Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

Parteiendeal im EU-Parlament rettet Start der Kommission von der Leyens
Eine Woche wurde die Bestätigung der designierten Vizepräsidenten der EU-Kommission politisch blockiert. Die EU-Abgeordneten haben sich nun auf einen Kompromiss geeinigt

Nach einer Woche der wechselseitigen Blockaden zwischen den Fraktionen bei der Bestätigung der neuen EU-Kommissare im Team von Präsidentin von der Leyen kam es im Europäischen Parlament doch noch zu einer gütlichen Lösung. "Es gibt einen Deal", erklärte eine Sprecherin der Sozialdemokraten am Abend. Die drei großen Fraktionen Europäischen Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberale einigten sich Mittwoch darauf, den Vorschlägen für die Besetzung der Spitzenposten zuzustimmen. Eine abschließende Abstimmung im Plenum steht noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich. Damit kann die neue EU-Kommission wie geplant am 1. Dezember starten.

Der harte Widerstand der S&D gegen den italienischen Kandidaten Raffaele Fitto konnte also aufgelöst werden. Er ist Europaminister in Rom, gehört der rechten Partei Fratelli d'Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an und ist als einer von sechs Vizepräsidenten vorgesehen, zuständig für das gewichtige Ressort Regionalpolitik und Wiederaufbau. Obwohl er bei der Anhörung im zuständigen Ausschuss fachlich firm aufgetreten war, legten Sozialdemokraten, unterstützt von den Grünen, ein Veto gegen seine Bestätigung ein.

Parteiendeal im EU-Parlament rettet Start der Kommission von der Leyens

Eine Woche wurde die Bestätigung der designierten Vizepräsidenten der EU-Kommission politisch blockiert. Die EU-Abgeordneten haben sich nun auf einen Kompromiss geeinigt

www.derstandard.at

 

[Paprika]

Russland feuert zur Warnung vor einer weiteren Eskalation eine nicht nuklear bestückte Interkontinentalrakete ab.Die Fraktion der Kriegstreiber so: Das macht uns keine Angst. Geschrieben von der vermeintlich sicheren Wohnzimmercouch aus.Liebe Idioten, wer eine Warnung nicht verstehen will, muss irgendwann die Konsequenzen tragen. Russland hat demonstriert, dass es durchaus fähig ist, sich für NATO Raketenangriffe auf sein Gebiet zu revanchieren. Und zwar überall. Dann ist auch die eigene Couch nicht mehr sicher. Wer das nicht kapieren will, ob aus Kriegsgeilheit oder ideologischer Verblendung, der wird in nicht allzu ferner Zukunft eine Interkontinentalrakete mit einem nuklearen Gefechtskopf ernten.Es war der NATO klar, dass ein Beitritt der Ukraine der Kriegsfall wäre. Russland hat klar davor gewarnt. Sie hat es trotzdem getan. Russland warnt jetzt in sehr deutlichen Worten davor, was der offizielle Kriegseintritt der NATO mit dem Beschuss russischen Gebietes durch NATO Raketen bedeutet. Noch klarer als mit einer Interkontinentalrakete kann man nicht warnen.Die Kriegstreiber im Wertewesten glauben offensichtlich, ein Dritter Weltkrieg gegen eine nukleare Supermacht wäre gewinnbar. Wer so denkt, ist offensichtlich irrsinnig und muss seines Amtes enthoben werden. Beziehungsweise muss verhindert werden, dass er ins Amt kommt.Wir werden von Wahnsinnigen regiert, die Schnupfenviren und CO2 fürchten, aber einen Atomkrieg für vernachlässigbar halten.
https://x.com/ChrisVeber1/status/1859556750971539612/photo/1

 

[Paprika]

Es gibt sehr viele Posts bei X, "Putin ist schuld." "Putin soll sich verpissen dann ist Frieden." "Putin ist der Kriegstreiber." und und und.... seit Monaten kommt nix anderes als das, unter Kindergartenniveau. Dabei gibt es zahlreiche aufschlussreiche Analysen, Ursachen und Gründe, die einem ein gänzlich anderes politisch historisches Bild aus Vergangenheit und Gegenwardt aufzeigen und beschreiben.

