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Nachrichten aus Europa

Hitzewelle sorgt für Rekordwerte in Europa
Hitzewarnung für ganz Frankreich ausgerufen, über 40 Grad auch in Spanien. Waldbrände in Kroatien, Albanien, Griechenland bis in die Türkei

Carcassonne – Die Hitzewelle in Südeuropa hat Frankreich in einem bisher nie dagewesenen Ausmaß erfasst. "Das hatten wir noch nie", sagte Umweltministerin Agnès Pannier-Runacher der Nachrichtenagentur AFP, nachdem der Wetterdienst für 84 der insgesamt 101 Départements des Landes für Montag eine Hitzewarnung ausgegeben hatte. Nur die Küste am Ärmelkanal und die Grenzregion zu Belgien und Deutschland bleiben vorerst verschont.

Die Hitzewelle soll mindestens bis Mitte der Woche anhalten, örtlich werden Temperaturen von mehr als 40 Grad Celsius erwartet. Nachts soll die Temperatur kaum unter 20 bis 24 Grad sinken.

Schulen geschlossen
Unternehmen wurden aufgerufen, ihre Beschäftigten so gut wie möglich zu schützen, rund 200 Schulen im ganzen Land sollten am Montag wegen der Extremhitze geschlossen bleiben. In der Nähe von Narbonne im Südwesten des Landes brachen am Sonntag große Waldbrände aus. Die berühmte Abtei Fontfroide und ein nahegelegener Campingplatz wurden vorsorglich evakuiert. Mehr als 150 Feuerwehrleute waren im Einsatz.

www.derstandard.at

Hitzewelle sorgt für Rekordwerte in Europa

Hitzewarnung für ganz Frankreich ausgerufen, über 40 Grad auch in Spanien. Waldbrände in Kroatien, Albanien, Griechenland bis in die Türkei
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Knickt Brüssel vor Trump ein? Big Tech soll bei EU-Digitalregeln mitmischen
Aus Angst vor dem Zorn des US-Präsidenten sollen Techkonzerne bei der eigenen Regulierung mitreden dürfen. Unterdessen gibt Kanada bei Digitalgesetzen nach

Weicht Brüssel nun die Digitalregeln für US-Konzerne auf, um Trump zu besänftigen, oder war alles doch nur ein Scheingefecht, wie es der US-Präsident gerne führt? Glaubt man Thomas Regnier, dem Sprecher der EU-Kommission, dann spricht die Indizienlage eher für Zweiteres. Die EU-Kommission will entgegen anderslautenden Berichten aus Washington nicht von der Regulierung von Tech-Unternehmen abrücken.

"Die Gesetzgebung wird nicht geändert werden", sagte Regnier am Montag in Brüssel auf der täglichen Pressekonferenz. Der Digital Markets Act (DMA) (Gesetz über digitale Märkte) und der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste) "stehen bei den Handelsgesprächen mit den USA nicht zur Debatte", fügte er hinzu.

Kritik aus ganz Europa

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Knickt Brüssel vor Trump ein? Big Tech soll bei EU-Digitalregeln mitmischen

Aus Angst vor dem Zorn des US-Präsidenten sollen Techkonzerne bei der eigenen Regulierung mitreden dürfen. Unterdessen gibt Kanada bei Digitalgesetzen nach
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www.br.de

Hitze in Europa: Schulen teils zu – Kleinkind stirbt in Auto

Quer durch Europa haben die Behörden am Dienstag Hitzewarnungen ausgesprochen. Über Tausend Schulen blieben in Frankreich bei erwarteten 40 Grad geschlossen. In Spanien wurde ein Kleinkind von seinem Vater im Auto vergessen und starb.
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Ob Hochsommer oder nicht: Wer Kinder zeugt, nur um sie dann als solch großes Leid zu behandeln, dass er sie im Auto lässt, statt sie einfach mitzunehmen, der verdient den ************.
 
Dänemark will EU Härte bei Migration lehren
Drei Jahre hintereinander hat Wien im „Economist“-Ranking den Titel „lebenswerteste Stadt der Welt“ getragen. Heuer nicht mehr, die dänische Hauptstadt Kopenhagen hat den Thron erobert. Auch sonst wandern viele begehrliche Blicke nach Dänemark, das mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt: hohes Wachstum, schlanke Strukturen, kaum Asylsuchende. Zu mehr Strenge bei der Asyl- und Migrationspolitik dürfte Kopenhagen im kommenden halben Jahr auch die EU-Partner drängen wollen.

