Nachrichten aus Europa

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Einwanderer können fehlende Geburten ausgleichen
„Die reichen Länder haben keine Kinder mehr“, meint der Papst. „Alle haben ein Hündchen oder eine Katze, aber keine Kinder.“ Das sei ein Problem.

Zuwanderung aus ärmeren Ländern kann nach Ansicht von Papst Franziskus dazu beitragen, den Geburtenrückgang in reicheren Ländern auszugleichen. Das sagte der Papst am Mittwoch bei einem Treffen mit Teilnehmern einer mehrtägigen Konferenz im Vatikan mit dem Thema „Fürsorge ist Arbeit, Arbeit ist Fürsorge“. Sie wird von der vatikanischen Entwicklungsbehörde und der Internationalen Katholischen Migrationskommission (ICMC) ausgerichtet. Beteiligt sind katholische und nichtkatholische Fachleute.

Papst Franziskus: Einwanderer können fehlende Geburten ausgleichen

„Die reichen Länder haben keine Kinder mehr“, meint der Papst. „Alle haben ein Hündchen oder eine Katze, aber keine Kinder.“ Das sei ein Problem.

rp-online.de

 

[Ivo2]

Youtube geht vor der EU-Wahl gegen russische Desinformation vor
Die Videoplattform präsentiert ein Maßnahmenpaket gegen Hass, Fake News, Denunziation und KI-generierte Inhalte

Die Europawahlen finden hierzulande bekanntlich in genau einem Monat, am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. In Österreich herrscht gerade Aufregung um die Persönlichkeit der Grün-Kandidatin Lena Schilling und ihren Umgang mit der Wahrheit. In der Tech-Branche ist man ebenfalls nervös, auch hier geht es um Wahrheit oder Lüge und angebliche Diffamierungen, aber in einem deutlich größeren Maßstab.

Deshalb bemühen sich aktuell die großen Onlineplattformen möglichst rigoros gegen Falschmeldungen, Desinformationen und Schmutzkübelkampagnen vorzugehen oder zumindest den Anschein zu erwecken, sie würden das tun.

Anleitung zur Wahl auf Youtube

Youtube geht vor der EU-Wahl gegen russische Desinformation vor

Die Videoplattform präsentiert ein Maßnahmenpaket gegen Hass, Fake News, Denunziation und KI-generierte Inhalte

www.derstandard.at

 

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Wir müssen Europa gemeinsam am Sterben hindern
Ausgerechnet vor dem Europatag zeigte Österreichs Politik eine gefährliche Ignoranz in Sachen EU. Kein gutes Vorzeichen für die Europawahlen im Juni

Stell dir vor, im österreichischen Parlament findet ein Festakt zum Europatag am 9. Mai statt. Aber die allermeisten geladenen Abgeordneten von National- und Bundesrat wie auch die Europaabgeordneten gehen gar nicht erst hin. Nur fünf Wochen vor den EU-Wahlen! Wer glaubt, dass das doch nicht wahr sein könne, war am Montag nicht im Hohen Haus am Ring oder hat das auf ORF 3 nicht live mitverfolgt.

Der 9. Mai, das war jener Tag im Jahr 1950, an dem der französische Außenminister in Paris seine berühmte "Schuman-Erklärung" verkündete. Sie war nur fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Ausgangspunkt für die deutsch-französische Aussöhnung, die Montanunion, für all das, was seither in bald 75 Jahren zu unserer Europäischen Union geworden ist: einer Gemeinschaft, die Generationen nicht nur Frieden, sondern auch Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit gebracht hat.

Wir müssen Europa gemeinsam am Sterben hindern

Ausgerechnet vor dem Europatag zeigte Österreichs Politik eine gefährliche Ignoranz in Sachen EU. Kein gutes Vorzeichen für die Europawahlen im Juni

www.derstandard.at

 

