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Nachrichten aus Europa

Konservative HDZ gewinnt in Kroatien
Nach dem Sieg bei der Parlamentswahl im April hat die konservative HDZ auch die Europawahl in Kroatien gewonnen. Die Partei vom Premier Andrej Plenkovic erhielt 34,6 Prozent der Stimmen und damit sechs Mandate im Europaparlament, zeigen die Ergebnisse der staatlichen Wahlbehörde nach Auszählung fast aller Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 21,3 Prozent.

Zweiter wurde das links-liberale Wahlbündnis unter Führung der Sozialdemokraten (SDP) mit knapp 26 Prozent und vier Sitzen. Jeweils ein Mandat bekamen die rechtsextreme mitregierende Heimatbewegung (DP), die auf 8,8 Prozent kam, und die links-grüne Oppositionspartei Mozemo (Wir können), die 5,9 Prozent erreichte.

Die DP, die heuer bei der EU-Wahl debütierte, und Mozemo, die den Europäischen Grünen angehört, werden zum ersten Mal im Europaparlament vertreten sein. Die Heimatbewegung deutete bereits an, sich im EU-Parlament der Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) anschließen zu wollen.

 
Tusks Bürgerkoalition siegt in Polen
Die liberalkonservative Bürgerkoalition von Regierungschef Donald Tusk hat die EU-Wahl in Polen gewonnen. Auf Tusks Partei entfielen 37,1 Prozent, wie die heute von der Wahlkommission veröffentlichte Auszählung ergab. Sie kann 21 Abgeordnete ins EU-Parlament schicken.

Die größte Oppositionspartei, die nationalkonservative PiS von Jaroslaw Kaczynski, landete mit 36,2 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. Sie konnte aber im Vergleich zu ersten Prognosen den Abstand zur Bürgerkoalition verringern. Die PiS wird mit 20 Abgeordneten vertreten sein. Drittstärkste Kraft wurde die rechtsradikale Konfederacja mit 12,1 Prozent, auf sie entfallen sechs Abgeordnete.

 
Tusks Bürgerkoalition siegt in Polen
Die liberalkonservative Bürgerkoalition von Regierungschef Donald Tusk hat die EU-Wahl in Polen gewonnen. Auf Tusks Partei entfielen 37,1 Prozent, wie die heute von der Wahlkommission veröffentlichte Auszählung ergab. Sie kann 21 Abgeordnete ins EU-Parlament schicken.

Die größte Oppositionspartei, die nationalkonservative PiS von Jaroslaw Kaczynski, landete mit 36,2 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. Sie konnte aber im Vergleich zu ersten Prognosen den Abstand zur Bürgerkoalition verringern. Die PiS wird mit 20 Abgeordneten vertreten sein. Drittstärkste Kraft wurde die rechtsradikale Konfederacja mit 12,1 Prozent, auf sie entfallen sechs Abgeordnete.

Polen ging die letzten Jahre wirklich in die falsche Richtung, deshalb freut es mich, dass sie einen EU-freundlichen Politiker an die Macht gewählt haben.
 
Wahlerfolg der FPÖ: Österreichs rechter Sündenfall
Die FPÖ ist Sammelbecken für alle, die dagegen sind – ohne die Folgen zu bedenken

Zunächst ist festzuhalten, dass es Überraschungen bringen kann, einen ganzen Wahlabend auf Basis von Trendprognosen abzuhalten. Der Trend war nämlich offenbar knapper, als es die Prognosen zur Hauptsendezeit vorhersagten. Es ist das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg, dass die Rechtspopulisten die stärkste Partei in Österreich sind. Ausgerechnet bei einer Europawahl, obwohl keine Partei Europa so verachtet wie die FPÖ. Obwohl Österreich derart stark von der EU profitiert hat.

Es wird spürbar, wie sich der erwartete Rechtsruck anfühlt, denn Österreich rückt, verglichen mit Deutschland, mit der nahezu doppelten Dosis nach rechts.

Die Ausländerfrage spielt für FPÖ-Wähler die Hauptrolle. Die Erzählung, die FPÖ wäre gar keine herkömmliche Partei und in Wahrheit gegen das System (das sie selbst nährt), ist frei erfunden. Doch sie findet weiter gläubige Abnehmer. Das dystopische Wahlplakat vermischte die FPÖ-Eckpunkte: "Asylkrise", "Kriegstreiberei", "Öko-Kommunismus", "Corona-Chaos". Viele unterschrieben dieses vorgetäuschte "Programm" mit ihrem Kreuz.

 
Genau, nur von der Leyen kann die Welt noch retten :mongolol:

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Sie hat ja die Wahl gewonnen. EVÜ hat zugelegt

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EU muss genau wie ÖRR reformiert werden wenn man solche plitischen Turbulenzen mit ungewissen Ausgang vermeiden will, diese Kommissionslösung ist undemokratischer Schrott.
 
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