Früher ein sehr liberales Land, hat Dänemark seine Migrationsregeln seit Beginn des Jahrtausends sukzessive verschärft, ab der Flüchtlingswelle 2015 rasant. Die damals oppositionellen Sozialdemokraten zogen mit: Seit ihrer Wahl zur Vorsitzenden vor zehn Jahren hat Mette Frederiksen ihre Partei weit nach rechts verschoben. Wiederholt bezeichnete sie die Einwanderung aus nicht westlichen Ländern als Dänemarks „größte Herausforderung“. 2019 gewann sie die Parlamentswahl mit Ansagen wie dieser.

Während der dänischen Ratspräsidentschaft hofft sie nun, einen EU-Konsens über die Auslagerung von Asylverfahren außerhalb Europas und eine Einschränkung des Geltungsbereichs von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu erzielen. „Wir brauchen neue Lösungen, um den Zustrom nach Europa zu verringern und diejenigen, die kein Recht haben, in unseren Ländern zu bleiben, wirksam zurückzuschicken“, sagte Frederiksen.

orf.at

Ratsvorsitz: Dänemark will EU Härte bei Migration lehren

Drei Jahre hintereinander hat Wien im „Economist“-Ranking den Titel „lebenswerteste Stadt der Welt“ getragen. Heuer nicht mehr, die dänische Hauptstadt Kopenhagen hat den Thron erobert. Auch sonst wandern viele begehrliche Blicke nach Dänemark, das mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft...
orf.at orf.at
 
Wenn Big Tech die eigenen Regeln bestimmt, hat Europa versagt
Brüssel ist offenbar zu weitgehenden Zugeständnissen an Trump bereit. Damit ist die Idee von digitaler Souveränität und Europas digitaler Dekade dahin

Die großen Digitalkonzerne sollen künftig also selbst mitbestimmen, welche Regeln für sie gelten, so wird es zumindest aktuell hinter verschlossenen Türen diskutiert. Das ist, als würde man die Tabakkonzerne eine Lungenklinik leiten lassen. Oder der Öllobby den Schutz der Küstengewässer übertragen. In Brüssel soll der Hund auf die Wurst aufpassen. Schon die ersten Ideen der EU-Kommission zur Besänftigung des Trump'schen Zorns waren haarsträubend. Man könnte ja den Digital Markets Act (DMA), das Kernstück von Europas digitaler Dekade und Teil einer ganzen Reihe von Schwester-Regelwerken, aufweichen, wenn Washington sich das wünscht.

Die Idee? Wegschauen
Wie kann die Kommission das machen? Schließlich gibt es ganz klare Regeln, was Gatekeeper dürfen und was nicht. Ganz einfach: Sie schaut nicht hin. Praktischerweise hat sich die Kommission bei der Gestaltung selbst weitreichenden Spielraum vorgeschrieben, ob, wann und wie sie Verstöße verfolgt. Die Argumentation war eigentlich einleuchtend: Brüssel müsse diese Aufgabe übernehmen und über die Digitalregeln wachen, weil die Behörden europäischer Kleinstaaten individuell gegen Big Tech nicht ankommen. Die geballte Macht des größten freien Digitalmarkts der Welt (so die Eigendefinition) wird den Googles, Metas und Apples dieser Welt schon das Fürchten lehren.

www.derstandard.at

Wenn Big Tech die eigenen Regeln bestimmt, hat Europa versagt

Brüssel ist offenbar zu weitgehenden Zugeständnissen an Trump bereit. Damit ist die Idee von digitaler Souveränität und Europas digitaler Dekade dahin
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Sturz von Ursula von der Leyen - Europäisches Parlament stimmt über Misstrauensantrag ab
Die "Pfizer-Gate"- Affäre erweist sich als besonders gefährlich für von der Leyen. Nun muss sie sich wahrscheinlich einem Misstrauensvotum stellen. Droht ihr nun der Sturz?
Das Europäische Parlament wird nächste Woche über einen Misstrauensantrag gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und ihr Kollegium debattieren und abstimmen.

Der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea von der ultrakonservativen Partei AUR sagt, er habe 73 Unterschriften für seinen Antrag gesammelt - eine mehr als die Mindestzahl von einem von zehn Abgeordneten (72), die für die Einleitung des Verfahrens erforderlich ist.

Nach Angaben des Büros von Piperea haben 32 Mitglieder seiner Fraktion, der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), den Antrag unterstützt. Die restlichen Unterschriften stammen von den rechtsextremen Gruppen Patriots for Europe (6), Europe of Sovereign Nations (26) und von fraktionslosen Abgeordneten.

Die Unterschriften der Abgeordneten werden nun von den Dienststellen des Parlaments geprüft und validiert, wie aus internen Quellen verlautet.

