Soll das heißen sie könnte an die Macht kommen?
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Nachrichten aus Frankreich
- Ersteller der skythe
- Erstellt am
Ja, leider. Le Pen hat realistische Chancen, in Frankreich an die Macht zu kommen. In landesweiten Umfragen für die kommende Präsidentschaftswahl führt sie die erste Runde konstant mit über 30 Prozent der Stimmen an. Da Macron verfassungsgemäß nicht mehr für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren darf, ist das Rennen um den Elysee-Palast völlig offen.
Sollte das Oberste Gericht das Urteil kurz vor der Wahl rechtskräftig bestätigen und sie von der Kandidatur ausschließen, stünde der 30-jährige RN-Parteichef Bardella als starker Ersatzkandidat bereit, dem Umfragen ebenfalls hohe Siegeschancen attestieren.
Zeus
Geek
Französische Gewerkschaften fordern, Feuerwehrleute nicht mehr als "Helden" zu betiteln, sondern stattdessen mehr in Personal und Ausrüstung zu investieren.
www.huffingtonpost.fr
Pourquoi les pompiers en ont assez d’être qualifiés de héros, notamment par les politiques
Un communiqué de l’intersyndicale des sapeurs-pompiers demande que le qualificatif élogieux ne soit plus employé, estimant qu’il sert à cacher « le délitement de la Sécurité civile ».
www.huffingtonpost.fr
Frankreich: Gericht kippt Social-Media-Verbot
Das französische Verfassungsgericht hat ein Gesetz gestoppt, das Jugendlichen unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken verbieten sollte. Die geplante Neuregelung verletze die Meinungsfreiheit, erklärte das Gericht heute.
Rechtliche Garantien „nicht gewährleistet“
Um Minderjährigen den Zugang zu bestimmten Onlinediensten zu verwehren, müsse sich im Grunde jeder Nutzer – auch ein Erwachsener – vor der Nutzung identifizieren.
Da der Gesetzgeber jedoch die Voraussetzungen und Grenzen für diesen Altersnachweis nicht präzisiert habe, seien die notwendigen rechtlichen Garantien nicht gewährleistet, hieß es in dem Urteil.
Das französische Verfassungsgericht hat ein Gesetz gestoppt, das Jugendlichen unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken verbieten sollte. Die geplante Neuregelung verletze die Meinungsfreiheit, erklärte das Gericht heute.
Rechtliche Garantien „nicht gewährleistet“
Um Minderjährigen den Zugang zu bestimmten Onlinediensten zu verwehren, müsse sich im Grunde jeder Nutzer – auch ein Erwachsener – vor der Nutzung identifizieren.
Da der Gesetzgeber jedoch die Voraussetzungen und Grenzen für diesen Altersnachweis nicht präzisiert habe, seien die notwendigen rechtlichen Garantien nicht gewährleistet, hieß es in dem Urteil.
Frankreich legalisiert Sterbehilfe für schwer Kranke
Seit Mittwoch ist das neue Gesetz in Kraft, das strikte Bedingungen vorsieht.
Es war keine einfache Entscheidung, sondern eine, über die die französische Gesellschaft und Politik jahrelang kontrovers debattierte. Nun wurde sie definitiv getroffen: Am Mittwoch trat ein neues Gesetz zur Lockerung der Regeln für Sterbehilfe in Kraft. Nachdem es das Parlament Mitte Juli beschlossen hat, hatte zuletzt auch der Verfassungsrat grünes Licht gegeben. Die persönliche Freiheit einer schwer erkrankten Person, auf eigenen Wunsch und nach ärztlichem Einverständnis eine tödliche Substanz einzunehmen, stehe im Einklang mit dem „Grundprinzip der Erhaltung der menschlichen Würde“, urteilte das Gremium.
Festgelegt wurden strikte Bedingungen. Anspruch auf Sterbehilfe erhalten künftig volljährige Patienten, die die französische Staatsangehörigkeit besitzen oder einen langfristigen Aufenthaltstitel haben. Ein Arzt muss vorab bestätigen, dass die betroffene Person an einer schweren, unheilbaren und schmerzhaften Krankheit „in einer fortgeschrittenen Phase“ leidet, die als unerträglich empfunden wird. Die Entscheidung, das eigene Leben zu beenden, muss „frei und bewusst“ getroffen werden. Schließlich beurteilt noch ein Gremium, ob alle Kriterien erfüllt sind. In diesem Fall muss eine Frist von mindestens zwei Tagen eingehalten werden. Die schwer kranke Person kann ihre Entscheidung bis zum letzten Moment widerrufen.
