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Nachrichten Russland

Noch ist Russland nicht verloren

"Ihr Bastarde haben nicht mehr viel Zeit", "FSB sind Feinde des Volkes", "Krise. Unvermeidliche! Winterliche! Deine!"

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Nachrichten aus Russland:

Sanktionen gegen Russland | Telepolis

Habe gerade gelernt, dass sanktionierte russische Unternehmen vor dem EuGH auf Schadenersatz klagen können.

"Diese Urteile schreiben die Grundsätze des EuGH für Sanktionen in der EU fest. Sanktionen müssen so stichhaltig begründet sein, das eine "umfassende und strenge gerichtliche Kontrolle der Rechtmäßigkeit dieses Rechtsakts" (Urteil 2008) möglich ist. Die Beschuldigungen, die zu Sanktionen gegenüber Personen oder Firmen führen, müssen gerichtsfest bewiesen sein."

Na da kommt ja was zu auf den europäischen Steuerzahler zu. Oder ist gerichtsfest bewiesen, das Rosneft am Abschuss von MH17 beteiligt war?

Vielleicht ersetzen uns ja die Amerikaner der Schaden...
 
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Nachrichten aus Russland:

Sanktionen gegen Russland | Telepolis

Habe gerade gelernt, dass sanktionierte russische Unternehmen vor dem EuGH auf Schadenersatz klagen können.

"Diese Urteile schreiben die Grundsätze des EuGH für Sanktionen in der EU fest. Sanktionen müssen so stichhaltig begründet sein, das eine "umfassende und strenge gerichtliche Kontrolle der Rechtmäßigkeit dieses Rechtsakts" (Urteil 2008) möglich ist. Die Beschuldigungen, die zu Sanktionen gegenüber Personen oder Firmen führen, müssen gerichtsfest bewiesen sein."

Na da kommt ja was zu auf den europäischen Steuerzahler. Oder ist gerichtsfest bewiesen, das Rosneft am Abschuss von MH17 beteiligt war?

Vielleicht ersetzen uns ja die Amerikaner der Schaden...
Wenn ich mal an Deutschland und der EU zu zweifeln beginne baut mich so eine Meldung immer wieder auf. Wo gibt es das noch auf der Welt, dass man vor Gericht Schadensersatz für die Folgen von Regierungsentscheidungen einklagen kann? Danke für den Hinweis!
 
Wenn ich mal an Deutschland und der EU zu zweifeln beginne baut mich so eine Meldung immer wieder auf. Wo gibt es das noch auf der Welt, dass man vor Gericht Schadensersatz für die Folgen von Regierungsentscheidungen einklagen kann? Danke für den Hinweis!

Das unterscheidet Rechtsstaaten von Unrechtsstaaten.

Im übrigens zielen darauf auch TIPP und CETA ab.
 
Doping-Doku: ARD verweigert Russland ungeschnittene Version
Nachdem die ARD mit einer Dokumentation über angeblich systematisches Doping in Russland für Aufsehen gesorgt hat, versucht der Russische Leichtathletik-Verband WFLA vergeblich vom deutschen Fernsehsender nicht redaktionell bearbeitete Video- und Audiooriginale zu bekommen.
Doping-Doku: ARD verweigert Russland ungeschnittene Version | Kultur und sport | RIA Novosti

Moskau und Teheran erwägen Verrechnung in nationalen Währungen im bilateralen Handel
Russland und der Iran werden künftig möglicherweise Geschäfte in den nationalen Währungen der beiden Staaten abschließen.
Moskau und Teheran erwägen Verrechnung in nationalen Währungen im bilateralen Handel | Wirtschaft | RIA Novosti

Riga: Rubelsturz trifft Lettlands Wirtschaft stärker als Lebensmittel-Embargo
Die Rubelabwertung wird sich auf die lettische Wirtschaft stärker auswirken als das russische Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel, wie Lettlands Wirtschaftsministerin, Dana Reizniece-Ozol, am Montag sagte.
Riga: Rubelsturz trifft Lettlands Wirtschaft stärker als Lebensmittel-Embargo | Politik | RIA Novosti

Weltwirtschaftsforum 2015: Putin kommt nicht nach Davos
Weder Präsident Wladimir Putin noch Premier Dmitri Medwedew werden zum Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar reisen, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Montag unter Berufung auf Quellen in der russischen Regierung.
Weltwirtschaftsforum 2015: Putin kommt nicht nach Davos | Zeitungen | RIA Novosti

Obama lehnt Putins Einladung nach Russland ab
US-Präsident Barack Obama hat keine Pläne, Russland in nächster Zeit zu besuchen. Das teilte der Sprecher des US-Rates für nationale Sicherheit beim Weißen Haus, Mark Strauch, am Montag in einem Interview für die russische Agentur Sputnik mit. Am gleichen Tag hatte Russland mehrere führende internationale Politiker zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitlerdeutschland (9. Mai) nach Moskau eingeladen, darunter Obama und den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Dies wäre eine Gelegenheit für „wichtige bilaterale Kontakte“, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow in Moskau.
Obama lehnt Putins Einladung nach Russland ab | Politik | RIA Novosti
 
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