Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

Angst nach Jahrhundertflut
Neue Unwetter in Spanien: Málaga teils unter Wasser
Wieder halten Unwetter Spanien in Atem. Zwei Wochen nach den verheerenden Fluten mit mehr als 220 Toten macht jeder Tropfen Angst. Auf Mallorca scheint aber nach starkem Regen wieder die Sonne.
Nur zwei Wochen nach der sogenannten Jahrhundert-Flut in Spanien mit mehr als 220 Toten wird das Land von neuen heftigen Unwettern heimgesucht. Am schlimmsten betroffen war diesmal die andalusische Provinz Málaga. Die starken Niederschläge setzen dort zahlreiche Straßen unter anderem auch in der gleichnamigen Regionalhauptstadt unter Wasser. Der Bahn-, Auto- und Busverkehr wurden nachmittags erheblich beeinträchtigt, wie der staatliche Fernsehsender RTVE berichtete.

Neue Unwetter in Spanien: Málaga teils unter Wasser

Madrid - Nur zwei Wochen nach der sogenannten Jahrhundert-Flut in Spanien mit mehr als 220 Toten wird das Land von neuen heftigen Unwettern heimgesucht.

www.stern.de

 

[Zeus]

Nach Angriffen auf Israelis: Heftige Debatte im niederländischen Parlament

Nach den Angriffen auf israelische Fußballfans hat das niederländische Parlament in einer hitzigen Debatte über die Konsequenzen diskutiert. Vor allem rechte Politiker fordern harte Strafen. Von Ludger Kazmierczak.

www.tagesschau.de

Die Relativierung hört einfach nicht auf:

Frans Timmermans als Chef des Bündnisses von Grünen und Sozialdemokraten gibt zu bedenken, dass Antisemitismus nicht ausschließlich ein Phänomen in islamischen Kreisen sei.

 

[Ivo2]

Die große EU-Blockade
Die proeuropäischen Fraktionen im EU-Parlament bekriegen einander – zur Freude der Rechten. Nicht nur die Entwaldungsverordnung wackelt, sondern auch die neue EU-Kommission

Die Sondierer von ÖVP, SPÖ und Neos sollten aufmerksam auf das Europäische Parlament schauen. Dort wird von den Fraktionen gerade exemplarisch vorgeführt, wie eine Zusammenarbeit von Christdemokraten (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (RE) scheitert, noch bevor sie richtig begonnen hat. Es dominieren Parteitaktik und Misstrauen, ideologische Diktate statt Sachpolitik. Das zeigt sich nicht nur in Details wie bei der Entwaldungsverordnung. Sogar die Bestätigung der neuen EU-Kommission hängt plötzlich in der Luft.

Die EVP brachte zur Entwaldung im Plenum Änderungsvorschläge ein, die von S&D und Liberalen abgelehnt werden – von den Grünen sowieso. Mit den Stimmen der drei rechten Fraktionen (von den Nationalkonservativen der Meloni-Fraktion EKR bis zu den extrem Rechten mit Le Pen und FPÖ) ergeben sich aber rechte Mehrheiten. Eine Folge der EU-Wahl: Die Liberalen wie die Grünen haben stark verloren, Klimaschutz ist nicht mehr Priorität.

Die große EU-Blockade

Die proeuropäischen Fraktionen im EU-Parlament bekriegen einander – zur Freude der Rechten. Nicht nur die Entwaldungsverordnung wackelt, sondern auch die neue EU-Kommission

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Die Schuld haben nach der Flut in Spanien immer die anderen
Verheerende Überflutungen in Valencia haben Ende Oktober über 220 Menschenleben gefordert. All zu viel Kritik am Krisenmanagement will sich nun niemand aufbürden. Ein Bericht aus Madrid

Der Regionalpräsident der spanischen Mittelmeerregion Valencia, Carlos Mazón, der wegen seines Krisenmanagements nach der Flutkatastrophe vor mehr als zwei Wochen in der Kritik steht, tritt nicht zurück. Er versucht die Flucht nach vorn. Bei einer Parlamentssitzung am Freitag – der ersten, nachdem starke Regenfälle am 29. Oktober ganze Dörfer und Industriegebiete verwüsteten und mindestens 223 Menschen das Leben verloren – gestand Mazón beim Krisenmanagement "Fehler" ein. Er werde sich "nicht aus der Verantwortung stehlen", erklärte er und versprach, einen Untersuchungsausschuss im Parlament in Valencia zu beantragen, und forderte einen weiteren im Parlament in Madrid.