Die tödliche Substanz verabreicht sie sich selbst. Sollte das der körperliche Zustand nicht möglich machen, kann dies eine Vertrauensperson, ein Arzt oder eine Pflegekraft übernehmen.
kurier.at
Seit Mittwoch ist das neue Gesetz in Kraft, das strikte Bedingungen vorsieht.
Es war keine einfache Entscheidung, sondern eine, über die die französische Gesellschaft und Politik jahrelang kontrovers debattierte. Nun wurde sie definitiv getroffen: Am Mittwoch trat ein neues Gesetz zur Lockerung der Regeln für Sterbehilfe in Kraft. Nachdem es das Parlament Mitte Juli beschlossen hat, hatte zuletzt auch der Verfassungsrat grünes Licht gegeben. Die persönliche Freiheit einer schwer erkrankten Person, auf eigenen Wunsch und nach ärztlichem Einverständnis eine tödliche Substanz einzunehmen, stehe im Einklang mit dem „Grundprinzip der Erhaltung der menschlichen Würde“, urteilte das Gremium.
Festgelegt wurden strikte Bedingungen. Anspruch auf Sterbehilfe erhalten künftig volljährige Patienten, die die französische Staatsangehörigkeit besitzen oder einen langfristigen Aufenthaltstitel haben. Ein Arzt muss vorab bestätigen, dass die betroffene Person an einer schweren, unheilbaren und schmerzhaften Krankheit „in einer fortgeschrittenen Phase“ leidet, die als unerträglich empfunden wird. Die Entscheidung, das eigene Leben zu beenden, muss „frei und bewusst“ getroffen werden. Schließlich beurteilt noch ein Gremium, ob alle Kriterien erfüllt sind. In diesem Fall muss eine Frist von mindestens zwei Tagen eingehalten werden. Die schwer kranke Person kann ihre Entscheidung bis zum letzten Moment widerrufen.
Die tödliche Substanz verabreicht sie sich selbst. Sollte das der körperliche Zustand nicht möglich machen, kann dies eine Vertrauensperson, ein Arzt oder eine Pflegekraft übernehmen.
Frankreich legalisiert Sterbehilfe für schwer Kranke
Seit Mittwoch ist das neue Gesetz in Kraft, das strikte Bedingungen vorsieht.
kurier.at
Frankreich: Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl
Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphael Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, „Frankreich wieder aufzurichten“, sagte der 46-Jährige gestern Abend im Fernsehsender TF1.
Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.
Die Präsidentschaftswahl findet im April kommenden Jahres statt. Amtsinhaber Emmanuel Macron darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Aus seinem Lager will Ex-Premierminister Edouard Philippe antreten.
Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphael Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, „Frankreich wieder aufzurichten“, sagte der 46-Jährige gestern Abend im Fernsehsender TF1.
Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.
Die Präsidentschaftswahl findet im April kommenden Jahres statt. Amtsinhaber Emmanuel Macron darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Aus seinem Lager will Ex-Premierminister Edouard Philippe antreten.
Soll Frankreichs Regierung Marine Le Pens Geldprobleme lösen?
Die Rechtsaußen-Partei Rassemblement National ist hoch verschuldet, französische Banken verweigern ihr einen Kredit. Nun hat die Regierung einen Plan ausgetüftelt, um ihr zu helfen. Doch er ist umstritten.
Es ist ein Paradox: Frankreichs Rechtsaußen-Partei Rassemblement National (RN) ist inzwischen die größte Oppositionskraft mit den meisten Abgeordneten in der Nationalversammlung. Ihre Kandidatin Marine Le Pen führt acht Monate vor der Präsidentschaftswahl die Umfragen an. Wie sie jedoch ihren Wahlkampf finanzieren soll, ist völlig ungewiss.
Französische Banken verweigern dem RN seit Jahren einen Kredit. Nun sucht sogar die Regierung nach einer Lösung. Zum einen, argumentiert sie, bestehe die Gefahr ausländischer Einmischung, sollte Geld aus einem anderen Land fließen, und zum anderen die demokratische Notwendigkeit, einer der größten Parteien des Landes einen Wahlkampf zu ermöglichen. Ansonsten entschieden die Banken, wer antreten kann und wer nicht.
kurier.at
Die Rechtsaußen-Partei Rassemblement National ist hoch verschuldet, französische Banken verweigern ihr einen Kredit. Nun hat die Regierung einen Plan ausgetüftelt, um ihr zu helfen. Doch er ist umstritten.
