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Nachrichten aus Europa

Syrien-Sanktionen: Beratungen über Lockerung
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten wollen heute bei einem Treffen in Brüssel über die mögliche Lockerung von Syrien-Sanktionen beraten. Hintergrund ist der Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad im Dezember. Den neuen Machthabern im Land sollen nun Anreize gegeben werden, eine echte Demokratie in Syrien aufzubauen.

Wie heute aus Diplomatenkreisen verlautet, steht etwa eine Aufhebung der in den Bereichen Energie und Verkehr verhängten Sanktionen im Raum. Eine Lockerung bei Finanztransaktionen sei aber noch strittig, wie Reuters mit Verweis auf mit der Sache vertraute Personen berichtete.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte am Mittwoch gesagt, dass sie auf eine politische Einigung über eine Lockerung der Sanktionen hoffe. Experten zufolge könne mit dem Sanktionsende etwa die volle Funktionsfähigkeit der syrischen Flughäfen wiederhergestellt werden. Das wiederum könnte die Rückkehr von Flüchtlingen aus den EU-Ländern erleichtern. Auch das Entgegenkommen in den Bereichen Energie und Elektrizität und die damit erwartete Verbesserung der Lebensbedingungen solle den Angaben zufolge das Land stabilisieren und Geflüchtete zur Rückkehr bewegen.

 
Gasmangel: Kommission sagt Moldawien 30 Mio. Euro zu
Die EU will Moldawien aufgrund ihrer Energiekrise mit 30 Millionen Euro unterstützen. Mit dem Geld soll etwa der Kauf und Transport von Erdgas in die abtrünnige Region Transnistrien finanziert werden, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Mitten im Winter sind mehr als 350.000 Bewohner der Region Transnistrien im Dunkeln und in der Kälte, weil Russland beschlossen hat, seine Gaslieferungen einzustellen.“

Gasprom stellte Lieferungen ein
Der russische Gaskonzern Gasprom hatte Ende Dezember einen Lieferstopp an Moldawien verkündet und diesen mit angeblichen Schulden von 709 Millionen US-Dollar (682 Mio. Euro) begründet. Die Regierung in Chisinau spricht von Schulden von etwa neun Millionen US-Dollar (8,6 Mio. Euro).

 
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