran hat sich nichts geändert.«
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/23149
Raketen aus Syrien
Armee reagiert mit Artillerie und Beschuss aus der Luft
21.08.2015 – von Sabine Brandes
In der Nähe von Kfar Sold wurde durch die Raketen aus Syrien ein Brand ausgelöst.
© Flash90
Nach den Raketenangriffen aus Syrien hat die israelische Armee (IDF) mit Vergeltungsschlägen geantwortet. Am Donnerstag waren vier Geschosse in Galiläa und auf dem Golan eingeschlagen. Es brachen Brände aus, verletzt wurde niemand. Die Armee geht davon aus, dass die Terrorgruppe Islamischer Dschihad für die Anschläge verantwortlich ist und der Iran im Hintergrund die Fäden zieht.
Der Islamische Dschihad hat währenddessen die Beteiligung an dem Angriff abgestritten. Die Aktionen der IDF mit Artillerie und Kampfflugzeugen töteten am Donnerstagabend eine Person, am Freitag mindestens vier.
GOLAN Im Visier sei die Zelle gewesen, die für die Raketenabschüsse verantwortlich sei, heißt es. Die Angriffe seien von den zentralen Golanhöhen ausgegangen, etwa zehn Kilometer von der Grenze entfernt, auf syrischem Gebiet. Das israelische Militär betonte, dass es sich dabei um eine Gegend handelt, die von der syrischen Armee kontrolliert wird.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Freitagmorgen, dass all jene, die das Atomabkommen zwischen dem Westen und dem Iran befürworten, wissen sollten, dass ein iranischer Kommandant die Terrorzelle angeleitet habe.
Dennoch, so Netanjahu, habe Israel keinerlei Interesse an einer Eskalation. »Doch wenn israelische Zivilisten bedroht werden, ist unsere Haltung klar. Daran hat sich nichts geändert.«
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/23149