Parteiendeal im EU-Parlament rettet Start der Kommission von der Leyens
Eine Woche wurde die Bestätigung der designierten Vizepräsidenten der EU-Kommission politisch blockiert. Die EU-Abgeordneten haben sich nun auf einen Kompromiss geeinigt
Nach einer Woche der wechselseitigen Blockaden zwischen den Fraktionen bei der Bestätigung der neuen EU-Kommissare im Team von Präsidentin von der Leyen kam es im Europäischen Parlament doch noch zu einer gütlichen Lösung. "Es gibt einen Deal", erklärte eine Sprecherin der Sozialdemokraten am Abend. Die drei großen Fraktionen Europäischen Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberale einigten sich Mittwoch darauf, den Vorschlägen für die Besetzung der Spitzenposten zuzustimmen. Eine abschließende Abstimmung im Plenum steht noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich. Damit kann die neue EU-Kommission wie geplant am 1. Dezember starten.
Der harte Widerstand der S&D gegen den italienischen Kandidaten Raffaele Fitto konnte also aufgelöst werden. Er ist Europaminister in Rom, gehört der rechten Partei Fratelli d'Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an und ist als einer von sechs Vizepräsidenten vorgesehen, zuständig für das gewichtige Ressort Regionalpolitik und Wiederaufbau. Obwohl er bei der Anhörung im zuständigen Ausschuss fachlich firm aufgetreten war, legten Sozialdemokraten, unterstützt von den Grünen, ein Veto gegen seine Bestätigung ein.
Eine Woche wurde die Bestätigung der designierten Vizepräsidenten der EU-Kommission politisch blockiert. Die EU-Abgeordneten haben sich nun auf einen Kompromiss geeinigt
Nach einer Woche der wechselseitigen Blockaden zwischen den Fraktionen bei der Bestätigung der neuen EU-Kommissare im Team von Präsidentin von der Leyen kam es im Europäischen Parlament doch noch zu einer gütlichen Lösung. "Es gibt einen Deal", erklärte eine Sprecherin der Sozialdemokraten am Abend. Die drei großen Fraktionen Europäischen Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberale einigten sich Mittwoch darauf, den Vorschlägen für die Besetzung der Spitzenposten zuzustimmen. Eine abschließende Abstimmung im Plenum steht noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich. Damit kann die neue EU-Kommission wie geplant am 1. Dezember starten.
Der harte Widerstand der S&D gegen den italienischen Kandidaten Raffaele Fitto konnte also aufgelöst werden. Er ist Europaminister in Rom, gehört der rechten Partei Fratelli d'Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an und ist als einer von sechs Vizepräsidenten vorgesehen, zuständig für das gewichtige Ressort Regionalpolitik und Wiederaufbau. Obwohl er bei der Anhörung im zuständigen Ausschuss fachlich firm aufgetreten war, legten Sozialdemokraten, unterstützt von den Grünen, ein Veto gegen seine Bestätigung ein.
Parteiendeal im EU-Parlament rettet Start der Kommission von der Leyens
Eine Woche wurde die Bestätigung der designierten Vizepräsidenten der EU-Kommission politisch blockiert. Die EU-Abgeordneten haben sich nun auf einen Kompromiss geeinigt
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