-
Herzlich Willkommen im Balkanforum
Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
Bitte hier registrieren
Nachrichten aus Europa
- Ersteller R25-300
- Erstellt am
Gas aus Russland: EU-Kommission für Verbot ab 2027
Die EU-Kommission hat ein Verbot von Gaslieferungen aus Russland vorgeschlagen. Brüssel legte heute einen mehrstufigen Plan vor, laut dem Unternehmen ab dem kommenden Jahr keine neuen Verträge mehr mit russischen Lieferanten schließen dürften.
Spätestens Ende 2027 soll gar kein Gas mehr aus Russland in die EU fließen. Der Rat der 27 EU-Länder und das Europaparlament müssen noch mehrheitlich zustimmen.
„Russland hat wiederholt versucht, die Energieversorgung als Waffe zu nutzen und uns damit zu erpressen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir haben klare Schritte unternommen, um den Hahn zuzudrehen und die Ära der russischen fossilen Brennstoffe in Europa endgültig zu beenden.“
Aus für kurzfristige Verträge
Russisches Pipelinegas und Flüssiggas (LNG) machten laut Kommissionsangaben im vergangenen Jahr rund 19 Prozent der Gasimporte der 27 EU-Staaten aus. Rund ein Drittel davon bezogen europäische Abnehmer aus kurzfristigen Verträgen, die einfacher kündbar sind. Diese Lieferungen will die Kommission mit 17. Juni des kommenden Jahres verbieten.
Die EU-Kommission hat ein Verbot von Gaslieferungen aus Russland vorgeschlagen. Brüssel legte heute einen mehrstufigen Plan vor, laut dem Unternehmen ab dem kommenden Jahr keine neuen Verträge mehr mit russischen Lieferanten schließen dürften.
Spätestens Ende 2027 soll gar kein Gas mehr aus Russland in die EU fließen. Der Rat der 27 EU-Länder und das Europaparlament müssen noch mehrheitlich zustimmen.
„Russland hat wiederholt versucht, die Energieversorgung als Waffe zu nutzen und uns damit zu erpressen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir haben klare Schritte unternommen, um den Hahn zuzudrehen und die Ära der russischen fossilen Brennstoffe in Europa endgültig zu beenden.“
Aus für kurzfristige Verträge
Russisches Pipelinegas und Flüssiggas (LNG) machten laut Kommissionsangaben im vergangenen Jahr rund 19 Prozent der Gasimporte der 27 EU-Staaten aus. Rund ein Drittel davon bezogen europäische Abnehmer aus kurzfristigen Verträgen, die einfacher kündbar sind. Diese Lieferungen will die Kommission mit 17. Juni des kommenden Jahres verbieten.
„Fürchte, immer mehr Menschen wenden sich von EU ab. Bei Brexit gesehen, wohin das führen kann“
Sachsens Regierungschef Kretschmer (CDU) geißelt „teils erdrückende“ Regulierung der EU – und warnt vor Austrittsstimmung in der deutschen Bevölkerung. Und statt Russland mit Sanktionen zu belegen, solle man Moskau eine „Perspektive für wirtschaftliche Zusammenarbeit“ bieten.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die schwarz-rote Bundesregierung aufgerufen, tief greifende Reformen in der Europäischen Union (EU) anzustoßen – und vor einer Stimmung wie vor dem Brexit in Großbritannien hierzulande gewarnt.
„Europa darf nicht weiter ein Raum der Superregulierung sein, sondern der Raum der Freiheit. Vom Lieferkettengesetz bis hin zu überzogenen Umweltauflagen: Die Regulierung ist teils erdrückend“, sagte Kretschmer im Interview mit dem Pro-Newsletter Industrie & Handel von POLITICO. „Und ich fürchte, dass sich deswegen immer mehr Menschen von der EU abwenden. Dazu darf es nicht kommen. Wir haben beim Brexit gesehen, wohin das führen kann.“ Er äußerte sich aber „optimistisch, dass es der neuen Bundesregierung gelingt, auf die EU einzuwirken“.