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Europawahl
Warum junge Europäer immer häufiger rechte Parteien wählen
AfD, Le Pen, Meloni: Für eine wachsende Zahl junger Menschen sind das keine Feindbilder mehr, sondern wählbare Alternativen. Sie schaffen es immer häufiger, cool zu wirken.
In einer ganzen Reihe von EU-Staaten legen rechtspopulistische Parteien in den jüngeren Altersklassen zu.
Bandenkriminalität in Schweden, ökonomische Unsicherheit in Spanien: Die Gründe für die steigende Beliebtheit rechter Parteien bei jungen Europäern sind vielfältig. Abstiegsangst spielt fast immer eine Rolle.
„Für den Erfolg von rechten Bewegungen ist es nicht entscheidend, ob eine Ungerechtigkeit objektiv besteht oder nur subjektiv empfunden wird“, sagt die Anthropologin Julia Ebner. Sie sieht erstaunliche Parallelen zwischen Rechtsextremen und Islamisten.
Ein Team von Handelsblatt-Reportern hat sich auf Spurensuche begeben: Handelt es sich nur um eine Momentaufnahme auf einem zutiefst verunsicherten Kontinent – oder einen Generationenbruch, der die politische Zukunft von Europa prägen könnte?
Berlin, Brüssel, Madrid, Paris, Rom, Stockholm, Wien. „Jordaaaaaaan, ein Foto!“ Eine junge Französin drängelt sich durch den Pulk um Jordan Bardella. Den Vornamen zieht sie in die Länge wie ein aufgeregter Teenager, der einem Popstar begegnet. Doch Bardella macht keine Musik, sondern Politik. Er trägt einen dunklen Anzug, darunter einen Rollkragenpullover. Und er repräsentiert eine Partei, die bei Frankreichs Jugend bis vor Kurzem so sexy war wie die CD-Sammlung der Eltern.

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

 

[Ivo2]

Nein, wer hätte das gedacht?
Studie zu FPÖ-Abstimmungsverhalten zu Russland und China
Die FPÖ verhält sich im Europaparlament besonders freundlich gegenüber Russland, China und autoritären Regimes weltweit. Das geht aus einer Studie über das Abstimmungsverhalten der EU-Mandatare hervor, die das Budapester Analyseinstitut Political Capital durchführte. Die Freiheitlichen stehen dabei in deutlichem Kontrast zu allen anderen österreichischen Parteien, die in den drei Kategorien ein konsistent kritisches Verhalten im EU-Parlament zeigen.

Das Institut hatte das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der mittel- und osteuropäischen Länder Österreich, Tschechien, Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien in der Parlamentsperiode 2019–2023 untersucht. Dabei wurden die Voten in die drei Kategorien „russlandkritisch“, „chinakritisch“ und „antiautoritär“ (d. h. kritisch gegenüber anderen autoritären Regimes der Welt) eingeteilt. Je mehr kritische Stimmen die Mandatare abgegeben hatten, desto höher war ihr Wert.

Die österreichischen Parlamentsparteien erreichten mit Ausnahme der Freiheitlichen eine auch im internationalen Vergleich sehr hohe Punktezahl. ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS lagen demzufolge in allen drei Kategorien bei über 90 Prozent. Die FPÖ erreichte in der kremlkritischen Kategorie den auch im internationalen Vergleich sehr niedrigen Wert von 25 Prozent, was noch deutlich unter dem Wert ihrer ID-Fraktion von 46 Prozent liegt. Bezüglich China nahmen FPÖ-Mandatare mit Verweis auf die österreichische Neutralität eher eine zurückhaltende Position ein und enthielten sich bei Abstimmungen öfter der Stimme, auch wenn sie etwa den Umgang der Volksrepublik mit der uigurischen Minderheit verurteilten. Bei anderen autoritären Regimes der Welt war im Abstimmungsverhalten der FPÖ laut der Studie weniger eine klare Linie zu erkennen, schreiben die Studienautoren.

Studie zu FPÖ-Abstimmungsverhalten zu Russland und China

orf.at

 

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Salvini protestiert nach langem Stau auf Brenner
Nachdem sich gestern ein 80 Kilometer langer Lkw-Stau auf der Brennerautobahn in Südtirol in Richtung Österreich gebildet hatte, hat der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) erneut Tirols Transitverbote in scharfen Tönen kritisiert. „Der 80 Kilometer lange Lkw-Stau, der durch das von Österreich verhängte Transitverbot verursacht wurde, ist eine ökologische, wirtschaftliche und soziale Schande“, kritisierte Salvini.

„Wir rechnen damit, dass der Europäische Gerichtshof, den die italienische Regierung angerufen hat, der arroganten und unrechtmäßigen Haltung der österreichischen Regierung, die der Umwelt und der wirtschaftlichen Freiheit enormen Schaden zufügt, ein Ende setzt“, so Salvini.