Es ist ein Paradox: Frankreichs Rechtsaußen-Partei Rassemblement National (RN) ist inzwischen die größte Oppositionskraft mit den meisten Abgeordneten in der Nationalversammlung. Ihre Kandidatin Marine Le Pen führt acht Monate vor der Präsidentschaftswahl die Umfragen an. Wie sie jedoch ihren Wahlkampf finanzieren soll, ist völlig ungewiss.
Französische Banken verweigern dem RN seit Jahren einen Kredit. Nun sucht sogar die Regierung nach einer Lösung. Zum einen, argumentiert sie, bestehe die Gefahr ausländischer Einmischung, sollte Geld aus einem anderen Land fließen, und zum anderen die demokratische Notwendigkeit, einer der größten Parteien des Landes einen Wahlkampf zu ermöglichen. Ansonsten entschieden die Banken, wer antreten kann und wer nicht.
Soll Frankreichs Regierung Marine Le Pens Geldprobleme lösen?
Die Rechtsaußen-Partei Rassemblement National ist hoch verschuldet, französische Banken verweigern ihr einen Kredit. Nun hat die Regierung einen Plan ausgetüftelt, um ihm zu helfen. Doch er ist umstritten.
kurier.at
Wer kann die rechtsnationale Marine Le Pen noch stoppen?
Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl trafen die wichtigsten Kandidaten erstmals aufeinander. In Umfragen führt der Rassemblement National, sein stärkster Rivale kommt vom linken Rand.
Paris. Donnerstag, 16.45 Uhr: Entspannt winkt Marine Le Pen ins Publikum, als sie gemeinsam mit ihren Kontrahenten die Bühne betritt. Die Ränge des Tennisstadions Roland Garros sind voll besetzt. Weniger als acht Monate vor der Präsidentschaftswahl treffen auf Einladung des Unternehmerverbands Medef erstmals die wichtigsten Kandidaten zu einem Schlagabtausch aufeinander.
Es ist die erste Bewährungsprobe in einem politischen Herbst, der nicht nur für Frankreich entscheidend werden dürfte: 2027 wird sich zeigen, ob im Élysée-Palast künftig eine europafreundliche oder eine europaskeptische Kraft den Ton angibt.
Für die rechtsnationale Kandidatin Le Pen ist ein Unternehmerpublikum alles andere als ein Heimspiel. Lange galt sie als wirtschaftsfeindlich, doch mittlerweile wirkt sie konzilianter, wirbt für weniger Regulierung und niedrigere Unternehmensabgaben. Bei den vergangenen Wahlen hatte der Verband noch vor dem rechtsnationalen Rassemblement National gewarnt und dessen Programm als schädlich für Frankreich und finanziell widersprüchlich kritisiert. Mit Le Pens Aufstieg in den Umfragen wird der Ton milder – auch bei Medef-Chef Patrick Martin
Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl trafen die wichtigsten Kandidaten erstmals aufeinander. In Umfragen führt der Rassemblement National, sein stärkster Rivale kommt vom linken Rand.
Paris. Donnerstag, 16.45 Uhr: Entspannt winkt Marine Le Pen ins Publikum, als sie gemeinsam mit ihren Kontrahenten die Bühne betritt. Die Ränge des Tennisstadions Roland Garros sind voll besetzt. Weniger als acht Monate vor der Präsidentschaftswahl treffen auf Einladung des Unternehmerverbands Medef erstmals die wichtigsten Kandidaten zu einem Schlagabtausch aufeinander.
Es ist die erste Bewährungsprobe in einem politischen Herbst, der nicht nur für Frankreich entscheidend werden dürfte: 2027 wird sich zeigen, ob im Élysée-Palast künftig eine europafreundliche oder eine europaskeptische Kraft den Ton angibt.