Sachsens Regierungschef Kretschmer (CDU) geißelt „teils erdrückende“ Regulierung der EU – und warnt vor Austrittsstimmung in der deutschen Bevölkerung. Und statt Russland mit Sanktionen zu belegen, solle man Moskau eine „Perspektive für wirtschaftliche Zusammenarbeit“ bieten.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die schwarz-rote Bundesregierung aufgerufen, tief greifende Reformen in der Europäischen Union (EU) anzustoßen – und vor einer Stimmung wie vor dem Brexit in Großbritannien hierzulande gewarnt.
„Europa darf nicht weiter ein Raum der Superregulierung sein, sondern der Raum der Freiheit. Vom Lieferkettengesetz bis hin zu überzogenen Umweltauflagen: Die Regulierung ist teils erdrückend“, sagte Kretschmer im Interview mit dem Pro-Newsletter Industrie & Handel von POLITICO. „Und ich fürchte, dass sich deswegen immer mehr Menschen von der EU abwenden. Dazu darf es nicht kommen. Wir haben beim Brexit gesehen, wohin das führen kann.“ Er äußerte sich aber „optimistisch, dass es der neuen Bundesregierung gelingt, auf die EU einzuwirken“.
Visafreiheit: Einigung auf leichtere Aussetzbarkeit
Die EU-Institutionen haben sich heute in Brüssel vorläufig auf neue Regeln zur einfacheren Aussetzung der Visafreiheit für Menschen aus Drittstaaten geeinigt.
Der seit 2013 existierende Mechanismus, die Visafreiheit für Drittstaatsangehörige, die bei Reisen in den Schengen-Raum von der Visapflicht befreit sind, auszusetzen, wird damit aktualisiert.
Hybride Bedrohungen und eine mangelnde Anpassung an die EU-Visapolitik zählen zu neuen Aussetzungsgründen. Die Verhandlerinnen und Verhandler von Ministerrat und Europäischem Parlament einigten sich auf mehrere neue Gründe, die den Mechanismus auslösen können.
Dazu zählt die mangelnde Anpassung der Visaregelung eines Landes an die Visapolitik der EU, wenn das zu einer Zunahme nicht genehmigter Einreisen von Bürgerinnen und Bürgern anderer Drittstaaten führen kann.
Vorgehen gegen „goldene Pässe“
Die EU-Institutionen haben sich heute in Brüssel vorläufig auf neue Regeln zur einfacheren Aussetzung der Visafreiheit für Menschen aus Drittstaaten geeinigt.
Der seit 2013 existierende Mechanismus, die Visafreiheit für Drittstaatsangehörige, die bei Reisen in den Schengen-Raum von der Visapflicht befreit sind, auszusetzen, wird damit aktualisiert.
Hybride Bedrohungen und eine mangelnde Anpassung an die EU-Visapolitik zählen zu neuen Aussetzungsgründen. Die Verhandlerinnen und Verhandler von Ministerrat und Europäischem Parlament einigten sich auf mehrere neue Gründe, die den Mechanismus auslösen können.
Dazu zählt die mangelnde Anpassung der Visaregelung eines Landes an die Visapolitik der EU, wenn das zu einer Zunahme nicht genehmigter Einreisen von Bürgerinnen und Bürgern anderer Drittstaaten führen kann.
Vorgehen gegen „goldene Pässe“
Historischer Stromausfall im April
Überspannung führte zu Spaniens Blackout
Gut sieben Wochen nach dem außergewöhnlichen Stromausfall in Spanien und Portugal ist ein Untersuchungsbericht zu den Ursachen vorgelegt worden. Grund für den stundenlangen Blackout am 28. April sei zu hohe Spannung im Netz gewesen, so Spaniens Regierung. Das habe eine Kettenreaktion ausgelöst.