Die Schuld haben nach der Flut in Spanien immer die anderen

Verheerende Überflutungen in Valencia haben Ende Oktober über 220 Menschenleben gefordert. All zu viel Kritik am Krisenmanagement will sich nun niemand aufbürden. Ein Bericht aus Madrid

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Google testet Blockade von EU-Medien in der Suchmaschine
Das Unternehmen spricht von einem zeitlich begrenzten Testlauf bei einem kleinen Teil der User, der Regulatoren und Verlegern mehr Daten liefern soll. Die Aktion ist aber auch eine Erinnerung an die Macht des Konzerns

Google und die Verlinkung externer Nachrichteninhalte: ein Thema, das seit Jahren ein zuverlässiger Quell für kontroverse Diskussionen ist. Die Frage, wer hier von wem mehr profitiert, ist nämlich alles andere als unumstritten. Immer wieder haben Verleger versucht, eine Vergütung zu erhalten. Das nach anfänglichen Widerständen durchaus mit Erfolg, als Konsequenz einer 2019 beschlossenen Urherberrechtsreform zahlt Google mittlerweile auch in der EU tausenden Verlagen für eine "erweiterte Vorschau" der Inhalte.

Google testet Blockade von EU-Medien in der Suchmaschine

Das Unternehmen spricht von einem zeitlich begrenzten Testlauf bei einem kleinen Teil der User, der Regulatoren und Verlegern mehr Daten liefern soll. Die Aktion ist aber auch eine Erinnerung an die Macht des Konzerns

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Machen Europas Geheimdienste vor Trumps Putin-Freundin dicht?
Washington. Ihre Nähe zu Diktatoren und Verschwörungstheorien sorgt für Irritationen: US-Senat könnte Trumps Kandidatin Tulsi Gabbard straucheln lassen.

Der Austausch hochsensibler Informationen, losgelöst von parteipolitischen Erwägungen, gehört für westliche Geheimdienste zum unverzichtbaren Bestandteil ihrer Arbeit. Die Basis ist dabei professionelles Vertrauen.

Die Nominierung der für Verschwörungstheorien, auffälliges Russland-Verständnis und Nähe zu Diktatoren bekannten hawaiianischen Ex-Kongress-Abgeordneten Tulsi Gabbard zur Koordinatorin aller 18 Intelligence-Agenturen von NSA bis CIA durch Donald Trump hat darum Schockwellen ausgelöst.

Europäische Vertreter von Sicherheitsbehörden in Washington sehen in der 43-jährigen Angehörigen der Glaubensrichtung der Hindus eine „zumindest unsichere Kantonistin”.

Trumps Frau für Geheimdienste – Putin-Freundin unsichere Kantonistin

Ihre Nähe zu Diktatoren und Verschwörungstheorien sorgt für Irritationen: US-Senat könnte Trumps Kandidatin Tulsi Gabbard straucheln lassen.

www.morgenpost.de

 

[Ivo2]

Rechte Abgeordnete bei Trump-Gala: NGO will Untersuchung
Transparency International hat eine Untersuchung von fünf EU-Abgeordneten aus dem extrem rechten Spektrum gefordert, weil diese möglicherweise keine Ausgaben für eine Reise zu einem Galadinner in New York unter dem Vorsitz von Donald Trump deklariert haben.

Das Brüsseler Büro habe das Aufsichtsgremium des EU-Parlaments um eine Untersuchung von fünf Politikern gebeten, darunter der FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky, schreibt die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

Zuvor hatte die britische Tageszeitung „Guardian“ berichtet. Den Politikern werde eine mögliche Nichtangabe von Reisekosten und Eintrittskarten für das Galadinner, das vom New York Young Republican Club (NYYRC) im Dezember 2023 veranstaltet worden war, vorgeworfen.