Für die rechtsnationale Kandidatin Le Pen ist ein Unternehmerpublikum alles andere als ein Heimspiel. Lange galt sie als wirtschaftsfeindlich, doch mittlerweile wirkt sie konzilianter, wirbt für weniger Regulierung und niedrigere Unternehmensabgaben. Bei den vergangenen Wahlen hatte der Verband noch vor dem rechtsnationalen Rassemblement National gewarnt und dessen Programm als schädlich für Frankreich und finanziell widersprüchlich kritisiert. Mit Le Pens Aufstieg in den Umfragen wird der Ton milder – auch bei Medef-Chef Patrick Martin
Marine Le Pen will das islamische Kopftuch ganz verbieten
Die Rechtspopulistin Marine Le Pen prescht vor: Gegen Einwände aus der eigenen Partei und auch von Fachleuten will sie im Fall ihres Wahlsieges das islamische Kopftuch komplett von der Straße verbannen
Sie gibt selber zu, das Problem sei "komplex". Nach langer Überlegung während der Sommerpause zündet Marine Le Pen dennoch eine politische Bombe: Wenn sie im kommenden Mai zur Staatspräsidentin gewählt werde, dann ordne sie eine Volksbefragung zur Bekämpfung der islamistischen Ideologie an, führte sie auf der Plattform X aus. Dazu gehöre eine Strafe für das Tragen des ihrer Meinung nach "islamistischen" Kopftuchs.
Frankreich tut sich seit 20 Jahren schwer mit der Hijab-Frage. Teilverbote gelten bereits für Schülerinnen oder Staatsbeamte; untersagt sind auch Ganzkörperbedeckungen wie die Burka. Le Pen will nun aber den "voile", wie die unter Musliminnen verbreitete Haarbedeckung in Frankreich genannt wird, gesamthaft, also auch auf Gehwegen, in Läden oder dem öffentlichen Verkehr verbieten. Wer sich nicht daran halte, werde eine Geldstrafe zahlen – "wie die Leute, die im Auto keine Gurte tragen", präzisierte Le Pens Vertrauter Jean-Philippe Tanguy.
Verbot nur für Muslime
Die 58-jährige Gründerin des Rassemblement National (RN) macht diesen Vorschlag nicht zum ersten Mal. Jetzt, da sie in allen Umfragen klar führt, wird sie aber ernst genommen. In Frankreich befürworten 60 bis 70 Prozent der Stimmberechtigten ein umfassendes Kopftuchverbot. Für sie fällt das Stück Textil nicht unter die Bekleidungsfreiheit, sondern in die Kategorie der religiösen Symbole. Neu ist, dass Le Pen gar nicht mehr so tut, als ginge es ihr um all diese Symbole: Jüdische Kippas oder christliche Kreuze sollen nicht unter das Verbot fallen, da sie den Islam allein im Visier hat.
www.derstandard.at
Die Rechtspopulistin Marine Le Pen prescht vor: Gegen Einwände aus der eigenen Partei und auch von Fachleuten will sie im Fall ihres Wahlsieges das islamische Kopftuch komplett von der Straße verbannen
Sie gibt selber zu, das Problem sei "komplex". Nach langer Überlegung während der Sommerpause zündet Marine Le Pen dennoch eine politische Bombe: Wenn sie im kommenden Mai zur Staatspräsidentin gewählt werde, dann ordne sie eine Volksbefragung zur Bekämpfung der islamistischen Ideologie an, führte sie auf der Plattform X aus. Dazu gehöre eine Strafe für das Tragen des ihrer Meinung nach "islamistischen" Kopftuchs.
Frankreich tut sich seit 20 Jahren schwer mit der Hijab-Frage. Teilverbote gelten bereits für Schülerinnen oder Staatsbeamte; untersagt sind auch Ganzkörperbedeckungen wie die Burka. Le Pen will nun aber den "voile", wie die unter Musliminnen verbreitete Haarbedeckung in Frankreich genannt wird, gesamthaft, also auch auf Gehwegen, in Läden oder dem öffentlichen Verkehr verbieten. Wer sich nicht daran halte, werde eine Geldstrafe zahlen – "wie die Leute, die im Auto keine Gurte tragen", präzisierte Le Pens Vertrauter Jean-Philippe Tanguy.