Die zu hohe Spannung im spanischen Stromnetz sei durch mehrere Faktoren ausgelöst worden, sagte Spaniens Vizeregierungschefin und Umweltministerin Sara Aagesen in Madrid. Zum einen habe der Netzbetreiber Red Electrica die Produktion von Strom nicht mit der „nötigen Vorsicht“ geplant. Gemeint war, dass nicht genügend Anlagen zur Stromerzeugung eingeplant waren, die wie klassische Kraftwerke mit Turbinen arbeiten, die Überspannungen im Netz besser abfedern können als die meisten Solar- und Windkraftwerke.
Aber zum anderen hätten sich auch die Betreiber konventioneller Kraftwerke, also Kombikraftwerke, Atomkraftwerke und Wasserkraftwerke, „unsachgemäß verhalten“, sagte Aagesen. Sie hätten nicht genügend Überspannung aus dem Netz aufgenommen, und andere Kraftwerke hätten sich wegen der Überspannung vom Netz abgekoppelt, obwohl sie das nach den Systemvorgaben gar nicht gedurft hätten.
orf.at
Überspannung führte zu Spaniens Blackout
Gut sieben Wochen nach dem außergewöhnlichen Stromausfall in Spanien und Portugal ist ein Untersuchungsbericht zu den Ursachen vorgelegt worden. Grund für den stundenlangen Blackout am 28. April sei zu hohe Spannung im Netz gewesen, so Spaniens Regierung. Das habe eine Kettenreaktion ausgelöst.
Die zu hohe Spannung im spanischen Stromnetz sei durch mehrere Faktoren ausgelöst worden, sagte Spaniens Vizeregierungschefin und Umweltministerin Sara Aagesen in Madrid. Zum einen habe der Netzbetreiber Red Electrica die Produktion von Strom nicht mit der „nötigen Vorsicht“ geplant. Gemeint war, dass nicht genügend Anlagen zur Stromerzeugung eingeplant waren, die wie klassische Kraftwerke mit Turbinen arbeiten, die Überspannungen im Netz besser abfedern können als die meisten Solar- und Windkraftwerke.
Aber zum anderen hätten sich auch die Betreiber konventioneller Kraftwerke, also Kombikraftwerke, Atomkraftwerke und Wasserkraftwerke, „unsachgemäß verhalten“, sagte Aagesen. Sie hätten nicht genügend Überspannung aus dem Netz aufgenommen, und andere Kraftwerke hätten sich wegen der Überspannung vom Netz abgekoppelt, obwohl sie das nach den Systemvorgaben gar nicht gedurft hätten.
Historischer Stromausfall im April: Überspannung führte zu Spaniens Blackout
Gut sieben Wochen nach dem außergewöhnlichen Stromausfall in Spanien und Portugal ist ein Untersuchungsbericht zu den Ursachen vorgelegt worden. Grund für den stundenlangen Blackout am 28. April sei zu hohe Spannung im Netz gewesen, so Spaniens Regierung. Das habe eine Kettenreaktion ausgelöst.
orf.at
Warnung des US-Präsidenten
Trump äußert sich im Zollstreit verärgert über die EU
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Bewegung im Zollstreit zwischen Brüssel und Washington und setzt auf eine Einigung vor dem Sommer. US-Präsident Donald Trump vermisst dagegen ein »faires Angebot« der EU.
Das Verhältnis zwischen den USA und der EU im Zollstreit ist offenbar unverändert schwierig. Zumindest scheint es Donald Trump so zu sehen. Der US-Präsident hat die EU gewarnt, dass sie in dem Konflikt ohne ein ausreichendes Angebot mit höheren Zöllen rechnen müsse. Die EU müsse ein gutes Angebot machen, sagte Trump am Dienstag an Bord der »Air Force One«. Auch die Handelsgespräche mit Japan seien »hart«
»Wir sind im Gespräch, aber ich habe nicht das Gefühl, dass sie bisher ein faires Angebot gemacht haben«, sagte Trump gegenüber Reportern mit Bezug auf die EU. »Entweder sie machen ein gutes Geschäft oder sie zahlen einfach, was wir ihnen sagen, dass sie zahlen müssen.«
Von der Leyen äußert sich optimistisch
www.spiegel.de
Trump äußert sich im Zollstreit verärgert über die EU
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Bewegung im Zollstreit zwischen Brüssel und Washington und setzt auf eine Einigung vor dem Sommer. US-Präsident Donald Trump vermisst dagegen ein »faires Angebot« der EU.