Diese ganzen Leute die darauf pochen das die Ukraine mit mehr Langstreckenraketen etc. bewaffnet wird sind dumme hasserfüllte zurückgebliebene Kriegstreiber, die haben nie einen Weltkrieg mitgemacht oder erlebt. Sie kotzen sich von zu Hause auf der Couch ausund kratzen sich am Arsch. Sie habe keine Ahnung!

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass die Damen und Herren Experten unter den deutschen Sitzstrategen keine Ahnung haben, dass sich ihr hypnotisiertendes Imaginieren von der eigenen Stärke und der Schwäche der anderen, anders auswirken kann, als herbeiphantasiert. Deshalb habe ich einen Lehrfilm angehängt, der ideologiebereinigt über die Spezifikationen, die Reichweite und die Durchschlagskraft von Atomwaffen sowie deren Auswirkungen aufklärt. Wer glaubt er habe es bei diesem Film mit irgendwelchen Spinnereien zu tun, der sei an beispielsweise das Szenario The Effects of Nuclear Weapons verwiesen, das das amerikanische Verteidigungsministerium und das Departement of Energie (ehemals Atomic Energy Commission) zusammengestellt und erstmalig 1957 veröffentlicht haben: https://osti.gov/biblio/972900„Niemand, nicht einmal der amerikanische Präsident, besitzt umfassende Kenntnisse darüber, was in einer Krisenzone oder einem bewaffneten Konflikt vor sich geht“, dies gelte in besonderer Weise in einem Atomkrieg, sagt John Wolfsthal der ehemalige Sicherheitsberater von Präsident Obama in einem Interview mit der US-Journalistin Annie Jacobsen, New Republic, 11.10.2022https://youtube.com/watch?v=ujfC0NgdU48Vielleicht sollten wir die Gelegenheit nutzen und jemandem das Wort erteilen, der sich auf beiden Seiten der Front einen Überblick verschaffen wollte und konnte, darüber wie Menschen denken und leben, die von den Auswirkungen eines Krieges betroffen sind. Es wird vielleicht überraschen, aber die Politik ihrer Länder wird von ihnen deutlich anders beurteilt, als die Damen und Herren in Politik, Medien und die Sitzexperten vor ihren Bildschirmen dies tun. Nicht überraschen wird, dass auch der Journalist, der im Kriegsgebiet recherchiert hat, die Lage anders bewertet, als es die Propaganda auf beiden Seiten der Front insinuiert... https://youtube.com/watch?v=blTNuS

 

[Ivo2]

Es gibt sehr viele Posts bei X, "Putin ist schuld." "Putin soll sich verpissen dann ist Frieden." "Putin ist der Kriegstreiber." und und und.... seit Monaten kommt nix anderes als das, unter Kindergartenniveau. Dabei gibt es zahlreiche aufschlussreiche Analysen, Ursachen und Gründe, die einem ein gänzlich anderes politisch historisches Bild aus Vergangenheit und Gegenwardt aufzeigen und beschreiben.

Diese ganzen Leute die darauf pochen das die Ukraine mit mehr Langstreckenraketen etc. bewaffnet wird sind dumme hasserfüllte zurückgebliebene Kriegstreiber, die haben nie einen Weltkrieg mitgemacht oder erlebt. Sie kotzen sich von zu Hause auf der Couch ausund kratzen sich am Arsch. Sie habe keine Ahnung!