Verbot nur für Muslime
Die 58-jährige Gründerin des Rassemblement National (RN) macht diesen Vorschlag nicht zum ersten Mal. Jetzt, da sie in allen Umfragen klar führt, wird sie aber ernst genommen. In Frankreich befürworten 60 bis 70 Prozent der Stimmberechtigten ein umfassendes Kopftuchverbot. Für sie fällt das Stück Textil nicht unter die Bekleidungsfreiheit, sondern in die Kategorie der religiösen Symbole. Neu ist, dass Le Pen gar nicht mehr so tut, als ginge es ihr um all diese Symbole: Jüdische Kippas oder christliche Kreuze sollen nicht unter das Verbot fallen, da sie den Islam allein im Visier hat.
Marine Le Pen will das islamische Kopftuch ganz verbieten
Die Rechtspopulistin Marine Le Pen prescht vor: Gegen Einwände aus der eigenen Partei und auch von Fachleuten will sie im Fall ihres Wahlsieges das islamische Kopftuch komplett von der Straße verbannen
Frauen unerwünscht
Eklat mit Folgen auf dem Eiffelturm
Der Eiffelturm in Paris ist am Montag überraschend geschlossen geblieben. Grund war ein spontaner Streik der Beschäftigten, Anlass dafür der Besuch einer konservativ-hinduistischen Delegation, die dort keine weiblichen Angestellten haben wollte. Die Causa fand in der französischen Presse ein entsprechendes Echo. Am Dienstag stand das Pariser Wahrzeichen Besucherinnen und Besuchern wieder offen, die Delegation entschuldigte sich, die Betreibergesellschaft des Eiffelturms bemühte sich um Erklärungen.
Der Eiffelturm (Tour Eiffel) öffnete laut Website der Betreibergesellschaft Societe d’exploitation de la Tour Eiffel (SETE) am Dienstag um 9.30 Uhr wie gewohnt, nachdem der Streik beendet war. Die hinduistische Delegation entschuldigte sich Montagabend, wie unter anderem die Tageszeitung „Le Parisien“ berichtete, auf der Plattform X.
Man nehme die Bedenken „sehr ernst“, schrieb die Gruppe namens Bochasanwasi Akshar Purushottam Swaminarayan Sanstha (BAPS). Wegen der Größe der Delegation sei der Besuch in Absprache mit den Verantwortlichen zu Beginn der normalen Öffnungszeiten in der Früh organisiert worden, um Beeinträchtigungen für andere Besucher möglichst gering zu halten. „Nach unserem Kenntnisstand wurde zu keinem Zeitpunkt irgendjemandem der Zutritt zum Eiffelturm verweigert.“
orf.at
Eklat mit Folgen auf dem Eiffelturm
Der Eiffelturm in Paris ist am Montag überraschend geschlossen geblieben. Grund war ein spontaner Streik der Beschäftigten, Anlass dafür der Besuch einer konservativ-hinduistischen Delegation, die dort keine weiblichen Angestellten haben wollte. Die Causa fand in der französischen Presse ein entsprechendes Echo. Am Dienstag stand das Pariser Wahrzeichen Besucherinnen und Besuchern wieder offen, die Delegation entschuldigte sich, die Betreibergesellschaft des Eiffelturms bemühte sich um Erklärungen.
Der Eiffelturm (Tour Eiffel) öffnete laut Website der Betreibergesellschaft Societe d’exploitation de la Tour Eiffel (SETE) am Dienstag um 9.30 Uhr wie gewohnt, nachdem der Streik beendet war. Die hinduistische Delegation entschuldigte sich Montagabend, wie unter anderem die Tageszeitung „Le Parisien“ berichtete, auf der Plattform X.
Man nehme die Bedenken „sehr ernst“, schrieb die Gruppe namens Bochasanwasi Akshar Purushottam Swaminarayan Sanstha (BAPS). Wegen der Größe der Delegation sei der Besuch in Absprache mit den Verantwortlichen zu Beginn der normalen Öffnungszeiten in der Früh organisiert worden, um Beeinträchtigungen für andere Besucher möglichst gering zu halten. „Nach unserem Kenntnisstand wurde zu keinem Zeitpunkt irgendjemandem der Zutritt zum Eiffelturm verweigert.“
Frauen unerwünscht: Eklat mit Folgen auf dem Eiffelturm
Der Eiffelturm in Paris ist am Montag überraschend geschlossen geblieben. Grund war ein spontaner Streik der Beschäftigten, Anlass dafür der Besuch einer konservativ-hinduistischen Delegation, die dort keine weiblichen Angestellten haben wollte. Die Causa fand in der französischen Presse ein...
orf.at