Das Verhältnis zwischen den USA und der EU im Zollstreit ist offenbar unverändert schwierig. Zumindest scheint es Donald Trump so zu sehen. Der US-Präsident hat die EU gewarnt, dass sie in dem Konflikt ohne ein ausreichendes Angebot mit höheren Zöllen rechnen müsse. Die EU müsse ein gutes Angebot machen, sagte Trump am Dienstag an Bord der »Air Force One«. Auch die Handelsgespräche mit Japan seien »hart«
»Wir sind im Gespräch, aber ich habe nicht das Gefühl, dass sie bisher ein faires Angebot gemacht haben«, sagte Trump gegenüber Reportern mit Bezug auf die EU. »Entweder sie machen ein gutes Geschäft oder sie zahlen einfach, was wir ihnen sagen, dass sie zahlen müssen.«
Von der Leyen äußert sich optimistisch
Trump äußert sich im Zollstreit verärgert über die EU
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Bewegung im Zollstreit zwischen Brüssel und Washington und setzt auf eine Einigung vor dem Sommer. US-Präsident Donald Trump vermisst dagegen ein »faires Angebot« der EU.
www.spiegel.de
Anschläge rechter Terrorgruppe in Portugal vereitelt
In Portugal ist eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle zerschlagen worden, die Anschläge unter anderem auf das Parlament in Lissabon geplant haben soll.
Bei 15 Durchsuchungen in der Hauptstadt und im Großraum Lissabon habe man sechs Personen festgenommen und Sprengstoff, Schuss- und weitere Waffen, Munition, IT-Ausrüstung und auch 3D-Drucker zur Waffenherstellung sichergestellt, teilte die Kriminalpolizei heute mit.
Die Festgenommenen würden dringend verdächtigt, an der Bildung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung beteiligt gewesen zu sein, hieß es. Zudem werde ihnen unter anderem die Verbreitung von Hassbotschaften, Aufruf zu Gewalt sowie unerlaubter Waffenbesitz zur Last gelegt.
In Portugal ist eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle zerschlagen worden, die Anschläge unter anderem auf das Parlament in Lissabon geplant haben soll.
Bei 15 Durchsuchungen in der Hauptstadt und im Großraum Lissabon habe man sechs Personen festgenommen und Sprengstoff, Schuss- und weitere Waffen, Munition, IT-Ausrüstung und auch 3D-Drucker zur Waffenherstellung sichergestellt, teilte die Kriminalpolizei heute mit.
Die Festgenommenen würden dringend verdächtigt, an der Bildung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung beteiligt gewesen zu sein, hieß es. Zudem werde ihnen unter anderem die Verbreitung von Hassbotschaften, Aufruf zu Gewalt sowie unerlaubter Waffenbesitz zur Last gelegt.
Migration: Brunner lobt Kooperation mit Westbalkan-Staaten
Magnus Brunner, EU-Kommissar für Inneres und Migration, hat die Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten in puncto Migration gelobt. „Unsere Kooperation mit den Westbalkan-Staaten hat Modellcharakter. Die verstärkte Zusammenarbeit hat die irreguläre Migration um fast 95 Prozent gesenkt“, teilte sein Kabinett gestern mit.
Dazu beigetragen hätten die Stärkung der Rolle der EU-Grenzschutzagentur Frontex und die zunehmende Angleichung der Visapolitik zwischen der EU und den Staaten in der Region.
Abkommen mit Bosnien und Herzegowina
Nach Abschluss des Frontex-Statusabkommens mit Bosnien und Herzegowina in der Vorwoche, das neue Entsendungen von Einsatzkräften der EU-Grenzschutzagentur ermögliche, sei nun „mit all unseren Partnern des Westbalkans ein solches Abkommen“ abgeschlossen worden. Das führe „zu weiteren Erfolgen im Bereich Migration und Sicherheit“.