Die Beschwerde betrifft neben Vilimsky auch den Europaabgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD), Maximilian Krah, der als Spitzenkandidat seiner Partei für die EU-Wahl zurücktrat, nachdem er gesagt hatte, dass in der nationalsozialistischen SS „nicht alle Verbrecher waren“.

Abgeordnete weisen Vorwürfe zurück
Außerdem waren die italienische Lega-Abgeordnete Susanna Ceccardi sowie zwei ungarische Abgeordnete der regierenden FIDESZ-Partei, Kinga Gal und Erno Schaller-Baross, bei der Wahlkampfveranstaltung des künftigen US-Präsidenten in New York dabei.

Rechte Abgeordnete bei Trump-Gala: NGO will Untersuchung

orf.at

 

[Ivo2]

Datenkabel beschädigt: Berlin und Helsinki vermuten Absicht

Finnland und Deutschland zeigen sich nach dem Defekt an einem Datenkabel in der Ostsee besorgt. „Dieser Vorfall löst sofort Verdacht auf absichtliche Beschädigung aus“, heißt es in einer gestern Abend veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme der Außenministerien beider Staaten.

„Die Sicherheit Europas wird nicht nur durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine bedroht, sondern auch durch hybride Kriegsführung.“ Eine Untersuchung sei eingeleitet worden.

Datenkabel beschädigt: Berlin und Helsinki vermuten Absicht

orf.at

 

[Ivo2]

Die Optimisten
Europa könnte von Donald Trumps zweiter Amtszeit sogar profitieren
Der neu gewählte US-Präsident ist ein Verfechter von Zöllen. Das bietet der EU auch Chancen. Mit geschickter Diplomatie kann ein transatlantischer Handelskrieg vermieden werden

In seinem Gastkommentar tritt der Wirtschaftswissenschafter und Politologe Daniel Gros für Pragmatismus im Umgang mit den Trump-USA ein.

Die US-amerikanischen Wählerinnen und Wähler haben beschlossen, dem Ex-Präsidenten Donald Trump eine zweite Chance zu geben. Die übrige Welt muss diese Realität nun akzeptieren und sich entsprechend anpassen. Dies gilt insbesondere für Europa, das sich seit langem auf den Sicherheitsschirm der USA und in jüngster Zeit auf den Zugang zu ihrem riesigen Verbrauchermarkt stützt.

Europas dringlichstes Sicherheitsproblem ist die sich verschlechternde militärische Lage in der Ukraine. Doch da es die Europäische Union bisher nicht geschafft hat, ihre eigene Militärproduktion hochzufahren, kann sie derzeit wenig mehr tun, als das Ergebnis der von Trump versprochenen Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abzuwarten.

Europa könnte von Donald Trumps zweiter Amtszeit sogar profitieren

Der neu gewählte US-Präsident ist ein Verfechter von Zöllen. Das bietet der EU auch Chancen. Mit geschickter Diplomatie kann ein transatlantischer Handelskrieg vermieden werden

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Schweden leitet Ermittlungen zu Kabelschäden ein
Nach der Beschädigung von zwei Kommunikationskabeln in der Ostsee ermitteln die schwedischen Behörden wegen möglicher Sabotage. Derzeit werde der Tatbestand als Sabotage eingestuft, teilten die Polizei des skandinavischen NATO-Landes sowie der zuständige Staatsanwalt Henrik Söderman heute mit.

An dieser Einstufung könne sich jedoch noch etwas ändern. Söderman verwies zudem darauf, dass sich die Ermittlungen in einem frühen Stadium befänden. Weitere Informationen könne man derzeit nicht herausgeben.

Deutsche Politiker vermuten Sabotage
Damit bestätigten die Schweden eine Vermutung, die der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits geäußert hatte. Er ging davon aus, dass die Schäden an den Unterseekabeln zwischen Finnland und Deutschland sowie zwischen Schweden und Litauen absichtlich herbeigeführt worden seien.

Schweden leitet Ermittlungen zu Kabelschäden ein

orf.at