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass die Damen und Herren Experten unter den deutschen Sitzstrategen keine Ahnung haben, dass sich ihr hypnotisiertendes Imaginieren von der eigenen Stärke und der Schwäche der anderen, anders auswirken kann, als herbeiphantasiert. Deshalb habe ich einen Lehrfilm angehängt, der ideologiebereinigt über die Spezifikationen, die Reichweite und die Durchschlagskraft von Atomwaffen sowie deren Auswirkungen aufklärt. Wer glaubt er habe es bei diesem Film mit irgendwelchen Spinnereien zu tun, der sei an beispielsweise das Szenario The Effects of Nuclear Weapons verwiesen, das das amerikanische Verteidigungsministerium und das Departement of Energie (ehemals Atomic Energy Commission) zusammengestellt und erstmalig 1957 veröffentlicht haben: https://osti.gov/biblio/972900„Niemand, nicht einmal der amerikanische Präsident, besitzt umfassende Kenntnisse darüber, was in einer Krisenzone oder einem bewaffneten Konflikt vor sich geht“, dies gelte in besonderer Weise in einem Atomkrieg, sagt John Wolfsthal der ehemalige Sicherheitsberater von Präsident Obama in einem Interview mit der US-Journalistin Annie Jacobsen, New Republic, 11.10.2022https://youtube.com/watch?v=ujfC0NgdU48Vielleicht sollten wir die Gelegenheit nutzen und jemandem das Wort erteilen, der sich auf beiden Seiten der Front einen Überblick verschaffen wollte und konnte, darüber wie Menschen denken und leben, die von den Auswirkungen eines Krieges betroffen sind. Es wird vielleicht überraschen, aber die Politik ihrer Länder wird von ihnen deutlich anders beurteilt, als die Damen und Herren in Politik, Medien und die Sitzexperten vor ihren Bildschirmen dies tun. Nicht überraschen wird, dass auch der Journalist, der im Kriegsgebiet recherchiert hat, die Lage anders bewertet, als es die Propaganda auf beiden Seiten der Front insinuiert... https://youtube.com/watch?v=blTNuS

Tut mir leid, aber ich hatte dich ersucht was Ukraine betrifft nicht mehr in anderen Threads zu posten.
Wir kennen deinen Hass auf Selenskyj und dein Faible für Massenmörder Putin.

 

[Ivo2]

Schengen: Weichen für Rumänien und Bulgarien gestellt
Die Innenminister Österreichs, Rumäniens, Bulgariens und Ungarns haben gestern in Budapest ein neues Grenzschutzpaket vereinbart, um die Weichen für einen Schengen-Beitritt der beiden Balkan-Länder im Jänner zu stellen.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprach von einem „weiteren wichtigen Schritt in Richtung Abstimmung“ beim EU-Innenministerrat im Dezember. Eine Entscheidung werde erst im Dezember fallen.

Der rumänische Innenminister Catalin Predoiu sagte in einer gemeinsamen Pressekonferenz, Österreich habe kein Veto mehr erhoben. Er sei zuversichtlich, dass Rumänien bis Jahresende Erfolg in Hinblick auf den Schengen-Beitritt haben werde: „Wir haben (…) eine sehr wichtige Brücke überschritten.“

Auch der ungarische Innenminister und amtierende Ratsvorsitzende Sandor Pinter sagte, ein vollständiger Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jänner sei möglich. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte, sie hoffe auf einen Schengen-Beitritt beider Länder im Jänner. Beide Länder hätten die notwendigen Kriterien erfüllt. Johansson bezeichnete das Meeting in Budapest als „sehr erfolgreich“.

Gemeinsamer Grenzschutz an bulgarisch-türkischer Grenze

Schengen: Weichen für Rumänien und Bulgarien gestellt

orf.at

 

[Ivo2]

Ostseekabel beschädigt
Schiff aus China auch im Visier von Schweden
Nach der Beschädigung von zwei Unterwasserkabeln in der Ostsee überwacht nun auch die schwedische Küstenwache das chinesische Schiff, das sich in der Nähe eines der Kabel aufgehalten hat. Am Mittwoch hatte bereits das dänische Militär mitgeteilt, dass es die „Yi Peng 3“ mit Schiffen überwache. Auch ein Schiff der deutschen Küstenwache dürfte sich in der Nähe des Frachters befinden.

„Wir können bestätigen, dass wir mit einem unserer größten Schiffe vor Ort sind“, teilte die schwedische Küstenwache am Samstag mit. Sobald das chinesische Schiff ablege, das derzeit im Kattegat vor Anker liegt, „werden wir ihm folgen“.