Magnus Brunner, EU-Kommissar für Inneres und Migration, hat die Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten in puncto Migration gelobt. „Unsere Kooperation mit den Westbalkan-Staaten hat Modellcharakter. Die verstärkte Zusammenarbeit hat die irreguläre Migration um fast 95 Prozent gesenkt“, teilte sein Kabinett gestern mit.
Dazu beigetragen hätten die Stärkung der Rolle der EU-Grenzschutzagentur Frontex und die zunehmende Angleichung der Visapolitik zwischen der EU und den Staaten in der Region.
Abkommen mit Bosnien und Herzegowina
Nach Abschluss des Frontex-Statusabkommens mit Bosnien und Herzegowina in der Vorwoche, das neue Entsendungen von Einsatzkräften der EU-Grenzschutzagentur ermögliche, sei nun „mit all unseren Partnern des Westbalkans ein solches Abkommen“ abgeschlossen worden. Das führe „zu weiteren Erfolgen im Bereich Migration und Sicherheit“.
Wegen Krieg zwischen Iran und Israel
Erdogan warnt Merz vor neuer Fluchtwelle Richtung Europa
Der türkische Präsident Erdogan warnt vor einer neuen Flüchtlingswelle und nuklearer Gefahr durch den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran.
Wegen des Krieges zwischen Israel und dem Iran hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vor einer verstärkten Flüchtlingsbewegung nach Europa gewarnt. In einem Telefonat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag hob Erdogan nach Angaben seines Büros hervor, dass die "durch die israelischen Angriffe ausgelöste Spirale der Gewalt" der gesamten Region und Europa schaden könne. Erdogan drängte auf eine Rückkehr an den Verhandlungstisch.
"Maximale Bedrohung für die regionale Sicherheit"
Die Türkei, die eine 500 Kilometer lange Grenze mit dem Iran teilt, verzeichnet eigenen Angaben zufolge seit Beginn des Krieges vor rund einer Woche noch keinen Anstieg bei den Ankünften aus dem Iran. Erdogan warnte dennoch, dass der "durch die israelischen Angriffe gegen den Iran begonnene Konflikt eine maximale Bedrohung für die regionale Sicherheit" sei.
Migration Streitpunkt zwischen EU und Türkei
Das Thema Migration ist seit Jahren ein Streitpunkt zwischen der EU und der Türkei. Brüssel und Ankara schlossen im Jahr 2016 ein Abkommen, um Millionen von syrischen Flüchtlingen in der Türkei von einer Weiterreise in die EU abzuhalten.
Erdogan warnt Merz vor neuer Fluchtwelle Richtung Europa
Der türkische Präsident Erdogan warnt vor einer neuen Flüchtlingswelle und nuklearer Gefahr durch den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran.
Wegen des Krieges zwischen Israel und dem Iran hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vor einer verstärkten Flüchtlingsbewegung nach Europa gewarnt. In einem Telefonat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag hob Erdogan nach Angaben seines Büros hervor, dass die "durch die israelischen Angriffe ausgelöste Spirale der Gewalt" der gesamten Region und Europa schaden könne. Erdogan drängte auf eine Rückkehr an den Verhandlungstisch.
"Maximale Bedrohung für die regionale Sicherheit"
Die Türkei, die eine 500 Kilometer lange Grenze mit dem Iran teilt, verzeichnet eigenen Angaben zufolge seit Beginn des Krieges vor rund einer Woche noch keinen Anstieg bei den Ankünften aus dem Iran. Erdogan warnte dennoch, dass der "durch die israelischen Angriffe gegen den Iran begonnene Konflikt eine maximale Bedrohung für die regionale Sicherheit" sei.
Migration Streitpunkt zwischen EU und Türkei
Das Thema Migration ist seit Jahren ein Streitpunkt zwischen der EU und der Türkei. Brüssel und Ankara schlossen im Jahr 2016 ein Abkommen, um Millionen von syrischen Flüchtlingen in der Türkei von einer Weiterreise in die EU abzuhalten.