Mindestens zwei Drittel der Abgeordneten müssen den Misstrauensantrag unterstützen

 
Zeus schrieb:
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Europaparlament: Wie Rechtsaußen-Politiker die Brüsseler Parlamentskasse plünderten

Bizarre Spenden und Aufträge: Die ID-Fraktion soll 4,3 Millionen Euro verschleudert haben – an Tierschützer, Abtreibungsgegner, dubiose Firmen. Eine steht der AfD nahe.
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Zum Vergrößern anklicken....
Ja, unter anderem werden sie auch dafür von ihren Fans geliebt. Wenn es andere Parteien, laso Mitte und links der Mitte machen, dann wird Skandal geschrien und Köpfe rollen gefordert.
 
Jugendstudie
Nur gut die Hälfte der jungen Europäer bevorzugt Demokratie – Kritik an Migration steigt deutlich
Driftet Europa auseinander? Junge Frauen in Deutschland sind laut einer Umfrage progressiver geworden, in Griechenland dagegen Männer reaktionärer. Wo Brüche verlaufen – und was das für die EU bedeutet.

Ob Brandenburger Tor in Berlin, Pariser Eiffelturm oder Petersdom in Rom: Die meisten jungen Menschen zwischen 16 und 26 Jahren, die in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen, Spanien und Griechenland zu Hause sind, sehen sich selbst als Europäer. Sie identifizieren sich mit dieser Herkunft. 59 Prozent beschreiben sich als zumindest teilweise europäisch, wie aus der am Donnerstag vorgestellten Umfrage „Junges Europa“ der TUI Stiftung unter mehr als 6000 Befragten hervorgeht.

Aber deutlich wird auch, dass die Unterschiede zwischen den Ländern groß sind: Junge Italiener, Spanier und Deutsche identifizieren sich demnach am meisten mit Europa; junge Polen (48 Prozent) und Franzosen (30 Prozent) dagegen häufiger nur mit dem eigenen Land.

Ob das eigene Land Mitglied der EU bleiben soll, steht für die meisten jungen Menschen derweil nicht zur Debatte. Zwei Drittel (66 Prozent) bewerten die EU-Mitgliedschaft als gut. Die Zahl derjenigen, die die Mitgliedschaft in der EU positiv sehen, ist besonders in Deutschland groß (80 Prozent).

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Jugendstudie: Nur gut die Hälfte der jungen Europäer bevorzugt Demokratie – Kritik an Migration steigt deutlich - WELT

Driftet Europa auseinander? Junge Frauen in Deutschland sind laut einer Umfrage progressiver geworden, in Griechenland dagegen Männer reaktionärer. Wo Brüche verlaufen – und was das für die EU bedeutet.
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Trump und Putin würden über Sturz der EU-Kommission jubeln
Europas radikale Rechte testen die Mehrheiten im Europäischen Parlament aus. Die EU-Abgeordneten stehen vor einem politischen Offenbarungseid

Eine Abwahl der gesamten EU-Kommission mit der verhassten Präsidentin Ursula von der Leyen: Das ist der Traum, bei dem manche von Europas Nationalkonservativen, vor allem aber die Rechtspopulisten und die extrem rechten Parteien glänzende Augen kriegen. Letztere haben sich in zwei eigenen Fraktionen zusammengeschlossen: als "Patrioten" (mit der FPÖ, geführt von Frankreichs Lepenisten) und "Souveränisten" (geführt von der deutschen AfD).

Auch Europas radikale Linke, voran die "Unbeugsamen" des früheren französischen EU-Abgeordneten Jean-Luc Mélenchon, würden einen erzwungenen Abgang der Von-der-Leyen-Truppe begrüßen. Sie halten die Europäische Union für ein gefährliches kapitalistisches Konstrukt. Wenn aber ein Misstrauensantrag gegen die Kommission von ganz rechts kommt, konkret von einem EU-skeptischen rumänischen Nationalisten organisiert, zögern die Klassenkämpfer.

Halten Grüne und Sozialdemokraten?
In der grünen Fraktion und bei den Sozialdemokraten gibt es ebenfalls nicht wenige, die von der Leyen gerne einen Denkzettel verpassen würden. In der Ökofraktion, die seit dem Ausscheiden der Grünen aus den Regierungen Deutschlands und Österreichs wieder etwas fundamentaler agiert, nimmt Mann und Frau ihr aktuell die Aufweichung bzw. Flexibilisierung der Klimaziele bis 2040 übel. In der roten S&D-Fraktion haben einige noch immer nicht die Wahlschlappen der vergangenen Jahre verkraftet. Dass von der Leyens Christdemokraten (EVP) in Straßburg mit den Nationalkonservativen rund um Italiens Fratelli von Giorgia Meloni flirten, ärgert sie.

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Trump und Putin würden über Sturz der EU-Kommission jubeln

Europas radikale Rechte testen die Mehrheiten im Europäischen Parlament aus. Die EU-Abgeordneten stehen vor einem politischen Offenbarungseid
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