Ostseekabel beschädigt: Schiff aus China auch im Visier von Schweden

Nach der Beschädigung von zwei Unterwasserkabeln in der Ostsee überwacht nun auch die schwedische Küstenwache das chinesische Schiff, das sich in der Nähe eines der Kabel aufgehalten hat. Am Mittwoch hatte bereits das dänische Militär mitgeteilt, dass es die „Yi Peng 3“ mit Schiffen überwache...

orf.at

 

[Ademus Papa]

Prorussischer Kandidat liegt bei Präsidentenwahl in Rumänien vorn

Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Präsidentenwahl in Rumänien: Der prorussische Kandidat Georgescu liegt knapp vor dem Regierungschef Ciolacu. Meinungsforscher wurden von dem Ergebnis überrascht.

www.tagesschau.de

 

[Ivo2]

Prorussischer Kandidat liegt bei Präsidentenwahl in Rumänien vorn

Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Präsidentenwahl in Rumänien: Der prorussische Kandidat Georgescu liegt knapp vor dem Regierungschef Ciolacu. Meinungsforscher wurden von dem Ergebnis überrascht.

www.tagesschau.de

Rechtspopulist überrascht bei Wahl
Der Rechtspopulist Calin Georgescu hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien am Sonntag überraschend gewonnen. Um den Einzug in die Stichwahl herrschte ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei dem sich die konservative Politikerin Elena Lasconi gegen den sozialdemokratischen Premier Marcel Ciolacu durchsetzen dürfte. Der extrem nationalistische und religiöse Georgescu hatte seinen Wahlkampf fast ausschließlich in sozialen Netzwerken geführt.

Nach Auszählung fast aller Stimmen lag Ciolacu Montagfrüh ganz knapp hinter Oppositionsführerin Lasconi. Exit-Polls hatten Ciolacu am Sonntagabend noch klar vorne gesehen. Während Georgescu mit 22,95 Prozent klar den Sieg davontrug, kam Lasconi auf 19,17 Prozent oder 0,02 Prozentpunkte mehr als Ciolacu. Der Abstand betrug nur 2.000 Stimmen, wie rumänische Medien berichteten.

Rumänien: Rechtspopulist überrascht bei Wahl

Der Rechtspopulist Calin Georgescu hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien am Sonntag überraschend gewonnen. Um den Einzug in die Stichwahl herrschte ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei dem sich die konservative Politikerin Elena Lasconi gegen den sozialdemokratischen Premier Marcel...

orf.at

 

[Zeus]

Rumänien: Rechter TikTok-Kandidat Calin Georgescu in Stichwahl um Präsidentenamt

Die Konkurrenz und klassische Medien ignorierten ihn weitgehend – dafür trommelte Calin Georgescu auf TikTok für sich. Mit Erfolg: Der rumänische Rechtspopulist steht kurz vor der Wahl zum Präsidenten.

www.spiegel.de

Der parteilose Populist war mit antiwestlichen Positionen und Kult für die rumänischen Faschisten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs aufgefallen.

Da hat ein Land aber nicht ein Jahrhundert lang seine Schuld eingestanden und dafür gebüßt... Vielleicht würde es der politischen Kultur Rumäniens helfen, wenn wir sie ständig mit ihrer Nazivergangenheit konfrontieren würden. Italien und Japan sowieso.

 

[Ivo2]

Rumänien: Rechter TikTok-Kandidat Calin Georgescu in Stichwahl um Präsidentenamt

Die Konkurrenz und klassische Medien ignorierten ihn weitgehend – dafür trommelte Calin Georgescu auf TikTok für sich. Mit Erfolg: Der rumänische Rechtspopulist steht kurz vor der Wahl zum Präsidenten.

www.spiegel.de

Da hat ein Land aber nicht ein Jahrhundert lang seine Schuld eingestanden und dafür gebüßt... Vielleicht würde es der politischen Kultur Rumäniens helfen, wenn wir sie ständig mit ihrer Nazivergangenheit konfrontieren würden. Italien und Japan sowieso.

Rechtspopulismus bis hin zum Nazitum scheint traurigerweise in Mode zu kommen. Ähnlich war es in den 30er Jahren