Am Vortag hatte in Tirol wegen Christi Himmelfahrt ein Fahrverbot gegolten. Danach bildete sich eine lange Lkw-Schlange auf der Brennerautobahn in Richtung Norden. Das Phänomen war bereits aus anderen Jahren bekannt. Der Leichtverkehr lief dagegen verhältnismäßig problemlos.

Salvini protestiert nach langem Stau auf Brenner

orf.at

 

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Für China ist Orbán ein wahrer Freund, für Brüssel ein Problem
Während die meisten europäischen Länder von China unabhängiger werden wollen, sind die Milliarden aus Peking in Ungarn hochwillkommen

Zwei EU-Hauptstädte hat Chinas Präsident Xi Jinping auf seiner Europareise besucht, und der Empfang hätte nicht unterschiedlicher sein können. In Paris forderte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, er möge die Subventionierung seiner E-Autos sein lassen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte "mehr Anstrengungen" ein, damit keine chinesischen Chips, die auch in Panzern verbaut werden, auf die Schlachtfelder der Ukraine kommen. Xi betonte vor allem, dass die EU für sein Land ein "Partner bleibe".

Für China ist Orbán ein wahrer Freund, für Brüssel ein Problem

Während die meisten europäischen Länder von China unabhängiger werden wollen, sind die Milliarden aus Peking in Ungarn hochwillkommen

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Geplatzter Deal
Mutmaßlicher Drogenboss in Barcelona erschossen
Ein 34-Jähriger ist in der spanischen Stadt auf offener Straße getötet worden. Medienberichten zufolge handelt es sich um den Chef einer Drogenbande, der zuletzt in Düsseldorf lebte.
In Barcelona wurde am vergangenen Samstag offenbar ein Mann mit fünf gezielten Schüssen in Kopf und Rücken regelrecht hingerichtet. Laut »Bild« soll es sich bei dem Getöteten um Ilmettin A. handeln, der unter dem Namen »Tekin Kartal« als Kopf einer Drogenbande galt. Der 34-Jährige war den Angaben zufolge zuletzt in Düsseldorf ansässig.

Von dort war der Mann offenbar von einem lateinamerikanischen Kartell aus Honduras oder El Salvador nach Spanien bestellt worden, wo es laut »Bild« um die Klärung eines missglückten Drogengeschäfts in Millionenhöhe gehen sollte. In der Rambla de Prim, einer belebten Straße Barcelonas, direkt neben einem Einkaufszentrum, lauerten ihm stattdessen am Nachmittag offenbar ein oder mehrere Schützen auf.

Barcelona: Tödliche Schüsse auf mutmaßlichen deutsch-türkischer Drogenboss

Ein 34-Jähriger ist in der spanischen Stadt auf offener Straße getötet worden. Medienberichten zufolge handelt es sich um den Chef einer Drogenbande, der zuletzt in Düsseldorf lebte.

www.spiegel.de

 

[Forte]

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Sozialisten voran, Separatisten ohne Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in der autonomen spanischen Region Katalonien haben die Sozialisten am Sonntag die meisten Stimmen erhalten. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen sie unter ihrem Vorsitzenden Salvador Illa auf 42 Sitze im 135 Sitze zählenden Parlament. Die drei bislang regierenden separatistischen Parteien kommen zusammen auf nur noch 59 Abgeordnete. Erstmals seit 1980 haben die separatistischen Kräfte im Regionalparlamant von Katalonien keine Mehrheit.

Doch auch die siegreichen Sozialisten sind weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und stehen nun vor der wohl schwierigen Suche nach einem Koalitionspartner. Sollten die Verhandlungen nach den Wahlen nicht bis August zu einer Einigung führen, würden im Oktober Neuwahlen stattfinden.

Katalonien-Wahl: Sozialisten voran, Separatisten ohne Mehrheit

Bei der Parlamentswahl in der autonomen spanischen Region Katalonien haben die Sozialisten am Sonntag die meisten Stimmen erhalten. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen sie unter ihrem Vorsitzenden Salvador Illa auf 42 Sitze im 135 Sitze zählenden Parlament. Die drei bislang regierenden...

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